: USA

Außenpolitik 19-04-2021

Europa braucht „ausgewogene Sicht“ auf Asien, so Portugals Außenminister

Die EU müsse eine "umfassende und ausgewogene Sicht" auf Asien entwickeln, forderte Portugals Außenminister. Er betonte die "enormen Herausforderungen", die durch das Spannungsfeld zwischen den USA, China und Russland entstehen.
Außenpolitik 15-04-2021

NATO beschließt Ende des Afghanistan-Einsatzes

Es war der längste und verlustreichste Einsatz der NATO-Partner. Der Abzug der US-Truppen im September bedeutet jetzt den Rückzug aller internationalen Kontingente. Ungewiss bleibt die politische Zukunft des Landes.
Außenpolitik 25-03-2021

Mehr „strategische Autonomie“ für die EU: Niederlande und Spanien preschen vor

Spanien und die Niederlande haben die EU am Mittwoch in einem gemeinsamen Appell aufgerufen, Einstimmigkeitsentscheidungen im EU-Rat aufzugeben. Außerdem müsse man in den Bereichen Technologie, Impfstoffproduktion und Energie unabhängiger von anderen globalen Mächten werden.
Außenpolitik 25-03-2021

Washington wird Alliierte nicht zu Wahl zwischen USA und China zwingen

Pekings Verhalten bedeute nicht, "dass Länder nicht mit China zusammenarbeiten können, wo das möglich ist", sagte Blinken. Er nannte dabei Bereiche wie den Klimawandel oder die Gesundheitssicherheit.
Außenpolitik 23-03-2021

Brüssel, Washington, London und Ottawa belegen China wegen Uiguren mit Sanktionen

Im Streit um Pekings Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die EU, Großbritannien, die USA und Kanada Sanktionen gegen China verhängt.
EU-Innenpolitik 11-03-2021

EU entscheidet über Zulassung des Corona-Vakzins von US-Konzern Johnson & Johnson

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA will am Donnerstag über eine Zulassung des Corona-Vakzins des US-Unternehmens Johnson & Johnson entscheiden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Außenpolitik 09-03-2021

Nord Stream 2: US-Republikaner warnen vor „Deal durch die Hintertür“

Führende Republikaner im Auswärtigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses haben Präsident Joe Biden vor einem "Deal durch die Hintertür" mit Deutschland bezüglich Nord Stream 2 gewarnt. Außerdem fordern sie weitere Sanktionen gegen Unternehmen, die an dem Ostseepipeline-Projekt beteiligt sind.
Außenpolitik 04-03-2021

EU-Parlament will gegen Visa-Freiheit für US-Bürger klagen

Der Vorwurf lautet, dass die Kommission sich nicht ausreichend für die Visafreiheit für alle EU-Bürger eingesetzt habe. Denn die USA gewähren diese bisher Menschen aus Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Zypern nicht.
Außenpolitik 02-03-2021

Bericht: Auch USA bereiten wegen Fall Nawalny Sanktionen gegen Russland vor

Wegen des Vorgehens gegen den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny bereiten einem Medienbericht zufolge nach der EU auch die USA Sanktionen gegen Russland vor.
Außenpolitik 01-03-2021

Teheran: Kein geeigneter Zeitpunkt für Treffen zu Atomabkommen

Teheran hat dem EU-Vorschlag für ein informelles Treffen zwischen dem Iran und den USA zur Wiederbelebung des Atomabkommens vorerst eine Absage erteilt. Die USA müssten zuerst ihre Sanktionen gegen den Iran aufheben, erklärte das Außenministerium in Teheran am Sonntag. Zugleich...
Außenpolitik 24-02-2021

US-Druck vertreibt 18 europäische Unternehmen von Nord Stream 2

Die US-Regierung ist sich der Wirkung ihrer Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland sicher. In einem Bericht listet das Außenministerium 18 europäische Firmen, aus dem Projekt ausgestiegen sind.
Außenpolitik 23-02-2021

Sanktionen der EU und USA nach Militärputsch in Myanmar

Nach dem Putsch in Myanmar wird die EU Sanktionen gegen Vertreter des Militärs verhängen. Auch US-Außenminister Blinken droht mit weiteren Strafmaßnahmen gegen die Militärjunta.
Außenpolitik 16-02-2021

