: Syrien

Außenpolitik 10-03-2020

Griechenland baut Grenzzaun zur Türkei aus

Griechenland verlängert den Zaun an der Grenzen zur Türkei, um das unkontrollierte Übertreten durch Flüchtlinge zu verhindern. Am Ende soll der Zaun eine Länge von 48 Kilometern haben.
Außenpolitik 09-03-2020

Koalition zu Aufnahme von Flüchtlingskindern aus griechischen Lagern bereit

Die große Koalition hat sich zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder aus den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern bereit erklärt.
Außenpolitik 06-03-2020

Putin und Erdogan vereinbaren Waffenruhe für Idlib

Im Syrien-Konflikt haben sich Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan auf eine Waffenruhe für die umkämpfte Provinz Idlib geeinigt. Außerdem soll es einen Sicherheitskorridor entlang einer strategisch wichtigen Autobahn geben.
Außenpolitik 05-03-2020

EU weist Vorgehen der Türkei im Flüchtlingsstreit entschieden zurück

Die EU hat der Türkei mit Blick auf die angespannte Lage an der Grenze zu Griechenland einen Missbrauch der Krise zu politischen Zwecken vorgeworfen. Die EU weise das Vorgehen Ankaras entschieden zurück, erklärten die EU-Innenminister am Mittwochabend nach einem Sondertreffen in Brüssel.
Außenpolitik 28-02-2020

Türkei will Flüchtlinge nicht länger von Flucht nach Europa abhalten

Laut eines hochrangigen türkischen Staatsbediensteten will die Türkei Flüchtlinge ohne weitere Kontrollen in die EU lassen. Die Kapazitäten im Land seien erschöpft während der Krieg an der syrischen Grenzen weitere Opfer fordert.
Innenpolitik 05-02-2020

IS-Kämpfer zurückholen? Europa ziert sich

Tausende europäische IS-Kämpfer und ihre Familien sind in Syrien und im Irak gestrandet. Bislang zögern die europäischen Hauptstädte, ihre Staatsangehörigen zurückzuholen. Experten warnen, dass Untätigkeit auf lange Sicht gefährlich sein könnte.

2020: Herausforderungen für das „geopolitische Europa“

Unter den vielen außenpolitischen Herausforderungen, vor denen die EU im Jahr 2020 steht, wird das Hauptthema sein, wie die Union sich auf der Weltbühne gegen China, die USA und Russland behaupten kann.
EU-Innenpolitik 11-11-2019

Macrons Kritik an der NATO führt zu Stirnrunzeln über seine Methoden

Der französische Präsident Emmanuel Macron präsentierte am Donnerstag, den 7. November, in einem Interview mit The Economist seine geopolitische Vision, die erneut auf breite Kritik stieß.
Außenpolitik 25-10-2019

NATO-Kritik für die Türkei und verhaltene Reaktionen für deutschen Vorschlag

Die Verteidigungsminister der NATO kritisierten am Donnerstag, den 24. Oktober, die Türkei wegen ihrer militärischen Offensive in Nordostsyrien, räumten aber ein, dass sie wenig tun könnten, um ihren strategisch wichtigen Verbündeten zurückzuhalten.
Außenpolitik 23-10-2019

Schutzzone in Syrien: Große Koalition von AKKs Vorschlag überrumpelt

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vorgeschlagen, in Syrien eine nicht näher definierte Schutzzone einzurichten. In der eigenen Partei und beim Koalitionspartner SPD fühlt man sich überrumpelt, nur Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich bereits dafür aus.
Außenpolitik 22-10-2019

Putin und Erdogan treffen sich: In Sotschi wird über die Nachkriegsordnung in Nordsyrien entschieden

Wie geht es in Nordsyrien weiter? Der türkisch-russische Gipfel am Dienstag wird wegweisend sein. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Außenpolitik 22-10-2019

Annegret Kramp-Karrenbauer fordert Schutzzone in Syrien

Die Verteidigungsministerin will Taten statt Worte: Annegret Kramp-Karrenbauer plädiert für eine internationale Sicherheitszone in Nordsyrien. Ob dort auch deutsche Soldaten eingesetzt werden, ist offen. Ein Interview von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.
Außenpolitik 21-10-2019

