: Viktor Orban

Europawahlen 08-11-2018

Weber: EVP kann sich gegen Populisten und Extremisten wehren

Die EVP bleibt ihren christdemokratischen Grundsätzen treu, so Fraktionschef Weber. Man habe Antworten auf Populisten und Rechtsextreme.

Orban & Co: In Europa umstritten, in China willkommen

Während Italien, Ungarn und das Vereinigte Königreich mit den EU-Partnern nicht immer übereinstimmen, wurden sie in China mit offenen Armen empfangen.
Familie als Schatten vor Sonnenuntergang
Innenpolitik 06-11-2018

Ungarn startet Umfrage für mehr Kinder, gegen Migration

In Ungarn hat eine Umfrage zur Familienpolitik gestartet, die Stimmung gegen Immigration machen soll. "Man wolle "eine starke Botschaft nach Brüssel zu senden".
Alexander Stubb
Europawahlen 05-11-2018

Wettstreit der EVP-Spitzenkandidaten für EU-Wahl

Diese Woche wählt die EVP ihren Spitzenkandidaten für die EU-Wahl. Auch in Sachen Orban, Migrationspakt und der Türkei besteht Gesprächsbedarf, dort sind sich Europas Konservative noch uneins.
Europawahlen 25-10-2018

Europawahl 2019: „Die EU-Kommission wird durchmischter“

Die Angst vor großen Erfolgen populistischer Parteien bei den EU-Wahlen sind übertrieben, glaubt Piotr Buras. Das kommende Parlament und die neue Kommission werden aber viel durchmischter sein.
Europawahlen 19-10-2018

Orbán an EVP: „Werde mich nicht ändern“

Ungarns Premierminister Viktor Orbán betonte, er wolle Mitglied der konservativen Volkspartei bleiben, gleichzeitig aber so akzeptiert werden, wie er ist.
EU-Innenpolitik 16-10-2018

Ungarn will seinen Kampf gegen NGOs auf EU-Ebene heben

Die EU müsse die Mitfinanzierung von NGOs einstellen, die "die Souveränität von Nachbarstaaten untergraben" oder Länder unterstützen, die die illegale Migration begünstigen.
Europawahlen 11-10-2018

Orbán dankt Rechtsextremen für Unterstützung

Ungarns Premierminister hat der rechtsextremen Goldenen Morgenröte offiziell für ihre Unterstützung bei der EU-Parlamentsabstimmung über die Aktivierung von Artikel 7 gegen Ungarn gedankt. Dieser Schritt dürfte zu neuen Spannungen in der EVP führen.
Forschung 08-10-2018

Navracsics „sehr interessiert“ daran, Soros-Universität in Ungarn zu halten

Tibor Navracsics spricht im Interview über die CEU sowie über Forschung & Innovation auf EU-Ebene und deren Finanzierung.
EU-Innenpolitik 20-09-2018

Artikel 7: Bulgarien stellt sich auf Orbans Seite

Die bulgarische Regierung hat gestern beschlossen, sich gegen das geforderte Verfahren nach Artikel 7 gegen Ungarn zu stellen. Auch Polen profitiert von der Unterstützung aus Sofia.
Innenpolitik 20-09-2018

EU-Gipfel: Ost gegen West

Beim informellen EU-Gipfel steht neben dem Brexit vor allem die Flüchtlingspolitik im Zentrum. Häufig liegen ost- und westeuropäische Ländergruppen im Clinch.
Wahlen & Macht 14-09-2018

„Und jetzt alle zusammen!“

Der slowenische Bildungsminister Jernej Pikalo spricht im Interview über die Stabliliät der neuen Minderheitsregierung.
EU-Innenpolitik 14-09-2018

Ungarn: Gegen Artikel 7 vor den EuGH?

Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des EU-Parlaments vorgehen, ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren einzuleiten. Dabei sei eine Klage vor dem EuGH die "wahrscheinlichste" Option.
EU-Innenpolitik 13-09-2018

NGOs bejubeln Verfahren gegen Ungarn

Die Abstimmung über die Anwendung von Artikel 7 gegen Ungarn freut NGOs und offenbart tiefe Gräben innerhalb der konservativen EVP-Fraktion.
Europawahlen 12-09-2018

Salvini will den Schulterschluss mit der EVP

Italiens Innenminister erklärte, er wünsche sich eine zukünftige EU-Kommission unter gemeinsamer Führung der Konservativen und Rechten.
EU-Innenpolitik 12-09-2018

Welches Spiel spielt Orban?

Der ungarische Regierungschef hat den Bogen offenbar überspannt. Seine europäischen Parteifreunde bieten ihm die Stirn.
Wahlen & Macht 10-09-2018

EVP-Konferenz in Wien: Kommissionspräsidentschaft im Blick

Die Europäische Volkspartei hat in Wien getagt und möchte ihren Kandidaten auf das Amt des Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, weiter aufbauen. Gleichzeitig geht man auf Distanz zu rechten Hardlinern wie Viktor Orban.
Wahlen & Macht 10-09-2018

Weber kritisiert Orban: „Unsere Werte sind nicht verhandelbar“

Konfrontation in der EVP: Präsidentschaftskandidat Manfred Weber hat sich in klaren Worten gegen seinen Parteikollegen Viktor Orban ausgesprochen. Am Mittwoch stimmt das Parlament über ein Rechstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn ab.
Europawahlen 10-09-2018

Ska Keller: Webers Offenheit gegenüber rechten Fraktionen ist „verrückt“

Im Interview spricht Ska Keller über das drohende Rechtstaatsverfahren gegen Ungarn, Manfred Webers Bewerbung als EVP-Spitzenkandidat sowie Jean-Claude Junckers anstehende SOTEU-Rede.
Innenpolitik 06-09-2018

NGOs fordern Rechtstaatverfahren gegen Ungarn

Das EU-Parlament stimmt kommende Woche darüber ab, ob ein Verfahren nach Artikel 7 gegen Ungarn gestartet werden soll - unterstützt von zivilgesellschaftlichen Akteuren.
Innenpolitik 21-06-2018

Ungarn beschließt Anti-Flüchtlings-Gesetzespaket

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingsdebatte in Europa hat das Parlament in Ungarn eine umstrittene Verfassungsänderung verabschiedet.
EU-Innenpolitik 20-06-2018

Flüchtlingsfrage: Kurz startet diplomatische Offensive

In die Lösung der Flüchtlingskrise ist Bewegung geraten. Österreichs Bundeskanzler startet eine diplomatische und politische Offensive.
Wahlen & Macht 04-06-2018

„Die EU muss eine Krisenstrategie entwickeln“

Italien sorgt mit einer populistischen Regierung und einigen EU- sowie eurokritischen Ministern nicht nur in Brüssel für Unruhe. EURACTIV sprach mit Andreas Khol.
EU-Innenpolitik 04-06-2018

Alpiner Orbanismus?

Barbara Tóth schreibt, was Europa aus ihrer Sicht von der österreichischen Ratspräsidentschaft erwarten kann.