: USA

Außenpolitik 27-10-2020

US-Wahl: Deutschland hofft auf Biden

Die Mehrheit der Deutschen setzt auf einen Sieg Joe Bidens bei der US-Wahl am 3. November. Denn nach vier Jahren Donald Trump liegt die deutsch-amerikanische Freundschaft in Scherben. Aber würde Biden sie kitten?
Außenpolitik 22-10-2020

EU-Parlament fordert mehr Engagement gegen Atomwaffen

EU-Parlamentsabgeordnete haben am Mittwoch verstärktes europäisches Engagement für die Nicht-Verbreitung von Atomwaffen gefordert.
Außenpolitik 19-10-2020

Wie Trump die Weltpolitik verändert hat

Wie US-Präsident Trump während seiner ersten Amtszeit Außenpolitik gemacht hat, wirkt sich weltweit aus. Er drängte bestimmte Probleme ins Rampenlicht und prägte die diplomatische Kommunikation - mit gravierenden Folgen.
Digitale Agenda 01-10-2020

5G und Huawei: US-Regierung lobt deutsche Pläne

Die US-Regierung hat Presseberichte begrüßt, wonach Deutschland eine härtere Gangart gegen den chinesischen Telekom-Giganten Huawei einlegen könnte.
Außenpolitik 16-09-2020

Was steckt hinter Pekings Politik der zwei Kreisläufe?

Chinas Strategie der "Dual Circulation" ist nichts grundlegend Neues. Aber sie beweist, dass die Staats- und Parteiführung durch den Handelskonflikt mit den USA beim Umbau ihrer Volkswirtschaft auf die Tube drückt.
Digitale Agenda 16-09-2020

Technologische Zeitenwende

Der Fall Huawei ist nur ein Vorbote. Die globale Politik ist nicht für eine Welt aus Daten, Cyberspionage und künstlicher Intelligenz ausgelegt.
Außenpolitik 11-09-2020

Digitalisierung Europäischer Prägung: Brüssels Kampf um Souveränität

Kommenden Montag treffen Brüssel und Peking in einem Video-Gipfel zusammen. Dort will die Kommission als starker geopolitischer Player auftreten. Doch dafür muss Europa seine digitale Souveränität ausbauen, auch gegenüber China.
Außenpolitik 07-09-2020

USA gegen Julian Assange

175 Jahre Haft drohen Julian Assange, weil er Kriegsverbrechen der USA öffentlich gemacht hat. In London geht das Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer am Montag in die nächste Runde.
Außenpolitik 28-08-2020

Trump kann die Schlacht durchaus gewinnen

Nachdem nun auch Donald Trump die Nominierung als Präsidentschaftskandidat angenommen hat, geht der Wahlkampf mit Lügen, Angst und Chaos richtig los. Am Ende könnte durchaus die Wiederwahl Trumps stehen, meint Ines Pohl, Leiterin des Studios in Washington von Euractiv Medienpartner Deutsche Welle. 
Innenpolitik 25-08-2020

Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Herbst: Neue Initiativen und zankende Verbündete

Die zweite Hälfte des Jahres 2020 wird für eine Reihe von EU-Verteidigungsinitiativen von entscheidender Bedeutung sein. Außerdem müssen aus EU-Sicht weitere Versuche unternommen werden, Sicherheitsfragen auf globaler Ebene zu klären.
Außenpolitik 21-08-2020

Ego groß, Virus groß

Die meisten Corona-Infizierten gibt es in den USA, Brasilien, Indien. Machotum und autoritärer Führungsstil spielen eine entscheidende Rolle.
Außenpolitik 19-08-2020

Fundamentale Mängel im US-Wahlsystem

US-Präsident Trump lässt nichts unversucht, um die Durchführung von Briefwahlen zu behindern. Dieses Vorgehen ist ein weiterer Versuch, potenzielle Wählerinnen und Wähler der Demokraten von der Wahl abzuhalten.
Außenpolitik 14-08-2020

