: Syrien
2020: Herausforderungen für das „geopolitische Europa“
Unter den vielen außenpolitischen Herausforderungen, vor denen die EU im Jahr 2020 steht, wird das Hauptthema sein, wie die Union sich auf der Weltbühne gegen China, die USA und Russland behaupten kann.
Macrons Kritik an der NATO führt zu Stirnrunzeln über seine Methoden
Der französische Präsident Emmanuel Macron präsentierte am Donnerstag, den 7. November, in einem Interview mit The Economist seine geopolitische Vision, die erneut auf breite Kritik stieß.
NATO-Kritik für die Türkei und verhaltene Reaktionen für deutschen Vorschlag
Die Verteidigungsminister der NATO kritisierten am Donnerstag, den 24. Oktober, die Türkei wegen ihrer militärischen Offensive in Nordostsyrien, räumten aber ein, dass sie wenig tun könnten, um ihren strategisch wichtigen Verbündeten zurückzuhalten.
Schutzzone in Syrien: Große Koalition von AKKs Vorschlag überrumpelt
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vorgeschlagen, in Syrien eine nicht näher definierte Schutzzone einzurichten. In der eigenen Partei und beim Koalitionspartner SPD fühlt man sich überrumpelt, nur Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich bereits dafür aus.
Putin und Erdogan treffen sich: In Sotschi wird über die Nachkriegsordnung in Nordsyrien entschieden
Wie geht es in Nordsyrien weiter? Der türkisch-russische Gipfel am Dienstag wird wegweisend sein. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Annegret Kramp-Karrenbauer fordert Schutzzone in Syrien
Die Verteidigungsministerin will Taten statt Worte: Annegret Kramp-Karrenbauer plädiert für eine internationale Sicherheitszone in Nordsyrien. Ob dort auch deutsche Soldaten eingesetzt werden, ist offen. Ein Interview von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.
Maas wirft Türkei Bruch des Völkerrechts vor
Bundesaußenminister Maas hat die türkische Offensive in Nordsyrien als völkerrechtswidrig bezeichnet. Auf Beleidigungen Erdogans reagierte er aber gelassen. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Parlamentspräsident Sassoli fordert härtere Sanktionen gegen Türkei
Der Präsident des Europäischen Parlamentes, David Sassoli, fordert härtere EU-Sanktionen gegen die Türkei wegen ihrer Offensive im Nordosten Syriens.
Nur ein bisschen Flagge zeigen
Die eher unklare Politik der deutschen Regierung bei Rüstungsexporten in die Türkei zeigt, wie kompliziert und dennoch eng das Verhältnis beider Länder ist, findet Jens Thurau in einem Kommentar unseres Medienpartners Deutsche Welle.
Bulgariens Premier will EU-Führungskräfte auffordern, die Kritik an Erdogan einzustellen
Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, nahm am Freitag offenkundig Stellung gegen den türkischen Präsidenten Erdoğan und forderte ihn auf, die Erpressung Europas einzustellen. Bulgariens PM Borrisow will nun EU-Führungskräfte auffordern, die Kritik an Erdogan einzustellen.
Türkischer Einmarsch in Nordsyrien: Streben nach Frieden oder neo-osmanischer Expansionismus?
Die türkische Führung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt seinen Drohungen Taten folgen. Anstatt sich von Erdogans Drohungen einnehmen zu lassen, sollte die EU wirksame Maßnahmen zur Deeskalation und Einflussnahme einsetzen, schreibt Dr. Gülistan Gürbey.
Die EU im Syrien-Dilemma
Die Lage in Syrien wird durch den türkischen Einmarsch noch verworrener. Die EU fürchtet sich vor neuem Terror, hat aber keine einheitliche Politik und wenig Einfluss. Aus Brüssel berichtet Bernd Riegert. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Budapest will als einziges EU-Land diplomatische Präsenz in Syrien ausweiten
Ungarn hat sein Vorhaben, kommendes Jahr einen Diplomaten ins Bürgerkriegsland Syrien zu schicken, gegen Kritik der USA und aus der EU verteidigt.
Deutschlands Rolle in Syrien
Was kann Deutschland tun, um Syrien zu stabilisieren, militärisch, humanitär, diplomatisch? Darüber muss der Bundestag bald entscheiden, wenn eine Verlängerung des Bundeswehrmandats ansteht. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Trump fordert EU auf, IS-Gefangene zurückzunehmen
Die USA werden sich aus Syrien zurückziehen. Präsident Donald Trump hat daher Europa aufgefordert, die rund 800 in Syrien inhaftierten Gefangenen der Extremistenmiliz IS zurückzuführen.
EU-Iran-Beziehungen: Wie weiter?
Die EU hat sich deutlich gegen die jüngsten Raketenstarts des Iran ausgesprochen. Grundsätzlich setzt Brüssel aber weiterhin auf Kooperation und Diplomatie.
Anti-Terror-Beamter warnt vor „Islamischem Staat 2.0“
Das Ausmaß der terroristischen Bedrohung ist in mehreren EU-Ländern nach wie vor "ziemlich hoch", so der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung. Das Interview fand nur wenige Stunden vor dem jüngsten Anschlag in Straßburg statt.
Deutschland verspricht Hilfen für das syrische Idlib
Bisher ist der befürchtete Giftgasanschlag in Idlib ausgeblieben, es soll eine demilitarisierte Zone eingerichtet werden. Für den Fall der Fälle hat Deutschland nun humanitäre Unterstützung in Aussicht gestellt.
Russland mit riesigem Militärmanöver
Russland startet heute das größte Militärmanöver seiner Geschichte. Rund 300.000 Soldaten nehmen teil.
Syrien: Warum die Flüchtlingskrise anhält
750.000 Syrer sind 2018 bereits in ihre Heimat zurückgekehrt. Doch noch mehr reisen weiterhin aus. Warum ist keine besserung in Sicht?
Türkei-EU-Deal: EU zahlt 400 Millionen für syrische Geflüchtete aus
Drei Milliarden Euro beträgt das nächste Hilfspaket der EU für die Türkei im Rahmen des Übernahmeabkommens von Geflüchteten. Die ersten 400 Millionen sollen in Bildungsmaßnahmen fließen.
Asylpolitik: Schritte zur Deeskalation im Innern der EU
Der deutsche "Asylkompromiss" kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es kein "abgestimmtes" europäisches Vorgehen gibt. Vier Handlungsfelder, auf denen die EU auf dem Weg zu einer sachlichen Asylpolitik Fortschritte machen muss.
Ursacher von Chemiewaffenangriffen dürfen in Zukunft veröffentlicht werden
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) untersucht Giftgasangriffe. In Zukunft darf sie nach Angriffen wie im syrischen Duma klar sagen, wer wohl dahinter steckt.