Tim Steins

Soziales 22-09-2020

Gender Equality in Frankreich: COVID-19 als Wendepunkt?

Vorfälle häuslicher Gewalt und auch Gesundheitsprobleme haben sich für Frauen während der COVID-19-Pandemie verschärft. Derweil hat die Krise den Arbeitsmarkt des Landes erfasst und dort zu einer Verschärfung des Ungleichgewichts zwischen den Geschlechtern geführt.
Innenpolitik 22-09-2020

The Capitals: Verfassungsänderung in Italien, Diskriminierung in Madrid, Alkoholverbot in Bayern

Heute u.a. mit dabei: In Italien wird das Parlament kleiner, in Madrid kommt es zu Protesten, und in Bayern könnten die Anti-Coronavirus-Maßnahmen in bestimmten Gebieten verschärft werden.
Außenpolitik 17-09-2020

Alexander Stubb: Die EU-Wirtschaftspolitik als Machtinstrument verstehen

Im Interview mit EURACTIV Italien plädiert der finnische (Ex-) Politiker Alexander Stubb für eine stärkere internationale Rolle der EU. Es gehe nicht mehr nur um Geopolitik, sondern auch um eine gewisse „Geo-Wirtschaftspolitik“.
EU-Innenpolitik 16-09-2020

Wir schaffen das: Von der Leyen fordert 55 Prozent weniger Emissionen bis 2030

Wie erwartet hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer heutigen Rede zur Lage der Europäischen Union eine 55-prozentige Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 gefordert. Langfristiges Ziel bleibt "netto Null" Emissionen im Jahr 2050.
EU-Innenpolitik 16-09-2020

SOTEU: „Europäische Werte stehen nicht zum Verkauf“

In ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union (SOTEU) präsentierte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am heutigen Mittwoch im EU-Parlament als Kämpferin gegen eine Aushöhlung der "europäischen Werte".
Digitale Agenda 16-09-2020

5G in Frankreich: Harsche Kritik an Macrons „Amish“-Vergleich

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einer Rede die 5G-Technologie verteidigt. Er gab damit eine deutliche Antwort auf ein von linken und grünen Parteien gewünschtes Moratorium für den Ausbau des Breitbandnetzwerksystems.
Außenpolitik 16-09-2020

Studie: USA werden international immer negativer wahrgenommen

Vor allem werden das mangelnde Vertrauen in die außenpolitischen Entscheidungen von Präsident Donald Trump sowie die unzureichende Reaktion des Landes auf das Coronavirus hervorgehoben.
Innenpolitik 16-09-2020

The Capitals: Erinnerung, Flucht, Infektion

Heute u.a. mit dabei: In Spanien soll ein neues Gesetz gegen die Verherrlichung des Faschisten Franco umgesetzt werden, die GroKo in Berlin einigt sich auf die Aufnahme von mehr Menschen, und die COVID-19-Fälle steigen weiterhin teils deutlich an.
EU-Innenpolitik 15-09-2020

Verstoßen die Urheberrechtsregelungen der Kommission gegen „grundlegende Rechte“?

Mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen weisen im Zusammenhang mit der geplanten Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie auf "schwerwiegende Bedenken hinsichtlich der Grundrechte" hin.
Soziales 15-09-2020

Gerechter Übergangsfonds: Balanceakt zwischen Klima- und Sozialschutz

Das EU-Parlament befasst sich heute und morgen mit dem sogenannten Fonds für einen gerechten Übergang. Offenbar könnte es dabei eine Mehrheit für die Finanzierung von Gasprojekten über diesen Mechanismus geben. Umweltorganisationen laufen Sturm.
Energie & Umwelt 15-09-2020

Dombrovskis: Bei Einführung der CO2-Grenzsteuer keine kostenlosen Verschmutzungsrechte mehr

Die EU-Kommission plant, die kostenlos vergebenen Zertifikate, die umweltverschmutzenden Industrien im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (ETS) zugeteilt werden, künftig abzuschaffen, damit das System mit der geplanten CO2-Grenzsteuer vereinbar gemacht werden kann.
Innenpolitik 15-09-2020

