: Terrorismus

Digitale Agenda 16-05-2019

Christchurch Call: EU ringt um Anti-Terrormaßnahmen

Neuseeland und Frankreich scharen Staaten und soziale Medien um sich, um gemeinsam gegen Terror im Netz vorzugehen. Auch die EU verhandelt seit Monaten ein Terrorgesetz. Doch Kritiker finden es zu strikt und fürchten Zensur.
EU-Innenpolitik 09-04-2019

Eine Stunde Zeit zum Löschen von Terror-Videos

Unter anderem sollen Online-Plattformen verpflichtet werden, rechtswidrige und terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach der Meldung zu entfernen.
Innenpolitik 12-12-2018

Anti-Terror-Beamter warnt vor „Islamischem Staat 2.0“

Das Ausmaß der terroristischen Bedrohung ist in mehreren EU-Ländern nach wie vor "ziemlich hoch", so der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung. Das Interview fand nur wenige Stunden vor dem jüngsten Anschlag in Straßburg statt.
EU-Innenpolitik 18-04-2018

EU-Kommission: Ermittler sollen schneller auf Userdaten im Internet zugreifen können

Ein neuer EU-Gesetzesvorschlag soll Technologieunternehmen zwingen, die Daten ihrer Nutzer auf Anfrage an die Strafverfolgungsbehörden verschiedener Mitgliedstaaten weiterzugeben.
Außenpolitik 21-02-2018

EU will mehr Geld für Militäreinsatz in der Sahelzone

Die EU-Kommission will weitere Mittel für eine gemeinsame Militärtruppe sichern, die jihadistische Gruppen in der Sahelzone bekämpfen soll.
Innenpolitik 11-10-2017

Deutschland und Frankreich – Signal des politischen Zusammenhalts

Angela Merkel muss zusehen, wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Europa Tempo macht - der Kanzlerin sind dagegen die Hände gebunden, so lange in Berlin noch keine neue Regierung steht.
Bundestagswahl 22-09-2017

Was „fühlt“ Deutschland vor der Bundestagswahl?

Wie spiegelt sich die Stimmung der Deutschen, kurz vor der Bundestagswahl, in den sozialen Medien wider?
The Counter Extremism Project says Twitter needs to take responsibility for radical groups using the platform
Innenpolitik 20-09-2017

Europäer fordern raschere Löschung von Terror-Botschaften

Internetfirmen sollen künftig extremistische Botschaften schneller von ihren Plattformen entfernen. Das fordern mehrere europäische Länder in einer gemeinsamen Initiative.
Außenpolitik 18-09-2017

Die Militarisierung der EU-Entwicklungshilfe

Die Kommission und die Mehrheit im Parlament befürworten es, dass Teile der EU-Entwicklungsgelder zukünftig für Sicherheitsausgaben verwendet werden.
Grenzkontrollen der Bundespolizei
Innenpolitik 30-08-2017

EU-Kommissar: Verlängerte Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr möglich

Werden die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen doch weiter verlängert?
Innenpolitik 28-08-2017

Souveränität kann nur noch europäisch sein

Angesicht der globalen Herausforderungen liegt die Zukunft in einem geeinten Europa, meinen Hélène Timoshkin und Arnaud Bergero.
Innenpolitik 24-08-2017

Wohl keine Verbindung von Vorfall in Rotterdam zu Terror in Spanien

In Rotterdam wurde ein Rockkonzerts abgesagt, nachdem ein mit Gasflaschen beladener Bus mit spanischen Kennzeichen gefunden worden war. Ein Mann wurde festgenommen.
Außenpolitik 23-08-2017

Deutscher Botschafter besucht Yücel und Steudtner in türkischer Haft

Der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, hat die beiden dort inhaftierten Deutschen, Peter Steudtner und Deniz Yücel, im Gefängnis besucht.
Außenpolitik 23-08-2017

Terrorgefahr: Österreich beruft Nationalen Sicherheitsrat ein

Österreich ist bislang von Terroranschlägen verschont geblieben, verstärkt aber die Bemühungen, intern alle notwendigen Schutz- und Abwehrmaßnahme zu treffen.
EU Europa Nachrichten PNR
Innenpolitik 27-07-2017

Gefährder können weiter abgeschoben werden

Sogenannte Gefährder dürfen weiterhin aus Deutschland abgeschoben werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Außenpolitik 07-07-2017

Das Gipfeltreffen der G20 in Hamburg

In Hamburg beginnt am Freitagmorgen (10.00 Uhr) das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen der G20.

G20 in Hamburg: Geht so Weltregieren? 

Die G20 ist das Beste, was wir haben, wenn es um das Weltregieren geht, meint Hanns W. Maull.
Innenpolitik 06-07-2017

Mehrere Festnahmen bei Anti-Terror-Einsatz in Brüssel und Frankreich

In Belgiens Hauptstadt und im französischen Lille wurden insgesamt fünf Verdächtige festgenommen. Ihnen wird "Beteiligung an terroristischen Aktivitäten" vorgeworfen.
Außenpolitik 05-07-2017

Harsche Kritik an „Versuchen, die EU-Entwicklungshilfe zu militarisieren“

Der Entwicklungsausschuss des Europäischen Parlaments hat gegen geplante Neuerungen im Instrument für Stabilität und Frieden zur Prävention von Konflikten weltweit (ISP) gestimmt. Die Änderung sei ein kaum verhüllter Versuch, Entwicklungsgelder für Sicherheitsbelange zu nutzen.
Außenpolitik 05-07-2017

Politisches Abkommen der EU mit Kuba tritt in Kraft

Das EU-Parlament hat einem Übereinkommen zwischen der EU und Kuba grünes Licht gegeben. Damit will sich die EU auch den Zugang zum sich allmählich öffnenden kubanischen Markt sichern.
Innenpolitik 28-06-2017

Islamisten in Deutschland, Spanien und Großbritannien verhaftet

Wegen des Vorwurfs von Kontakten zur Extremistenmiliz Islamischer Staat sind laut spanischem Innenministeriums insgesamt sechs Personen in europäischen Ländern festgenommen worden.
[Shutterstock]
Innenpolitik 23-06-2017

Messenger-Dienste wie Whatsapp dürfen künftig in Deutschland überwacht werden

Die Sicherheitsbehörden dürfen zur Verbrechensbekämpfung künftig auch auf Messenger-Dienste wie WhatsApp zugreifen.
Facebook is facing legal challenges across Europe
Innenpolitik 23-06-2017

EU nimmt Facebook und Co. wegen Terror-Aufrufen ins Visier

Die Europäische Union schaut großen Online-Diensten wie Facebook und Twitter wegen der Gefahr einer Weiterverbreitung von Extremismus stärker auf die Finger.
EU Europa Nachrichten Tusk PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski
Innenpolitik 21-06-2017

Tusk: „EU wird eher als Lösung, nicht als ein Problem“ gesehen

Donald Tusk sieht europafeindliche Kräfte auf dem Rückzug. Der EU-Ratspräsident warnt vor dem EU-Gipfeltreffen am Donnerstag aber vor Selbstzufriedenheit.

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