: Visegrad
Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten
An diesem Donnerstag trifft Merkel die Chefs der Visegrad-Staaten. Die Historie steht im Vordergrund - aber die EU-Probleme lassen sich nicht verdrängen.
Juncker-Kommission gibt Dublin-Reform auf
Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist gescheitert, die Mitgliedsstaaten haben sich nur auf fünf von sieben Punkten einigen können. Man müsse nun "pragmatisch" sein, heißt es in Brüssel, und einen Bund der Freiwilligen formen.
EKR schickt Tschechen ins Spitzenkandidaten-Rennen
Der tschechische EU-Abgeordnete Jan Zahradil wird Spitzenkandidat der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer bei den anstehenden Wahlen im Mai 2019.
„Russland ist nah, Russland ist aggressiv“
Sławomir Dębski spricht im Interview über den Rechtsstreit zwischen Brüssel und Warschau, die Beziehungen zu Berlin und Paris sowie über Sicherheitspolitik.
„Anti-europäisch“ bedeutet auch „anti-ukrainisch“
Die Beziehungen zwischen den Visegradstaaten und der Ukraine haben sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Aus Sicht der ukrainischen Bürger bieten die Staaten in Mittelosteuropa aber nach wie vor eine ansprechendes Vorreiterrolle, insbesondere in Wirtschaftsfragen.
Migration: Die EU hat sich der Visegrad-Meinung angenähert
Die Haltung der EU in Fragen der Migrationspolitik nähert sich immer mehr den Forderungen der mittelosteuropäischen Visegrad-Staaten an, sagt Dr. Kai-Olaf Lang im Interview.
„Mitteleuropa ist die Zukunft Europas“
Trotz mancher Meinungsverschiedenheit ist Österreich um eine gute Nachbarschaftspolitik mit den Visegrad-Staaten bemüht.
Der neue Ostblock
In Budapest, Warschau, Prag und Wien finden sich Brüder im Geiste zusammen, die eine andere EU wollen.
Bulgarien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Als ärmstes EU-Mitgliedsland übernimmt Bulgarien zum 1. Januar 2018 die EU-Ratspräsidentschaft.
Gipfel der Widersprüche
Merkel will an einer europäischen Quotenregelung bei der Aufnahme von Flüchtlingen festhalten – doch Polen und Ungarn bleiben beim EU-Gipfel bei ihrer Ablehnung.
Keine Einigung im Flüchtlingsstreit
Im Streit um Aufnahmequoten für Flüchtlinge bleiben die Fronten in der EU verhärtet. Die Beratungen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel ließen die Spaltung abermals klar zutage treten.
Polens Premierministerin: Meinung kleinerer EU-Staaten wird ausgebremst
„Polen gehört zur EU und die EU gehört zu Polen,“ unterstrich Beata Szydło. Derweil debattiert das EU-Parlament über ein Verfahren gegen Warschau.
Tschechien rückt nach rechts
Bei der tschechischen Parlamentswahl am vergangenen Samstag haben die Wähler die Partei des rechtspopulistischen Milliardärs Andrej Babis mit Abstand zur stärksten Kraft gemacht.
Tschechische MEP: „Müssen aufhören, Brüssel die Schuld für unsere eigenen Fehler zu geben“
Wir gegen die, Tschechien gegen die EU - damit muss Schluss sein, sagt Martina Dlabajová im Interview mit EURACTIV.cz.
Sebastian Kurz präsentiert Ziele des österreichischen EU-Ratsvorsitzes
Im zweiten Halbjahr 2018 wird Österreich den Vorsitz im EU-Rat führen. Außenminister Kurz hat seine Pläne für diese Zeit nun präzisiert.
Tschechische Expertin: Osteuropäer glauben nicht an die EU
Als die osteuropäischen Länder der EU beitraten, waren die Erwartungen groß. Doch viele wurden enttäuscht, sagt Irah Kučerová im Interview mit EURACTIV.cz
Die Unzufriedenen – Wahlen in Tschechien
Nicht nur in Deutschland und Österreich stehen bald Wahlen an, auch die Tschechen wählen im Oktober ein neues Parlament.
MEPs: Europäische Regionalpolitik verträgt keine Budgetkürzung
Verhandlungen über das zukünftige EU-Budget starten bald. Das Europäische Parlament fordert, das Budget für die Kohäsionspolitik nicht zu kürzen.
Orban greift EGMR an: Urteil sei eine „Einladung für Migranten“
Einwanderung sei ein „Trojanisches Pferd des Terrorismus“, wettert Ungarns Premierminister Viktor Orbán auf dem Jahreskongress der Europäischen Volkspartei. Auch am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte lässt er kein gutes Haar. EURACTIV Brüssel berichtet.
Katainen: „Solidarität ist keine Einbahnstraße“
Vize-Kommissionspräsident Jyrki Katainen ermahnt die Visegrád-Länder, dass die durch die EU-Kohäsionspolitik erfahrene Solidarität auch für die Flüchtlingskrise gelte.
„Tschechiens Trump“: Wir haben Feinde – und zwar nicht nur Russland
Die NATO könne von einem Verteidigungspakt zu einem Offensivpakt werden, betont Tschechiens Finanzminister und Vizepremier Andrej Babiš im Interview mit EURACTIV Polen.
Österreich als Brückenbauer zwischen Visegrad und Westbalkan
Die UNO-Vollversammlung in New York wurde für zwei österreichische Spitzenpolitiker zum Catwalk um die Wählergunst. Aber nicht nur das.
Visegrad-Staaten fordern mehr Mitspracherecht für nationale Parlamente in EU
Als Reaktion auf den Brexit fordern die sogenannten Visegrad-Staaten mehr Mitspracherecht für die nationalen Parlamente innerhalb der EU.