: SPD

Coronavirus 21-01-2022

Lauterbach: Mindestens 400.000 Infektionen am Tag erwartet

Die 400.000 Neuinfektionen würden bei einer sehr guten Booster-Schutzwirkung erreicht. Eine pessimistische Variante sieht noch deutlich höhere Zahlen vor, schreibt der Tagesspiegel, Medienpartner von EURACTIV.
Gesundheit 08-12-2021

Neuer Gesundheitsminister Lauterbach, ein lautstarker und streitbarer Pandemieexperte

Deutschlands neuer Gesundheitsminister ist als Befürworter strikter Corona-Maßnahmen bekannt geworden. Lauterbach ist auch ein langjähriger Gesundheitspolitiker und Verfechter eines gleichberechtigten Gesundheitssystems.
Innenpolitik 29-11-2021

Frankreich begrüßt Deutschlands neuen „pro-europäischen“ Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien deckt sich weitgehend mit Frankreichs eigenen Ambitionen und Prioritäten, einschließlich der Vision einer föderaleren EU. EURACTIV Frankreich berichtet.

EU-Gutachten zu Vorratsdatenspeicherung erhöht Druck auf SPD

Während die Debatte zur Vorratsdatenspeicherung eine der Reibungspunkte in den derzeitigen Koalitionsverhandlungen darstellt, erhöht die Absage des EU Generalanwalts an die anlasslose Vorratsdatenspeicherung den Druck auf die SPD, und könnte diese zum einlenken bringen. 
Bundestagswahl 17-11-2021

Koalitionsparteien zuversichtlich: Koalitionsvertrag und neue Regierung bis Ende November

Die drei Parteien, die über die nächste Regierungskoalition in Deutschland verhandeln, wollen nächste Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen und neue Minister:innen vorschlagen. Clean Energy Wire berichtet.
Innenpolitik 11-11-2021

Grüne beharren offenbar nicht mehr auf Finanzministerium

Nach drei Wochen bleiben noch wichtige offene Fragen in den Verhandlungen der Ampel-Parteien. Jetzt gibt es erste Ergebnisse – und einen möglichen Kompromiss, berichtet der Tagesspiegel, Medienpartner von EURACTIV.
Innenpolitik 09-11-2021

SPD stellt sich mit Esken und Klingbeil neu auf

Parteichefin Saskia Esken soll gemeinsam mit Generalsekretär Lars Klingbeil das Spitzenduo bilden - und lässt es offen, ob sie nicht doch noch ins Kabinett wechseln will, berichtet der Tagesspiegel, Medienpartner von EURACTIV.
Bundestagswahl 19-10-2021

Grüne Claudia Roth rechnet mit anstrengenden Ampel-Verhandlungen

Bei den Koalitionsgesprächen mit SPD und FDP erwartet Claudia Roth harte inhaltliche Debatten. Die Grüne beklagt Dissonanzen in der Personaldiskussion, berichtet der Tagesspiegel, Medienpartner von EURACTIV.
Energie 14-10-2021

Verbraucherschützer fordern wegen steigender Gaspreise Aufschlag beim Wohngeld

Verbraucherschützer fordern angesichts der deutlich steigenden Gaspreise Hilfen für einkommensschwache Haushalte, während in Deutschland die Gasspeicher um die 70% voll sind, statt den üblichen 90%.
Energie 12-10-2021

Führender SPD-Fachpolitiker für Aufnahme von Gas in EU-Taxonomie

Die Rolle von Gas bei der Energiewende sollte sich in der EU-Taxonomie für grüne Finanzierungen widerspiegeln, so der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der deutschen SPD.
EU-Innenpolitik 29-09-2021

Bullmann: SPD-Wählerschaft gegen Koalition mit Konservativen

Die Wählerschaft der deutschen SPD lehnt eine mögliche Zusammenarbeit mit der CDU-CSU ab. Sie bevorzugen eine fortschrittliche Regierung, die in die Zukunft blickt, anstatt in die von Sparmaßnahmen geprägte Vergangenheit zurückzukehren, erklärte der SPD-Politiker und Europaabgeordnete Udo Bullmann.
Wahlen & Macht 14-09-2021

Söder heizt Streit um historische Rolle der SPD weiter an

Die SPD empört sich über eine Äußerung von Unionskanzlerkandidat Laschet. CSU-Chef Söder wirft ihr Dünnhäutigkeit vor – und stichelt weiter.
Wahlen & Macht 14-09-2021

