: Terrorismus

Innenpolitik 25-09-2020

Anti-Terror-Ermittlungen nach Messerattacke in Paris

Bei einer Messerattacke nahe der früheren Redaktion der Satire-Zeitung “Charlie Hebdo” sind am Freitag in Paris zwei Journalisten verletzt worden.
Energie & Umwelt 10-09-2020

Studie: Mehr Angst vor dem Klimawandel als vor Pandemien

Der Klimawandel sowie Infektionskrankheiten werden von den meisten befragten Menschen in 14 Industrienationen als die aktuell größten Gefahren angesehen.
Innenpolitik 29-04-2020

Anschlag auf Polizei: Frankreich ermittelt wegen Terrorverdachts

Ein Mann hatte gestern drei Polizisten in in einem Pariser Vorort mit einem Auto angefahren und teils schwer verletzt. Er bekannte sich in einem Brief zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
Innenpolitik 15-04-2020

Ermittler sprengen IS-Zelle in Nordrhein-Westfalen

Bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche IS-Zelle haben Ermittler am Mittwochmorgen in Nordrhein-Westfalen vier tadschikische Staatsbürger festgenommen.
Terrorismus
Digitale Agenda 02-04-2020

EU unter Druck: Terror-Inhalte im Netz sollen schneller verschwinden

Der Europäische Rat und die Kommission stehen unter Druck, bei Regelungen zur Löschung terroristischer Online-Inhalte voranzukommen. In der Diskussion geht es auch um die kontrovers debattierten Uploadfilter.
Innenpolitik 05-02-2020

IS-Kämpfer zurückholen? Europa ziert sich

Tausende europäische IS-Kämpfer und ihre Familien sind in Syrien und im Irak gestrandet. Bislang zögern die europäischen Hauptstädte, ihre Staatsangehörigen zurückzuholen. Experten warnen, dass Untätigkeit auf lange Sicht gefährlich sein könnte.
05-11-2019

Parteien alarmiert durch Morddrohungen gegen Grüne

Die Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben parteiübergreifend Bestürzung ausgelöst. Das Bundesjustizministerium weist den Vorwurf zurück, der Aktionsplan der Regierung gegen Rechtsextremismus würde solche Fälle nicht hinreichend erfassen.
Innenpolitik 09-09-2019

EU startet gemeinsame Anti-Terror-Datenbank

Die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit hat ein Register zur Terrorismusbekämpfung eingerichtet. Mit diesem soll der Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten vereinfacht werden.
Digitale Agenda 16-05-2019

Christchurch Call: EU ringt um Anti-Terrormaßnahmen

Neuseeland und Frankreich scharen Staaten und soziale Medien um sich, um gemeinsam gegen Terror im Netz vorzugehen. Auch die EU verhandelt seit Monaten ein Terrorgesetz. Doch Kritiker finden es zu strikt und fürchten Zensur.
EU-Innenpolitik 09-04-2019

Eine Stunde Zeit zum Löschen von Terror-Videos

Unter anderem sollen Online-Plattformen verpflichtet werden, rechtswidrige und terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach der Meldung zu entfernen.
Innenpolitik 12-12-2018

Anti-Terror-Beamter warnt vor „Islamischem Staat 2.0“

Das Ausmaß der terroristischen Bedrohung ist in mehreren EU-Ländern nach wie vor "ziemlich hoch", so der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung. Das Interview fand nur wenige Stunden vor dem jüngsten Anschlag in Straßburg statt.
EU-Innenpolitik 18-04-2018

EU-Kommission: Ermittler sollen schneller auf Userdaten im Internet zugreifen können

Ein neuer EU-Gesetzesvorschlag soll Technologieunternehmen zwingen, die Daten ihrer Nutzer auf Anfrage an die Strafverfolgungsbehörden verschiedener Mitgliedstaaten weiterzugeben.
Außenpolitik 21-02-2018

EU will mehr Geld für Militäreinsatz in der Sahelzone

Die EU-Kommission will weitere Mittel für eine gemeinsame Militärtruppe sichern, die jihadistische Gruppen in der Sahelzone bekämpfen soll.
Innenpolitik 11-10-2017

Deutschland und Frankreich – Signal des politischen Zusammenhalts

Angela Merkel muss zusehen, wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Europa Tempo macht - der Kanzlerin sind dagegen die Hände gebunden, so lange in Berlin noch keine neue Regierung steht.
Bundestagswahl 22-09-2017

Was „fühlt“ Deutschland vor der Bundestagswahl?

Wie spiegelt sich die Stimmung der Deutschen, kurz vor der Bundestagswahl, in den sozialen Medien wider?
The Counter Extremism Project says Twitter needs to take responsibility for radical groups using the platform
Innenpolitik 20-09-2017

Europäer fordern raschere Löschung von Terror-Botschaften

Internetfirmen sollen künftig extremistische Botschaften schneller von ihren Plattformen entfernen. Das fordern mehrere europäische Länder in einer gemeinsamen Initiative.
Außenpolitik 18-09-2017

Die Militarisierung der EU-Entwicklungshilfe

Die Kommission und die Mehrheit im Parlament befürworten es, dass Teile der EU-Entwicklungsgelder zukünftig für Sicherheitsausgaben verwendet werden.
Grenzkontrollen der Bundespolizei
Innenpolitik 30-08-2017

EU-Kommissar: Verlängerte Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr möglich

Werden die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen doch weiter verlängert?
Innenpolitik 28-08-2017

Souveränität kann nur noch europäisch sein

Angesicht der globalen Herausforderungen liegt die Zukunft in einem geeinten Europa, meinen Hélène Timoshkin und Arnaud Bergero.
Innenpolitik 24-08-2017

Wohl keine Verbindung von Vorfall in Rotterdam zu Terror in Spanien

In Rotterdam wurde ein Rockkonzerts abgesagt, nachdem ein mit Gasflaschen beladener Bus mit spanischen Kennzeichen gefunden worden war. Ein Mann wurde festgenommen.
Außenpolitik 23-08-2017

Deutscher Botschafter besucht Yücel und Steudtner in türkischer Haft

Der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, hat die beiden dort inhaftierten Deutschen, Peter Steudtner und Deniz Yücel, im Gefängnis besucht.
Außenpolitik 23-08-2017

Terrorgefahr: Österreich beruft Nationalen Sicherheitsrat ein

Österreich ist bislang von Terroranschlägen verschont geblieben, verstärkt aber die Bemühungen, intern alle notwendigen Schutz- und Abwehrmaßnahme zu treffen.
EU Europa Nachrichten PNR
Innenpolitik 27-07-2017

Gefährder können weiter abgeschoben werden

Sogenannte Gefährder dürfen weiterhin aus Deutschland abgeschoben werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Außenpolitik 07-07-2017

Das Gipfeltreffen der G20 in Hamburg

In Hamburg beginnt am Freitagmorgen (10.00 Uhr) das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen der G20.
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