: Ursula von der Leyen

Wahlen & Macht 15-11-2019

Thierry Breton erhält grünes Licht und vermeidet das gleiche Schicksal wie Goulard

Thierry Breton, Frankreichs neuer Kommissionskandidat für das Ressort Binnenmarkt und Verteidigung, erhielt am Donnerstag, den 14. November, grünes Licht von den Europaabgeordneten und überzeugte mehr als zwei Drittel der Europaabgeordneten.
Wahlen & Macht 15-11-2019

Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember weiter unklar

Oliver Varhelyi ist heute noch nicht vom EU-Parlament zum Amt zugelassen worden. Zugleich leitete die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien ein - damit scheint ein Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember unwahrscheinlich.
EU-Innenpolitik 15-11-2019

Zunehmende Frustration zwischen Brüssel und London

Die Europäische Kommission hat ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil es versäumt hat, ein Kommissionsmitglied zu benennen, und zwar im jüngsten Anzeichen einer zunehmenden Frustration zwischen Brüssel und London.
Wahlen & Macht 14-11-2019

LIVE-Blog: Anhörung des designierten EU-Kommissars Oliver Varhelyi

Das Europäische Parlament "grillt" die vorgeschlagenen Mitglieder der Kommission von Ursula von der Leyen in einer zweiten Anhörungsrunde am Donnerstag (14. November). Heute die Anhörung des designierten EU-Kommissars Oliver Varhelyi
EU-Innenpolitik 14-11-2019

Nach Kritik: Von der Leyen benennt Migrationsressort um

Das Migrationsressort der neuen EU-Kommission erhält einen neuen Namen. Das vom griechischen Kommissar geleitete Themenfeld soll in Zukunft "Förderung unserer europäischen Lebensweise" heißen. Der ursprüngliche Name hatte für heftige Kritik gesorgt.
EU-Innenpolitik 12-11-2019

Großbritannien will nun doch einen EU-Kommissar vorschlagen

Die britische Regierung hat am Montag, den 11. November, zugegeben, dass sie "ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen" und einen Kandidaten für das Amt in der neuen Europäischen Kommission von Ursula von der Leyen in Brüssel benennen würde.
Außenpolitik 12-11-2019

Macron: Europa kann „Power Broker“ zwischen den USA und China sein

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Dienstag, dass Europa ein "Power Broker" zwischen den Vereinigten Staaten und China sein kann.
EU-Innenpolitik 12-11-2019

Europaparlament prüft Interessenkonflikte bei Ersatzkandidaten für EU-Kommission

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments prüft heute den finanziellen Hintergrund der drei Ersatzkandidaten für die neue EU-Kommission auf mögliche Interessenskonflikte.
EU-Innenpolitik 12-11-2019

Timmermans übernimmt Nachfolge von Juncker

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, wurde am Montag, den 11. November, operiert, sodass seine rechte Hand, Frans Timmermans, vorübergehend den Thron der EU-Exekutive besetzen wird.
EU-Innenpolitik 08-11-2019

Von der Leyen verspricht neues Migrationspaket in erster Jahreshälfte 2020

Während eines Besuches in Berlin hat die designierte Kommissionschefin Ursula von der Leyen zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über europapolitische Themen und die deutsche Ratspräsidentschaft gesprochen. Dabei versprach sie, den Stillstand der Dublin IV Verhandlungen bald mit einem neuen Vorschlag beenden zu wollen.
Europawahlen 30-10-2019

Streit um Rumäniens Kommissionskandidaten

Die rumänische Regierungschefin Viorica Dancila hat selber einen Vorschlag für die Stelle des rumänischen Kommissionskandidaten in Brüssel eingereicht. Das gab harsche Kritik - sowohl in der EVP, als auch in der eigenen Regierung.
Innenpolitik 28-10-2019

