: Strukturfonds
COVID-Strukturpolitik: Die Risiken der Flexibilität
Als die Coronakrise losbrach, brauchten Europas Regionen rasch Hilfe. Übriggebliebene Regionalgelder konnten schnell und unbürokratisch ausgegeben werden. Nun ist klar: Dabei wurden in Deutschland grüne Investments zurückgefahren.
EFRE in Hamburg: Positive Energie für die Stadt
Städte brauchen Kraft. Wo Menschen zusammenkommen, brummen Wirtschaft und Motoren, Büros und Wohnungen brauchen Wärme und Licht. Um die Klimaziele zu erreichen, müssen Stadtregierungen daher verstärkt auf erneuerbare Energien setzen.
Den europäischen Zusammenhalt stärken: Community-Led Local Development
Erfolgreiche Kohäsionspolitik muss die Bürgerinnen und Bürger der Union für das europäische Projekt begeistern. Mit Plaketten am Rand von EU-finanzierten Autobahnbrücken wird das nicht gelingen. Wohl aber mit echter Bürgerbeteiligung.
REACT-EU beschlossen: Das bekommt Deutschland
Der europäischen Regionalpolitik kommt bei der Überwindung der Corona-Krise eine besondere Rolle zu. Eines der Hauptinstrumente ist dabei REACT-EU, eine Aufstockung der Strukturmittel um 47,5 Milliarden Euro.
Einigung bei EU-Regionalförderung: Deutschland bekommt weniger
Nach zähem Ringen stieg aus dem EU-Parlament weißer Rauch auf: Die Trilogverhandlungen zu den EU-Strukturförderungen sind abgeschlossen. Relevant für Deutschland ist eine Reduktion für gut entwickelte Regionen.
Einigungen auf Strukturfonds-Regelungen – Verzögerung droht trotzdem
EU-Parlament und -Rat haben am Dienstag eine Einigung über die Festlegung der künftigen Regeln für die EU-Strukturfonds erzielt. Angesichts des Streits um MFR und Recovery Fund im Rat drohen dennoch Verzögerungen bei der Gelderverteilung.
Green Deal: Regionen und Städte leisten ihren Beitrag
In Europas Regionen wird Klimastrategie zu Realität. Doch der grüne Strukturwandel kostet Geld. Unterstützung kommt aus den Strukturfonds der EU. Deren zukünftige Ausrichtung wird derzeit in Brüssel verhandelt.
EU-Regionenausschuss warnt vor Zentralisierung der Strukturpolitik
Die Spitzen der europäischen Regionalpolitik kommen zusammen, um Forderungen an die EU zu formulieren. Hauptsächlich warnen sie vor einer Kürzung der Kohäsionsgelder und wünschen sich Mitspracherecht bei deren Verteilung.
Intelligenter Strom durch EU-Strukturmittel
ForscherInnen in Bielefeld arbeiten an einer künstlichen Intelligenz, die den Strom je nach Wetterlage anders verteilt.
AdR-Präsident: „Die Bürger fühlen sich vom EU-Prozess ausgeschlossen“
Apostolos Tzitzikostas, der neue Präsident des Ausschusses der Regionen, wirbt für einen "Bottom-up-Ansatz" bei der Gestaltung der EU-Politik. Nur so könne das "Demokratiedefizit" überwunden werden.
Klimaneutralität: Geht Polen am Ende doch leer aus?
Polen sperrt sich gegen die Klimaneutralität 2050, da es die horrenden Kosten der Energiewende fürchtet. 100 Milliarden Euro hat die EU den Kohleregionen daher versprochen – aber ausgerechnet Polen könnte am Ende als der größte Verlierer dastehen.
Kommission will Gesundheitssysteme besser durch Strukturfonds fördern
Viele Regionen Europas haben eine schlechte medizinische Versorgung, weil die Ärtze fehlen, das Geld oder die Infrastruktur. Nun überlegt die Kommission, wie Strukturfonds gezielt helfen können.
Studie: EU-Regionalpolitik beeinflusst Wahlverhalten
Wähler, die von der EU-Förderung in ihrer Region wissen, stimmen häufiger für pro-europäische Politiker, hat eine Studie herausgefunden. Dennoch bleiben EU-Strukturfonds weitgehend unbekannt - und oft ineffizient.
Mannheims Oberbürgermeister: „Strukturpolitik muss multidimensional sein“
Was können EU-Strukturmittel in einer Stadt bewirken? Wie setzt man sie am effizientesten ein? Im Interview erklärt Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz, warum man auch einmal Geld abgeben sollte.
Berlin nutzt Fördergelder bis auf den letzten Cent
Das Land Berlin hat in den vergangenen Jahren viel Geld aus Brüssel erhalten. Mittlerweile werden die Fördergelder auch abgerufen. Das war nicht immer so.
Illusion: Das Soziale Europa kommt
Martin Höpner erklärt, warum wir aus seiner Sicht endlich "mit liebgewonnenen Mythen" brechen müssen.
Hessen-Wahl: Mehr oder weniger Bekenntnis zu Europa?
In Hessen, dem "europäischen Herzland" wird am 28. Oktober gewählt. Europa spielt als Querschnittsthema eine wichtige Rolle, schreibt Peter H. Niederelz.
Strukturfonds: europaweit erst 11 Prozent der Gelder abgerufen
Viele Milliarden Euro an Fördermitteln könnten die Regionen der EU aus Brüssel anfordern. Doch die Anträge verlaufen stockend, ein großer Teil der Mittel wird nicht abgerufen. Woran liegt das?
EU erhöht Budget für Strukturreformen um 160 Millionen bis 2020
Mitgliedsstaaten können bei der EU-Kommission Gelder beantragen, um wichtige Reformen zu finanzieren. Das entsprechende Budget soll nun aufgestockt werden. Aber das ist nur der Anfang der Reformpläne.
Strukturfonds: „Mehr Flexibilität“ heißt nicht „niedrigere Ansprüche“
Die von der Kommission vorgeschlagene "erhöhte Flexibilität" bei den EU-Strukturfonds sei grundsätzlich gut, so Catiuscia Marini vom Ausschuss der Regionen. Allerdings dürften die Erwartungen an die Kohäsionspolitik nicht heruntergeschraubt werden.
Debatte über Konditionalisierung von Strukturfondsmitteln
Die EU-Kommission will die Vergabe von Strukturfondsmitteln künftig von der Einhaltung rechtsstaatlicher Standards abhängig machen. Der Europäische Rechnungshof (EuRH) übt Kritik an den Vorschlägen.
Ein großer Sprung wäre nötig
Die Kohäsionspolitik fördert Städte und Kommunen in der ganzen EU. Die Kommission schlägt vor, die Fonds ab 2021 zu kürzen. Ein Gespräch mit dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen.
„Time is Brain“: wie EFRE-Gelder in Berlin Leben retten
Keiner weiß so wirklich, was mit EU-Strukturfondsmitteln vor Ort geschieht. In Berlin retten EFRE-Gelder täglich Leben.