: Reinhold Mitterlehner

Innenpolitik 18-04-2019

Schwarze und türkise Volkspartei im Clinch

Die letzten beiden Wochen hätte sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wohl anders vorgestellt. Musste er es sich doch mit dem Koalitionspartner FPÖ anlegen und bekam nun auch eine Portion Kritik von seinem Vorgänger verpasst. Eine Chronik von Herbert Vytiska. 
Innenpolitik 01-06-2017

Die politische Welt des Sebastian Kurz

In rund einem halben Jahr könnte Österreich den jüngsten Regierungschef aller EU-Länder bekommen. Was sind seine politischen Ideen, was sein politisches Netzwerk?
Innenpolitik 16-05-2017

Österreichs Parteien einig über vorgezogene Neuwahlen

Nach monatelangen Querelen sind die Tage der rot-schwarzen-Bundesregierung in Österreich nun endgültig gezählt.
Innenpolitik 12-05-2017

Kurz ante portas

Erst am Sonntag wird klar sein, wer künftig an der Spitze der ÖVP stehen und wie es mit der Regierung in Österreich weitergehen wird.
Österreich 09-02-2017

SPÖ hofft auf einen Schulz-Effekt für Kern

Der Schulz-Effekt macht Schule. Auch in Österreich glauben die Sozialdemokraten an einen Kern-Effekt. Und unternehmen bereits Strategiespiele.
EU-Innenpolitik 19-01-2017

De Mai­ziè­re und Sobotka vereinbaren Verlängerung von Grenzkontrollen

Bei einem Treffen der Innenminister von Deutschland und Österreich wurde die Fortsetzung der Grenzkontrollen vereinbart - auf unbestimmte Zeit.
16-01-2017

Österreich: Strache fordert Islam-Verbotsgesetz

Nach den Regierungsparteien hat nun die FPÖ ihre Forderungen für das neue Jahr formuliert. Ein Minuswachstum bei der Zuwanderung und ein Islam-Verbotsgesetz stehen ganz oben auf der Wunschliste.
Sicherheit 13-01-2017

Flüchtlinge: Österreich diskutiert Halbierung der Obergrenze

Die Spitzen der österreichischen Regierung haben ihr Arbeitsprogramm vorgelegt. Dieses wird auch die EU in einigen Punkten beschäftigen. Für Diskussion sorgt der Vorschlag, die Flüchtlingsobergrenze zu halbieren.
EU-Innenpolitik 12-12-2016

Österreich: Flucht nach vorne

Der österreichische Bundeskanzler Kern und sein Vizekanzler Mitterlehner sind nur die Verwalter eines Erbes, das ihnen Faymann und Spindelegger hinterlassen haben. Jetzt wollen sie eine neue, revidierte Fassung des Übernommenen durchboxen.
Österreich 07-12-2016

Wahlanalyse – Österreichs starke Mitte

Die Anhänger einer rechtspopulistischen Bewegung leben offenbar in einer eigenen Alltagswelt. Das ist eine der interessanten Erkenntnisse einer Nachwahlanalyse zur Präsidentschaftswahl in Österreich.
EU-Armee, US-Wahl, Trump, Nato
EU-Innenpolitik 15-11-2016

EU-Armee – für Österreich eine „heiße Kartoffel“

Seit dem Wahlerfolg von Donald Trump rückt in der EU die Schaffung einer europäischen Armee wieder in den Vordergrund. Österreich behandelt dieses Thema mit Vorsicht.
EU-Innenpolitik 14-11-2016

Präsidentschaftswahl: Droht Österreich ein Trump-Effekt?

Hinterlässt der politische Klimawandel in den USA auch in Europa Spuren? Die Präsidentschaftswahl in Österreich könnte der erste Testfall werden.
Österreich 14-10-2016

CETA: Österreich stimmt Ratifizierungsprozess zu

Bis zuletzt stand das Ja der Regierung in Wien noch auf wackeligen Beinen. Heute mittag gab es nun grünes Licht vom SPÖ-Präsidium.
Österreich 05-10-2016

CETA: Österreich auf Ja-Kurs

Während die deutsche Bundesregierung ihre Abstimmung über CETA kurzfristig verschoben hat, geht der österreichische Bundeskanzler Kern auf EU-Kommissionspräsident Juncker zu.
Le 8e round de négociation sur le Traité transatlantique  s'est ouvert le 2 février à Bruxelles
Außenpolitik 02-09-2016

TTIP: EU-Kommissar Moscovici gegen Abbruch der Verhandlungen

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici weist Forderungen aus Frankreich und Österreich zurück und spricht sich gegen einen Abbruch der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA aus.
Außenpolitik 29-08-2016

EU-Türkei: „Interessen-Union“ statt „privilegierter Partnerschaft“

Anstelle eines EU-Beitritts der Türkei schlägt die Volkspartei in Österreich eine sogenannte „Interessen-Union“ mit der EU vor.
Österreich 29-08-2016

Österreichs „dritte Halbzeit“

In fünf Wochen sollte es Österreich geschafft und einen neuen Staatspräsidenten gewählt haben.
EU-Innenpolitik 22-08-2016

Der Schleiertanz um das Burka-Verbot

Die Diskussion um das Burka-Verbot in Deutschland und Österreich schwillt an - und wird zunehmend zu einem Abwehrkampf der Traditionsparteien gegenüber den Rechtspopulisten.
Österreich 29-07-2016

Derzeit keine Mehrheit für rot-schwarze Regierungskoalition

Mitten im Sommer geht die Regierung in Österreich mit trüben Meinungsumfragen auf Urlaub. Aber es gibt auch einige Lichtblicke.
EU-Innenpolitik 13-07-2016

Was soll mit Hitlers Geburtshaus geschehen?

Volkshochschule, Supermarkt oder Bibliothek? Hitlers Geburtshaus in Braunau wird verstaatlicht. Über die Zukunft des Gebäudes soll eine Historiker-Kommission entscheiden.
Sebastian Kurz
Österreich 07-06-2016

Kurz im Kreuzfeuer

Der jüngste Außenminister Europas, Sebastian Kurz, bekommt Gegenwind zu spüren. Kritiker sagen dem österreichischen Politiker Profilierungssucht nach.
Österreich 30-05-2016

Kampf den „Heiligen Kühen“

Sozialpartnerschaft und Föderalismus gehören zu den Sakrilegien der österreichischen Politik. Jetzt will man auch ihnen eine tiefgreifende Reform verpassen.
EU-Innenpolitik 18-05-2016

Österreichs neuer Kanzler: Hoffen auf die Schubumkehr

Der neue österreichische Bundeskanzler Christian Kern hat sich die Latte hoch gelegt und will die politische Stimmung im Land umdrehen. Die strikte Abgrenzung zu FPÖ gibt er auf.
EU-Innenpolitik 13-05-2016

Ein neuer „Lokführer“ für Österreich

Schneller als erwartet hat sich die SPÖ auf einen Nachfolger für Werner Faymann geeinigt. Ein Bahn-Manager soll den Regierungszug vor dem Entgleisen bewahren.
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