: Russland

Außenpolitik 19-03-2019

Norwegen auf Konfrontationskurs mit Russland

Die norwegische Regierung hat mitgeteilt, man habe Beweise dafür, dass die russischen Streitkräfte während der jüngsten NATO-Übungen in Norwegen mehrfach GPS-Signale gestört haben.
Innenpolitik 15-03-2019

EU-Parlament fordert weitere Maßnahmen gegen Desinformation und Fake News

Das EU-Parlament hat am Mittwoch eine Entschließung verabschiedet, in der vor Propaganda- und Desinformationskampagnen im Vorfeld der EU-Wahlen gewarnt wird.
Außenpolitik 13-03-2019

EU-Parlament: Russland kann nicht als „strategischer Partner“ angesehen werden

Die EU sollte dazu bereit sein, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen, wenn das Land weiterhin gegen das Völkerrecht verstößt, fordert das EU-Parlament.
EU-Innenpolitik 08-03-2019

Ukraine sperrt österreichischen Rundfunk-Journalisten aus

Kiew hat gegen den ORF-Korrespondenten Christian Wahrschütz ein Einreiseverbot wegen "bewusster Verletzung der ukrainischen Staatsgrenze“ verhängt. Österrreichs Außenministerin Karin Kneissl nannte das Einreiseverbot für Wehrschütz in die Ukraine einen "in Europa inakzeptablen Akt der Zensur".
Außenpolitik 06-03-2019

Armeniens Premier: „Wir wollen dauerhaften Frieden in Berg-Karabach“

Die frostigen Beziehungen Armeniens zu Aserbaidschan beginnen etwas aufzutauen, seit Nikol Paschinjan im vergangenen Jahr erfolgreich eine friedliche Revolution in der Kaukasusrepublik führte.
Außenpolitik 05-03-2019

Serbenführer in Bosnien: Niemand arbeitet an einer „Sezession“

Der serbische Teil Bosnien-Herzegowinas spricht sich für einen EU-Beitritt aus, lehnt aber eine Mitgliedschaft in der NATO ab, machte der serbische Vertreter der dreiköpfigen Staatspräsidiums erneut deutlich.
Außenpolitik 01-03-2019

„Dank“ Klimawandel: Die Arktis wird zum geopolitischen Hotspot

Im Hohen Norden entsteht plötzlich ein neuer Ozean, mit neuen Handelsrouten und bisher ungenutzten natürlichen Ressourcen. Die Zukunft der Region liegt im Spannungsfeld zwischen Kooperation und Militarisierung.
Innenpolitik 20-02-2019

Cyberattacken auf europäische Think-Tanks

Microsoft hat eine Reihe von koordinierten Cyberangriffen gegen europäische Think-Tanks und gemeinnützige Organisationen registriert. Darunter sind die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und der German Marshall Fund.
Außenpolitik 18-02-2019

INF-Vertrag: „Die Welt ist auf dem Weg zurück in die 1980er“

Im Interview mit EURACTIV.com spricht ICAN-Chefin Beatrice Fihn über nukleare Abschreckung, Rüstungskontrolle und die aktuelle Debatte um den INF-Vertrag.
Außenpolitik 18-02-2019

Sprengpotenzial

Die USA und Russland wollen den INF-Vertrag beenden. Europa sollte daher die Nähe zu den ebenfalls betroffenen Verbündeten in Ostasien suchen, meint Ulrich Kühne.
Energie & Umwelt 15-02-2019

Altmaier – Nord-Stream-2-Pipeline kann vollendet werden

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich optimistisch geäußert, dass die Nord-Stream-2-Gaspipeline durch die Ostsee gebaut werden wird.
Außenpolitik 15-02-2019

Sicherheitskonferenz München: Die alte Weltordnung zerfällt, und das ist nicht nur schlecht

