Tim Steins

Außenpolitik 15-10-2019

EU-Mitgliedschaft? Eine „Frage für das armenische Volk“

Seit der Samtenen Revolution im Jahr 2018 haben sich Armeniens Beziehungen zur Europäischen Union "grundlegend" zum Positiven verändert, so der Vize-Premierminister des Landes, Tigran Awinjan.

Europa auf der Suche nach mehr Wettbewerbsfähigkeit

Die Dominanz von US-amerikanischen und chinesischen Unternehmen hat in Europa die Alarmglocken läuten lassen. Eine neue Industrie- und Handelsstrategie soll her - nach Ansicht vieler Experten aber bestenfalls, ohne die Binnenmarktregeln zu verwässern.
Innenpolitik 15-10-2019

Der Brexit rückt näher, die Angst geht um

Die Rechte der im Vereinigten Königreich lebenden EU-Bürger werden geschützt, hat die britische Regierung mehrfach versprochen. Aktivisten und auch Behörden sehen dennoch eine Reihe von Problemen beim "Settled Status" aufkommen.
EU-Innenpolitik 15-10-2019

Katalonien: Urteile und heftige Proteste

Neun katalanische Politikerinnen und Politiker sowie Aktivisten sind wegen ihrer Rolle beim Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2017 zu bis zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt worden. In Reaktion kam es zu großen Straßenprotesten.
15-10-2019

The Capitals: Umstrittene Invasion, verurteilte Katalanen, und ein kontroverser Gorilla

Heute u.a. mit dabei: Neue Erkenntnisse bezüglich Korruption und Einschüchterung in der Slowakei, Haftstrafen für Katalanen in Spanien und weitere Reaktionen auf die türkische Invasion in Syrien.
Außenpolitik 14-10-2019

Ein Mini-Schengen für den Balkan

Albanien, die Republik Nordmazedonien und Serbien haben beschlossen, ihre regionale Zusammenarbeit durch die Bildung einer "Mini-Schengenzone" voranzutreiben. Das könnte auch mit Blick auf den EU-Beitritt hilfreich sein.
EU-Innenpolitik 14-10-2019

Vor arbeitsintensiver EU-Woche: Macron mahnt

Emmanuel Macron versucht, die Spannungen abzubauen, nachdem seine Kandidatin für die EU-Kommission, Sylvie Goulard, vergangene Woche vom Europäischen Parlament abgelehnt worden war.
14-10-2019

The Capitals: Sieg, Niederlage und noch viel Arbeit

Heute u.a. mit dabei: Der deutliche Wahlsieg der PiS in Polen, eine Niederlage für die Fidesz in Ungarn, und eine überaus arbeitsintensive EU-Woche.
EU-Innenpolitik 10-10-2019

Jourova: „Ich möchte nicht, dass wir in die Ära vor 1989 zurückkehren“

Věra Jourová, die designierte Vizepräsidentin der EU-Kommission mit dem Ressort-Schwerpunkt "Werte und Transparenz", hat sich bei einem Pressegespräch gestern sehr deutlich positioniert.
10-10-2019

The Capitals: Misstrauen, Streit, Terror

Heute u.a. mit dabei: Misstrauensvotum in Rumänien, Anti-Zoll-Pläne in Spanien, und tödliche Schüsse in Halle.
Energie & Umwelt 09-10-2019

Künftiger Klimachef Timmermans ganz souverän im EU-Parlament

Frans Timmermans hat seine Anhörung im Europäischen Parlament am Dienstag mit Bravour bestanden und wird damit ab dem 1. November der Klima-Chef in der Kommission von Ursula von der Leyen sein.
Digitale Agenda 09-10-2019

Vestager navigiert sicher durch Parlamentsbefragung

Margrethe Vestager hat am Dienstagabend nach einer Anhörung im EU-Parlament die Zustimmung der meisten Abgeordneten erhalten. In der Sitzung warb die Dänin für verbesserte Ansätze für die Digitalisierung.
09-10-2019

The Capitals: Feta-Ausnahmen, Brexit-Chaos, Mini-Parlament

Heute u.a. mit dabei: Der Kampf gegen die US-Zölle, die Uneinigkeit beim Brexit und eine mögliche Verfassungsreform in Italien.
Digitale Agenda 08-10-2019

Armeniens Dezentralisierung: Von der politischen zur technologischen Revolution?

Die Samtene Revolution im Jahr 2018 hat den Weg für eine "technologische Revolution" im Land geebnet, glaubt Premierminister Nikol Paschinjan. Sein Land wolle ein "Innovationstreiber" werden.
EU-Innenpolitik 08-10-2019

Frankreich debattiert Verschärfung der Migrationsregelungen

In Frankreichs Nationalversammlung wird über Migration und Asylpolitik debattiert. Teile der Regierung forderten, die Kriterien für die Familienzusammenführung "zu verschärfen".
08-10-2019

The Capitals: Anhörungen, Chancen, Bankrotterklärungen

Heute u.a. mit dabei: Die letzten Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder und das umstrittene Klimapaket der Bundesregierung.
Binnenmarkt 07-10-2019

Wettbewerbspolitik: CEOs warnen vor Verwässerung der EU-Kompetenzen

Zahlreiche CEOs europäischer Großkonzerne haben eine Überarbeitung der EU-Wettbewerbsregeln vorgeschlagen. Dabei müsse aber die EU-Kommission die Entscheidungsmacht behalten.
EU-Innenpolitik 07-10-2019

Marine Le Pens bulgarischer Verbündeter: Ein Medikamenten-Schmuggler?

Wesselin Mareschki, dem engsten Verbündeten der Rechtsextremistin Marine Le Pen in Bulgarien, wird vorgeworfen, der Drahtzieher hinter einem Schmugglerring für Arzneimittel zu sein.

US-Zölle: Madrid mobilisert

Die spanische Regierung hat den US-Botschafter Duke Buchan einberufen, um ihre „absolute Ablehnung“ der von der US-Regierung angekündigten neuen Zollerhöhungen zu übermitteln. EURACTIVs Medienpartner EFE berichtet.
07-10-2019

The Capitals: Pompeo auf dem Balkan, Beziehungen in der Krise, Johnson in der Realität

Heute u.a. mit dabei: Mike Pompeos Balkan-Trip, die allgemeinen Beziehungen zwischen Europa und den USA, sowie eine mögliche erneute Verschiebung des Brexits.

EU warnt: Welthandelsorganisation in „kritischer Lage“

Die USA blockieren weiterhin die Neubesetzung der WTO-Berufungsinstanz, die für das Funktionieren der Institution von entscheidender Bedeutung ist.
Digitale Agenda 02-10-2019

The Capitals Spezial: Die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts

Ein The Capitals Spezial zur umstrittenen EU-Urheberrechtsrichtlinie und der Sicht der Mitgliedstaaten.
02-10-2019

The Capitals: Sanchez warnt, Amazon reagiert, Rechtsextreme bewaffnen sich

Heute u.a. mit dabei: Die Katalonienfrage, die Digitalsteuer und die zunehmende Bewaffnung deutscher Rechtsextremisten.
Landwirtschaft 01-10-2019

MEPs warnen: Neue Agrarpolitik könnte sich um zwei Jahre verspäten

Aus Sicht einiger MEPs ist es "praktisch unmöglich", die Reform der wichtigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bis zum Beginn des Programmplanungszeitraums 2021-2027 abzuschließen.

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