China überholt 2020 erstmals USA als wichtigster Handelspartner der EU

China hat im vergangenen Jahr erstmals die USA als wichtigster Handelspartner der EU überholt. Chinas Wirtschaft hatte sich durch Erfolge bei der Eindämmung der Ausbreitung des Virus deutlich schneller von der Corona-Krise erholt als die der USA.
Innenpolitik 08-02-2021

Deutschland meldet Rekord-Verteidigungsausgaben – noch unter NATO-Ziel

Berlin hat der NATO ein Rekord-Jahresbudget von 53,03 Mrd. Euro vorgelegt: 3,2 Prozent mehr als im Vorjahr (51,4 Mrd. Euro), wie dpa berichtet.
Außenpolitik 03-02-2021

USA reagieren zurückhaltend auf iranischen Vorschlag zu Atomabkommen

Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif hatte um Montag im Streit um das Atomabkommen eine Vermittlung durch die EU ins Spiel gebracht.
Außenpolitik 02-02-2021

Iran schlägt Vermittlung der EU im Atomstreit mit den USA vor

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell könnte eine zeitgleiche Rückkehr Washingtons und Teherans zu dem Abkommen koordinieren, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif.
Außenpolitik 25-01-2021

Russisches Schiff nimmt in dänischen Gewässern Arbeit für Nord Stream 2 auf

Ungeachtet neuer Sanktionsdrohungen der USA hat das russische Schiff, das die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 fertigstellen soll, am Sonntag seine Arbeit in der Ostsee aufgenommen.
Außenpolitik 25-01-2021

Biden lässt Einreiseverbot für Bürger des Schengen-Raums in Kraft

Wie der Mitarbeiter des Weißen Hauses ankündigte, bleibt entgegen der Anordnung Trumps nicht nur die Einreisesperre für Reisende aus dem Schengen-Raum gültig, sondern auch das Einreiseverbot für Menschen, die aus Irland, Großbritannien und Brasilien in die USA reisen wollen.
Außenpolitik 20-01-2021

Besser als gedacht: Präsident Bidens politische Ausgangslage

Die Erstürmung des US-Kapitols hat die Dynamik im Kongress verändert: Die Republikaner stehen unter Zugzwang. Das könnte Joe Biden neue Handlungsspielräume eröffnen. Besonders innenpolitisch hat er mehr Optionen als noch am Wahltag vermutet.
Außenpolitik 20-01-2021

Nach vier Jahren Trump: Neuanfang in Washington

Heute (20. Januar) wird Joe Biden als 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Nach vier turbulenten Jahren unter der Administration von Donald Trump weht ein Wind der Veränderung durch Washington.
Außenpolitik 20-01-2021

Kommissionschefin begrüßt USA „zurück“ im Kreis Gleichgesinnter

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die USA unter Joe Biden wieder als engen Partner Europas. "Nach vier langen Jahren wird Europa wieder einen Freund im Weißen Haus haben", sagte von der Leyen am Mittwoch im EU-Parlament.
18-01-2021

USA verurteilen Festnahme von Kreml-Kritiker Nawalny scharf

Nawalnys Festnahme sei der jüngste Versuch Russlands, "Oppositionelle und unabhängige Stimmen, die kritisch gegenüber den russischen Behörden sind, zum Schweigen zu bringen", so US-Außenminister Mike Pompeo.
Außenpolitik 15-01-2021

Deutschland, Frankreich und die USA: Wohin driftet das transatlantische Trio?

Das Jahr 2021 soll einen Neustart bringen für die transatlantischen Beziehungen, jenes Bündnis zwischen den USA und Europa, das maßgeblich den Charakter der westlichen Welt bestimmt. Eine wesentliche Rolle spielen dabei die beiden mächtigsten EU-Staaten, Deutschland und Frankreich.
Außenpolitik 14-01-2021

Folgt nach dem Sturm aufs Kapitol der Terror?

Eine Woche nach dem Kapitols-Sturm gleicht Washingtons Innenstadt einer Festung. Derweil klagt das Repräsentantenhaus Trump an: wegen Anstachelung zum Aufruhr.
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