Alte Sicherheiten brechen weg, neue Ordnungen zeichnen sich nicht ab. Warum das gut sein kann, dazu ein Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz.
Außenpolitik 14-02-2019

NATO bereitet sich auf eine INF-freie Welt vor

Nach dem Austritt der USA aus dem INF-Abkommen trafen sich die NATO-Verbündeten in Brüssel, um eine Zukunft mit einem "Russland mit mehr Raketen" zu planen.
Innenpolitik 11-02-2019

WamS: Brüssel voller Spione

"Hunderte” russische und chinesische Spione seien im Brüsseler EU-Viertel im Einsatz, berichtet die Welt am Sonntag mit Verweis auf den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).
Energie & Umwelt 11-02-2019

Nord Stream 2: Diese Kompromisse musste Deutschland eingehen

Deutschland und Frankreich haben sich auf einen Kompromiss zur umstrittenen Gasleitung Nord Stream 2 geeinigt. Nun haben auch die EU-Staaten zugestimmt. Doch Deutschland hat Zugeständnisse machen müssen.
Energie & Umwelt 08-02-2019

Deutschland und Frankreich legen ihren Streit um Nord Stream 2 bei

Berlin und Paris stellten am Freitag (08.02.2019) den anderen EU-Staaten einen neuen Vorschlag zur Überarbeitung der europäischen Gasrichtlinie vor.
Außenpolitik 04-02-2019

Deutsche Politiker fürchten Wettrüsten nach Ende des INF-Vertrages

In Europa sorgt man sich um ein erneutes Aufrüsten, nachdem der INF-Vertrag seitens Russland und den USA gekündigt wurde. Deutsche Politiker schlagen nun einen Kompromiss vor.
Außenpolitik 30-01-2019

Symbolische Geste: Athen setzt sich für mazedonische NATO-Mitgliedschaft ein

Griechenland wird höchstwahrscheinlich das erste Land sein, das das NATO-Beitrittsprotokoll Nordmazedoniens ratifiziert.
Außenpolitik 18-01-2019

Die bequeme Schuldzuweisung: Wie Europa und Russland einander verlieren

Das Jahr 2018 war unter anderem vom kompletten Scheitern der russisch-europäischen Beziehungen geprägt. Dies konnte unwiderrufliche Folgen für die eurasische Ordnung haben, meint Liudmila Kotlyarova.
Außenpolitik 17-01-2019

Washington macht Ernst: Austritt aus Raketenabkommen wahrscheinlich

Nach gescheiterten Gesprächen kündigten die USA an, man werde sich "in weniger als zwei Wochen" nicht mehr an die vertraglichen Verpflichtungen gebunden sehen.
Innenpolitik 15-01-2019

Ein globaler Fonds könnte die Kontrolle von Massenvernichtungswaffen stärken

Das internationnale Verbot des Einsatzes von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen weicht sich im Streit zwischen Russland und dem Westen auf. Ein Vorschlag für eine neue Prüfinstanz.
Wahlen & Macht 08-01-2019

Dritter Anlauf: Lettland versucht, eine Regierung zu bilden

Der lettische Präsident hat einen amtierenden Europaabgeordneten zum Premierminister ernannt, nachdem zwei Vorgänger es nicht geschafft hatten, eine Regierung zu bilden.
Außenpolitik 07-01-2019

Zaev: Ohne NATO drohen Mazedonien „existenzielle Gefahren“

Das Abkommen im Namensstreit mit Athen wende sich nicht gegen Drittstaaten, auch nicht gegen Russland, betont Mazedoniens Premierminister.
Außenpolitik 18-12-2018

US-Studie: Russland manipulierte zu den Wahlen auf allen Onlineplattformen

Eine Studie des amerikanischen Senats hat er,mittelt, wie weit die Manipulationen Russlands im US-Wahlkampf gingen. Demnach waren Trolle auf allen großen Portalen wie Facebook, Twitter, Instagram und YouTube aktiv.