: Verteidigung

Außenpolitik 17-06-2019

US-Botschafter: EU soll Huawei vergessen

Amerika könne keine engen Sicherheitsbeziehungen zu Europa haben, solange die EU sich nicht von Huawei ab- und sich stattdessen der "westlichen Telekommunikationsindustrie" zuwendet, so Botschafter Sondland im Exklusivinterview mit EURACTIV.
Außenpolitik 12-06-2019

AKK will Militärausgaben auf Zwei-Prozent-Ziel der NATO anheben

Es waren ungewohnt klare Ansagen, die heute am Podium der German American Conference fielen. So kündigte Annegret Kramp-Karrenbauer an, die deutschen Militärausgaben auf das 2-Prozent-Ziel der NATO anheben zu wollen. Und der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel schlüsselte auf, wie diese investiert...
Innenpolitik 04-06-2019

Deutschland plant neue Cyberabwehr – hinter verschlossenen Türen

Deutschland plant eine neue Cyberabwehrstrategie und setzt erstmals auf Gegenangriffe. Dazu braucht es Änderungen des Grundgesetzes - doch die gesehenen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Innenpolitik 18-04-2019

EU-Parlament uneins beim gemeinsamen Verteidigungsfonds

Das EU-Parlament stimmt heute über den gemeinsamen Verteidigungsfonds ab. Im Vorfeld scheint es aber Meinungsverschiedenheiten - insbesondere bezüglich der "Überwachungsrolle" des Parlaments - zu geben.
Außenpolitik 04-04-2019

Verteidigungsausgaben: NATO-Druck auf Deutschland wächst

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bekräftigt, Deutschland werde seinen Verpflichtungen im Rahmen der NATO nachkommen. Zuvor hatte es erneut scharfe Kritik der USA an Berlins unzureichenden Verteidigungsausgaben gegeben.
EU-Innenpolitik 05-03-2019

Macrons Plan für Europas „Neubeginn“

Europaweiter Mindestlohn, eine Agentur für den Schutz der Demokratie und vieles mehr: Frankreichs Präsident skizziert Ideen, wie er die EU reformieren will.
EU-Innenpolitik 26-02-2019

Merkel und Macron müssen Knackpunkte im deutsch-französischen Verhältnis angehen

Vom Handelsstreit bis zu Rüstungsexporten: Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Paris den französischen Präsidenten Emmanuel Macron trifft, stehen zahlreiche europäische und bilaterale Themen auf der Agenda.

EU ist uneins bei Rüstungsexporten

Die EU-Regeln zu Waffenexporten werden von den EU-Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich ausgelegt. Experten fordern daher mehr Verbindlichkeit der Regeln.
Außenpolitik 18-02-2019

Sprengpotenzial

Die USA und Russland wollen den INF-Vertrag beenden. Europa sollte daher die Nähe zu den ebenfalls betroffenen Verbündeten in Ostasien suchen, meint Ulrich Kühne.
Innenpolitik 07-02-2019

Wehrbeauftragter beharrt auf Aufstockung von Verteidigungsetat

Der Wehrbeauftragte des Bundestags pocht trotz schrumpfender Haushaltsspielräume auf eine Aufstockung des Verteidigungsetats auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024.
Innenpolitik 22-01-2019

Der Vertrag von Aachen: Mehr Sein als Schein

Der heute unterzeichnete Vertrag von Aachen enthält einige eher versteckte, aber wichtige Neuerungen in den Bereichen Verteidigung und Diplomatie.
Außenpolitik 24-10-2018

Grünen-Vorsitzende Baerbock fordert Abzug von US-Atomwaffen

Die Chefin der Grünen möchte eine Konfrontation mit Russland vermeiden. Atomare US-Raketen müssten daher aus Europa abgezogen werden und Deutschland ein Anti-Atomwaffenabkommen unterzeichnen.
Außenpolitik 17-08-2018

Eine Weltraumarmee für Europa?

