: SPD

Wahlen & Macht 17-04-2019

SPD will Kramp-Karrenbauer nicht zur Kanzlerin machen

Seit Wochen laufen im politischen Berlin Planspiele, was passiert, wenn Merkel frühzeitig die Macht abgibt. Aus der SPD ist nun gesickert, dass man AKK keinesfalls als Kanzlerin mittragen werde.
Europawahlen 06-03-2019

Europawahl als zentrales Aschermittwochs-Thema – Söder attackiert AfD

Die Europawahl im Mai hat den diesjährigen politischen Aschermittwoch geprägt. "Ich bin nicht bereit, Europa Nationalisten und Populisten zu überlassen", sagte CSU-Chef Markus Söder bei seinem Auftritt in Passau.
Innenpolitik 01-03-2019

Union und SPD streiten über Wehretat und Grundrente

Die Sozialdemokraten tragen ihre Lieblingsprojekte kämpferisch vor. Der Koalitionspartner nimmt den Fehdehandschuh auf. Der Ton klingt schon wie Wahlkampf.
Innenpolitik 15-02-2019

De Maizière trifft Scholz: Die Kunst des klugen Kompromisses

Der ehemalige CDU-Bundesminister Thomas de Maizière hat mit „Regieren“ einen Insiderbericht aus dem Maschinenraum der Macht geschrieben, der dem amtierenden SPD-Vizekanzler besonders gut gefällt.
Innenpolitik 13-02-2019

Doppelspiel von CDU und SPD vor Koalitionsausschuss

Als SPD und CDU ihre parteiinternen Veranstaltungen über Hartz-IV und Migration beendet hatten, sprach FDP-Chef Christian Lindner davon, beide Parteien seien nun “auf der Flucht voreinander”.
Innenpolitik 12-02-2019

SPD-Klausur: Barley, Bullmann und Moscovici fordern mehr Steuergerechtigkeit

Am Rande der SPD-Vorstandsklausur in Berlin haben die EU-Spitzenkandidaten der Partei zusammen mit dem EU-Wirtschaftskommissar der SPD den Rücken gestärkt. Sie forderten eine gerechtere Steuerpolitik.
Soziales 11-02-2019

SPD-Klausur: Abschied von Hartz VI?

Der Parteivorstand der SPD trifft sich zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin. Die Partei möchte ihr sozialdemokratisches Profil wieder schärfen und diskutiert eine Reform des Sozialstaates. So soll Hartz IV zu einem "Bürgergeld" werden.
Innenpolitik 25-01-2019

Warum Kramp-Karrenbauer auf Konfrontation zur SPD geht

Annegret Kramp-Karrenbauer schlägt einen strengen Ton im Arbeitsrecht an und versucht so, sich gegen Angela Merkel und Friedrich Merz zu profilieren. In der SPD ist man irritiert.
Bundestagswahl 07-01-2019

Scholz will Kanzler werden

Seit 1998 hat die SPD die Hälfte ihrer Wählerstimmen eingebüßt. Doch laut Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will sie den nächsten Kanzler stellen. Er selbst traut sich das Amt zu.
Europawahlen 13-12-2018

Umfrage: SPD verliert bei Europawahl zweistellig

Laut einer aktuellen INSA-Umfrage zur Europawahl im kommenden Mai verlieren Union und SPD im Vergleich zur Wahl 2014 deutlich.
Bundestagswahl 28-11-2018

„Die SPD hat sich mit dem Neoliberalismus engagiert“

Mit einem emotionalen Auftritt begründet der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow seinen Austritt aus der Partei. Er habe die letzte Hoffnung verloren, sagte er.
Innenpolitik 27-11-2018

UN-Migrationspakt: Was spricht dafür, was dagegen?

