: Sebastian Kurz

Innenpolitik 27-05-2020

Der Sparsamen Zähmung: Die große Aufgabe der deutschen Ratspräsidentschaft

Die Europäische Kommission hat ihren Vorschlag für einen Wiederaufbaufonds vorgelegt. Nun müssen die "Frugalen Vier" überzeugt werden. Diese Aufgabe fällt Berlin zu, denn ab Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft.

Hilfe auf Kredit: „Frugale Vier“ verschicken eigene Wiederaufbaufonds-Pläne

Die "Frugalen Vier" (Österreich, Dänemark, die Niederlande und Schweden) haben ihren angekündigten Entwurf für einen EU-Wiederaufbaufonds vorgelegt. Wichtigster Punkt: Hilfsgelder müssen zurückgezahlt werden.

„Frugale Vier“ arbeiten an Gegenvorschlag zu deutsch-französischem Wiederaufbaufonds

Auf die Präsentation des deutsch-französischen Plans reagierte Sebastian Kurz rasch und ablehnend. Nun kündigt er an, gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden und Schweden an einem eigenen Konzept zu arbeiten.
Innenpolitik 06-04-2020

Österreich: Erste EU-Regierung präsentiert Exit-Zeitplan

Kleine Geschäfte dürfen zuerst öffnen, dann schrittweise Einkaufszentren und Gastronomie. Ziel sei es laut Kurz, "schneller als Andere aus der Krise herauszukommen". Der Herdenimmunität erteilte er eine Abfuhr.
Innenpolitik 30-03-2020

Österreich verschärft Maßnahmen: „Sind bald am Ende der Fahnenstange“

Mund-Nase-Schutzmasken müssen verpflichten in Supermärkten getragen werden, Risikogruppen dürften nicht mehr ins Büro. Stichprobentests sollen Klarheit zur Dunkelziffer bringen.
EU-Innenpolitik 18-03-2020

Merkel appelliert an Bevölkerung, keine restriktiven Maßnahmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nutzte am Mittwoch, den 18. März, ihr ganzes politisches Gewicht, um die Deutschen in einer Fernsehansprache aufzufordern, die wegen des Coronavirus auferlegten Sperrvorschriften zu respektieren.
EU-Innenpolitik 03-02-2020

Kurz bei Merkel: Harmonisch, aber uneins

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz traf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. Trotz guter Stimmung wurden Meinungsverschiedenheiten direkt angesprochen, vor allem bei EU-Themen.
EU-Innenpolitik 03-02-2020

Portugal: 15 „Kohäsionsfreunde“ fordern starkes EU-Budget

Fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten haben am Samstag gemeinsam deutlich gemacht, dass der EU-Haushalt für den Zeitraum 2021-2027 auf dem Niveau des bisherigen MFR bleiben sollte. EURACTIVs Medienpartner Lusa berichtet.
Außenpolitik 03-02-2020

Merkel empfängt Österreichs Kanzler Kurz in Berlin

Bei dem Treffen soll es um bilaterale und europapolitische Fragen gehen. Danach ist eine Pressekonferenz angesetzt.
Wahlen & Macht 21-01-2020

Wieso deutsche Grüne das österreichische Koalitionsmodell ablehnen

Das österreichische Koalitionsmodell sahen viele als Vorbild für Europa, und besonders für Deutschland. Doch die deutschen Grünen distanzierten sich davon, und zwar rasch und überraschend heftig. Dahinter steckt strategisches Kalkül – und Sorge vor einer Wählerschaft, die idealistischer ist als in Österreich.
Innenpolitik 09-10-2019

Sondierungen in Österreich: Kurz spricht mit SPÖ und FPÖ

Nach seiner erneuten Ernennung zum Bundeskanzler sucht Sebastian Kurz mit seiner konservativen ÖVP einen neuen Koalitionspartner. Kommt es zu einer Regierung mit den neu aufgekommenen Grünen?
Innenpolitik 29-09-2019

