: Rechtspopulismus

Außenpolitik 12-07-2018

„Afrika braucht nicht noch mehr Auswanderung nach Europa“

Julian Nida-Rümelin spricht im Interview über Solidarität, Migration und die Ethik einer gerechteren Weltordnung.
EU-Innenpolitik 10-07-2018

NGO legt Nebeneinkünfte der EU-Parlamentarier offen

Die NGO Transparency International hat eine Übersicht über die Nebeneinkünfte der EU-Parlamentarier veröffentlicht. Es scheint, dass bei einigen MEPs auch Interessenkonflikte zwischen der Arbeit als Abgeordnete und ihren sonstigen Tätigkeiten bestehen.
Innenpolitik 28-05-2018

Großdemo in Berlin: Bass gegen Hass

Gegen Rechtspopulismus unf Fremdenfeindlichkeit sind gestern 25.000 Menschen in Berlin auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten damit gegen einen Aufmarsch von AdF-Wählern.
EU-Innenpolitik 02-05-2018

Le Pen stimmt Rechtspopulisten auf EU-Wahl 2019 ein

Le Pen lud europäische Rechtspopulisten nach Nizza ein, um die jüngsten Erfolge zu feiern und einen Schlachtplan für die Europawahlen im nächsten Jahr auszuarbeiten.
Innenpolitik 05-03-2018

Die EU nach dem Brexit: „Brüssel dient den Mitgliedstaaten“

Bei einer Rede in Berlin mahnt der niederländische Premier Mark Rutte Kürzungen im EU-Agraretat und bei den Fonds für ärmere Regionen an.
Außenpolitik 23-02-2018

Donald Trump – ein letztes Aufbäumen

Ist der Rechtspopulismus eine kulturelle Gegenbewegung, die immer mächtiger wird? Vieles spricht für eine andere These: Er ist eine Art postmortale Erektion. Ein Kommentar.
Innenpolitik 30-01-2018

Italien gehen die Europäer verloren

Am 4. März wählen die Italiener ein neues Parlament. Die Wirtschaft ist in desolatem Zustand und die Euroskepsis steigt. Nutznießer ist Silvio Berlusconi, der sogar in Brüssel wieder hofiert wird.
Verfassungsschutz-CHef Maaßen will die AfD vorerst nicht überwachen lassen.
Innenpolitik 06-10-2017

Wo die AfD besonders punktet

Die etablierten Parteien erreichen laut einer Untersuchung in sozial schwächeren Milieus immer weniger Wähler, verlieren aber auch in der bürgerlichen Mitte an Rückhalt.
Innenpolitik 06-10-2017

Macron zeigt den Rechtsextremen des Front National klare Kante

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron biedert sich nicht bei den Rechtsextremen an. Vielleicht ist das auch ein Weg für den Umgang mit der AfD. Eine Analyse.
Innenpolitik 28-09-2017

Flüchtlingsaufnahme-Pläne der EU-Kommission: Vernünftig – eigentlich

Die EU versucht, die Initiative in Zuwanderungsfragen zurückzugewinnen. Doch entscheidend für das bisherige Scheitern war kein Mangel an Regeln, sondern die fehlende Konsequenz in den Mitgliedsstaaten.
AfD, Alice Weidel, Alexander Gauland, NPD
Bundestagswahl 21-09-2017

Mythos „Modernisierungsopfer“: AfD-Wähler haben rechte Tradition

AfD-Anhänger sind selten die Opfer der Modernisierung, als die sie meist gesehen werden.
Bundestagswahl 20-09-2017

Rechtspopulismus: De Maizières Unverständnis für die Ostdeutschen

Der Minister macht die "Veränderungsmüdigkeit" der Ostdeutschen für den dortigen Erfolg der Rechtspopulisten verantwortlich. Wer so argumentiert, hat wenig verstanden.
Soziales 29-06-2017

NGOs suchen nach Mitteln im Kampf gegen Rechtspopulismus

Europas NGOs suchen nach Wegen, sich dem wachsenden Druck entgegenzustellen, ihre Rolle klarzumachen und sich auf neue Herausforderungen vorzubereiten.
Bundestagswahl 23-06-2017

Studie: „Kleiner Mann“ ist nicht der typische AfD-Wähler

Es sind vor allem die "kleinen Leute" mit eher niedrigem Einkommen und geringem Bildungsgrad, die AfD wählen, lautet die gängige Meinung. Doch ganz so einfach ist es nicht, zeigt nun eine Studie zum typischen Wähler der rechtspopulistischen Partei.
Innenpolitik 21-06-2017

Österreichs Kanzler Christian Kern derzeit gegen Bündnis mit Rechtspopulisten

Österreichs Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern kann sich trotz der grundsätzlichen Öffnung seiner Partei derzeit keine Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ vorstellen.
Innenpolitik 15-06-2017

Populismus: Warum die Provokationen der AfD verpuffen

Immer wieder nutzt die AfD Terroranschläge für Attacken auf den politischen Gegner. Doch die Taktik könnte ihr sogar schaden.
Wahlen & Macht 25-04-2017

„Die Stärke des Front National ist vor allem die Schwäche der etablierten Parteien“

Was macht die rechtsextreme Partei so erfolgreich und welche Lehren lassen sich für den Umgang mit populistischen Parteien auch über Frankreich hinaus ziehen?
Wahlen & Macht 25-04-2017

Ein Präsident Macron wäre der ideale Partner für einen EU-Neustart

Ein französischer Präsident Emmanuel Macron könne über die Grenzen seines Landes hinaus eine neue Begeisterung für Europa auslösen - aber nur, wenn Deutschland mitzieht.
Außenpolitik 18-04-2017

Trumps neues Visa-Dekret: „Stellt Amerikaner ein“

US-Präsident Donald Trump treibt die Umsetzung seiner Leitlinie "Amerika zuerst" voran.
EU Europa Nachrichten Trump
Außenpolitik 28-03-2017

Jetzt droht Trump auch ein Scheitern der Steuerreform

Durch die Pleite bei der Abschaffung von Obamacare fehlt dem US-Präsidenten nun das Geld für seine Steuerreform. Jetzt geht Donald Trump plötzlich auf die Demokraten zu, um Mehrheiten zu erreichen.
Wahlen & Macht 21-03-2017

Frankreich-Wahlen: Umfragen sehen Macron als Sieger der TV-Debatte

Einen Monat vor der ersten Runde der Präsidentenwahl in Frankreich hat der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron seinen Favoritenstatus untermauert.
Innenpolitik 14-03-2017

Hass im Netz: Maas droht mit 50-Millionen-Euro-Strafen

Bundesjustizminister Heiko Maas will Internetkonzerne wie Facebook oder Google mit Geldstrafen zu scharfen Maßnahmen gegen Hassbotschaften zwingen. „Es werden weiter zu wenige strafbare Inhalte gelöscht“, erklärte der SPD-Politiker heute in Berlin. Der Druck auf soziale Netzwerke müsse erhöht werden. Deswegen...
Innenpolitik 14-03-2017

Europäischer Gerichtshof: Arbeitgeber dürfen Kopftuch verbieten

Arbeitgeber dürfen das Tragen von Kopftüchern und anderer religiöser Zeichen verbieten - solange das Unternehmen eine allgemeine Regel dazu aufstellt. Dies entschied heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.
Außenpolitik 14-03-2017

Niederlande: Wahlkampfhilfe aus Ankara

Am Mittwoch wählen die Niederlande ein neues Parlament. Die Krawallnacht von Rotterdam und die klare Haltung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte könnten seine VVD zur stärksten Kraft machen.