Tim Steins

Energie & Umwelt 16-11-2018

Fünf Milliarden Euro „Übergangsgeld“ für europäische Kohlereviere

Mit einem Übergangsfonds sollen die sozialen Auswirkungen der Energiewende in Europas Kohlerevieren abgefedert werden.
Europawahlen 15-11-2018

Bullmann: Sozialdemokraten müssen offen für Kooperation sein

Der Fraktionschef der sozialdemokratischen S&D befürwortet eine stärkere Kooperation mit linken Kräften wie der Syriza von Alexis Tsipras.
EU-Innenpolitik 15-11-2018

EU-Haushalt: Mitgliedsstaaten sollen sich endlich festlegen

Das EU-Parlament hat seine Prioritäten für den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt festgelegt. Nun müssten die Nationalstaaten folgen, fordern die MEPs.
Innenpolitik 15-11-2018

Durchbruch beim Brexit-Abkommen

Theresa May hat die Unterstützung ihres Kabinetts für den Entwurf eines EU-Austrittsabkommens erhalten - wenn auch nur knapp. Nun dürfte ein EU-Sondergipfel angesetzt werden.
Europawahlen 15-11-2018

EU-Bürgerdialoge: Zeit für eine Bilanz

Der Europäische Rat wird bei einem Treffen im Dezember die Ergebnisse der sogenannten Bürgerkonsultationen bewerten.
Europawahlen 14-11-2018

EKR schickt Tschechen ins Spitzenkandidaten-Rennen

Der tschechische EU-Abgeordnete Jan Zahradil wird Spitzenkandidat der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer bei den anstehenden Wahlen im Mai 2019.
Innenpolitik 14-11-2018

Merkel legt Fokus der EU-Politik auf Verteidigung

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte in Straßburg eine "echte europäische Armee" und einen gemeinsamen EU-Asylrechtsrahmen. Zur Währungspolitik schwieg sie.
Europawahlen 13-11-2018

Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte

Benoît Hamon warnt sowohl vor der radikalen Linken von Jean-Luc Mélenchon als auch vor dem neoliberalen "Dogmatismus" Emmanuel Macrons.
Energie & Umwelt 13-11-2018

Zugang zu Strom: Entwicklungsziel wird wohl verpasst

Die internationale Staatengemeinschaft stellt nicht genügend Mittel bereit, um allgemeinen Zugang zu Elektrizität bis 2030 zu sichern.
Außenpolitik 13-11-2018

Rechnungshof kommentiert Flüchtlingspakt: Nicht fehlerfrei, aber sinnvoll

Trotz einiger Unregelmäßigkeiten hält der EU-Rechnungshof den Flüchtlingspakt mit der Türkei für "sinnvoll".
Binnenmarkt 13-11-2018

Paris und Berlin drängen auf Digitalsteuer

Die Finanzminister Olaf Scholz und Bruno Le Maire drängen auf die Einführung einer Digitalsteuer. Eine EU-Einigung soll bereits im Dezember erzielt werden.
Außenpolitik 13-11-2018

Auch Bulgarien will sich gegen den UN-Migrationspakt stellen

Bulgarien ist schon das sechste EU-Land, das angekündigt hat, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen.

Für europäische Firmen ist Chinas Markt „zu groß, um ihn zu ignorieren“

Ausländische Unternehmen klagen über Probleme beim Schutz geistigen Eigentums in China. Doch aufgrund der Größe des Marktes wollen sie weiterhin Geschäfte in China machen.
Innenpolitik 12-11-2018

Weltkriegsgedenken: Macron zwischen Patriotismus und Pro-Europäismus

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versucht bei den Feierlichkeiten zu Kriegsende, nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft Europas zum Thema zu machen.
Innenpolitik 12-11-2018

MEP Van Brempt: Migrationskrise ist das größte politische Versagen Europas

Die "Unfähigkeit der Mitgliedstaaten, die Migrationskrise zu bewältigen" sei das größte politische Versagen der aktuellen Legislaturperiode, so MEP Kathleen Van Brempt im Interview.
Innenpolitik 12-11-2018

Finnland tritt Initiative für europäische Militärkooperation bei

Finnland ist das zehnte Mitglied der Europäischen Interventionsinitiative (EI2). Deren Ziel ist es, die "strategische Autonomie" Europas im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu fördern.
Außenpolitik 09-11-2018

Mogherini: Europa und Afrika können die Weltpolitik gemeinsam „revolutionieren“

Eine bessere Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika könnte die aktuellen, negativen Entwicklungen der Weltpolitik verändern, so die Außenbeauftragte der EU.
Europawahlen 09-11-2018

Wahlbeeinflussung: Jourová schlägt Alarm

EU-Justizkommissarin Věra Jourová hat gewarnt, "das Risiko von Einmischung und Manipulation" bei Wahlen sei noch nie so hoch gewesen wie heute.
Energie & Umwelt 09-11-2018

Elektrobusse gegen den Klimawandel: Europas Städte tun sich schwer

Vollelektrische Busse machen nur neun Prozent des Umsatzes mit Stadtbussen in Europa aus. Hohe Vorlaufkosten seien das größte Hindernis, besagt eine neue Studie.
Europawahlen 08-11-2018

Deutlicher Sieg: Weber wird EVP-Spitzenkandidat

Manfred Weber ist zum EVP-Spitzenkandidaten für die Europawahlen 2019 gewählt worden. Er erhielt deutlich mehr Stimmen als sein Konkurrent Alexander Stubb.
Außenpolitik 08-11-2018

Konservativer Think-Tank: London ist ein Hort für russische Agenten

Das Ausmaß der russischen Spionage in London sei riesig, so eine Studie der neokonservativen Henry Jackson Society. Washington denkt derweil über weitere Sanktionen gegen Moskau nach.
Wahlen & Macht 08-11-2018

Nach Cambridge Analytica: Ein „Datenkodex“ für den Wahlkampf

Die britische Datenschutzbeauftragte fordert einen neuen Verhaltenskodex für die Nutzung digitaler Informationen im Wahlkampf.
Europawahlen 08-11-2018

Weber: EVP kann sich gegen Populisten und Extremisten wehren

Die EVP bleibt ihren christdemokratischen Grundsätzen treu, so Fraktionschef Weber. Man habe Antworten auf Populisten und Rechtsextreme.

Orban & Co: In Europa umstritten, in China willkommen

Während Italien, Ungarn und das Vereinigte Königreich mit den EU-Partnern nicht immer übereinstimmen, wurden sie in China mit offenen Armen empfangen.