: Russland

Außenpolitik 24-09-2020

„Es ist gefährlich, den Mulilateralismus abzuschreiben“

Für viele Europäer ist Sicherheit etwas Selbstverständliches. Das ist ein riskanter Irrtum, warnt Thomas Greminger, Ex-Generalsekretär der OSZE, in einem Interview mit EURACTIVs Medienpartner Internationale Politik und Gesellschaft (IPG).
EU-Innenpolitik 17-09-2020

Nawalny und Belarus: EU untersucht russische Desinformationskampagnen

Der außenpolitische Dienst der EU beobachtet die Desinformationstaktiken, die der russische Staat angeblich über Kommunikationsplattformen wie Telegram und Medien wie RT und Sputnik zur Vergiftung von Alexej Nawalny und den anhaltenden Protesten in Weißrussland anwendet.
Energie & Umwelt 14-09-2020

CO2-Grenzsteuer: Eine französische Idee erobert Europa

Die Europäische Kommission plant, eine CO2-Grenzsteuer in ihren neuen Konjunkturplan aufzunehmen. Die Initiative dürfte Handelspartner wie China, Russland oder die USA irritieren.
Außenpolitik 11-09-2020

EU-Rat will Sanktionen wegen Ostukraine-Konflikts verlängern

Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen 175 Russen und Ukrainer sollen weitere sechs Monate bis März 2021 in Kraft bleiben. Darauf einigten sich die Botschafter der 27 Mitgliedsländer nach Angaben aus EU-Kreisen.
Außenpolitik 07-09-2020

Regimekritiker Nawalny aus Koma erwacht

“Das durch Medikamente aufrechterhaltene künstliche Koma des Patienten konnte beendet werden”, teilte die Berliner Charite am Montag per Twitter mit.
Außenpolitik 04-09-2020

NATO fordert „internationale Antwort“ auf russischen Giftanschlag

Auf einer Sondersitzung der NATO-Botschafter wurde die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny als "inakzeptabler Verstoß gegen das Völkerrecht" verurteilt und "Konsultationen über weitere Schritte in Bezug auf Russland" angekündigt.
Energie & Umwelt 04-09-2020

Fall Nawalny: Widerstand gegen Nord Stream 2 regt sich in Deutschland

Nachdem die Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny durch ein Speziallabor der Bundeswehr bestätigt worden ist, haben zahlreiche deutsche Politiker dazu aufgerufen, den Bau der deutsch-russischen Pipeline Nord Stream 2 anzuhalten.
Außenpolitik 04-09-2020

Fall Nawalny: EU erwägt nun doch Sanktionen gegen Russland

Die EU und die Nato prüfen nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ihren weiteren Umgang mit Russland. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnete am Donnerstagabend Sanktionen gegen Moskau als mögliche Option.
Innenpolitik 03-09-2020

Facebook: Der Westen ist weiterhin Ziel russischer Desinformationskampagnen

Eine neue Welle von koordinierten Desinformationskampagnen, die von der russischen Internet Research Agency (IRA, auch bekannt als "Trollarmee") ausgehen, hatte einmal mehr westliche und europäische Ziele im Visier, teilte Facebook mit.
Außenpolitik 03-09-2020

Fall Nawalny: Merkel verlangt Antworten von Russland

Der Kreml-Kritiker Nawalny wurde Merkel zufolge „zweifelsfrei“ mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet. Die Bundesregierung droht nun mit Konsequenzen.
Außenpolitik 02-09-2020

Nawalny mit Nervenkampfstoff vergiftet

Der Kremlkritiker, der in Deutschland behandelt wird, wurde laut Bundesregierung gezielt attackiert. Das weckt Erinnerungen an den Fall des Ex-Agenten Skripal.
Außenpolitik 01-09-2020

Opposition in Belarus kündigt Bildung einer Partei an

Die Regierungsgegner in Belarus wollen eine Partei gründen und baltische Staaten verhängen Sanktionen.
Innenpolitik 25-08-2020

Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Herbst: Neue Initiativen und zankende Verbündete

Die zweite Hälfte des Jahres 2020 wird für eine Reihe von EU-Verteidigungsinitiativen von entscheidender Bedeutung sein. Außerdem müssen aus EU-Sicht weitere Versuche unternommen werden, Sicherheitsfragen auf globaler Ebene zu klären.
Außenpolitik 25-08-2020

Charite geht von Vergiftung Nawalnys aus – Merkel will Aufklärung von Russland

Im Fall des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny weisen klinische Befunde nach Angaben der Berliner Charité auf eine Vergiftung hin.
Außenpolitik 22-08-2020

Putin-Kritiker mit Bundeswehrtransport in die Charité gebracht

Der bekannte russische Oppositionelle Alexej Nawalny kam am Samstagmorgen in Deutschland an. Davor lagen bange Stunden für die Angehörigen und ein diplomatischer Krimi.
Außenpolitik 21-08-2020

Ego groß, Virus groß

Die meisten Corona-Infizierten gibt es in den USA, Brasilien, Indien. Machotum und autoritärer Führungsstil spielen eine entscheidende Rolle.
Außenpolitik 20-08-2020

Verdacht auf Vergiftung von Putin-Kritiker Nawalny

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny wird laut seiner Sprecherin mit Vergiftungssymptomen auf der Intensivstation eines sibirischen Krankenhauses behandelt.
Außenpolitik 17-08-2020

Putin sichert Lukaschenko Hilfe zu – Erneut Großdemonstration in Belarus

Nach den Massenprotesten in Belarus und Sanktionsankündigungen der EU sucht Staatschef Alexander Lukaschenko nun den Schulterschluss mit Russland.
Energie & Umwelt 27-07-2020

Russland warnt: CO2-Grenzsteuer der EU nicht mit WTO-Regeln vereinbar

Aus Sicht des russischen Ministers für wirtschaftliche Entwicklung dürfte eine CO2-Grenzsteuer der EU nicht mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) in Einklang zu bringen sein.
Außenpolitik 27-07-2020

Maas will Russland nicht zurück in die G7 lassen

Die deutsche Regierung hat den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, Russland wieder in die Gruppe der mächtigsten Industrienationen der Welt (G7 bzw. G8) einzuladen. Das bestätigte Bundesaußenminister Heiko Maas.

Er hatte mehrere Pässe – „wie jeder gute Geheimagent“

Jan Marsalek soll sich in Russland aufhalten, allem Anschein nach kooperiert er mit dem russischen Geheimdienst. Die ganze Geschichte ist filmreif. Ein Überblick. 
Außenpolitik 17-07-2020

Erneuter Hacker-Verdacht gegen Russland

Großbritannien, die USA und Kanada haben schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben:  "Russische Akteure" hätten versucht, sich in die Parlamentswahl in Großbritannien im vergangenen Jahr einzumischen. Der Kreml wies die Vorwürfe zurück.
Außenpolitik 14-07-2020

Maas: Situation in der Ukraine als Priorität der Ratspräsidentschaft

Gespräche zum Thema Ukraine und Russland werden für Deutschland während der EU-Ratspräsidentschaft eine Priorität sein. Das bekräftigte Außenminister Heiko Maas am Montag.
Antidiskriminierung 09-07-2020

Verfassungsschutzbericht: Zahl der extremistischen Straftaten deutlich gestiegen

Die Zahl der extremistischen Straftaten ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Dabei  nimmt sowohl im links- als auch im rechtsextremistischen Spektrum die Intensität der Gewalttaten zu. Eine zunehmende Bedrohung geht auch von ausländischen Spionagetätigkeiten und Cyberangriffen aus. 
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