: Ukraine

Außenpolitik 11-01-2019

Autonomie der Orthodoxen Kirche der Ukraine als Politikum

Die Verleihung der Unabhängigkeit an die Orthodoxe Kirche der Ukraine ist nicht nur ein kirchlicher, sondern ein zutiefst politischer Akt mit weitreichenden Folgen. Eine Analyse von Susan Stewart.
Wahlen & Macht 19-03-2018

Abstimmung in Russland: Eine Wahl, die keine war

Es ist Zeit, die Dinge in Russland endlich beim Namen zu nennen. Die Abstimmung war weder fair noch frei. Die Europäer müssen einen neuen Ansatz für den Umgang mit Putins Regime finden, meint Claudia von Salzen.
EuropaKompakt 06-02-2018

Europa braucht eine gemeinsame Erinnerungskultur

Die Ausbeutung der Geschichte geschieht im Guten, wie im Schlechten, meint Petra Erler.
Außenpolitik 21-12-2017

Die Korruptionsbekämpfung in der Ukraine droht zu scheitern

Der Widerstand der ukrainischen Elite gegen die Korruptionsbekämpfung verschärft sich. Die EU sollte deutlich signalisieren, dass Rückschritte negative Konsequenzen haben werden, meinen Steffen Halling und Susan Stewart.
krim tataren
Außenpolitik 19-04-2017

Ukraine-(k)eine Brücke zwischen Ost und West?

Kann die Ukraine als Garant für Sicherheit und Stabilität am Scheideweg zwischen West und Ost dienen?
Außenpolitik 13-12-2016

Was Trump für Föderalisten bedeutet

Obwohl Trump nun schon seit fast vier Wochen fester Bestandteil der internationalen Politik ist, bleibt vieles unklar. Trotz dieser Unsicherheit können wir die geopolitische Konsequenzen, die seine Präsidentschaft für die Europäische Außenpolitik möglicherweise haben wird, analysieren.
Außenpolitik 02-09-2016

EU und Russland: Einige Schlüsselhandlungen Moskaus sind nachvollziehbar

Vom russischen Einmarsch im Donbass zum Referendum auf der Krim: die Entwicklungen in der Ukraine führten zu Sanktionen zwischen der EU und Russland, manche Kommentatoren sprechen gar von einem neuen Kalten Krieg. Dennoch: Es ist Zeit für einen Neuanfang.
Energie & Umwelt 11-07-2016

Nach dem Brexit: Energiemarkt für Großbritannien offenhalten

Mit dem Brexit droht ein schwerer Schlag für die Integration des EU-Gasmarkts und damit für die Energiesicherheit der Europäischen Union. Darum ist es wichtig, den europäischen Energiemarkt für das Vereinigte Königreich offenzuhalten.
Außenpolitik 25-05-2016

Ukraine: Reformflaute untergräbt Rechtsstaatlichkeit

In Europa macht sich die Ukrainemüdigkeit breit. Die Tatsache, dass Präsident Petro Poroschenkos enger Verbündeter Yurii Lutsenko am 13. Mai zum Generalstaatsanwalt ernannt wurde, lässt den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine schwinden, meint Michael Meyer-Resende, Geschäftsführer der NGO Democracy Reporting International.
EU-Innenpolitik 14-04-2016

Zu welchen Verwirrungen eine gemeinsame ukrainisch-russische Geschichte führen kann

Die Neuformierung der ukrainischen Regierung war nicht einfach. Sie ist in den frühen Morgenstunden des 13. April gelungen. Wie sehr das lange Hin und Her den Fraktionschef des Poroschenko-Blocks, Lutsenko, frustriert haben muss, zeigte seine Facebook-Eintragung in den frühen Morgenstunden.
Ukraine 12-04-2016

Der Rücktritt des ukrainischen Premierministers bringt keinen Reformschub

Das Scheitern der Idee einer technokratischen Regierung in der Ukraine deutet auf eine vorherrschende Machtelite hin, die weiterhin nicht willens ist, sich auf Reformschritte einzulassen, die ihre Pfründe und lukrative Seilschaften gefährden könnten, meint Susan Stewart. Susan Stewart forscht an...
Außenpolitik 11-04-2016

Assoziierungsvertrag mit der Ukraine: „Das holländische Nein ist kein Sieg Moskaus“

Das Nein der Holländer gegen den Assoziierungsvertrag mit der Ukraine ist kein rein niederländisches Problem - sondern ein EU-Problem, meint Petra Erler. Dabei war die EU-Politik gegenüber Kiew nie alternativlos, weder vor 2014 noch danach.
Außenpolitik 21-05-2015

