: Victor Orbán

Europawahlen 31-05-2019

Orbán schließt Wechsel in neue EU-Parlamentsgruppe nicht aus

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gibt im Streit mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament nicht klein bei.
EU-Innenpolitik 08-05-2019

Weber legt Orban Rückzug aus der EVP nahe

Zwischen dem EVP-Spitzenkandidaten Weber und Ungarns Regierungschef Orban stehen die Zeichen auf Sturm. Weber legt keinen Wert mehr auf die Hilfe des Ungarn. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet. 
Europawahlen 07-05-2019

Orban weiter auf Konfrontationskurs

Viktor Orban ist dabei, wieder sein politisches Hemd zu wechseln und den Bogen endgültig zu überspannen. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Europawahlen 15-04-2019

SPE suspendieren rumänische Regierungspartei aus Fraktion

Nach der Suspendierung der ungarischen Fidesz aus der EVP hat nun auch die europäischen Sozialdemokraten ein Fraktionsmitglied - die rumänische Regierungspartei - ausgeschlossen.
EU-Innenpolitik 21-03-2019

EVP setzt Mitgliedschaft von ungarischer Fidesz bis auf Weiteres aus

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban bis auf Weiteres ausgesetzt. Das habe die politische Versammlung der EVP mit 190 zu drei Stimmen mit sofortiger Wirkung beschlossen.
Außenpolitik 04-02-2019

Ungarn löst bei EU-Beratungen Eklat aus

Heute findet ein Gipfeltreffen der EU-Außenminister mit der Arabischen Liga statt. Doch Ungarn stellt sich quer, um eine gemeinsame Linie zum Thema Migration zu erarbeiten.
Die Schaffung eines regierungsnahen Medien-Konglomerats in Ungarn durch die Orban-Regierung führt zu massiven Protesten.
Innenpolitik 06-12-2018

„Totenglocke“ für ungarische Medien

Die Schaffung eines regierungsnahen Medien-Konglomerats in Ungarn durch die Orban-Regierung führt zu massiven Protesten.
Innenpolitik 21-11-2018

Mazedoniens Ex-Regierungschef erhält Asyl in Ungarn

Gegen den mazedonischen Ex-Regierungschef Nikola Gruevski wird wegen Korruption und Machtmissbrauch verhandelt. Nun hat er in Ungarn politisches Asyl erhalten.
Obdachloser in Budapest
15-10-2018

Ungarn erlässt Gesetz gegen Obdachlose

Die ungarische Regierung hat das Übernachten in der Öffentlichkeit als gesetzeswidrig erklärt. Obdachlose werden somit kriminalisiert.
EU-Innenpolitik 05-10-2018

„Es fehlen Alternativen zu Artikel 7“

Polen und Ungarn sind auf Konfrontationskurs mit der EU. Brüssel will den Druck erhöhen, um die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen. Doch welche Instrumente stehen zur Verfügung? Und wie wirksam sind sie?
EU-Innenpolitik 12-09-2018

EP will „nukleare Option“ gegen Ungarn

Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit einen Bericht angenommen, der ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn fordert. Doch daraus wird nichts werden.
EU-Innenpolitik 11-09-2018

Hohe Hürden für Artikel 7

In Anwesenheit von Ungarns Staatschef Victor Orbán diskutiert das EU-Parlament am heutigen Dienstag über die Rechtsstaatlichkeit in dem Mitgliedsland. Doch Sanktionen gegen Budapest sind nicht einfach umzusetzen. Ein Überblick.
EU-Innenpolitik 06-09-2018

Weber zur EU: „Kein Weiter so“

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber strebt mit Selbstbewusstsein und einer verbalen Kampfansage für ein geeintes Europa die EVP-Spitzenkandidatur an.
Außenpolitik 24-08-2018

Das unmögliche Prinzip der Gleichheit

Der israelische Soziologe Natan Sznaider über Nationalstaatsgesetz und Einstaatenlösung.
Innenpolitik 05-07-2018

Bilaterale Verhandlungen zu Transitzentren laufen an

Noch hat die SPD dem Asylabkommen von CDU/CSU gar nicht zugestimmt, da versuchen Angela Merkel und Horst Seehofer bereits, Unterstützung aus Ungarn und Österreich in Boot zu holen.
Innenpolitik 26-06-2018

EU-Justizausschuss beschließt Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn

Wird die EU am Ende auch gegen Ungarn den berüchtigten Artikel 7 aktivieren? Gestern hat sich der LIBE-Ausschuss dafür ausgesprochen, Orbáns Regierung abzumahnen.
Außenpolitik 13-06-2018

Ungarn und Slowakei unterstützen Italiens neue Grenzpolitik

Man könne nicht jeden retten, der sich ins Wasser wirft, mein Ungarns Regierungschef Victor Orbán. Auch Slowenien gratuliert Italien zu seiner Weigerung, das Flüchtlingsschiff "Aquarius" nicht aufzunehmen.
EU-Innenpolitik 02-05-2018

Im Zweifel vors Gericht

Die EU muss nicht tatenlos zusehen, wie ihre Mitgliedstaaten demokratische Grundwerte aushebeln, meint Juliane Schulte.
Ungarns rechsnationaler Regierungschef Viktor Orban hat es wieder geschafft: In seiner dritten Amtszeit kann er mit seiner Partei Fidesz weitere vier Jahre das Land regieren.
Wahlen & Macht 16-04-2018

Populisten und Europa-Gegner hoffen auf den Sieg bei der Europawahl

Die Wahl in Ungarn vor einer Woche hat einmal mehr gezeigt: Populisten und Europa-Gegner sind in der EU auf dem Vormarsch.
Innenpolitik 10-04-2018

Nach der Wahl in Ungarn: Merkel in der Klemme

Nach dem Wahlsieg von Viktor Orban erklärt sich Angela Merkel bereit, gemeinsam mit dem ungarischen Regierungschef die EU-Agenda voranzubringen. Doch der Spielraum der Kanzlerin ist geschrumpft.
Innenpolitik 10-04-2018

Buseks Ungarn-Strategie: „Reden statt Schimpfen“

In Europa geht die Angst um, dass der mit einer Zwei-Drittel-Mandatsmehrheit ausgestattete ungarische Ministerpräsident Viktor Orban den Konfrontationskurs mit Brüssel verschärft.
Ungarns rechsnationaler Regierungschef Viktor Orban hat es wieder geschafft: In seiner dritten Amtszeit kann er mit seiner Partei Fidesz weitere vier Jahre das Land regieren.
Wahlen & Macht 09-04-2018

Orbáns Fidesz Partei gewinnt die Wahl in Ungarn

Ungarns rechsnationaler Regierungschef Viktor Orban hat es wieder geschafft: In seiner dritten Amtszeit kann er mit seiner Partei Fidesz weitere vier Jahre das Land regieren.
Innenpolitik 09-04-2018

EU-Kommissar Oettinger: „Solidarität ist keine Einbahnstraße“

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger spricht im Interview über Europas Streit um Flüchtlinge, die umstrittene Justizreform in Polen - und den Wahlkampf in Bayern.
Wahlen & Macht 06-04-2018

Ungarns Opposition macht gegen einen Wahlsieg Orbans mobil

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Ungarn sieht eigentlich alles klar aus für Ministerpräsident Viktor Orban. Aber die Wähler rechtsextremen Jobbik-Partei könnten für Überraschung sorgen.

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