: Theresa May

Innenpolitik 14-12-2018

May mit leeren Händen zurück in London

Die EU will sich im Poker um die Ratifizierung des Brexit-Abkommens in Großbritannien nicht erpressen lassen. So erhielt Theresa May beim EU-Gipfel lediglich unverbindliche Absichtserklärungen.
Innenpolitik 13-12-2018

Brexit-Vertrag: Kurz sieht „gewissen Spielraum“

Ein Aufschnüren des Brexit-Vertrags kommt nicht in Frage. Trotzdem will die EU Premierministerin Theresa May entgegenkommen.
Innenpolitik 13-12-2018

Misstrauensvotum gegen May: Sieger sehen anders aus

Die britische Premierministerin Theresa May hat am Mittwochabend ein Misstrauensvotumsvotum überstanden - allerdings alles andere als souverän.
Innenpolitik 12-12-2018

MEP Julie Girling: Theresa May ist im Survival-Modus

Unternehmen und Regierungen sollten einen No-Deal-Brexit als echte Möglichkeit ansehen und sich entsprechend vorbereiten, so die Europaabgeordnete Julie Girling.
Innenpolitik 12-12-2018

Misstrauensvotum gegen Theresa May schon heute Abend

Inzwischen haben genug konservative Tory-Politiker May das Misstrauen ausgesprochen, um ein offizielles Misstrauensvotum zu starten. Es findet um 19 Uhr MEZ statt.
Innenpolitik 12-12-2018

Attacke auf Straßburger Weihnachtsmarkt

Bei einer Attacke auf den berühmten Straßburger  Weihnachtsmarkt hat ein polizeibekannter Gefährder mindestens vier Menschen getötet.
Innenpolitik 11-12-2018

Juncker warnt May: Brexit-Abkommen wird nicht neu verhandelt

Am EU-Austrittsabkommen wird es keine Änderungen mehr geben, betonte Kommissionspräsident Juncker.
Innenpolitik 11-12-2018

Brexit: May erkauft sich Zeit

Mit der Verschiebung einer für heute geplanten Abstimmung erkaufte May sich etwas Zeit, um ihren angeschlagenen Brexit-Deal noch zu retten. Nun will sie mit der EU nachverhandeln.
Innenpolitik 05-12-2018

Britisches Unterhaus verzögert Brexit-Gespräche durch Mitspracherechtsstreit

Die acht-tägige Debatte über den Brexit im britischen Unterhaus läuft verspätet an, denn die Parlamentarier beklagen ein Mangel an Mitspracherecht in den Verhandlungen. Die Regierung steht schwach da.
Innenpolitik 05-12-2018

Das Recht, den Brexit rückgängig zu machen

Das Vereinigte Königreich könnte legal einseitig beschließen, Artikel 50 zu widerrufen und in der Europäischen Union zu bleiben, hat der Europäische Gerichtshof gestern bekannt gegeben.
Innenpolitik 26-11-2018

EU-27 stimmen Brexit-Deal zu

Die Regierungschefs der verbleibenden EU-Staaten haben dem Brexit-Abkommen zugestimmt. Es soll keine weiteren Veränderungen am "Deal" geben.
Innenpolitik 26-11-2018

Übersicht: Wer an May’s Seite steht, wer den Deal ablehnt

Wird das Brexit Abkommen im britischen Parlament angenommen werden? Viele lehnen den Deal weiterhin ab. Nimmt das Unterhaus den Deal nicht an, droht der ungeordnete Austritt.
Innenpolitik 23-11-2018

Die „Gibraltar-Frage“

Ein scheinbar kleines Problem - es bemisst knapp sieben Quadratkilometer - hat sich in den vergangenen Tagen zum Haupthindernis auf dem Weg zu einem Brexit-Abkommen gemausert: Gibraltar.
Innenpolitik 23-11-2018

Fortschritte auf dem Weg zum Brexit-Sondergipfel

Die EU-Kommission und die britische Regierung haben sich in den Brexit-Verhandlungen auf die Umrisse ihres künftigen Verhältnisses geeinigt. Doch zum Austritt sind längst nicht alle Fragen geklärt.
Innenpolitik 22-11-2018

Merkel steht hinter Brexit-Vertrag

Im Wettlauf gegen die Zeit versucht die britische Premierministerin Theresa May, die letzten Knackpunkte im Brexit-Vertragspaket mit der Europäischen Union auszuräumen.
Innenpolitik 20-11-2018

Gibraltar: Blockiert Spanien den Brexit-Deal?

Außenminister Josep Borrell hat sich frustriert über das Brexit-Abkommen geäußert. Madrid will eine Gibraltar-Lösung auf bilateraler Ebene erzielen.
Innenpolitik 19-11-2018

Brexit: EU-Diplomaten wollen „kein Öl ins britische Feuer gießen“

Diese Woche möchte Theresa May mit der EU über das beschlossene Brexit-Abkommen debattieren - wohl auch um die Wogen zu glätten, denn viele britische Parlamentarier wollen den Entwurf ablehnen.
EU-Innenpolitik 16-11-2018

Brexit mit Schrecken droht weiter

Es gibt kaum Hoffnung, dass die britische Regierung das Brexit-Abkommen mit der EU durchs Parlament bringen wird.
Innenpolitik 16-11-2018

Der Brexit-Deal im Überblick

In den Brexit-Verhandlungen ist ein Durchbruch gelungen. EU und Großbritannien haben sich auf einen Ausstiegsvertrag geeinigt. Doch was steht drin, in dem 585 Seiten starken Papier? Ein Überblick.
Innenpolitik 16-11-2018

Endzeitstimmung und Chaos in London

Ministerrücktritte, Putschgerüchte und eine Premierministerin im Auge des Orkans. Während sich die EU in Brüssel zu ihren Verhandlungserfolgen gratuliert, ist der Brexit-Vertrag in Großbritannien wohl bereits Makulatur.
EU-Innenpolitik 15-11-2018

Ein Etappensieg – der schnell zur Niederlage werden könnte

Theresa May hat eine wichtige Hürde genommen: Die britische Regierung billigt den Entwurf des Brexit-Vertrags. Doch so einig wie es scheint, ist das Kabinett nicht. Und neue Details aus Brüssel bergen Zündstoff.
Innenpolitik 15-11-2018

Brexit-Sondergipfel am 25. November

Nach dem gestrigen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen kündigte Ratspräsident Donald Tusk für den 25. November einen Sondergipfel an. Dann soll die Vereinbarung unter Dach und Fach gebracht werden.
Innenpolitik 15-11-2018

Durchbruch beim Brexit-Abkommen

Theresa May hat die Unterstützung ihres Kabinetts für den Entwurf eines EU-Austrittsabkommens erhalten - wenn auch nur knapp. Nun dürfte ein EU-Sondergipfel angesetzt werden.
Innenpolitik 14-11-2018

Augen auf London: Heute Abstimmungen über Brexit-Notfallplan

Die Brexit-Verhandlungsführer haben neue Entwürfe für ein Austrittsabkommen erarbeitet. Ob diese im britischen Parlament angenommen werden, ist aber ungewiss.