: Ursula von der Leyen

Innenpolitik 17-07-2019

Bewährungsprobe für Annegret Kramp-Karrenbauer

Vorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer wird die neue Verteidigungsministerin. Dabei hatte sie das bis vor Kurzem noch abgelehnt. Was bedeutet das für ihre Ambitionen auf das Kanzleramt?
Innenpolitik 17-07-2019

Macrons MEPs profilieren sich

Strikte Parteidisziplin, ein "Schutzwall" gegen nationalistische Parteien, Durchsetzungsstärke bei Umweltthemen: Die französischen EU-Abgeordneten der "Renaissance"-Liste brechen mit Traditionen.
Innenpolitik 17-07-2019

Neue EU-Kommission: Von der Leyen baut auf Geschlechterparität

Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede vor dem EU-Parlament am Dienstag die Gleichstellung der Geschlechter zu einem Eckpfeiler ihrer Kandidatur als Kommissionspräsidentin gemacht. Dafür erhielt sie Unterstützung aus dem gesamten politischen Spektrum.
EU-Innenpolitik 17-07-2019

Der Fahrplan für die Bildung der neuen EU-Kommission

Ursula von der Leyen ist vom EU-Parlament zur nächsten EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie wird damit für die kommenden fünf Jahre Nachfolgerin des Luxemburgers Jean-Claude Juncker.
Innenpolitik 17-07-2019

Merkel setzt Annegret Kramp-Karrenbauer dem Härtetest aus

Die Chancen stehen nicht so schlecht, dass Kramp-Karrenbauer ihren Job als Verteidigungsministerin gut macht. Dann könnte sie Kanzlerin werden. Es kommentiert Stephan-Andreas Casdorff von EURACTIVS Medienpartner Der Tagesspiegel.
EU-Innenpolitik 16-07-2019

EILMELDUNG: Von der Leyen wird mit knapper Mehrheit neue Kommissionspräsidentin

Das Europäische Parlament hat Ursula von der Leyen mit knapper Mehrheit als neue Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigt und ihr die Leitung der EU-Exekutive für die nächsten fünf Jahre übertragen.
Europawahlen 16-07-2019

Generalsekretär Martin Selmayr tritt zurück

Der umstrittene Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt "Ende nächster Woche" niederlegen, sagte der deutsche EU-Beamte.
Innenpolitik 16-07-2019

Die Verteidigungsministerin hinterlässt ein Minenfeld

Als Chefin im Bendlerblock hat Ursula von der Leyen viele Probleme geerbt und neue verursacht. Was bedeutet ihr Abschied für das Ministerium und die Bundeswehr? EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
EU-Innenpolitik 16-07-2019

Union und SPD streiten vor Abstimmung in EU-Parlament weiter über von der Leyen

Vor der Abstimmung im Europaparlament über die Ernennung Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen EU-Kommissionschefin streiten Union und SPD weiter über die Personalie.
15-07-2019

Die großen Pläne der Ursula von der Leyen

Sie hat versucht, ihr politisches Profil im Schnelldurchlauf zu schärfen: Klimaschutz, die Erweiterung des Schengenraums, die Aussöhnung von und Ost- und Westeuropa - das wären die Prioritäten einer Kommission von der Leyen.
EU-Innenpolitik 15-07-2019

Die Positionen der Fraktionen vor der Abstimmung über die Juncker-Nachfolge

Am Dienstagabend schlägt die Stunde der Wahrheit für Ursula von der Leyen: Das Europaparlament stimmt dann über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin ab.
EU-Innenpolitik 15-07-2019

EVPs schwindener Einfluss auf die von der Leyen-Kommission

Auch wenn Ursula von der Leyen diese Woche als Präsidentin der Europäischen Kommission angenommen wird, ist ihre eigene Mitte-Rechts-Partei (EVP) auf dem besten Weg, den Einfluss auf die nächste EU-Exekutive zu verlieren.
EU-Innenpolitik 15-07-2019

„Es ist höchste Zeit für die SPD, sich zu korrigieren“

Die SPD-Blockade gegen Ursula von der Leyen führt in eine Sackgasse, meint der Historiker Heinrich August Winkler. Das sei sehr gefährlich. Ein Interview von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.
Europawahlen 11-07-2019

Ursula von der Leyens langer Tag in Brüssel

Ursula von der Leyen hat ihre "Werbetour" in Brüssel fortgesetzt. Von den Grünen erhielt sie eine Absage; von den Sozialdemokraten vor allem Skepsis.
Europawahlen 10-07-2019

„Schnellstens beidrehen und von der Leyen wählen“

Der Checkpoint hat die Leser gefragt, ob die SPD für von der Leyen als EU-Kommissionschefin stimmen soll. Das Echo war enorm – EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel hat eine Auswahl der Meinungen zusammengestellt.
Europawahlen 09-07-2019

Kommissionspräsidentin von der Leyen? Grüne stellen Bedingungen

Die europäischen Grünen haben Bedingungen gestellt, unter denen sie der designierten Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ihre Zustimmung geben würden.
Außenpolitik 08-07-2019

Russischer Botschafter: Washington hat entschieden, den INF-Vertrag zu „killen“

Im Interview spricht der russische Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, unter anderem über die Atomwaffenkontrolle, die EU-Wahlen und die Situation in der Ukraine.
Europawahlen 08-07-2019

„Die Ignoranz des Rates ist unentschuldbar“

Das Postengeschachere nach der EU-Wahl schade erheblich dem Ansehen der EU, meint Othmar Karas, einer der neuen Vizepräsidenten des EU-Parlaments. Der Österreicher schlägt eine Reform des gesamten Wahlprozesses vor.
Europawahlen 08-07-2019

Merkel bleibt trotz SPD-Kritik an von der Leyen optimistisch

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Ankündigung von SPD-Europaabgeordneten gelassen, im Europaparlament gegen Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin stimmen zu wollen.
Europawahlen 05-07-2019

Kurz wirbt für von der Leyen

Österreichs Alt-Kanzler Sebastian Kurz ist im Wahlkampf und zu Besuch in Berlin. Dort sprach er seine Unterstützung für EVP-Kollegin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin aus. Derweil beginnt in Wien die Debatte, wer als Kommissar nach Brüssel entsandt wird.
Europawahlen 05-07-2019

Von der Leyens Priviliegien bis zur Wahl

Ob Ursula von der Leyen tatsächlich EU-Kommissionspräsidentin wird, ist unsicher. Für die Zwischenzeit hat sie einen Übergangsvertrag mit der Kommission geschlossen - was beinhaltet der?
Digitale Agenda 03-07-2019

Von der Leyens unfertige Cyberagentur

Ursula von der Leyens prestigeträchtige „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ strauchelt. Die Finanzierung fehlt, der Bundesrechnungshof kritisiert. Sollte von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin werden, wird sich ihre Nachfolgerin oder ihr Nachfolger darum kümmern müssen.
Europawahlen 03-07-2019

Ehemalige Justizministerin Barley will gegen von der Leyen stimmen

Die Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission stößt auf breiten Widerstand im EU-Parlament. Die deutschen Sozialdemokraten entzogen Angela Merkel sogar das Stimmrecht.
EU-Innenpolitik 03-07-2019

Von der Leyen und der drohende Sturm

Der EU-Rat hat sich darauf verständigt, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. Diese Vereinbarung schafft jedoch reichlich Konfliktpotenzial mit dem Europäischen Parlament.

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