: Sanktionen

Außenpolitik 14-05-2018

Nach dem US-Austritt aus dem Iran-Abkommen: Die Stunde Europas

Die EU muss geschlossen agieren und auch den Konflikt mit den USA nicht scheuen. Eine Analyse von Johannes Thimm.
Wahlen & Macht 19-03-2018

Abstimmung in Russland: Eine Wahl, die keine war

Es ist Zeit, die Dinge in Russland endlich beim Namen zu nennen. Die Abstimmung war weder fair noch frei. Die Europäer müssen einen neuen Ansatz für den Umgang mit Putins Regime finden, meint Claudia von Salzen.
EU-Innenpolitik 02-11-2016

Aussitzen, Dialog, Sanktionen

Wie die EU sich gegen undemokratische Entwicklungen in ihrem Inneren wehren kann.

Defizit-Strafen für Spanien und Portugal: Rücksichtnahme auf Wahlerfolge von Populisten ist unangemessen

Trotz vielfältiger Kritik ist der Rat den Empfehlungen der Europäischen Kommission gefolgt und hat damit den Weg für den nächsten wichtigen Schritt im Bußgeldverfahren gegen Portugal und Spanien eröffnet.
Außenpolitik 03-02-2016

„Pilgerfahrten“ nach Russland

Das „Sanktionenregime“ der EU gegen Russland gerät immer stärker unter Druck. Nicht nur der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), sondern auch Österreichs Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ist zu einer „Pilgerfahrt“ nach Russland aufgebrochen.
Außenpolitik 29-09-2015

Aufhebung der Russland-Sanktionen: „Die unfassbare Naivität des französischen Präsidenten“

Ähnlich wie führende deutsche Politiker fordert der französische Staatspräsident François Hollande eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise. Ein solcher Schritt sei völlig verfrüht und unfassbar naiv, warnt der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.