Maas wirft Türkei Bruch des Völkerrechts vor

Bundesaußenminister Maas hat die türkische Offensive in Nordsyrien als völkerrechtswidrig bezeichnet. Auf Beleidigungen Erdogans reagierte er aber gelassen. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Außenpolitik 18-10-2019

Parlamentspräsident Sassoli fordert härtere Sanktionen gegen Türkei

Der Präsident des Europäischen Parlamentes, David Sassoli, fordert härtere EU-Sanktionen gegen die Türkei wegen ihrer Offensive im Nordosten Syriens.
Außenpolitik 16-10-2019

Nur ein bisschen Flagge zeigen

Die eher unklare Politik der deutschen Regierung bei Rüstungsexporten in die Türkei zeigt, wie kompliziert und dennoch eng das Verhältnis beider Länder ist, findet Jens Thurau in einem Kommentar unseres Medienpartners Deutsche Welle.
EU-Innenpolitik 14-10-2019

Bulgariens Premier will EU-Führungskräfte auffordern, die Kritik an Erdogan einzustellen

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, nahm am Freitag offenkundig Stellung gegen den türkischen Präsidenten Erdoğan und forderte ihn auf, die Erpressung Europas einzustellen. Bulgariens PM Borrisow will nun EU-Führungskräfte auffordern, die Kritik an Erdogan einzustellen.
Außenpolitik 11-10-2019

Türkischer Einmarsch in Nordsyrien: Streben nach Frieden oder neo-osmanischer Expansionismus?

Die türkische Führung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt seinen Drohungen Taten folgen. Anstatt sich von Erdogans Drohungen einnehmen zu lassen, sollte die EU wirksame Maßnahmen zur Deeskalation und Einflussnahme einsetzen, schreibt Dr. Gülistan Gürbey.
Außenpolitik 10-10-2019

Die EU im Syrien-Dilemma

Die Lage in Syrien wird durch den türkischen Einmarsch noch verworrener. Die EU fürchtet sich vor neuem Terror, hat aber keine einheitliche Politik und wenig Einfluss. Aus Brüssel berichtet Bernd Riegert. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
EU-Innenpolitik 13-09-2019

Budapest will als einziges EU-Land diplomatische Präsenz in Syrien ausweiten

Ungarn hat sein Vorhaben, kommendes Jahr einen Diplomaten ins Bürgerkriegsland Syrien zu schicken, gegen Kritik der USA und aus der EU verteidigt.
Außenpolitik 05-09-2019

Deutschlands Rolle in Syrien

Was kann Deutschland tun, um Syrien zu stabilisieren, militärisch, humanitär, diplomatisch? Darüber muss der Bundestag bald entscheiden, wenn eine Verlängerung des Bundeswehrmandats ansteht. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. 
Außenpolitik 18-02-2019

Trump fordert EU auf, IS-Gefangene zurückzunehmen

Die USA werden sich aus Syrien zurückziehen. Präsident Donald Trump hat daher Europa aufgefordert, die rund 800 in Syrien inhaftierten Gefangenen der Extremistenmiliz IS zurückzuführen.
Außenpolitik 05-02-2019

EU-Iran-Beziehungen: Wie weiter?

Die EU hat sich deutlich gegen die jüngsten Raketenstarts des Iran ausgesprochen. Grundsätzlich setzt Brüssel aber weiterhin auf Kooperation und Diplomatie.
Innenpolitik 12-12-2018

Anti-Terror-Beamter warnt vor „Islamischem Staat 2.0“

Das Ausmaß der terroristischen Bedrohung ist in mehreren EU-Ländern nach wie vor "ziemlich hoch", so der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung. Das Interview fand nur wenige Stunden vor dem jüngsten Anschlag in Straßburg statt.
Außenpolitik 04-10-2018

Deutschland verspricht Hilfen für das syrische Idlib

Bisher ist der befürchtete Giftgasanschlag in Idlib ausgeblieben, es soll eine demilitarisierte Zone eingerichtet werden. Für den Fall der Fälle hat Deutschland nun humanitäre Unterstützung in Aussicht gestellt.

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