: Spanien

Binnenmarkt 12-04-2018

Europa, deine Alten

Wenn gespart werden muss, geraten in der EU gerne die Rentner und Pensionäre ins Visier. In Spanien setzen sie sich jetzt zur Wehr.
Innenpolitik 10-04-2018

Katalonien und der Verfall der EU

Es ist unschwer vorauszusehen, dass das Verhalten in Deutschland gegenüber dem katalanischen Separatismus als einer der Gründe für den Verfall der EU erkannt werden wird, meint Wilhelm Hofmeister.
EU-Innenpolitik 29-03-2018

Kein Grund für eine Rebellion

Die Auslieferung des katalanischen Politikers ist ein eng an die Judikative gebundenes, transparentes Verfahren. Es verdient Vertrauen. Ein Kommentar.
Innenpolitik 06-10-2017

Spanien ist unteilbar!

Die Autonomie Kataloniens wird von identitätsfixierten Separatisten missbraucht. Spanien ist eine Nation und unteilbar. Insofern kann ein Referendum über eine Sezession nicht legal durchgeführt werden, ohne die Verfassungsordnung zunichte zu machen.
Soziales 27-04-2017

Ein sozialeres Europa – Wer kann es richten?

Die EU-Kommission macht Vorschläge für ein sozialeres Europa. Ob sich sich die Sozialstandards in den Euro-Krisenstaaten verbessern, hängt aber nicht von Brüssel ab. Ein Kommentar

Defizit-Strafen für Spanien und Portugal: Rücksichtnahme auf Wahlerfolge von Populisten ist unangemessen

Trotz vielfältiger Kritik ist der Rat den Empfehlungen der Europäischen Kommission gefolgt und hat damit den Weg für den nächsten wichtigen Schritt im Bußgeldverfahren gegen Portugal und Spanien eröffnet.
EU-Innenpolitik 02-06-2016

Spanien: Neues Linksbündnis will die Macht

Ein Wahlbündnis zwischen Podemos und der Izquierda Unida soll der Linken den Weg zur Macht in Spanien ebnen. Auch Ministerpräsident Rajoy wirbt nun um die Sozialisten und bietet ihnen sogar eine Regierungsbeteiligung an. Doch sollten Sozialisten und Linke eine parlamentarische Mehrheit erhalten, ist ein Machtwechsel wahrscheinlich.
EU-Innenpolitik 24-03-2016

Die verhinderte Regierungsbildung in Spanien

Gegenseitige Blockaden der Parteien auch drei Monate nach den Wahlen - die Partido Popular in einer Sackgasse – gibt es bald eine Regierung der Linken oder Neuwahlen am 26. Juni?
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