: Subsidiarität

Ende der Zeitumstellung eingeleitet

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte es bei seiner Rede zur Lage der Union in Aussicht gestellt: Die Zeitumstellung soll abgeschafft werden. Nun legt die Kommission einen konkreten Vorschlag nach.
Innenpolitik 19-09-2018

Salzburg-Gipfel: Alles dreht sich um Brexit und Frontex

Vor dem heute beginnenden informellen EU-Rat in Salzburg wird mit harten Diskussionen gerechnet. In Wien herrscht "verhaltener Pessimismus", dass es bereits zum großen Durchbruch kommt.
EU Europa Nachrichten
Innenpolitik 15-08-2018

Taskforce Subsidiarität: Weniger ist Mehr

Im Auftrag der EU-Kommission hat eine Taskforce den Stellenwert der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit in der Arbeit der EU-Organe geprüft. Ihr Abschlussbericht ist ein Plädoyer für weniger EU-Integration.
Innenpolitik 09-05-2018

Die EU muss die Nähe zum Bürger suchen

Ingrid Korosec erinnert am "Europatag" nicht nur an die blutige Vergangenheit, sondern weist auch darauf hin, wie wichtig es ist, das Friedenswerk EU abzusichern und zukunftsfit zu machen.
Innenpolitik 13-04-2018

Kräftemessen zwischen Bund und Ländern

Mehr Subsidiarität wünscht sich Österreichs Regierung in der EU. Genau auf dieses Prinzip pochen auch die Bundesländer, allerdings im eigenen Land.
Innenpolitik 12-03-2018

Österreichs Programm für den EU-Ratsvorsitz

Brexit, EU-Haushalt und Sicherheit werden die drei großen Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs in der zweiten Jahreshälfte.
Innenpolitik 25-09-2017

Sebastian Kurz präsentiert Ziele des österreichischen EU-Ratsvorsitzes

Im zweiten Halbjahr 2018 wird Österreich den Vorsitz im EU-Rat führen. Außenminister Kurz hat seine Pläne für diese Zeit nun präzisiert.
EU-Innenpolitik 29-07-2016

„Wir müssen dem Fanatismus den Boden entziehen“

Die Europäische Union will unsere Grundwerte auf Religions- und Meinungsfreiheit stärker vermitteln. Die Koordinierung dieser Aufgabe liegt bei Ján Figel, dem EU-Sonderbeauftragten für Glaubens- und Religionsfreiheit außerhalb der Europäischen Union.

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