Brexit, Flextension und das ewige Warten

Die Botschafter der 27 verbleibenden EU-Mitgliedstaaten haben sich am heutigen Montag darauf geeinigt, die Brexit-Prozesse um weitere drei Monate bis zum 31. Januar zu verlängern.
EU-Innenpolitik 25-10-2019

Premierminister Boris Johnson will Neuwahlen im Dezember

Nach der neuerlichen Abstimmungsniederlage im Parlament sucht Großbritanniens Premierminister Boris Johnson im Ringen um den Brexit nun den Ausweg in Neuwahlen. Doch dafür ist er erneut auf die Hilfe anderer angewiesen. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
EU-Innenpolitik 24-10-2019

Macron schlägt Ex-Wirtschaftsminister Breton für EU-Kommission vor

Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen.
EU-Innenpolitik 18-10-2019

Schlüsselspieler EU-Parlament

Zwei für die Zukunft der EU wichtige Dossiers müssen in den kommenden zwei Monaten vom Europäischen Parlament abgesegnet werden: der Brexit-Deal und die Genehmigung der neuen EU-Kommission.
EU-Innenpolitik 16-10-2019

Macron bereitet Gegenoffensive gegen Brüssel vor

Der französische Präsident Emmanuel Macron wird den neuen französischen Kandidaten für die Europäische Kommission erst nach einem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober wählen.
Emmanuel Macron
EU-Innenpolitik 16-10-2019

Nach Goulard-Debakel: Macron wartet mit neuem Vorschlag für Kommissionskandidaten

Das EU-Parlament hat die französische Kandidatin Sylvie Goulard für den Posten der EU-Binnenmarktkommissarin abgelehnt. Emmanuel Macron möchte vor dem EU-Gipfel erst einmal keinen neuen Personalvorschlag einreichen und ruft das Parlament zu "politischer Stabilität" auf.

EU-Bank will Klima-Problem bis November aussitzen

Die Europäische Investitionsbank hat beschlossen, eine Entscheidung über die Aktualisierung ihrer Energiekreditpolitik auf November zu verschieben. Deutschland und die EU-Kommission drängen nach wie vor auf umstrittene Änderungen des ursprünglichen fossil-freien Vorschlags der Bank.
EU-Innenpolitik 14-10-2019

Vor arbeitsintensiver EU-Woche: Macron mahnt

Emmanuel Macron versucht, die Spannungen abzubauen, nachdem seine Kandidatin für die EU-Kommission, Sylvie Goulard, vergangene Woche vom Europäischen Parlament abgelehnt worden war.
EU-Innenpolitik 11-10-2019

Rumäniens Mitte-Rechts-Partei will nach Regierungssturz auf Muresan als Kommissar drängen

Das rumänische Parlament hat am Donnerstag die sozialdemokratische Regierung von Premierminister Viorica Dăncilă mit 238 Ja-Stimmen das Misstrauen ausgesprochen.
EU-Innenpolitik 10-10-2019

Macron enttäuscht über von der Leyen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich enttäuscht über die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gezeigt.
EU-Innenpolitik 10-10-2019

Empfindliche Niederlage für Macron und von der Leyen im EU-Parlament

Die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament haben die französische Kandidatin für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen abgelehnt. 82 von 112 Abgeordneten in den Parlamentsausschüssen für Industrie und Binnenmarkt stimmten am Donnerstag gegen die Liberale Sylvie Goulard.
EU-Innenpolitik 10-10-2019

Jourova: „Ich möchte nicht, dass wir in die Ära vor 1989 zurückkehren“

Věra Jourová, die designierte Vizepräsidentin der EU-Kommission mit dem Ressort-Schwerpunkt "Werte und Transparenz", hat sich bei einem Pressegespräch gestern sehr deutlich positioniert.
Energie & Umwelt 09-10-2019

Künftiger Klimachef Timmermans ganz souverän im EU-Parlament

Frans Timmermans hat seine Anhörung im Europäischen Parlament am Dienstag mit Bravour bestanden und wird damit ab dem 1. November der Klima-Chef in der Kommission von Ursula von der Leyen sein.

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