: Terrorismus
IS-Kämpfer zurückholen? Europa ziert sich
Tausende europäische IS-Kämpfer und ihre Familien sind in Syrien und im Irak gestrandet. Bislang zögern die europäischen Hauptstädte, ihre Staatsangehörigen zurückzuholen. Experten warnen, dass Untätigkeit auf lange Sicht gefährlich sein könnte.
Parteien alarmiert durch Morddrohungen gegen Grüne
Die Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben parteiübergreifend Bestürzung ausgelöst. Das Bundesjustizministerium weist den Vorwurf zurück, der Aktionsplan der Regierung gegen Rechtsextremismus würde solche Fälle nicht hinreichend erfassen.
EU startet gemeinsame Anti-Terror-Datenbank
Die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit hat ein Register zur Terrorismusbekämpfung eingerichtet. Mit diesem soll der Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten vereinfacht werden.
Christchurch Call: EU ringt um Anti-Terrormaßnahmen
Neuseeland und Frankreich scharen Staaten und soziale Medien um sich, um gemeinsam gegen Terror im Netz vorzugehen. Auch die EU verhandelt seit Monaten ein Terrorgesetz. Doch Kritiker finden es zu strikt und fürchten Zensur.
Eine Stunde Zeit zum Löschen von Terror-Videos
Unter anderem sollen Online-Plattformen verpflichtet werden, rechtswidrige und terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach der Meldung zu entfernen.
Anti-Terror-Beamter warnt vor „Islamischem Staat 2.0“
Das Ausmaß der terroristischen Bedrohung ist in mehreren EU-Ländern nach wie vor "ziemlich hoch", so der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung. Das Interview fand nur wenige Stunden vor dem jüngsten Anschlag in Straßburg statt.
EU-Kommission: Ermittler sollen schneller auf Userdaten im Internet zugreifen können
Ein neuer EU-Gesetzesvorschlag soll Technologieunternehmen zwingen, die Daten ihrer Nutzer auf Anfrage an die Strafverfolgungsbehörden verschiedener Mitgliedstaaten weiterzugeben.
EU will mehr Geld für Militäreinsatz in der Sahelzone
Die EU-Kommission will weitere Mittel für eine gemeinsame Militärtruppe sichern, die jihadistische Gruppen in der Sahelzone bekämpfen soll.
Deutschland und Frankreich – Signal des politischen Zusammenhalts
Angela Merkel muss zusehen, wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Europa Tempo macht - der Kanzlerin sind dagegen die Hände gebunden, so lange in Berlin noch keine neue Regierung steht.
Was „fühlt“ Deutschland vor der Bundestagswahl?
Wie spiegelt sich die Stimmung der Deutschen, kurz vor der Bundestagswahl, in den sozialen Medien wider?
Europäer fordern raschere Löschung von Terror-Botschaften
Internetfirmen sollen künftig extremistische Botschaften schneller von ihren Plattformen entfernen. Das fordern mehrere europäische Länder in einer gemeinsamen Initiative.
Die Militarisierung der EU-Entwicklungshilfe
Die Kommission und die Mehrheit im Parlament befürworten es, dass Teile der EU-Entwicklungsgelder zukünftig für Sicherheitsausgaben verwendet werden.
EU-Kommissar: Verlängerte Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr möglich
Werden die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen doch weiter verlängert?
Souveränität kann nur noch europäisch sein
Angesicht der globalen Herausforderungen liegt die Zukunft in einem geeinten Europa, meinen Hélène Timoshkin und Arnaud Bergero.
Wohl keine Verbindung von Vorfall in Rotterdam zu Terror in Spanien
In Rotterdam wurde ein Rockkonzerts abgesagt, nachdem ein mit Gasflaschen beladener Bus mit spanischen Kennzeichen gefunden worden war. Ein Mann wurde festgenommen.
Deutscher Botschafter besucht Yücel und Steudtner in türkischer Haft
Der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, hat die beiden dort inhaftierten Deutschen, Peter Steudtner und Deniz Yücel, im Gefängnis besucht.
Terrorgefahr: Österreich beruft Nationalen Sicherheitsrat ein
Österreich ist bislang von Terroranschlägen verschont geblieben, verstärkt aber die Bemühungen, intern alle notwendigen Schutz- und Abwehrmaßnahme zu treffen.
Gefährder können weiter abgeschoben werden
Sogenannte Gefährder dürfen weiterhin aus Deutschland abgeschoben werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Das Gipfeltreffen der G20 in Hamburg
In Hamburg beginnt am Freitagmorgen (10.00 Uhr) das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen der G20.
G20 in Hamburg: Geht so Weltregieren?
Die G20 ist das Beste, was wir haben, wenn es um das Weltregieren geht, meint Hanns W. Maull.
Mehrere Festnahmen bei Anti-Terror-Einsatz in Brüssel und Frankreich
In Belgiens Hauptstadt und im französischen Lille wurden insgesamt fünf Verdächtige festgenommen. Ihnen wird "Beteiligung an terroristischen Aktivitäten" vorgeworfen.
Harsche Kritik an „Versuchen, die EU-Entwicklungshilfe zu militarisieren“
Der Entwicklungsausschuss des Europäischen Parlaments hat gegen geplante Neuerungen im Instrument für Stabilität und Frieden zur Prävention von Konflikten weltweit (ISP) gestimmt. Die Änderung sei ein kaum verhüllter Versuch, Entwicklungsgelder für Sicherheitsbelange zu nutzen.
Politisches Abkommen der EU mit Kuba tritt in Kraft
Das EU-Parlament hat einem Übereinkommen zwischen der EU und Kuba grünes Licht gegeben. Damit will sich die EU auch den Zugang zum sich allmählich öffnenden kubanischen Markt sichern.