Wissler ruft SPD zu Gesprächen über Rot-Grün-Rot nach der Bundestagswahl auf

Linken-Chefin Janine Wissler hat die SPD aufgefordert, nach der Bundestagswahl mit ihrer Partei über eine Regierungszusammenarbeit zu sprechen.
Bundestagswahl 30-08-2021

Söder will Warnung vor Linksbündnis in den Mittelpunkt des Wahlkampfs rücken

Nach Überzeugung von CSU-Chef Markus Söder sollte die Union die Warnung vor einem Linksbündnis ins Zentrum der Wahlkampf-Schlussspurts rücken. Die Union war zuletzt in den Umfragen hinter die SPD zurückgefallen.
Bundestagswahl 26-08-2021

Bundestagswahl 2021: Alle Umfragen und Prognosen im Überblick

Es sind die wohl wichtigsten diesjährigen Wahlen in Europa: 2021 ist ein Superwahljahr in Deutschland mit fünf Landtagswahlen und der Bundestagswahl am 26. September als Höhepunkt. Sah es vor einigen Wochen noch nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Armin Laschet’s konservativer CDU/CSU und...
Wahlen & Macht 20-08-2021

SPD rückt in weiterer Umfrage an Union heran

Die SPD holt laut einer Umfrage des Instituts Infratest dimap in der Wählergunst weiter auf. Nach dem „Deutschlandtrend“ im ARD-„Morgenmagazin“ gaben 30 Prozent der Befragten an, sich eine Bundesregierung unter Führung der Sozialdemokraten zu wünschen.
Außenpolitik 17-06-2021

Griechenland kritisiert erneut deutsche Waffenexporte an die Türkei

Der griechische Außenminister Nikos Nikos Dendias hat seine Enttäuschung über das Beharren Deutschlands auf den Verkauf von U-Booten an die Türkei zum Ausdruck gebracht. Dies würde seiner Meinung nach das Kräfteverhältnis in der Ägäis zu Gunsten Ankaras verändern.
Innenpolitik 15-06-2021

Kohäsionspolitik: EU-Förderung kann ostdeutsche Regionen wieder „anhängen“

Regionalpolitik kann als wichtiger Hebel für die politische Rückgewinnung abgehängter Regionen wirken, sagte Europaabgeordneten Constanze Krehl (SPD) vom Regionalausschuss über die Kohäsionspolitik der EU gegenüber EURACTIV.de in einem Interview über deren Auswirkungen auf Sachsen und die AfD. Constanze Krehl sitzt...
Atomkraftwerk in Deutschland
Energie 20-05-2021

Warum nuklearer Wasserstoff keine Zukunft haben darf

Das Europäische Parlament hat in dieser Plenarwoche über eine zukunftsweisende Wasserstoff-Strategie abgestimmt. Mitglied des Europäischen Parlaments Tiemo Wölken kommentiert die Rolle von Atomstrom. Tiemo Wölken ist seit 2016 Abgeordneter des Europäischen Parlaments und gehört der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) an....
Innenpolitik 10-05-2021

Die SPD spricht sich Mut zu

Die Umfragewerte sind miserabel. Auf nur 14 Prozent würde die SPD kommen, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. Doch die Sozialdemokraten wollen kämpfen - mit ihrem Kandidaten Olaf Scholz. Von Sabine Kinkartz, Berlin.
Innenpolitik 06-04-2021

Nichts mehr auf Halde – Lauterbach drängt auf Umdenken beim Impfen

60 Millionen Erstimpfungen sind bis Juli möglich, sagt der SPD-Experte. Ein Beschluss der Impfkommission, der das ermöglicht, müsse aber schnell fallen.
Innenpolitik 15-03-2021

Deutsche Doppel-Landtagswahlen: Union erleidet schweren Schlag

Das deutsche Super-Wahljahr beginnt mit einer Schlappe für die Kanzlerinnenpartei. Die CDU fuhr in gleich zwei Landtagswahlen ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein. Parteichef Armin Laschet steht unter Druck.
Innenpolitik 04-03-2021

SPD-Wahlprogramm: Vision eines roten Europa mit grünen Akzenten

Mit ihrem Bundestagswahlprogramm setzt die SPD ihren aktuellen Linkskurs fort. Eines der drei Hauptschlagwörter, neben „Zukunft“ und „Respekt“: „Europa“. Die deutsche Sozialdemokratie positioniert sich internationaler.
Innenpolitik 01-03-2021

SPD will ein „zeitlich befristetes Mietenmoratorium“

Dem Tagesspiegel liegt ein 48-seitiger Entwurf des SPD-Programms für die Bundestagswahl im September vor. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.