„Herr Präsident, bereuen Sie Ihre Lügen dem amerikanischen Volk gegenüber?“

US-Präsident Donald Trump gibt seit einiger Zeit wieder Pressekonferenzen. Kritische Fragen mag er immer noch nicht, wie ein aktueller Fall zeigt.
Außenpolitik 12-08-2020

Kamala Harris soll Joe Bidens Vizepräsidentin werden

Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, zieht mit der kalifornischen Senatorin Kamala Harris als Vizepräsidentschaftskandidatin in die Wahl gegen Amtsinhaber Donald Trump.
Außenpolitik 11-08-2020

Nach Schrems-Urteil: EU und USA arbeiten an „verbessertem Privacy Shield“

Seit der EU-Gerichtshof das Datentransfer-Abkommen "Privacy Shield" zwischen EU und USA für nichtig erklärte, stehen Unternehmen vor großer Unsicherheit. Nun begannen die Verhandlungen für ein neues Abkommen. 
Außenpolitik 07-08-2020

Gesundheitsministerium prüft Verzicht auf Video-App TikTok

Besonders in den USA steht TikTok in der Kritik, da Politiker in der App eine Gefahr für die nationale Sicherheit und ein chinesisches Spionageinstrument vermuten. TikTok selbst weist die Kritik zurück.
Außenpolitik 03-08-2020

Bericht: Europas Rüstungskonzerne wollen auf US-Technik verzichten

Beim Bau von Kriegsgerät wollen die europäischen Rüstungskonzerne in Zukunft soweit wie möglich keine Technik aus den USA mehr verbauen. Mit dem Schritt würden auch sensible Informationen geschützt werden.
Außenpolitik 31-07-2020

Trump startet die nächste Stufe der Eskalation

Die wirtschaftliche Situation in den USA wird sich bis zu den Wahlen kaum erholen. Präsident Trump stellt auf Twitter die Verschiebung der Wahl in den Raum. Damit verfolgt er eine gefährliche Politik, meint Ines Pohl.
Digitale Agenda 28-07-2020

Anhörung von Bezos & Co. in den USA: EU-Kommission schaut interessiert hin

Die Chefs von Facebook, Amazon, Google und Apple nehmen am morgigen Mittwoch an einer Anhörung des US-Kongresses teil. Es geht um die Dominanz digitaler Plattformen. Für die EU könnte die Sitzung Einblick geben, wie man Wettbewerbsfragen in der Digitalwirtschaft angehen kann.
Außenpolitik 26-06-2020

75 Jahre UN-Charta: Stresstest zum Jubiläum

Als die Vertreter von 50 Staaten den UN-Gründungsvertrag unterzeichneten, lag gerade das Grauen des Zweiten Weltkriegs hinter ihnen. Heute stehen ihre Ideale vor einer Belastungsprobe. Auch wegen US-Präsident Trump. Dies ist ein Artikel unseres Medienpartners Deutsche Welle. Es war eine...

„Motor und Moderator Europas“: Bundesregierung beschließt Ratspräsidentschafts-Programm

Eine Woche, bevor Deutschland am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, ging das Programm heute durchs Kabinett. Es steht ganz im Zeichen der Bewältigung der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Doch der Opposition reicht das nicht.
Außenpolitik 22-06-2020

Was man zu den „New START“-Verhandlungen wissen sollte

Die USA und Russland verhandeln in Wien über das letzte noch gültige Abkommen zur Begrenzung von Atomwaffen. Trotz Drängens der USA bleibt China fern. Die wichtigsten Fragen - und Antworten.

Deutsches Programm zu Ratpräsidentschaft stark reduziert

Heute wird das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt, das das Kabinett kommende Woche absegnen soll. Dieses ist stark zusammengestampft worden. 
Antidiskriminierung 08-06-2020

EU-Parlamentsabgeordnete: Polizeigewalt auch in Europa verurteilen

118 Europaabgeordnete haben die EU-Kommission aufgefordert, Polizeigewalt innerhalb der EU zu verurteilen und einen Anti-Rassismus-Gipfel einzuberufen. Sie forderten außerdem die EU-Mitgliedsstaaten auf, ein Anti-Diskriminierungsgesetz voranzubringen, das seit zwölf Jahren im Rat blockiert wird.
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