: Sebastian Kurz

Innenpolitik 28-06-2021

Was ist dran an der ‚Orbanisierung‘ Österreichs?

Der Begriff der Orbanisierung Österreichs ist ein in der österreichischen Politik und Medienlandschaft oft gebrauchter Kampfbegriff. Doch was ist dran an den Vorwürfen und wie steht es um die Unabhängigkeit der Medien und Justiz in der Alpenrepublik?
Außenpolitik 18-06-2021

Kurz empfängt Balkan-Staatschefs zu Gesprächen über Migration und EU-Beitritt

Auf der To-Do-Liste stehen Diskussionen über die Rückführung von Migranten sowie die Aussichten der Balkanländer auf einen EU-Beitritt. 
Innenpolitik 14-05-2021

Kurz will „selbstverständlich“ nicht zurücktreten

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in den vergangenen Tagen mehrfach betont, er werde trotz der aktuellen Ermittlungen “selbstverständlich nicht zurücktreten". Ihm wird vorgeworfen, im Ibiza-Untersuchungsausschuss eine Falschaussage gemacht zu haben.
Innenpolitik 12-05-2021

SPÖ kritisiert „Orbánisierung Österreichs“ durch Kanzler Kurz

Christian Deutsch von den österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) warf Kurz eine "Orbánisierung Österreichs" sowie Attacken gegen Rechtsstaat und Pressefreiheit vor.

Kurz will bei grünem Zertifikat „nicht auf die EU warten“

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angekündigt, ein nationales Impfzertifikat schaffen zu wollen.
EU-Innenpolitik 12-03-2021

Kurz vermutet falsches Spiel bei EU-Impfstoffverteilung

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz warf der EU am Freitag (12. März) vor, die COVID-19-Impfstoffe ungerecht unter den Mitgliedsstaaten zu verteilen und betonte, dass einige EU-Länder ein Vielfaches an Impfstoffen erhalten als andere.
Innenpolitik 22-01-2021

EU setzt wegen neuer Corona-Varianten auf stärkere Reisebeschränkungen

Zur Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus setzen die EU-Staaten auf striktere Beschränkungen bei Reisen. "Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Innenpolitik 14-11-2020

Zweiter „echter“ Lockdown in Österreich

Der österreichische "Lockdown Light" hat nicht gereicht. Daher verschärft die Regierung nun die Maßnahmen, und verhängt einen "echten" zweiten Lockdown. 
13-11-2020

Fünf Jahre nach den Anschlägen von Paris: Frankreich treibt europäische Anti-Terror-Maßnahmen an

Nachdem Frankreich erneut von mehreren Anschlägen heimgesucht wurde, erscheint eine europäische Koordinierung notwendiger denn je.
Innenpolitik 11-11-2020

Frankreich drängt auf EU-Reaktion gegen Terror – und auf eine Schengen-Reform

Frankreich, Deutschland und Österreich haben bei einem „Mini-Gipfel“ am Dienstag ihren Willen bekundet, die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus zu verstärken. Sie forderten unter anderem eine Reform des Schengenraums und direkte Maßnahmen gegen (potenzielle) ausländische Kämpfer.
Innenpolitik 31-10-2020

Österreich geht in den zweiten Lockdown

Österreich geht bis Ende November in den zweiten Lockdown. Die Gastronomie schließt, Einzelhandel und Dienstleister bleiben offen. Nachts wird eine Ausgangssperre verhängt.
Innenpolitik 12-10-2020

Corona-Hotspot Ischgl: Bericht belastet Regierung

Der Skiort Ischgl wurde im März zur europäischen Drehscheibe für das Coronavirus. Die lokale Regierung streitet jede Verantwortung ab. Nun belastet sie der Bericht einer unbhängigen Kommission.

EU-Gipfel, Tag 4: Annäherung in Sicht?

