: USA

Außenpolitik 14-08-2020

„Herr Präsident, bereuen Sie Ihre Lügen dem amerikanischen Volk gegenüber?“

US-Präsident Donald Trump gibt seit einiger Zeit wieder Pressekonferenzen. Kritische Fragen mag er immer noch nicht, wie ein aktueller Fall zeigt.
Außenpolitik 12-08-2020

Kamala Harris soll Joe Bidens Vizepräsidentin werden

Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, zieht mit der kalifornischen Senatorin Kamala Harris als Vizepräsidentschaftskandidatin in die Wahl gegen Amtsinhaber Donald Trump.
Außenpolitik 11-08-2020

Nach Schrems-Urteil: EU und USA arbeiten an „verbessertem Privacy Shield“

Seit der EU-Gerichtshof das Datentransfer-Abkommen "Privacy Shield" zwischen EU und USA für nichtig erklärte, stehen Unternehmen vor großer Unsicherheit. Nun begannen die Verhandlungen für ein neues Abkommen. 
Außenpolitik 07-08-2020

Gesundheitsministerium prüft Verzicht auf Video-App TikTok

Besonders in den USA steht TikTok in der Kritik, da Politiker in der App eine Gefahr für die nationale Sicherheit und ein chinesisches Spionageinstrument vermuten. TikTok selbst weist die Kritik zurück.
Außenpolitik 03-08-2020

Bericht: Europas Rüstungskonzerne wollen auf US-Technik verzichten

Beim Bau von Kriegsgerät wollen die europäischen Rüstungskonzerne in Zukunft soweit wie möglich keine Technik aus den USA mehr verbauen. Mit dem Schritt würden auch sensible Informationen geschützt werden.
Außenpolitik 31-07-2020

Trump startet die nächste Stufe der Eskalation

Die wirtschaftliche Situation in den USA wird sich bis zu den Wahlen kaum erholen. Präsident Trump stellt auf Twitter die Verschiebung der Wahl in den Raum. Damit verfolgt er eine gefährliche Politik, meint Ines Pohl.
Digitale Agenda 28-07-2020

Anhörung von Bezos & Co. in den USA: EU-Kommission schaut interessiert hin

Die Chefs von Facebook, Amazon, Google und Apple nehmen am morgigen Mittwoch an einer Anhörung des US-Kongresses teil. Es geht um die Dominanz digitaler Plattformen. Für die EU könnte die Sitzung Einblick geben, wie man Wettbewerbsfragen in der Digitalwirtschaft angehen kann.
Außenpolitik 26-06-2020

75 Jahre UN-Charta: Stresstest zum Jubiläum

Als die Vertreter von 50 Staaten den UN-Gründungsvertrag unterzeichneten, lag gerade das Grauen des Zweiten Weltkriegs hinter ihnen. Heute stehen ihre Ideale vor einer Belastungsprobe. Auch wegen US-Präsident Trump. Dies ist ein Artikel unseres Medienpartners Deutsche Welle. Es war eine...

„Motor und Moderator Europas“: Bundesregierung beschließt Ratspräsidentschafts-Programm

Eine Woche, bevor Deutschland am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, ging das Programm heute durchs Kabinett. Es steht ganz im Zeichen der Bewältigung der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Doch der Opposition reicht das nicht.
Außenpolitik 22-06-2020

Was man zu den „New START“-Verhandlungen wissen sollte

Die USA und Russland verhandeln in Wien über das letzte noch gültige Abkommen zur Begrenzung von Atomwaffen. Trotz Drängens der USA bleibt China fern. Die wichtigsten Fragen - und Antworten.

