: SPD

Wahlen & Macht 02-08-2019

Neues Bewerber-Duo im Rennen um SPD-Spitze

Die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens, wollen als Duo die Leitung der SPD übernehmen. Damit sind bisher sieben Kandidaten im Bewerbungsverfahren, das noch bis Anfang September läuft.
EU-Innenpolitik 16-07-2019

Union und SPD streiten vor Abstimmung in EU-Parlament weiter über von der Leyen

Vor der Abstimmung im Europaparlament über die Ernennung Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen EU-Kommissionschefin streiten Union und SPD weiter über die Personalie.
EU-Innenpolitik 15-07-2019

„Es ist höchste Zeit für die SPD, sich zu korrigieren“

Die SPD-Blockade gegen Ursula von der Leyen führt in eine Sackgasse, meint der Historiker Heinrich August Winkler. Das sei sehr gefährlich. Ein Interview von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.
Europawahlen 08-07-2019

Merkel bleibt trotz SPD-Kritik an von der Leyen optimistisch

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Ankündigung von SPD-Europaabgeordneten gelassen, im Europaparlament gegen Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin stimmen zu wollen.
Innenpolitik 25-06-2019

Die Kraft der zwei Herzen

Die SPD braucht die Doppelspitze aus Frau und Mann. Und die Basis sollte über diese Spitze mitentscheiden - ein Kommentar.

Große Koalition erzielt Einigung in Streit um Grundsteuer

Nach monatelangem Streit um die Reform der Grundsteuer haben die Spitzen von Union und SPD eine Einigung erzielt. Der Koalitionsausschuss habe sich "in allen substanziellen Fragen" für die zukünftige Erhebung der Grundsteuer verständigt.
Wahlen & Macht 11-06-2019

„Die SPD muss diese Option endlich ernsthaft prüfen“

Die Aussicht auf ein Linksbündnis in Bremen belebt die politische Debatte. Sollen SPD, Linkspartei und Grüne demnächst im Bund koalieren? EURACTIVS Medienpartner DerTagesspiegel berichtet.
EU-Innenpolitik 07-06-2019

Merz: „Große Koalition hält nicht über den Jahreswechsel 2019/2020 hinaus“

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz rechnet mit einem Ende der Großen Koalition noch in diesem Jahr. "Die Große Koalition hält nicht über den Jahreswechsel 2019/2020 hinaus", sagte Merz dem "Handelsblatt" vom Freitag, 7. Juni.
EU-Innenpolitik 07-06-2019

Warum der Erfolg der Grünen von Dauer sein wird

Schon einmal hatten die Grünen einen Umfrage-Höhenflug – und stürzten ab. Doch diesmal tut die Partei vieles richtig, um den Erfolg zu halten. Eine Einordnung von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.
Wahlen & Macht 03-06-2019

SPD erwägt temporäre Dreierspitze

Angesichts des Rücktritts der Parteivorsitzenden Andres Nahles sucht die SPD nach einer neuen Führung. Temporär könnte ein Dreiergespann diese Aufgabe übernehmen, heißt es heute.
Wahlen & Macht 03-06-2019

Wer kann die Genossen retten?

Der Rückzug von Andrea Nahles stürzt die SPD ins Chaos. Vor schwierigen Landtagswahlen muss sie Nachfolger finden – doch die Personalreserve ist dünn. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Innenpolitik 02-06-2019

Grüne erstmals politische stärkste Kraft

Laut dem am Samstag, 1. Juni,  veröffentlichten "RTL/n-tv-Trendbarometer" rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. 
Innenpolitik 02-06-2019

SPD-Chefin Nahles tritt zurück

"Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", erklärte Nahles zur Begründung. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. 
Innenpolitik 28-05-2019

Nahles‘ Vorstoß zu Wiederwahl sorgt für Unmut in der SPD

Andrea Nahles hat den Termin für ihre Wiederwahl als SPD-Fraktionsvorsitzende auf kommende Woche vorgezogen - und viele Sozialdemokraten irritiert.
Europawahlen 28-05-2019

EU-Wahl bringt Große Koalition in Bedrängnis

Die deutschen Regierungsparteien haben bei der EU-Wahl herbe Verluste einstecken müssen. Das weckt wieder Zweifel an der ohnehin umstrittenen Großen Koalition. Schafft sie es über den Herbst hinweg?
Europawahlen 27-05-2019

Deutschland: Grüne in ungeahnten Höhen

Die Grünen sind die klaren Gewinner der Europawahlen in Deutschland. Die Partei konnte ihr Wahlergebnis im Vergleich zu 2014 praktisch verdoppeln.
Europawahlen 26-05-2019

CDU und SPD stolpern über den Klimaschutz

Angesichts der gewaltigen Verluste der SPD sagte Spitzenkandidatin Katarina Barley, ihre Partei habe sich in der Umweltpolitik nicht gut genug aufgestellt. Sie glaube, dass das Thema Klimaschutz auch eine soziale Frage sei.
Wahlen & Macht 26-05-2019

CDU löst in Bremen laut Prognosen SPD als stärkste Kraft ab

Die SPD hat Prognosen zufolge ihre jahrzehntelange Vorherrschaft in Bremen an die CDU verloren. Bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag, 26. Mai, wurden die Christdemokraten zum ersten Mal in der Geschichte des Bundeslands stärkste Kraft.
Europawahlen 26-05-2019

Bündnis90/Die Grünen legen mit 22 Prozent deutlich zu

Einen Triumph konnten am Sonntag die Grünen feiern, die ihr Ergebnis von 2014 (10,7 Prozent) praktisch verdoppelten. Noch nie hat die Partei bei einer bundesweiten Wahl einen so hohen Stimmenanteil erzielt.
Europawahlen 26-05-2019

Bericht: Schulz will bei Wahl zum Fraktionsvorsitz gegen Nahles antreten

Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz will einem Bericht zufolge bei der anstehenden Wahl des Fraktionsvorsitzes gegen Parteichefin Andrea Nahles antreten. Das berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete.
Europawahlen 22-05-2019

Von Verstaatlichung bis Dexit: So unterschiedlich ticken die Parteien

Die Europawahl steht vor der Tür, doch wofür die Parteien genau stehen, ist nicht nicht jedem klar. Dabei gibt es gerade in punkto Wirtschaft bedeutende Unterschiede. Eine Übersicht. EURACTIVs Medienpartner WirtschaftsWoche berichtet.

SPD beharrt auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) pocht auf den Verzicht auf die Bedürftigkeitsprüfung. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mehrfach erklärt, die Union bestehe auf einer Bedürftigkeitsprüfung. Die Grundrente soll für langjährig beschäftigte Geringverdiener die Rentenbezüge erhöhen.
Innenpolitik 09-05-2019

Das Einwanderungsgesetz kommt – der Streit bleibt

Union und SPD haben sich schwer damit getan, eine gemeinsame Linie bei der Zuwanderung zu finden. Grünen und FDP geht der Entwurf nicht weit genug. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
06-05-2019

„Wir verlieren unsere Kernwähler, die Facharbeiterschaft“

Hamburgs Ex-Umweltsenator Vahrenholt wendet sich gegen die SPD-Parteichefin. Und auch der Daimler-Betriebsrat schaltet sich in die Debatte um den Juso-Chef ein. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.

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