Die USA planen, Streitkräfte für den Weltraum auszubilden, um zum Beispiel ihre Satelliten zu schützen. Auch China und Russland schreiten voran - währen die EU Lichtjahre hinterherhängt.
Außenpolitik 16-08-2018

„Deutschland macht nur Dinge, bei denen man nicht nass wird“

Deutschland ist eine Wirtschaftsmacht, auf der internationalen Bühne tritt es aber oft noch zurückhaltend diplomatisch auf. Dabei wäre es Zeit, selbstbewusst anzupacken - auch in der Nato, meint der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz.
Innenpolitik 04-07-2018

500 Millionen Euro für die europäische Rüstungsindustrie

Im Vorfeld des NATO-Gipfels kommende Woche haben die EU-Parlamentarier der Schaffung eines neuen Programms zugestimmt, mit dem Innovationen in der europäischen Rüstungsindustrie vorangetrieben werden sollen.
Innenpolitik 21-06-2018

Brexit: Barnier fordert „mehr Realismus“

Das Vereinigte Königreich muss die Realität anerkennen und verstehen, dass es nach dem Brexit nicht mehr Teil des EU-Haftbefehlsystems sein kann, so Chefunterhändler Michel Barnier.
Außenpolitik 18-10-2017

Finnlands Präsident: Was ist eine EU wert, die ihren Bürgern keine Sicherheit bietet?

Finnlands Präsident Niinistö spricht im Interview über Sicherheit an der EU-Ostgrenze sowie seinen Wunsch nach mehr Integration in der Verteidigungspolitik.
Innenpolitik 06-07-2017

EU–Nato-Beziehungen: Zeit zu reden

Beim Thema Neuausrichtung der EU–Nato-Beziehungen reden Europa und die USA aneinander vorbei statt miteinander. Von einer gemeinsamen Strategie aber könnten beide profitieren.

Deutsche Rüstungsexporte: Gute Geschäfte mit heikler Ware

Torpedos für Ägypten, Maschinengewehre für Oman, Hubschrauber für Saudi-Arabien: Die Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter erreichten 2016 den zweithöchsten Stand.
Innenpolitik 07-04-2017

EU will offenbar eigene Drohne entwickeln

Die EU will nach einem Zeitungsbericht mit eigenen Geldern eine Aufklärungsdrohne entwickeln lassen. Das zeigten noch nicht veröffentlichte Unterlagen aus dem EU-Haushalt.
Bundestagswahl 30-03-2017

FDP will mehr Geld für NATO und Verteidigung fordern

Mehr Mittel für die Sicherheit: Die FDP will mit der Forderung nach mehr für Engagement in der Verteidigung in den Bundestagswahlkampf ziehen.
Ursula von der Leyen sieht tragfähige völkerrechtliche Basis für Deutschlands Militäreinsatz in Syrien.
Innenpolitik 17-03-2017

Von der Leyen plant Verdoppelung der deutschen Verteidigungsausgaben

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das umstrittene Zwei-Prozent-Ziel der Nato für Verteidigungsausgaben ergänzen. „Für mich stellt sich auch die Frage, wer leistet operativ einen Mehrwert für das Bündnis“, so von der Leyen. Sie sieht einen „Aktivitätsindex“ als zusätzlichen...
EU Europa Nachrichten
Außenpolitik 02-03-2017

NATO: Gabriel widerspricht von der Leyens Plänen

"Es gibt kein apodiktisches Zwei-Prozent-Ziel": Bundesaußenminister Sigmar Gabriel betrachtet das Ziel zu den Nato-Ausgaben als nicht verbindlich.
Außenpolitik 24-02-2017

Trump will US-Arsenal an Atomwaffen vergrößern

"Solange Staaten Atomwaffen haben, werden wir im Rudel ganz oben stehen", kündigt US-Präsident Donald Trump an.

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