Deutsches Programm zu Ratpräsidentschaft stark reduziert

Heute wird das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt, das das Kabinett kommende Woche absegnen soll. Dieses ist stark zusammengestampft worden. 
Antidiskriminierung 08-06-2020

EU-Parlamentsabgeordnete: Polizeigewalt auch in Europa verurteilen

118 Europaabgeordnete haben die EU-Kommission aufgefordert, Polizeigewalt innerhalb der EU zu verurteilen und einen Anti-Rassismus-Gipfel einzuberufen. Sie forderten außerdem die EU-Mitgliedsstaaten auf, ein Anti-Diskriminierungsgesetz voranzubringen, das seit zwölf Jahren im Rat blockiert wird.
Innenpolitik 08-06-2020

Esken für unabhängige Untersuchung von Rassismus in deutscher Polizei

Für Rassisten und Rechtsextremisten dürfe es in der Polizei keinen Platz geben, betonte die SPD-Vorsitzende. Auch in Deutschland gebe es "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte".
Innenpolitik 08-06-2020

Reduzierung der US-Truppen in Deutschland: „Ein Weckruf für uns Europäer“

Bis zu 15.000 US-Soldaten will Donald Trump aus Deutschland abziehen. Berlin ist alarmiert, Ex-US-General sieht "kolossalen Fehler".
Innenpolitik 08-06-2020

Nach dem Tod von George Floyd: Wenn Protest global wird

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis bewegt inzwischen Menschen weltweit - auch in Deutschland. Selbst Aktivisten sind überrascht über diese globale Resonanz.
Soziales 05-06-2020

Bilder aus Amerika

Die Geschichte ist bekannt: George Floyd wurde vor zehn Tagen in Minneapolis ermordet. Was können wir lernen?
Außenpolitik 04-06-2020

Obama sieht Ausdruck positiven Wandels in Anti-Rassismus-Protesten

Der frühere US-Präsident Barack Obama sieht in den derzeitigen Protesten in den Vereinigten Staaten gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt den Ausdruck eines positiven gesellschaftlichen Wandels.
Soziales 03-06-2020

Die Macht der Worte

Was haben die markigen Sprüche Donald Trumps, die Reaktionen anderer Politiker, die aktuellen Anti-Rassismus-Proteste, aber auch der Mord an Walter Lübcke gemeinsam? Die Macht der Worte; und die Tatsache, dass auf Worte Taten folgen können.
Außenpolitik 03-06-2020

EU-Außenvertreter gegen Wiederaufnahme von Russland in G8

EU-Außenvertreter Josep Borrell hat die von US-Präsident Donald Trump geäußerte Idee abgelehnt, Russland zum diesjährigen G7-Treffen in den USA einzuladen. Der EU-Chefdiplomat betonte, die Bedingungen seien nicht erfüllt worden.
Außenpolitik 03-06-2020

Richard Grenell als US-Botschafter in Deutschland zurückgetreten

Seine Stellvertreterin Robin Quinville soll die Botschaft demnach nun vorübergehend als Geschäftsträgerin leiten. Nach Angaben des Botschaftssprechers soll er auf jeden Fall der US-Sondergesandte für Serbien und das Kosovo bleiben.
Außenpolitik 03-06-2020

Welle der Anti-Rassismus-Proteste in den USA ebbt nicht ab

Erneut haben am Dienstag landesweit Demonstranten das immer wieder brutale Vorgehen von Polizisten gegen Afroamerikaner angeprangert. Zu der wohl größten Demonstration des Tages strömten schätzungsweise 60.000 Menschen zusammen. Die erneuten Proteste blieben zunächst überwiegend friedlich.
Außenpolitik 31-05-2020

Trump kündigt Verschiebung und Erweiterung von G7-Gipfel an

US-Präsident Donald Trump hat eine Verschiebung des ursprünglich für Juni geplanten G7-Gipfels in den USA auf den Herbst angekündigt. Gleichzeitig wolle er die Liste der Teilnehmer erweitern, sagte Trump am Samstag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Air Force One.
Außenpolitik 25-05-2020

China warnt USA im Streit um Coronavirus vor „neuem Kalten Krieg“

Angesichts zunehmender Spannungen zwischen den USA und China hat die Regierung in Peking vor einem "neuen Kalten Krieg" gewarnt.
Außenpolitik 22-05-2020

Maas will US-Sinneswandel bei Rüstungskontrollvertrag „Open Skies“ erreichen

Dies kündigte Maas am Donnerstagabend in einer in Berlin veröffentlichten Erklärung an. "Russland rufen wir dazu auf, zur vollen Umsetzung des Vertrages zurückzukehren", hieß es darin weiter.
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