: Referendum

EU-Innenpolitik 18-10-2018

Wegen Katalonien: Spannungen zwischen Belgien und Spanien

Vertreter Spaniens und der belgischen Region Flandern kritisieren sich mit Blick auf die Unabhängigkeitserklärung Kataloniens sowie die Inhaftierung von Separatisten.
Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will eine Bewegung in Berlin gründen.
Innenpolitik 12-10-2018

Nein heißt nein!

Yanis Varoufakis erklärt, warum aus seiner Sicht eine Wiederholung des Brexit-Referendums undemokratisch wäre.
Außenpolitik 02-10-2018

Mazedonien-Referendum: „Politischer Sieg“ trotz schwachem Ergebnis?

Das Ergebnis des Referendums bringt Premierminister Zaev trotz geringer Wahlbeteiligung "wichtigen politischen Nutzen", glaubt der griechische Parlamentarier Nikos Xydakis.
Außenpolitik 28-09-2018

Vertrauensbildende Maßnahmen für den Westbalkan!

Frank Burgdörfer vom Vorstand der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) ordnet das für Sonntag angesetzte Mazedonien-Referendum ein.
Außenpolitik 25-09-2018

Mazedoniens Premier: Namensänderung würde wirtschaftlichen Aufschwung bringen

Mazedoniens Premierminister Zaev hat die potenziellen wirtschaftlichen Vorteile eines "Ja" zur Namensänderung hervorgehoben.
EU-Innenpolitik 24-09-2018

Corbyn will sich Entschluss über neues Brexit-Referendum anschließen

In Liverpool kommt noch bis Mittwoch die Labour-Partei zusammen. Ganz oben auf der Themenliste ist dabei die Frage nach einem zweiten Brexit-Referendum - eine Mehrheit spricht sich dafür aus.
Außenpolitik 18-09-2018

USA kritisieren russische Einmischung in Mazedonien-Referendum

US-Verteidigungsminister Mattis hat kritisiert, Moskau finanziere Gruppen, die das Referendum in Mazedonien beeinflussen sollen.
Innenpolitik 17-09-2018

London: Brexit-Konflikte vor dem EU-Gipfel

Londons Bürgermeister Khan fordert ein neues Brexit Referendum angesichts der Möglichkeit eines ungeregelten Austritts Großbritanniens. Das Thema wird auch auf dem EU-Gipfel diese Woche eine große Rolle spielen.
EU-Innenpolitik 29-08-2018

Trotz Regierungswechsel in Madrid: Neue Spannungen mit Katalonien

Die Klage des früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont gegen einen spanischen Richter könnte den Katalonienkonflikt neu entfachen.
Außenpolitik 22-08-2018

Facebook löscht 650 Nutzerkonten wegen Manipulation

In seinem Kampf gegen fake news und die Einflussnahme auf Wahlen und Referenda hat Facebook 650 Nutzerkonten gelöscht. Viele kamen aus dem Iran und Russland.
Innenpolitik 21-08-2018

Der Brexit, den sie meinen

Wirklich voran geht es mit dem Brexit nicht. Denn Theresa May muss einen Mittelweg aus zu viel und zu wenig EU finden, um alle Kritiker zufrienden zu stellen. Was sind ihre Optionen?
Außenpolitik 17-07-2018

Zaev warnt vor bezahlten „gewalttätigen Akten“ in Mazedonien

Griechische Geschäftsleute mit engen Beziehungen zu Moskau haben mazedonische Bürger bestochen, um vor dem Referendum über das Namensabkommen mit Athen "gewalttätige Akte" zu begehen, so Mazedoniens Premier Zoran Zaev.
Innenpolitik 17-07-2018

Carles Puigdemont formt neue Koalition für Unabhängigkeit

Noch immer sitzt Carles Puigdemont in Deutschland fest, dennoch treibt er die separatistische Bewegung in Katalonien voran. Er möchte die drei pro-Unabhängigkeitsparteien vereinen.
Außenpolitik 09-07-2018

Über 18.000 Beamte in der Türkei entlassen

Seit dem Putsch in der Türkei im Jahr 2016 sind bereits 160.000 Staatsbedienstete entlassen und teilweise angeklagt worden. Kurz vor Aufhebung des Ausnahmezustandes werden nun weitere 18.000 entlassen.

Nordirland: Klage gegen Abtreibungsverbot abgelehnt

Die nordirische Menschenrechtskommission ist mit einer Klage gegen das Abtreibungsverbot gescheitert. Die Richter drückten allerdings ihr Verständnis für das Anliegen der Kläger aus.
Außenpolitik 30-05-2018

„EU würde von Unterstützung für den Nahen Osten profitieren“

Europa sollte sich im Nahen Osten mehr engagieren, fordert Falah Mustafa Bakir. Dies sei mit Blick auf Migrationsfragen auch im Sinne der EU.
Wahlen & Macht 22-05-2018

Burundis Präsident könnte bis 2034 im Amt bleiben

Weitere 16 Jahre könnte der Präsident Burundis sein Land regieren. Das ist das Ergebnis eines fragwürdigen Referendums von gestern.
Innenpolitik 03-05-2018

Zustimmung zu Europa, Misstrauen gegenüber EU-Institutionen

Die Zustimmung der jungen Europäer zur Europäischen Integration wächst. Zugleich misstrauen zwei Dritte der Befragten den EU-Institutionen.
Innenpolitik 24-01-2018

Ein zweites Brexit-Referendum? „Das ist ein Scherz, oder?“

Die Hoffnungen der EU auf eine Rückkehr des verlorenen Sohnes ist nebulos, meint Melanie Sully.
Innenpolitik 18-12-2017

Abgesetzter katalanischer Minister: Wir wollen eine ausgehandelte Unabhängigkeit

Antoni Comín spricht im Interview über die katalonische Unabhängigkeit und die anstehenden Wahlen.
Innenpolitik 24-10-2017

Regionalpräsidenten der Lombardei und Venetiens distanzieren sich von Katalonien

Die Regionalpräsidenten der Lombardei und Venetiens erheben nach dem Votum für Autonomie Forderungen an Rom.
EU-Innenpolitik 20-10-2017

Belgien ruft zur Besonnenheit im Konflikt um Katalonien auf

Als die spanische Regierung sich entschloss, die Macht der katalanischen Regionalregierung einzuschränken, stellten sich die Staats- und Regierungschefs der EU gleich am ersten Tag ihres EU-Gipfels hinter Madrid. Nur Belgien nicht.
EU-Innenpolitik 11-10-2017

Katalanische Regionalregierung lenkt ein

Die katalanische Regionalregierung hat zunächst auf eine Abspaltung von Spanien verzichtet.
EU-Innenpolitik 06-06-2017

Schottlands Regierungschefin rechnet mit Unabhängigkeit bis 2025

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon rechnet mit der Unabhängigkeit Schottlands bis 2025.