The Capitals: Belarus, Nawalny, Mittelmeer

Heute u.a. mit dabei: EU-Debatte über Belarus, Macron fordert im Fall Nawalny Aufklärung von Russland, und Griechenland und die Türkei versuchen heute gemeinsam mit der NATO, die Situation im östlichen Mittelmeer zu deeskalieren.
Außenpolitik 15-09-2020

EU-China-Gipfel: Vage Fortschritte und „noch viel zu tun“

Die EU-Spitzen und die Führung Chinas haben sich darauf verständigt, die Verhandlungen zum Abschluss eines Investitionsabkommens zu beschleunigen. Sorgen bereitet der EU indes die Menschenrechtslage in China.
Außenpolitik 14-09-2020

EU: China soll bei den Klima-Ambitionen nachziehen

Die Europäische Union will beim heutigen Gipfeltreffen China drängen, bis 2060 klimaneutral zu werden - oder sich schlimmstenfalls CO2-Strafzöllen von Seiten Europas gegenüber zu sehen.
Energie & Umwelt 14-09-2020

EU-Kommission will 55 Prozent CO2-Einsparungen

Die Europäische Kommission wird sich diese Woche für eine 55-prozentige Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 gegenüber der Werte von 1990 einsetzen. Darüber hinaus wird sie auf einen höheren Anteil erneuerbarer Energien drängen.
Innenpolitik 14-09-2020

The Capitals: Wahl, Welle, Westen

Heute u.a. mit dabei: Die Kommunalwahlen in NRW, die zweite Coronavirus-Welle in Europa, und die ersten Gelbwesten-Proteste in Frankreich seit Ausbruch der Pandemie.
Energie & Umwelt 14-09-2020

CO2-Grenzsteuer: Eine französische Idee erobert Europa

Die Europäische Kommission plant, eine CO2-Grenzsteuer in ihren neuen Konjunkturplan aufzunehmen. Die Initiative dürfte Handelspartner wie China, Russland oder die USA irritieren.
Energie & Umwelt 10-09-2020

Wildtier-Populationen seit den 1970er-Jahren um 68 Prozent geschrumpft

Die Art und Weise, wie die Menschheit Nahrungsmittel, Energie und Waren produziert, zerstört die Lebensräume tausender wild lebender Tierarten und führt zu einem Einbruch der Populationsgrößen, so der WWF.
Energie & Umwelt 10-09-2020

Studie: Mehr Angst vor dem Klimawandel als vor Pandemien

Der Klimawandel sowie Infektionskrankheiten werden von den meisten befragten Menschen in 14 Industrienationen als die aktuell größten Gefahren angesehen.
Außenpolitik 10-09-2020

Mitgliedstaaten verstoßen bei Seidenstraßen-Deals mit China gegen EU-Regeln

15 EU-Mitgliedsstaaten haben bei der Vereinbarung bilateraler Handelsabkommen mit China gegen EU-Regeln verstoßen, heißt es in einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs.

EU will neues Gremium zur Überwachung von Kryptowährungen aufbauen

Die EU will ein neues Aufsichtskollegium aufbauen, das auch nationale und diverse EU-Behörden einschließt, um damit "bedeutende" digitale Währungen wie Libra von Facebook zu kontrollieren.
Innenpolitik 10-09-2020

The Capitals: Kriegsspiele, Cum-Ex, Corona

Heute u.a. mit dabei: Serbien setzt Militärübungen aus und beschwert sich über EU-Druck, Olaf Scholz wird im Bundestag befragt, und nahezu überall in Europa steigen die COVID-19-Zahlen wieder an.
Digitale Agenda 09-09-2020

Rat wünscht sich EU-weite elektronische Ausweise ab Mitte 2021

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder werden die EU-Kommission im Laufe dieses Monats auffordern, ein EU-weites öffentliches elektronisches Identifizierungssystem (e-ID) zu entwickeln. Das geht aus Dokumententwürfen hervor.
Außenpolitik 09-09-2020

EU-Rechnungshof fordert Überprüfung der EU-Ausgaben in Entwicklungsländern

Der EU-Rechnungshof hat eine Überarbeitung der Entwicklungsausgaben der EU angeregt. Insbesondere das verarbeitende Gewerbe und die  Energieproduktion sollten verstärkt gefördert werden.
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