: Sicherheitspolitik

Emmanuel Macron im Halbschatten
Innenpolitik 06-11-2018

Macron fordert Bildung einer „wahren europäischen Armee“

Emmanuel Macron fordert eine gemeinsame, europäische Armee. Deutschland hat dies bisher abgelehnt.
EU-Innenpolitik 07-09-2018

Wie Merkel Macron verprellt

Heute treffen sich Angela Merkel und Emmanuel Macron in Marseille, um über den Stand der von Macron angestrebten EU-Reformen zu sprechen. Deutschland hat sich bisher extrem zögerlich gezeigt - und vertut damit eine große Chance,
Außenpolitik 13-07-2018

Allein auf weiter Flur: Kaum jemand in den USA teilt Trumps Haltung zur Nato

Mit seinen Anfeindungen gegen die Nato steht Donald Trump im politischen Washington weitgehend alleine. Deutschland und Europa sollten ihren Fokus daher nicht nur auf den Präsidenten richten, meint Marco Overhaus.
Innenpolitik 16-02-2018

Sonderbericht mit Livestream: Die 54. Münchner Sicherheitskonferenz

Mehr als 500 Experten für Sicherheitspolitik, darunter 20 Staats- und Regierungschefs und mehr als 80 Minister, treffen sich heute im Münchner Luxushotel "Bayerischer Hof" zum weltweit wichtigsten informellen Treffen zur Sicherheitspolitik.
Außenpolitik 16-02-2018

Die ziemlich traditionelle Trump-Doktrin

Die außenpolitischen Strategiedokumente der Trump-Administration spiegeln eine bemerkenswert traditionelle Sichtweise wider, meint Marco Overhaus.

Wie die neue Bundesregierung Europapolitik gestalten sollte

Der Ausgang der Bundestagswahl wird auch die Zukunft der EU prägen. Was fordern deutsche Verbände und Vereine von der künftigen Regierung hinsichtlich europäischen Finanz-, Sozial- und Handelspolitik?
Außenpolitik 23-08-2017

Terrorgefahr: Österreich beruft Nationalen Sicherheitsrat ein

Österreich ist bislang von Terroranschlägen verschont geblieben, verstärkt aber die Bemühungen, intern alle notwendigen Schutz- und Abwehrmaßnahme zu treffen.
Außenpolitik 23-05-2017

Studie: Mehrheit der Deutschen würde NATO-Partnern bei Russland-Krieg nicht beispringen

Laut einer US-Studie steigt die Zustimmung vieler europäischer Bürger zur NATO. Auch in Deutschland stehen die meisten Befragten hinter der Allianz – bei einem Konflikt mit Russland würde jedoch nur eine Minderheit ein Partnerland verteidigen.
Innenpolitik 23-05-2017

22 Tote bei Selbstmordanschlag in Manchester

Bei einer Explosion nach einem Konzert der US-Sängerin Ariana Grande in Manchester sind 19 Menschen getötet und etwa 50 verletzt worden.
Innenpolitik 16-05-2017

Hackerangriff „Wanna Cry“: Der Frankenstein-Moment des Überwachungsstaates

Die globale Cyberattacke auf kritische Infrastrukturen hat Regierungen und Sicherheitsbehörden kalt erwischt. Der Angriff offenbart eine neue Verwundbarkeit im digitalen Zeitalter: staatlich gehortete Cyberwaffen, die sich gegen ihre Schöpfer richten.
Außenpolitik 08-05-2017

100 Tage Donald Trump – keine Entwarnung für weltweite Instabilität

Trumps Ansatz gefährdet die weltweite Stabilität, meint der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger.
Jean-Claude Juncker [dpa]
02-03-2017

Weißbuch zur Zukunft der EU: Junckers verworrene Pläne

EU-Kommissionschef Juncker hat einen Anstoß für die Debatte zur Zukunft der EU gegeben. Noch steht die Diskussion am Anfang - aber ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" ist sinnvoll, kommentiert Euractivs Medienpartner „Der Tagesspiegel“.
Außenpolitik 06-02-2017

