: Ursula von der Leyen

Außenpolitik 16-09-2021

EU-Kommission kündigt Verbot von unter Zwangsarbeit hergestellten Produkten an

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein EU-weites Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten angekündigt. Für Europaabgeordnete scheint das Ziel des Verbots vor allem Produkte die von Uiguren hergestellt wurden zu sein.
Innenpolitik 10-09-2021

Von der Leyen wird in ihrer Rede zur Lage der EU die COVID-Strategie verteidigen

Am 15. September wird die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ihre Rede zur Lage der EU halten. Es wird erwartet, das sie den Erfolg der Impfstoffstrategie der Institution und des COVID-Zertifikats hervorheben wird.
Coronavirus 05-08-2021

EU schließt Vertrag mit Novavax über Kauf von Impfstoff-Dosen

Die Europäische Kommission hat einen Kaufvertrag mit einem weiteren Hersteller von Impfstoff gegen das Coronavirus abgeschlossen. Der neue proteinbasierte Impfstoff ist effektiv gegen Virusvarianten und soll die EU Bevölkerung zusätzlich absichern.
Innenpolitik 04-08-2021

EU-Gelder aus Corona-Wiederaufbaufonds fließen

Die Europäische Kommission hat erste Gelder aus dem EU-Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ausgezahlt. Belgien, Luxemburg und Portugal erhielten als erste Mitgliedstaaten eine Vorfinanzierung.
Gesundheit 04-08-2021

EU-Kommissionspräsidentin sieht Europa gut für mögliche Drittimpfungen gerüstet

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht Europa gut für mögliche Drittimpfungen gegen das Coronavirus gerüstet. „Wir haben bei Biontech 1,8 Milliarden Dosen bis zum Jahr 2023 bestellt“, sagte sie den Zeitungen des RND. „Das ist der größte Anschlussauftrag weltweit und...
Gesundheit 28-07-2021

70 Prozent Erstgeimpfte: EU erreicht Ziel; Warnungen bleiben aber

70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung haben zumindest eine Impfstoffdosis erhalten. Angesichts der lediglich 57 Prozent, die vollständig geimpft sind, ist Europa laut der Weltgesundheitsorganisation jedoch noch "weit davon entfernt, in Sachen Pandemie über den Berg zu sein".
Innenpolitik 15-07-2021

Nach Klimapaket-Präsentation: Interne Kritik an Kommissionschefin von der Leyen

Mehrere Beamte bestätigten gegenüber EURACTIV.com, es habe Kritik am Inhalt des Klimapakets, vor allem aber an der Führung und Kommunikation von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegeben. 
Antidiskriminierung 09-07-2021

EU-Parlament fordert Kommission bei Rechtsverstößen zu sofortigem Handeln auf

Das Europäische Parlament hat das neue Gesetz zur Beschränkung der Information über Homo- und Transsexualität in Ungarn auf das Schärfste verurteilt. Das Gesetz sei "ein klarer Verstoß" gegen die Werte, Grundsätze und Rechtsvorschriften der EU.

EU-Kommission billigt deutschen Ausgabenplan für Corona-Hilfsfonds

Die EU-Kommission hat den deutschen Ausgabenplan für den milliardenschweren Corona-Hilfsfonds genehmigt. Damit werde Deutschland gestärkt aus der Corona-Krise kommen und die Zukunftsfähigkeit durch Digitalisierung und Klimaschutz verbessert. So erklärte das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag (22. Juni) in...
Antidiskriminierung 23-06-2021

13 EU-Staaten fordern von Brüssel Vorgehen gegen Ungarns LGBTIQ-Gesetz

Rund die Hälfte der 27 EU-Staaten einschließlich Deutschlands haben die Europäische Kommission aufgefordert, umgehend gegen das umstrittene ungarische Homosexuellen-Gesetz vorzugehen.
EU-Innenpolitik 17-06-2021

Grünes Licht für massive EU-Hilfen für Spanien und Portugal

Portugal und Spanien haben als erste EU-Länder grünes Licht für ihre Corona-Wiederaufbaupläne erhalten. Das gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei Besuchen in den Hauptstädten der beiden Länder bekannt.
Antidiskriminierung 17-06-2021

EU-Kommission prüft umstrittenes anti-LGBT Gesetz in Ungarn

Die EU-Kommission wird sich eingehend mit einem umstrittenen ungarischen Gesetz beschäftigen, das "Werbung" für Homosexualität oder Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbietet.

