: Syrien
Integration von Geflüchteten: „Wir schaffen das“ – aber nicht alleine
Vor genau fünf Jahren sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel den wohl bekanntesten Satz in ihrer nahezu 16-jährigen Amtszeit: "Wir schaffen das." Claire Stam fragt: Haben wir es geschafft?
EU-Außenbeauftragter Borrell reist zu Gesprächen nach Ankara
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Montag vor dem Hintergrund großer Spannungen zwischen der Türkei und Frankreich nach Ankara.
Griechenland baut Grenzzaun zur Türkei aus
Griechenland verlängert den Zaun an der Grenzen zur Türkei, um das unkontrollierte Übertreten durch Flüchtlinge zu verhindern. Am Ende soll der Zaun eine Länge von 48 Kilometern haben.
Koalition zu Aufnahme von Flüchtlingskindern aus griechischen Lagern bereit
Die große Koalition hat sich zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder aus den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern bereit erklärt.
Putin und Erdogan vereinbaren Waffenruhe für Idlib
Im Syrien-Konflikt haben sich Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan auf eine Waffenruhe für die umkämpfte Provinz Idlib geeinigt. Außerdem soll es einen Sicherheitskorridor entlang einer strategisch wichtigen Autobahn geben.
EU weist Vorgehen der Türkei im Flüchtlingsstreit entschieden zurück
Die EU hat der Türkei mit Blick auf die angespannte Lage an der Grenze zu Griechenland einen Missbrauch der Krise zu politischen Zwecken vorgeworfen. Die EU weise das Vorgehen Ankaras entschieden zurück, erklärten die EU-Innenminister am Mittwochabend nach einem Sondertreffen in Brüssel.
Türkei will Flüchtlinge nicht länger von Flucht nach Europa abhalten
Laut eines hochrangigen türkischen Staatsbediensteten will die Türkei Flüchtlinge ohne weitere Kontrollen in die EU lassen. Die Kapazitäten im Land seien erschöpft während der Krieg an der syrischen Grenzen weitere Opfer fordert.
IS-Kämpfer zurückholen? Europa ziert sich
Tausende europäische IS-Kämpfer und ihre Familien sind in Syrien und im Irak gestrandet. Bislang zögern die europäischen Hauptstädte, ihre Staatsangehörigen zurückzuholen. Experten warnen, dass Untätigkeit auf lange Sicht gefährlich sein könnte.
2020: Herausforderungen für das „geopolitische Europa“
Unter den vielen außenpolitischen Herausforderungen, vor denen die EU im Jahr 2020 steht, wird das Hauptthema sein, wie die Union sich auf der Weltbühne gegen China, die USA und Russland behaupten kann.
Macrons Kritik an der NATO führt zu Stirnrunzeln über seine Methoden
Der französische Präsident Emmanuel Macron präsentierte am Donnerstag, den 7. November, in einem Interview mit The Economist seine geopolitische Vision, die erneut auf breite Kritik stieß.
NATO-Kritik für die Türkei und verhaltene Reaktionen für deutschen Vorschlag
Die Verteidigungsminister der NATO kritisierten am Donnerstag, den 24. Oktober, die Türkei wegen ihrer militärischen Offensive in Nordostsyrien, räumten aber ein, dass sie wenig tun könnten, um ihren strategisch wichtigen Verbündeten zurückzuhalten.
Schutzzone in Syrien: Große Koalition von AKKs Vorschlag überrumpelt
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vorgeschlagen, in Syrien eine nicht näher definierte Schutzzone einzurichten. In der eigenen Partei und beim Koalitionspartner SPD fühlt man sich überrumpelt, nur Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich bereits dafür aus.
Putin und Erdogan treffen sich: In Sotschi wird über die Nachkriegsordnung in Nordsyrien entschieden
Wie geht es in Nordsyrien weiter? Der türkisch-russische Gipfel am Dienstag wird wegweisend sein. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Annegret Kramp-Karrenbauer fordert Schutzzone in Syrien
Die Verteidigungsministerin will Taten statt Worte: Annegret Kramp-Karrenbauer plädiert für eine internationale Sicherheitszone in Nordsyrien. Ob dort auch deutsche Soldaten eingesetzt werden, ist offen. Ein Interview von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.
Maas wirft Türkei Bruch des Völkerrechts vor
Bundesaußenminister Maas hat die türkische Offensive in Nordsyrien als völkerrechtswidrig bezeichnet. Auf Beleidigungen Erdogans reagierte er aber gelassen. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Parlamentspräsident Sassoli fordert härtere Sanktionen gegen Türkei
Der Präsident des Europäischen Parlamentes, David Sassoli, fordert härtere EU-Sanktionen gegen die Türkei wegen ihrer Offensive im Nordosten Syriens.
Nur ein bisschen Flagge zeigen
Die eher unklare Politik der deutschen Regierung bei Rüstungsexporten in die Türkei zeigt, wie kompliziert und dennoch eng das Verhältnis beider Länder ist, findet Jens Thurau in einem Kommentar unseres Medienpartners Deutsche Welle.
Bulgariens Premier will EU-Führungskräfte auffordern, die Kritik an Erdogan einzustellen
Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, nahm am Freitag offenkundig Stellung gegen den türkischen Präsidenten Erdoğan und forderte ihn auf, die Erpressung Europas einzustellen. Bulgariens PM Borrisow will nun EU-Führungskräfte auffordern, die Kritik an Erdogan einzustellen.
Türkischer Einmarsch in Nordsyrien: Streben nach Frieden oder neo-osmanischer Expansionismus?
Die türkische Führung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt seinen Drohungen Taten folgen. Anstatt sich von Erdogans Drohungen einnehmen zu lassen, sollte die EU wirksame Maßnahmen zur Deeskalation und Einflussnahme einsetzen, schreibt Dr. Gülistan Gürbey.
Die EU im Syrien-Dilemma
Die Lage in Syrien wird durch den türkischen Einmarsch noch verworrener. Die EU fürchtet sich vor neuem Terror, hat aber keine einheitliche Politik und wenig Einfluss. Aus Brüssel berichtet Bernd Riegert. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Budapest will als einziges EU-Land diplomatische Präsenz in Syrien ausweiten
Ungarn hat sein Vorhaben, kommendes Jahr einen Diplomaten ins Bürgerkriegsland Syrien zu schicken, gegen Kritik der USA und aus der EU verteidigt.
Deutschlands Rolle in Syrien
Was kann Deutschland tun, um Syrien zu stabilisieren, militärisch, humanitär, diplomatisch? Darüber muss der Bundestag bald entscheiden, wenn eine Verlängerung des Bundeswehrmandats ansteht. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Trump fordert EU auf, IS-Gefangene zurückzunehmen
Die USA werden sich aus Syrien zurückziehen. Präsident Donald Trump hat daher Europa aufgefordert, die rund 800 in Syrien inhaftierten Gefangenen der Extremistenmiliz IS zurückzuführen.