Trump will am Nato-Gipfel teilnehmen

US-Präsident Donald Trump will am Nato-Gipfel im Mai teilnehmen. Dies habe Trump Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Telefonat am Sonntag zugesagt, erklärte das US-Präsidialamt in Washington.
Cem Özdemir, Türkei, Cumhuriyet, Presse, Europa
EU-Innenpolitik 05-01-2017

Özdemir kritisiert Behörden-Umgang mit Berlin-Attentäter

Grünen-Chef Cem Özdemir hält die Vorschläge von Bundesinnenminister de Maiziere (CDU) zur Verbesserung der Sicherheit vor Terroranschlägen für diskussionswürdig.
EU-Innenpolitik 05-01-2017

De Maizière: Sicherheitspolitik ohne echte Konkurrenz?

Thomas de Maizière hat die CDU wieder ins Zentrum des Diskurses gebracht. Nicht ohne Widersacher. EURACTIVs Medienpartner "Der Tagesspiegel" berichtet.
EU-Innenpolitik 04-01-2017

Deutschlands Pläne zur Sicherheit: De Maizière unter Beschuss

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere stößt mit seinem Vorstoß für einen radikalen Umbau der deutschen Sicherheitsbehörden parteiübergreifend auf heftige Kritik.
Horst Seehofer, CSU-parteitag, Flüchtlingsobergrenze, AfD
EU-Innenpolitik 04-01-2017

CSU-Klausurtagung: Im Zeichen der Sicherheitspolitik

Die CSU-Bundestagsabgeordneten treffen sich im bayerischen Kloster Seeon und bekommen von Parteichef Horst Seehofer die Marschrichtung für 2017 vorgegeben. Das Hauptthema: Sicherheit. EURACTIVs Medienpartner "WirtschaftsWoche" berichtet.
Sicherheit 22-12-2016

Polizei durchkämmt Umfeld von mutmaßlichem Attentäter

Bei der Fahndung nach dem mutmaßlichen Weihnachtsmarkt-Attentäter durchkämmen die Ermittler das Umfeld des verdächtigen Tunesiers Anis Amri.
US-Wahl, Donald Trump, USA
Außenpolitik 10-11-2016

US-Wahl: Acht Thesen zur Zeitenwende für Amerika

Die Wahl von Donald Trump markiert eine Zeitenwende für die Vereinigten Staaten und für die offenen Gesellschaften und Demokratien des Westens insgesamt. Was ist geschehen und was folgt daraus - auch für Europa?
Außenpolitik 18-10-2016

Terrorgefahr durch Mossul-Offensive: De Maizière widerspricht EU-Antiterrorchef

Gerade erst hatte der britische EU-Sicherheitskommissar Julian King vor einer steigenden Anschlagsgefahr vor dem Hintergrund der Anti-IS-Offensive gewarnt. Nun widerspricht Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem europäischen Antiterrorchef und fügt hinzu: Die Gefahr war bereits hoch.
EU-Innenpolitik 13-09-2016

Der letzte EU-Kommissar Großbritanniens: „Ich werde absolut unabhängig sein“

Sir Julian King wird wahrscheinlich der letzte britische EU-Kommissar werden. Er verspricht, dass seine Loyalität im Falle seines Amtsantritts der EU gebühre und nicht Großbritannien. EURACTIV Brüssel berichtet.

EU-Haushalt 2017: Weniger Kohäsion, mehr Sicherheit

Wachstum fördern, Arbeitsplätze schaffen, vor allem aber Sicherheit gewährleisten: Die für 2017 vorgesehenen Kohäsionszahlungen sind niedriger als 2016, die Sicherheitsmittel sollen jedoch zulegen – ein ungewöhnlicher Plan, den das EU-Parlament erst absegnen muss. EURACTIV Brüssel berichtet.
EU-Innenpolitik 22-06-2016

Merkel will Militärausgaben deutlich erhöhen

Deutschland muss laut Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verteidigungsausgaben erheblich erhöhen. Das Thema dürfte auch auf dem Nato-Gipfel im Juli eine Rolle spielen.
Außenpolitik 16-06-2016

Mit Terroristen reden?

Darf mit terroristischen Gruppen verhandelt werden? Die Antwort darauf ist weniger klar als es scheint. Immer wieder suchen Regierungen das Gespräch mit Terroristen - mit unterschiedlichem Ausgang.

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