Die einen betonen, dass Uno-Migrationspakt nur einen Rahmen für geregelte Migration bieten soll. Die anderen warnen vor einer Verherrlichung illegaler Einwanderung. Was steckt dahinter? Eine Gegenüberstellung zweier Positionen.
Innenpolitik 19-11-2018

SPD erarbeitet 12-Punkte-Programm zu Europa

Die SPD-Spitze trifft sich heute in Berlin, um dort unter anderem an ihrer Europapolitik zu arbeiten. Der Entwurf sieht scheinbar einen “Haushalt der Eurozone” vor.
Wahlen & Macht 05-11-2018

Kann die große Koalition Merkels Rückzug überleben?

Die CDU steht vor einem Wechsel an ihrer Führungsspitze. Wird das ohnehin wackelige Bündnis der großen Koalition den Personalwechsel unbeschadet überstehen?
Wahlen & Macht 29-10-2018

Nahles plant keine personelle Neuaufstellung in SPD

Nach der Wahl in Hessen haben die SPD-Chefs Andrea Nahles und Lars Klingbeil einen Arbeitsplan vorgelegt, der die zukünftige Zusammenarbeit mit der SPD klären soll.
Feier bei den Grünen nach Landtagswahl in Hessen
Wahlen & Macht 29-10-2018

Hessen: CDU und SPD erneut mit Verlusten; Grüne und AfD legen zu

In Reaktion auf die Ergebnisse dachte SPD-Chefin Andrea Nahles auch laut über die Zukunft der Großen Koalition auf Bundesebene nach.
Thorsten Schaefer-Gümbel
Wahlen & Macht 22-10-2018

„Es wird zu viel gelabert und zu wenig gemacht“

In Hessen möchte SPD-Kandidat Thorsten Schäfer-Gümbel nach den Wahlen Ministerpräsident werden. Im Interview erzählt er, was die SPD den Grünen voraus hat und was im Dieselskandal falsch lief.
Europawahlen 17-10-2018

Mit Barley als Spitzenkandidatin nach Brüssel

Das wird keine leichte Aufgabe: Die Justizministerin soll die SPD in die Europawahl führen. Ihr Ergebnis wird an dem von Martin Schulz gemessen werden.
Innenpolitik 28-09-2018

„In der EU erwartet man keine Impulse mehr von der Bundesregierung“

Der Flüchtlingsstreit zwischen CDU und CSU beschäftigte im Juni den EU-Gipfel. Auch der Fall Maaßen wird im Ausland besorgt verfolgt. Welche Botschaft sendet Deutschland damit an seine Nachbarn?
Plakat der Alternative für Deutschland AfD
Bundestagswahl 21-09-2018

Umfrage: AfD erstmals zweitstärkste Kraft

Die jüngsten Querelen innerhalb der Großen Koalition haben den Regierungsparteien in der Wählergunst geschadet und die AfD deutlich nach vorn gebracht.
EU-Innenpolitik 21-09-2018

Maaßen-Deal stößt auf Ablehnung

In der Koalition sorgt die Personalie schon seit Tagen für Knatsch. Nun zeigt eine Umfrage: Für den Deal der Parteispitzen von CDU, CSU und SPD haben die Bürger wenig Verständnis.
Innenpolitik 20-09-2018

Merkel stellt sich hinter Maaßen-Deal

Vor allem für die SPD ist der GroKo-Deal um den nun scheidenden Verfassungsschutzchef Maaßen schmerzhaft. Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt die Einigung.
Soziales 27-08-2018

Union und SPD weiterhin uneinig über Rentenfixierung

In der Debatte um die Zukunft der Rente bis 2040 haben sich Union und SDP nicht weiter annhähern können. Die CDU wirft der SPD Beeinflussung der Rentenkommission vor.
Innenpolitik 13-08-2018

Österreichs Sozialdemokraten wildern im Grün-Revier

In der nachrichtenarmen Sommerzeit sind in Deutschland und Österreich Diskussionen über das rot-grüne Verhältnis entbrannt.

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