: Warschau

EuropaKompakt 18-05-2022

Ungarische Präsidentin reist nach Warschau, um Beziehungen zu stärken

Katalin Novák, Ungarns neu ernannte Präsidentin, versuchte auf ihrer ersten Auslandsreise nach Polen am Dienstag, die Beziehungen mit dem Land zu stärken, während die traditionelle Allianz zwischen Budapest und Warschau die Spaltungen in Bezug auf ihre Russlandpolitik überwindet.
Außenpolitik 19-04-2022

EU wird Polen bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge helfen

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben etwa 2,8 Millionen Flüchtlinge die polnische Grenze überquert, teilte der polnische Grenzschutz am Montag mit.
EuropaKompakt 01-04-2022

Kein grünes Licht für polnischen Konjunkturplan

Polens Konjunkturprogramm wird nicht so bald von der EU genehmigt werden, glauben Experten. Medienberichten zufolge könnte die Kommission jedoch bereits nächste Woche grünes Licht für Auszahlung aus dem EU-Wiederaufbaufonds geben.
Innenpolitik 30-03-2022

Polen und die Zukunft Europas

In Folge der russischen Invasion verließen fast 4 Millionen Ukrainer:innen ihre Heimat.  Damit steht Europa vor der weltweit größten Flüchtlingskrise dieses Jahrhunderts.
Innenpolitik 24-01-2022

Atomkraft bleibt Streitthema bei EU-Zukunftskonferenz

Ein Bürgerforum zu Umwelt, Klimawandel und Gesundheit, das im Januar in Warschau stattfand, konnte sich nicht auf eine Empfehlung zur Kernenergie einigen, obwohl dies eines der meistdiskutierten Themen ist.
Soziales 15-12-2021

Neuer polnischer Gesetzesentwurf soll Warschaus Ehrung von Frauenrechts-Heldinnen blockieren

Das polnische Außenministerium hat versprochen, ein Gesetz vorzulegen, das die "Auslöschung von Nationalhelden" verbietet.
Innenpolitik 13-12-2021

Polnischer Justizminister droht mit EU-Veto wegen „Erpressung“ der Rechtsstaatlichkeit

Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro hat gegenüber der Financial Times erklärt, dass er eine Aussetzung der EU-Beiträge befürwortet, wenn die Europäische Kommission die EU-Finanzmittel anhands des laufenden Streits über die Justizreformen einbehält.
EU-Innenpolitik 10-12-2021

Außenministerin Baerbock versucht die Quadratur des Kreises in Polen

Außenministerin Annalena Baerbock betonte bei ihrem Antrittsbesuch in Warschau am Freitag die Bedeutung der deutsch-polnischen Freundschaft, sagte aber, dass "intensive Gespräche" über Fragen der Rechtsstaatlichkeit notwendig seien.
Innenpolitik 06-12-2021

Rechtspopulisten wollen im Europaparlament enger zusammenarbeiten, Allianz gescheitert

Mehrere rechtspopulistische Parteien verschiedener Länder wollen im Europaparlament künftig enger zusammenarbeiten und sich bei Abstimmungen absprechen.
Außenpolitik 31-08-2021

Polen blockiert EU-Erklärung zur polnisch-weißrussischen Grenze

Eine von Polen angeführte Koalition von Mitgliedstaaten hat eine Erklärung zur Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze in Usnarz Dolny blockiert, da der von der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft vorgeschlagene Entwurf "zu schwach" war.
Außenpolitik 28-07-2020

Giffey warnt polnische Regierung vor Rückzug aus Istanbul-Konvention

Die Vereinbarung sei das wichtigste völkerrechtliche Instrument, um die Gewalt zu bekämpfen und den Betroffenen Schutz und Unterstützung zu bieten, erklärte Giffey am Montag in Berlin.
Außenpolitik 27-07-2020

