: Verteidigung

Innenpolitik 13-01-2020

Deutschland sucht neuen Atombomber

Die Atombomber der deutschen Bundeswehr sind veraltet. Die Regierung erwägt, Kampfflieger aus dem USA einzukaufen, und erntete dafür Kritik aus Paris.
Außenpolitik 03-12-2019

Emmanuel Macron, das Enfant terrible der NATO

Die Staats- und Regierungschefs feiern in London 70 Jahre NATO. Das könnte ein netter Termin mit hübschen Fotos werden, birgt aber eher den Stoff für ein vorweihnachtliches Familiendrama. Wer ist schuld? EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Außenpolitik 02-12-2019

NATO-Treffen in London: Familienfeier mit Familienfehde?

Die NATO-Führungskräfte treffen sich diese Woche in London, um das siebzigjährige Bestehen des Bündnisses zu begehen und dabei zu versuchen, die zunehmenden Risse innerhalb des Militärbündnisses zu kitten.
Außenpolitik 27-11-2019

Deutschland bekennt sich klar zur Nato

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Nato Handlungsunfähigkeit attestiert. Deutschlands Außenminister Maas widerspricht und kündigt an, dass Deutschland sich stärker im Bündnis einbringen werde. Derweil hat Bundeskanzlerin Merkel heute die Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels versprochen.
Außenpolitik 23-10-2019

Schutzzone in Syrien: Große Koalition von AKKs Vorschlag überrumpelt

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vorgeschlagen, in Syrien eine nicht näher definierte Schutzzone einzurichten. In der eigenen Partei und beim Koalitionspartner SPD fühlt man sich überrumpelt, nur Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich bereits dafür aus.
Energie & Umwelt 02-10-2019

Deutschland und die Niederlande unterzeichnen Erklärung zur Energiewende

Die niederländische Regierung war heute zu Besuch in Berlin. Beide Länder unterzeichneten eine Absichtserklärung über eine gemeinsame Energiewende. Auch im Bereich Verteidigung und Asylpolitik wolle man enger zusammenarbeiten. 
Innenpolitik 24-09-2019

Trump will US-Armee in Polen aufstocken

Donald Trump ärgert sich, dass Deutschland dem zwei-Prozent-Ziel für sein Militär nicht nachkommt. Nun stockt er die Truppen im Nachbarland Polen auf.
Innenpolitik 22-07-2019

Was Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin erreichen will

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für die Truppe. Dafür setzt sie auch auf ihre Macht als CDU-Chefin - eine Analyse.
Außenpolitik 17-06-2019

US-Botschafter: EU soll Huawei vergessen

Amerika könne keine engen Sicherheitsbeziehungen zu Europa haben, solange die EU sich nicht von Huawei ab- und sich stattdessen der "westlichen Telekommunikationsindustrie" zuwendet, so Botschafter Sondland im Exklusivinterview mit EURACTIV.
Außenpolitik 12-06-2019

AKK will Militärausgaben auf Zwei-Prozent-Ziel der NATO anheben

Es waren ungewohnt klare Ansagen, die heute am Podium der German American Conference fielen. So kündigte Annegret Kramp-Karrenbauer an, die deutschen Militärausgaben auf das 2-Prozent-Ziel der NATO anheben zu wollen. Und der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel schlüsselte auf, wie diese investiert...
Innenpolitik 04-06-2019

Deutschland plant neue Cyberabwehr – hinter verschlossenen Türen

Deutschland plant eine neue Cyberabwehrstrategie und setzt erstmals auf Gegenangriffe. Dazu braucht es Änderungen des Grundgesetzes - doch die gesehenen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Innenpolitik 18-04-2019

EU-Parlament uneins beim gemeinsamen Verteidigungsfonds

Das EU-Parlament stimmt heute über den gemeinsamen Verteidigungsfonds ab. Im Vorfeld scheint es aber Meinungsverschiedenheiten - insbesondere bezüglich der "Überwachungsrolle" des Parlaments - zu geben.
Außenpolitik 04-04-2019

Verteidigungsausgaben: NATO-Druck auf Deutschland wächst

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bekräftigt, Deutschland werde seinen Verpflichtungen im Rahmen der NATO nachkommen. Zuvor hatte es erneut scharfe Kritik der USA an Berlins unzureichenden Verteidigungsausgaben gegeben.
EU-Innenpolitik 05-03-2019

Macrons Plan für Europas „Neubeginn“

Europaweiter Mindestlohn, eine Agentur für den Schutz der Demokratie und vieles mehr: Frankreichs Präsident skizziert Ideen, wie er die EU reformieren will.
EU-Innenpolitik 26-02-2019

Merkel und Macron müssen Knackpunkte im deutsch-französischen Verhältnis angehen

Vom Handelsstreit bis zu Rüstungsexporten: Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Paris den französischen Präsidenten Emmanuel Macron trifft, stehen zahlreiche europäische und bilaterale Themen auf der Agenda.

EU ist uneins bei Rüstungsexporten

Die EU-Regeln zu Waffenexporten werden von den EU-Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich ausgelegt. Experten fordern daher mehr Verbindlichkeit der Regeln.
Außenpolitik 18-02-2019

Sprengpotenzial

Die USA und Russland wollen den INF-Vertrag beenden. Europa sollte daher die Nähe zu den ebenfalls betroffenen Verbündeten in Ostasien suchen, meint Ulrich Kühne.
Innenpolitik 07-02-2019

Wehrbeauftragter beharrt auf Aufstockung von Verteidigungsetat

Der Wehrbeauftragte des Bundestags pocht trotz schrumpfender Haushaltsspielräume auf eine Aufstockung des Verteidigungsetats auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024.
Innenpolitik 22-01-2019

Der Vertrag von Aachen: Mehr Sein als Schein

Der heute unterzeichnete Vertrag von Aachen enthält einige eher versteckte, aber wichtige Neuerungen in den Bereichen Verteidigung und Diplomatie.
Außenpolitik 24-10-2018

Grünen-Vorsitzende Baerbock fordert Abzug von US-Atomwaffen

Die Chefin der Grünen möchte eine Konfrontation mit Russland vermeiden. Atomare US-Raketen müssten daher aus Europa abgezogen werden und Deutschland ein Anti-Atomwaffenabkommen unterzeichnen.
Außenpolitik 17-08-2018

Eine Weltraumarmee für Europa?

Die USA planen, Streitkräfte für den Weltraum auszubilden, um zum Beispiel ihre Satelliten zu schützen. Auch China und Russland schreiten voran - währen die EU Lichtjahre hinterherhängt.
Außenpolitik 16-08-2018

„Deutschland macht nur Dinge, bei denen man nicht nass wird“

Deutschland ist eine Wirtschaftsmacht, auf der internationalen Bühne tritt es aber oft noch zurückhaltend diplomatisch auf. Dabei wäre es Zeit, selbstbewusst anzupacken - auch in der Nato, meint der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz.
Innenpolitik 04-07-2018

500 Millionen Euro für die europäische Rüstungsindustrie

Im Vorfeld des NATO-Gipfels kommende Woche haben die EU-Parlamentarier der Schaffung eines neuen Programms zugestimmt, mit dem Innovationen in der europäischen Rüstungsindustrie vorangetrieben werden sollen.
Innenpolitik 21-06-2018

Brexit: Barnier fordert „mehr Realismus“

Das Vereinigte Königreich muss die Realität anerkennen und verstehen, dass es nach dem Brexit nicht mehr Teil des EU-Haftbefehlsystems sein kann, so Chefunterhändler Michel Barnier.

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