: Rechtsradikalismus

Innenpolitik 21-06-2021

Bewaffneter „Impfgegner“ und Terrorverdächtigter in Belgien tot aufgefunden

Die belgische Polizei hat am Sonntag (20. Juni) die Leiche des terrorverdächtigen Impfgegners Jürgen Conings gefunden. Der Soldat war vor gut einem Monat mit einem Arsenal an Waffen untergetaucht.
Wahlen & Macht 08-04-2021

Tschüss Frexit, Hallo Umwelt: Frankreichs Rechtspopulisten auf neuen Pfaden

Marine Le Pens rechte Partei Rassemblement National (RN) überarbeitet ihre politischen Prioritäten. Auf der Agenda: mehr Ökologie und kein EU-Austritt oder eine Rückkehr zum Franc.
Innenpolitik 02-04-2021

Rechtes Treffen mit viel Pathos und wenig Konkretem

Die Ministerpräsidenten von Ungarn und Polen sowie der italienische Populist Matteo Salvini haben am Donnerstag in Budapest ein neues "politisches Bündnis" versprochen. Allerdings verrieten die drei Politiker kaum Details über die gewünschte Zusammenarbeit.
Wahlen & Macht 31-03-2021

Lega, PiS und Fidesz erörtern mögliche Zusammenarbeit

Der Chef der rechtsradikalen italienischen Partei Lega, Matteo Salvini, wird am Donnerstag in Budapest mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und dessen polnischem Amtskollegen Mateusz Morawiecki zusammentreffen, um über ein "politisches Bündnis auf europäischer Ebene" zu sprechen.
Antidiskriminierung 12-03-2021

Polens Regierung will Adoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Paare

Das polnische Justizministerium hat einen Gesetzentwurf vorbereitet, der gleichgeschlechtlichen Paaren die Adoption von Kindern verbietet. "Diese Lösung entspricht den Ansichten der großen Mehrheit der polnischen Gesellschaft," behauptete Justizminister Zbigniew Ziobro.
EU-Innenpolitik 17-12-2020

Asylverfahren: Nächste EuGH-Niederlage für Ungarn

Das oberste Gericht der EU entschied, dass Budapest gegen Unionsrecht verstoßen hat, indem es den Zugang zum internationalen Schutzverfahren für Asylbewerbende eingeschränkt und schutzbedürftige Menschen unrechtmäßig inhaftiert hat.
Innenpolitik 03-09-2018

Wie realistisch ist eine Beobachtung der AfD?

Die rechten Aufmärsche in Chemnitz und ihre Verbindungen zur AfD werfen ein alarmierendes Licht auf die Partei. Die Beobachtung durch Verfassungsschutz wäre möglich.