Flugzeug-Einigung als erster Schritt in neuen EU-US-Handelsbeziehungen?

Die Airbus-Boeing-Einigung könnte den Weg für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA ebnen - auch angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen durch China.

EU-Parlament für Aussetzung der Impfstoffpatente, Kommission weiter dagegen

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch (9. Juni) eine Entschließung angenommen, mit der ein vorübergehender Verzicht auf Patente für COVID-Impfstoffe gefordert wird. Die Kommission bleibt allerdings bei ihrem Widerstand gegen derartige Maßnahmen.
Ein Flugzeug in Belarus
Außenpolitik 25-05-2021

EU erlässt Sanktionen nach erzwungener Landung von Ryanair-Flug

Nach der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk und der Festnahme eines bekannten Oppositionellen erwarten Belarus weitreichende Konsequenzen: Die EU-Staats- und Regierungschefs brachten am Montagabend (25. Mai) neue Sanktionen gegen das autoritär regierte Land auf den Weg.
Von der Leyen beim Besuch einer Pfizer Fabrik
Landwirtschaft 07-05-2021

Patent-Aussetzung für Corona-Impfstoffe rückt näher

Hilfsorganisationen, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Afrikanische Union (AU) bejubelten den Schritt Washingtons. Aus der Bundesregierung gab es unterschiedliche Reaktion.
Außenpolitik 06-05-2021

Botschafter: EU und Südkorea sind „gleichgesinnte Partner“

Der Klimawandel dürfte ein Schlüsselbereich sein, um die Zusammenarbeit zwischen Südkorea und der EU in den kommenden Jahren zu stärken, so der südkoreanische Botschafter in Brüssel im Interview mit EURACTIV.
Außenpolitik 23-04-2021

Schweizerischer Präsident zum Schadensbegrenzungsbesuch in Brüssel

Der Grund für den schweizerischen Besuch ist die weiterhin bestehende Blockade eines Vertrags, die die Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und ihrem größten Handelspartner auf Eis zu legen droht.
Digitale Agenda 31-03-2021

Debatte um „risikoreiche“ KI: Von der Leyen verspricht angemessene Regeln

Die Europäische Kommission muss bei der Einführung robuster Regeln für KI-Technologien möglicherweise "weiter gehen und noch mehr tun". Das räumt Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem Brief an EU-Parlamentsabgeordnete ein.
EU-Innenpolitik 30-03-2021

MEPs äußern „Besorgnis“ über Kommissionsausgaben für Beratungsfirmen

Eine Gruppe von 73 Europaabgeordneten hat einen Brief an die EU-Kommission geschickt. In diesem wird die Besorgnis angesichts der hunderten Millionen Euro, die in Brüssel für Beratungsfirmen ausgegeben wurden zum Ausdruck gebracht.

EU-Spitzen unterstützen Exportkontrollen für Impfstoffe – mit Einschränkungen

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben den von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Mechanismus für Genehmigungen des Exports von Impfstoffdosen außerhalb Europas gebilligt. In Bezug auf die tatsächliche Umsetzung dieses Mechanismus blieben sie jedoch zurückhaltend.
Außenpolitik 22-03-2021

Von der Leyen gegen Corona-Impfstoff-Spenden der EU an ärmere Länder

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Forderungen nach Corona-Impfstoff-Spenden der Europäischen Union an ärmere Länder vorerst eine Absage erteilt.

Sechs Fakten zu den Corona-Zertifikaten der EU

Die EU-Kommission will eine unionsweite Impfbescheinigung für Reisen aufsetzen. Das vorgeschlagene Impfzertifikat solle dabei nicht als "zweiter Reisepass" angesehen werden. Es gibt jedoch nach wie vor Bedenken.
Außenpolitik 17-03-2021

Drohung Richtung London? EU könnte Impfstoff-Exporte drosseln

Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch mitgeteilt, sie sei bereit, die COVID-Impfstoffexporte in Länder, die selbst Impfstoffe produzieren, oder in Länder mit höheren Impfraten zu reduzieren, wenn diese der von Brüssel geforderten "Offenheit und Gegenseitigkeit" nicht nachkommen.