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich in der Nacht offenbar einem Kompromiss über den langfristigen Haushalt und den milliardenschweren Recovery Funds angenähert. Sie kommen heute um 14 Uhr zu einem vierten Verhandlungstag zusammen.
Innenpolitik 27-05-2020

Der Sparsamen Zähmung: Die große Aufgabe der deutschen Ratspräsidentschaft

Die Europäische Kommission hat ihren Vorschlag für einen Wiederaufbaufonds vorgelegt. Nun müssen die "Frugalen Vier" überzeugt werden. Diese Aufgabe fällt Berlin zu, denn ab Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft.

Hilfe auf Kredit: „Frugale Vier“ verschicken eigene Wiederaufbaufonds-Pläne

Die "Frugalen Vier" (Österreich, Dänemark, die Niederlande und Schweden) haben ihren angekündigten Entwurf für einen EU-Wiederaufbaufonds vorgelegt. Wichtigster Punkt: Hilfsgelder müssen zurückgezahlt werden.

„Frugale Vier“ arbeiten an Gegenvorschlag zu deutsch-französischem Wiederaufbaufonds

Auf die Präsentation des deutsch-französischen Plans reagierte Sebastian Kurz rasch und ablehnend. Nun kündigt er an, gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden und Schweden an einem eigenen Konzept zu arbeiten.
Innenpolitik 06-04-2020

Österreich: Erste EU-Regierung präsentiert Exit-Zeitplan

Kleine Geschäfte dürfen zuerst öffnen, dann schrittweise Einkaufszentren und Gastronomie. Ziel sei es laut Kurz, "schneller als Andere aus der Krise herauszukommen". Der Herdenimmunität erteilte er eine Abfuhr.
Innenpolitik 30-03-2020

Österreich verschärft Maßnahmen: „Sind bald am Ende der Fahnenstange“

Mund-Nase-Schutzmasken müssen verpflichten in Supermärkten getragen werden, Risikogruppen dürften nicht mehr ins Büro. Stichprobentests sollen Klarheit zur Dunkelziffer bringen.
EU-Innenpolitik 18-03-2020

Merkel appelliert an Bevölkerung, keine restriktiven Maßnahmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nutzte am Mittwoch, den 18. März, ihr ganzes politisches Gewicht, um die Deutschen in einer Fernsehansprache aufzufordern, die wegen des Coronavirus auferlegten Sperrvorschriften zu respektieren.
EU-Innenpolitik 03-02-2020

Kurz bei Merkel: Harmonisch, aber uneins

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz traf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. Trotz guter Stimmung wurden Meinungsverschiedenheiten direkt angesprochen, vor allem bei EU-Themen.
EU-Innenpolitik 03-02-2020

Portugal: 15 „Kohäsionsfreunde“ fordern starkes EU-Budget

Fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten haben am Samstag gemeinsam deutlich gemacht, dass der EU-Haushalt für den Zeitraum 2021-2027 auf dem Niveau des bisherigen MFR bleiben sollte. EURACTIVs Medienpartner Lusa berichtet.
Außenpolitik 03-02-2020

Merkel empfängt Österreichs Kanzler Kurz in Berlin

Bei dem Treffen soll es um bilaterale und europapolitische Fragen gehen. Danach ist eine Pressekonferenz angesetzt.
Wahlen & Macht 21-01-2020

Wieso deutsche Grüne das österreichische Koalitionsmodell ablehnen

Das österreichische Koalitionsmodell sahen viele als Vorbild für Europa, und besonders für Deutschland. Doch die deutschen Grünen distanzierten sich davon, und zwar rasch und überraschend heftig. Dahinter steckt strategisches Kalkül – und Sorge vor einer Wählerschaft, die idealistischer ist als in Österreich.
Innenpolitik 09-10-2019

Sondierungen in Österreich: Kurz spricht mit SPÖ und FPÖ

Nach seiner erneuten Ernennung zum Bundeskanzler sucht Sebastian Kurz mit seiner konservativen ÖVP einen neuen Koalitionspartner. Kommt es zu einer Regierung mit den neu aufgekommenen Grünen?