: Ungarn

EU-Innenpolitik 08-05-2019

Weber legt Orban Rückzug aus der EVP nahe

Zwischen dem EVP-Spitzenkandidaten Weber und Ungarns Regierungschef Orban stehen die Zeichen auf Sturm. Weber legt keinen Wert mehr auf die Hilfe des Ungarn. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet. 
Innenpolitik 03-05-2019

Ein vergessenes Jubiläum: Startschuss für den Abbau des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren

Vor 30 Jahren wurde mit dem Abbau des Eisernen Vorhangs begonnen. Ein Ereignis, das Europas Gesicht nachhaltig veränderte. Die Politik hat darauf weitgehend vergessen. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
EU-Innenpolitik 29-04-2019

Juncker zieht Bilanz: 15 Jahre EU-Osterweiterung

In einem Interview bot EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker interessante Einsichten und Kommentare zu einigen der aktuellen Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa.
EU-Innenpolitik 20-03-2019

Rechtsstatlichkeit: Artikel 7 hat „viele Missverständnisse geschaffen“

Deutschland und Belgien haben einen gemeinsamen Vorschlag für eine jährliche Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten vorgelegt.
Europawahlen 20-03-2019

Heute, 15 Uhr: Die „unvermeidbare Spaltung“ der EVP?

Der Vorsitzende der slowenischen SDS hat eine Absage der Abstimmung über den EVP-Ausschluss der Fidesz von Viktor Orbán gefordert. Mit dem Votum riskieren die Konservativen seiner Ansicht nach eine Spaltung kurz vor der EU-Wahl.
Innenpolitik 06-03-2019

ÖVP steht in der Orbán-Frage hinter Weber

Nach der Anti-EU Plakatkampagne des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbáns schlägt EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nun doch scharfe Worte an und droht, Orbán aus der Partei zu werfen. Unterstützung dazu kommt aus Österreich.
Europawahlen 22-02-2019

EVP will Zerwürfnis mit Orbán vermeiden

Ein Ausschluss aus der EVP könne Orbán dazu veranlassen, sich dem italienischen Populisten Matteo Salvini oder der rechtsextremen Marine Le Pen anzuschließen, warnte ein anonymer CDU-Politiker.
Außenpolitik 04-02-2019

Ungarn löst bei EU-Beratungen Eklat aus

Heute findet ein Gipfeltreffen der EU-Außenminister mit der Arabischen Liga statt. Doch Ungarn stellt sich quer, um eine gemeinsame Linie zum Thema Migration zu erarbeiten.
Innenpolitik 25-01-2019

Kommission setzt Ungarn wegen Anti-Flüchtlingshilfe unter Druck

Die EU-Kommission hat die nächste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn eingeleitet. Das Land geht mit den sogenannten "Stop-Soros-Gesetzen" streng gegen Flüchtlingshelfer vor. 
Innenpolitik 18-12-2018

Manfred Weber: EVP steht zu ihren Werten

Im Interview mit EURACTIV Polen spricht EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber über seine Visionen für die EU sowie über die Probleme mit dem EVP-Mitglied Viktor Orbán.
Innenpolitik 18-12-2018

Orban-Gegner stürmen Fernsehsender in Budapest

In Ungarn haben Abgeordnete einen Fernsehsender gestürmt und versucht, dort eine eigene politische Erklärung gegen Viktor Orban abzugeben. Seitdem hat sich eine große Menschenmenge vor dem Sender versammelt, um gegen den Ministerpräsidenten zu protestieren.
Die Schaffung eines regierungsnahen Medien-Konglomerats in Ungarn durch die Orban-Regierung führt zu massiven Protesten.
Innenpolitik 06-12-2018

„Totenglocke“ für ungarische Medien

Die Schaffung eines regierungsnahen Medien-Konglomerats in Ungarn durch die Orban-Regierung führt zu massiven Protesten.
Außenpolitik 03-12-2018

Gruevskis Asyl in Ungarn ist eine „Schande“

Ungarische Oppositionsparteien haben das Asyl für den ehemaligen mazedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski als "Schande" bezeichnet.
Innenpolitik 21-11-2018

Mazedoniens Ex-Regierungschef erhält Asyl in Ungarn

Gegen den mazedonischen Ex-Regierungschef Nikola Gruevski wird wegen Korruption und Machtmissbrauch verhandelt. Nun hat er in Ungarn politisches Asyl erhalten.
Energie & Umwelt 19-11-2018

Verpackungsmüll: Das Kreuz mit dem Recycling

Die EU arbeitet an ambitionierten Recycling-Zielen. Gleichzeitig hinken einige Mitgliedstaaten schon jetzt hinterher.
Außenpolitik 13-11-2018

Auch Bulgarien will sich gegen den UN-Migrationspakt stellen

Bulgarien ist schon das sechste EU-Land, das angekündigt hat, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen.

Orban & Co: In Europa umstritten, in China willkommen

Während Italien, Ungarn und das Vereinigte Königreich mit den EU-Partnern nicht immer übereinstimmen, wurden sie in China mit offenen Armen empfangen.
Innenpolitik 06-11-2018

KI und Roboter zum Schutz der EU-Außengrenzen?

Aktuell wird ein "intelligentes Kontrollsystem" entwickelt, das unter anderem Gesichtsregungen analysiert. Damit sollen die EU-Grenzen sicherer werden.
Familie als Schatten vor Sonnenuntergang
Innenpolitik 06-11-2018

Ungarn startet Umfrage für mehr Kinder, gegen Migration

In Ungarn hat eine Umfrage zur Familienpolitik gestartet, die Stimmung gegen Immigration machen soll. "Man wolle "eine starke Botschaft nach Brüssel zu senden".
Europawahlen 19-10-2018

Orbán an EVP: „Werde mich nicht ändern“

Ungarns Premierminister Viktor Orbán betonte, er wolle Mitglied der konservativen Volkspartei bleiben, gleichzeitig aber so akzeptiert werden, wie er ist.
EU-Innenpolitik 16-10-2018

Ungarn will seinen Kampf gegen NGOs auf EU-Ebene heben

Die EU müsse die Mitfinanzierung von NGOs einstellen, die "die Souveränität von Nachbarstaaten untergraben" oder Länder unterstützen, die die illegale Migration begünstigen.
Obdachloser in Budapest
15-10-2018

Ungarn erlässt Gesetz gegen Obdachlose

Die ungarische Regierung hat das Übernachten in der Öffentlichkeit als gesetzeswidrig erklärt. Obdachlose werden somit kriminalisiert.
Forschung 08-10-2018

Navracsics „sehr interessiert“ daran, Soros-Universität in Ungarn zu halten

Tibor Navracsics spricht im Interview über die CEU sowie über Forschung & Innovation auf EU-Ebene und deren Finanzierung.
EU-Innenpolitik 05-10-2018

„Es fehlen Alternativen zu Artikel 7“

Polen und Ungarn sind auf Konfrontationskurs mit der EU. Brüssel will den Druck erhöhen, um die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen. Doch welche Instrumente stehen zur Verfügung? Und wie wirksam sind sie?

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