Kurz und die Grünen: Die großen Gewinner der Wahlen in Österreich

Die konservative ÖVP von Sebastian Kurz hat die österreichischen Wahlen klar gewonnen. Auf Platz zwei landen die Sozialdemokraten, deutlich vor der Rechtspartei FPÖ. Sie fuhr ein schlechteres Ergebnis ein, als in den vergangenen Wochen erwartet - eine erneute Regierungsbeteiligung ist unwahrscheinlich. Großer Gewinner des Abends sind die Grünen. Sie erreichten ihr historisch bestes Ergebnis bei einer Nationalratswahl. Eine Koalition Kurz-Grün? Vielleicht. 
Innenpolitik 31-07-2019

Sebastian Kurz schließt neue Koalition mit rechter FPÖ nicht aus

Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP kann sich eine erneute Regierungszusammenarbeit mit der rechten FPÖ vorstellen. Das sagte der Politiker in einem Interview mit dem österreichischen Rundfunk (ORF).
Europawahlen 05-07-2019

Kurz wirbt für von der Leyen

Österreichs Alt-Kanzler Sebastian Kurz ist im Wahlkampf und zu Besuch in Berlin. Dort sprach er seine Unterstützung für EVP-Kollegin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin aus. Derweil beginnt in Wien die Debatte, wer als Kommissar nach Brüssel entsandt wird.
Innenpolitik 04-07-2019

Zu Kurz gedacht

Die Befriedigung von FPÖ, SPÖ, NEOS und der Liste JETZT, die Übergangsregierung von Sebastian Kurz nach dem Exodus der FPÖ abzuwählen, hat sich als ein klassisches Eigengoal erwiesen. Und zwar in Hinblick auf das Wort Österreichs in der EU. Ein Kommentar von Herbert Vytiska.
Innenpolitik 21-06-2019

Bald wieder Türkis-Blau in Österreich?

100 Tage vor den Nationalratswahlen blühen in Österreich die Koalitionsspekulationen. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Innenpolitik 03-06-2019

SPÖ und FPÖ im Umfragetief

Die Expertenregierung in Österreich steht. Nun stellt sich die Frage: wann soll eine neue Regierung gewählt werden? Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Innenpolitik 28-05-2019

Österreich wechselt vom EU- in den Nationalratswahlkampf

Ab Dienstag darf sich Sebastian Kurz, der jüngste Regierungschef Europas, „Altkanzler“ nennen, während Österreich eine Expertenregierung aufstellen muss.
EU-Innenpolitik 27-05-2019

Österreichs Parlament stürzt die Regierung von Sebastian Kurz

Sebastian Kurz ist Kanzler gewesen: Das österreichische Parlament hat dem 32-Jährigen – sowie seiner ganzen Regierung – heute das Misstrauen ausgesprochen. Seine Politkarriere ist damit aller Voraussicht nach noch lange nicht beendet.
Europawahlen 24-05-2019

#EU2019 – Österreich: Im Banne des Ibiza-Skandals

Die EU-Wahl am Sonntag gilt als erstes Stimmungsbild für die politische Lage in Österreich nach den politischen Turbulenzen der letzten Tage.
Innenpolitik 23-05-2019

Übergangsregierung Kurz im Wackelzustand

Am Tag nach der EU-Wahl entscheidet sich nun das Schicksal der österreichischen Übergangsregierung in einem Misstrauensvotum. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Innenpolitik 21-05-2019

Kurz muss sich am Montag Misstrauensabstimmung im Parlament stellen

Nach dem Zusammenbruch der Koalition in Wien infolge der Ibiza-Affäre entscheidet sich am Montag das politische Schicksal von Kanzler Sebastian Kurz: Der konservative Regierungschef muss sich im Nationalrat einem Misstrauensvotum stellen.
Innenpolitik 21-05-2019

Österreichs Regierung fällt wegen Ibiza-Skandals auseinander

Drei Tage nach Bekanntwerden des sogenannten Ibiza-Skandals fällt Österreichs Regierung noch vor den geplanten Neuwahlen im Herbst auseinander.
Innenpolitik 21-05-2019

Wer hat Österreichs Regierung zum Einsturz gebracht?

Der Ibiza-Skandal hat zum Zusammenbruch der Koalitionsregierung in Österreich geführt. Wer in dem Ränkespiel welche Rolle spielt - eine Auflistung.
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