Für eine klare Strategie der EU in der östlichen Nachbarschaft

Nach nunmehr sechs Jahren und einem in seinen Erfolgen eher durchwachsenen Assoziierungsprozess, stellt sich die Frage nach einer Neujustierung der Östlichen Partnerschaft. Ein Gastbeitrag von Manuel Sarrazin.
Ukraine 24-03-2015

Putin ist nicht Russland

Aufgrund von Fehlinformationen und Propaganda hat der Durchschnittsrusse ein vollkommen verzerrtes Bild der Vorgänge im eigenen Land und im Ausland, schreibt der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff in einem Gastbeitrag für EURACTIV.de.
Ukraine 13-03-2015

Moskau und Kiew: „Gnadenlose Propaganda hat Hochkonjunktur“

Putin hat Recht, wenn er sagt, die Krim sei in einem obskuren Verfahren an die Ukraine gefallen. Doch der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist zu einem geopolitische Tauziehen zwischen Ost und West geworden, das auf vielen falschen Behauptungen beruht, meint Petra Erler. Angesicht des jetzigen Konflikts sollten sich jedoch beide Seiten um mehr Brückenschläge bemühen, statt gnadenlose Propaganda zu betreiben.
Ukraine 03-03-2015

Wie schnell sich Gewissheiten ändern können

Diejenigen, die in einem angeblich aus dem Kreml geleakten Dokument eine russische "Strategie" erkennen wollen, sollten sich den Ausgangspunkt dieses grottenschlechten Dokuments genau anschauen. Statt uns immer nur reflexhaft auf Putin und dessen etwaige Absichten zu konzentrieren, wäre es höchste Zeit, gemeinsam mit unseren neuen ukrainischen Partnern über unsere Erwartungen an sie zu sprechen. Ein Kommentar von Petra Erler.
Ukraine 03-03-2015

Aggressionen gegen die Ukraine schon vor der Flucht Janukowitschs geplant

Eines der wenigen unabhängigen russischen Medien hat ein Dokument veröffentlicht, wonach es schon vor dem Sturz von Viktor Janukowitsch Pläne gab, die Ukraine zu destabilisieren und Teile des Landes zu annektieren. Es wäre keine Übertreibung, das Dokument als sensationell zu bezeichnen, meint der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.
Ukraine 22-02-2015

Ukraine-Friedensmission: EU braucht starkes internationales Mandat

Die EU, Ukraine und Russland sollten sich auf eine gemeinsame Friedensmission in der Ostukraine verständigen. Eine solche Zusammenarbeit könnte für alle Beteiligten Vorteile bieten, erläutern Ronja Kempin und Margarete Klein.
Außenpolitik 14-11-2014

Über kluge Machtpolitik

Kluger Machtpolitik geht es nicht nur um den richtigen Mix harter und weicher Mittel. Vielmehr antizipiert sie ihre Wirkung auf Beziehungsgeflechte und die außenpolitische Identität der handelnden Staaten selbst, meint Hanns W. Maull. Dies gilt auch für die Gestaltung der Beziehungen des Westens zu Russland.
Ukraine 17-09-2014

Ukraine: Die verlorene Unschuld des Friedensprojekts EU

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ist ratifiziert. Die Verschiebung des Inkrafttretens des ökonomischen Teils der Assoziierung bei der Ratifizierung ist eine richtige, aber doch entlarvende Entscheidung. Ein Kommentar von Dieter Spöri, Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und früherer SPD-Wirtschaftspolitiker.
Österreich 04-09-2014

Weltordnung im Umbruch – Ausgang ungewiss

Ob Gaza-Konflikt, Ukraine-Krise oder asiatischer Inselstreit – auch 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs werden überall auf der Welt regelmäßig internationale Regeln gebrochen. Über die daraus entstehenden Krisen diskutieren derzeit Diplomaten auf der Österreichischen Botschafterkonferenz.
Ukraine 24-07-2014

Waffenruhe in der Ostukraine: Nur möglich mit Russlands Unterstützung

Ein Waffenstillstand im Osten der Ukraine, wie von Russland gefordert, wäre geboten, um die humanitäre Not zu lindern. Sabine Fischer und Margarete Klein von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) erklären, warum diese Forderung nur dann mitgetragen werden kann, wenn Moskau seine Destabilisierung der Ukraine nicht fortsetzt.
Ukraine 18-07-2014

Ukraine-Krise: Die Nato braucht eine neue Strategie

Die Ukraine-Krise zwingt die Nato, sich in wichtigen Fragen neu auszurichten, sagt Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Im Verhältnis zu den osteuropäischen Mitgliedstaaten, zur Ukraine und zu Russland müssten dringend Prioritäten gesetzt werden.