: Ukraine-Konflikt

Außenpolitik 25-05-2016

Ukraine: Reformflaute untergräbt Rechtsstaatlichkeit

In Europa macht sich die Ukrainemüdigkeit breit. Die Tatsache, dass Präsident Petro Poroschenkos enger Verbündeter Yurii Lutsenko am 13. Mai zum Generalstaatsanwalt ernannt wurde, lässt den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine schwinden, meint Michael Meyer-Resende, Geschäftsführer der NGO Democracy Reporting International.
Ukraine 26-10-2015

Kommunalwahlen in der Ukraine: Stimmenkauf statt lebendige Demokratie

Intransparenz, Korruption und gekaufte Wählerstimmen standen bei der Kommunalwahl in der Ukraine auf der Tagesordnung. Den Urnengang als Symbol einer "lebendigen Demokratie" im Kontrast zum benachbarten Russland zu feiern, ist laut Petra Erler völlig fehl am Platz.
Außenpolitik 29-09-2015

Aufhebung der Russland-Sanktionen: „Die unfassbare Naivität des französischen Präsidenten“

Ähnlich wie führende deutsche Politiker fordert der französische Staatspräsident François Hollande eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise. Ein solcher Schritt sei völlig verfrüht und unfassbar naiv, warnt der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.
Außenpolitik 03-07-2015

Verbunden, umstritten und komplex – Warum Europa eine globale Strategie braucht

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat den Auftrag, eine "globale Strategie der EU für Außen- und Sicherheitspolitik" zu erarbeiten. Die fünf Direktoren der European Think Tanks Group meinen, dass die Strategie über sicherheitspolitische Erwägungen hinausgehen und von den Mitgliedsstaaten unterstützt werden muss.
Außenpolitik 02-06-2015

G7-Gipfel auf Schloss Elmau: West-Ost-Konfrontation in der Idylle

Die sieben mächtigsten Industriestaaten der Welt treffen sich in der kommenden Woche in Bayern zum G7-Gipfel – nur Russland darf nicht dabei sein. Durch diesen fatalen Ausschluss können die globalen Herausforderungen und Konflikte nicht gelöst werden. Noch schlimmer: Schloss Elmau wird die West-Ost-Konfrontation verschärfen, meint Dieter Spöri.
EU-Innenpolitik 19-03-2015

Eine EU-Armee wird Europas Bedeutungsverlust nicht beheben

Jean-Claude Juncker hat recht, wenn er vom außenpolitischen Bedeutungsverlust der EU spricht. Eine gemeinsame Armee als Heilmittel ist aber momentan absurd, meint Petra Erler. Um Europa weiter zu vereinen, müsse vielmehr die EU-Bündnis weiterentwickelt werden. Dies voranzutreiben sei auch Deutschlands historische Pflicht.
Ukraine 13-03-2015

Moskau und Kiew: „Gnadenlose Propaganda hat Hochkonjunktur“

Putin hat Recht, wenn er sagt, die Krim sei in einem obskuren Verfahren an die Ukraine gefallen. Doch der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist zu einem geopolitische Tauziehen zwischen Ost und West geworden, das auf vielen falschen Behauptungen beruht, meint Petra Erler. Angesicht des jetzigen Konflikts sollten sich jedoch beide Seiten um mehr Brückenschläge bemühen, statt gnadenlose Propaganda zu betreiben.
Ukraine 22-02-2015

Ukraine-Friedensmission: EU braucht starkes internationales Mandat

Die EU, Ukraine und Russland sollten sich auf eine gemeinsame Friedensmission in der Ostukraine verständigen. Eine solche Zusammenarbeit könnte für alle Beteiligten Vorteile bieten, erläutern Ronja Kempin und Margarete Klein.
Außenpolitik 12-12-2014

Niemals wieder Krieg!

120 wichtige Persönlichkeiten aus Politik und Militär warnen vor einem weltweiten Atomkrieg. Vor diesem Hintergrund sollte Deutschland dringend eine sachliche Debatte darüber führen, welche Zukunft wir für uns wollen – eine, die auf Frieden mit allen europäischen Nachbarn hinausläuft, ohne markige nationalistische Töne, meint Petra Erler.
Österreich 04-09-2014

Weltordnung im Umbruch – Ausgang ungewiss

Ob Gaza-Konflikt, Ukraine-Krise oder asiatischer Inselstreit – auch 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs werden überall auf der Welt regelmäßig internationale Regeln gebrochen. Über die daraus entstehenden Krisen diskutieren derzeit Diplomaten auf der Österreichischen Botschafterkonferenz.
Ukraine 01-08-2014

Ist Russland der neue Feind der EU?

Was im Osten der Ukraine geschieht, ist nicht die von der EU unterstützte "Anti-Terroraktion", sondern ein Bürgerkrieg. Dennoch hat sich die EU zu schnell gegen Russland gestellt und zu wenig um Deeskalation bemüht, sagt Petra Erler. Die Pflicht der Europäer wäre es, endlich den eigenen Beitrag an der Entwicklung der Ereignisse kritisch zu hinterfragen.
Ukraine 29-07-2014

1914/2014: Die Diplomatie darf nicht versagen

Kriege sind nie zwangsläufig, aber der Friede ist keineswegs sicher, meint Michael Paul von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Eine Betrachtung der aktuellen Lage anlässlich des 100. Jahrestags des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs.
Ukraine 24-07-2014

Waffenruhe in der Ostukraine: Nur möglich mit Russlands Unterstützung

Ein Waffenstillstand im Osten der Ukraine, wie von Russland gefordert, wäre geboten, um die humanitäre Not zu lindern. Sabine Fischer und Margarete Klein von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) erklären, warum diese Forderung nur dann mitgetragen werden kann, wenn Moskau seine Destabilisierung der Ukraine nicht fortsetzt.
Ukraine 18-07-2014

Ukraine-Krise: Die Nato braucht eine neue Strategie

Die Ukraine-Krise zwingt die Nato, sich in wichtigen Fragen neu auszurichten, sagt Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Im Verhältnis zu den osteuropäischen Mitgliedstaaten, zur Ukraine und zu Russland müssten dringend Prioritäten gesetzt werden.
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