Europarat alarmiert über Polens drohenden Rückzug aus Frauenrechtsabkommen

"Das Aufkündigen der Istanbuler Konvention wäre sehr bedauerlich und ein enormer Rückschritt beim Schutz von Frauen vor Gewalt in Europa", erklärte die Generalsekretärin des Europarats.
Außenpolitik 13-07-2020

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Präsidentenwahl in Polen

Dritte und letzte der auf Nachwahlbefragungen beruhenden Prognosen sieht Dudas Vorsprung noch ein wenig höher, aber immer noch sehr knapp.
Außenpolitik 08-06-2020

Starker Anstieg von Coronavirus-Neuinfektionen in Polen

Insgesamt wurden am Wochenende 1151 neue Infektionsfälle verzeichnet, wie das Gesundheitsministerium in Warschau am Sonntag mitteilte. Die meisten der neuen Fälle stehen mit dem Kohlebergwerk Zofiowka nahe der tschechischen Grenze in Verbindung.
Wahlen & Macht 11-10-2019

Bei der Parlamentswahl in Polen geht es um die absolute Mehrheit der PiS

Bei der Parlamentswahl in Polen hat die seit 2015 regierende rechtsnationale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) am Sonntag alle Chancen, wieder stärkste Kraft zu werden - allerdings ist ihr die absolute Mehrheit im Warschauer Sejm nicht sicher.
EU-Innenpolitik 01-09-2019

„Ich bitte um Vergebung“: Steinmeiers emotionaler Auftritt in Wieluń

Bundespräsident Steinmeier erinnert in Wieluń und Warschau an den Beginn des Zweiten Weltkrieges. Und er fordert, die Deutschen müssten „mehr tun für Europa“. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Innenpolitik 25-07-2019

Von der Leyen zu Gast in Warschau

Nach Berlin und Paris war Warschau die nächste Station Ursula von der Leyens auf ihrer "Kennenlern-Tour" durch diverse EU-Hauptstädte.
Andrzej Duda [Website of the President of Poland]
Außenpolitik 24-07-2017

Polens Präsident Duda kündigt Veto gegen Justizreform an

Polens Präsident Andrzej Duda wird gegen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat sein Veto einlegen.
EU-Innenpolitik 24-07-2017

Richterbund sieht rechtliche Zusammenarbeit mit Polen in Gefahr

Wegen der umstrittenen Justizreform drohen Polen folgenschwere Konsequenzen in der praktischen rechtlichen Zusammenarbeit mit den EU-Staaten.
Innenpolitik 21-07-2017

Zehntausende Polen demonstrieren gegen geplantes Justizsystem

Zehntausende Polen demonstrieren gegen den Umbau des Justizsystems.
Donald Tusk
Innenpolitik 19-04-2017

EU-Ratspräsident Tusk mitten in einer „politischen Hexenjagd“

Es gab Jubel und Schmährufe für Tusk vor der Aussage in der Spionageaffäre in Warschau.
Außenpolitik 08-07-2016

Russland und Brexit überschatten NATO-Gipfel in Warschau

In Warschau treffen am heutigen Freitag die 28 NATO-Spitzenpolitiker zusammen, um Russland unmissverständlich in seine Schranken zu verweisen und die verheerenden Folgen des Brexit-Votums einzudämmen. EURACTIV Brüssel berichtet.
EU-Innenpolitik 11-03-2016

Polnische Bürgerbewegung gewinnt Streit um die Verfassung

Im Streit zwischen dem polnischen Verfassungsgericht und der nationalkonservativen Regierung Polens haben sich am Donnerstag zehntausende Bürger hinter das Gericht gestellt.
EU-Innenpolitik 29-02-2016

Polen: Tausende demonstrieren gegen Regierung und für Walesa

Gegen die polnische PiS-Regierung sind am Wochenende tausende Menschen auf die Straße geganngen. Die Venedig-Kommission des EU-Rates spricht derweil von einer "Verfassungskrise".