: Rechtspopulismus

Europawahlen 14-05-2019

Französische und estnische Nationalisten uneins: Wie habt ihr’s mit Russland?

Marine Le Pen ist heute in Estland zu Gast, wo sie für eine rechtspopulistische Partei werben will. Ihre prorussische Haltung könnte bei den Esten aber nicht gut ankommen.
Europawahlen 09-04-2019

AfD-Chef Meuthen kündigt „Europäische Allianz der Menschen und Nationen“ an

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat am Montag zusammen mit anderen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Parteien zur Gründung einer rechtsgerichteten Allianz für die Europawahl im Mai aufgerufen.
Europawahlen 12-03-2019

Deutsche Konzerne warnen vor Erstarken von Populisten

Vor der Europawahl Ende Mai haben die Chefs der Unternehmen Eon, Evonik, RWE und Thyssenkrupp vor einem Erstarken von Populisten gewarnt und an ihre Beschäftigten appelliert wählen zu gehen.
Bundestagswahl 31-01-2019

AKK: „Große Mehrheit will vereintes und starkes Europa“

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist die Top-Kandidatin für die Nachfolge Angela Merkels im Kanzleramt. Im Interview sprach sie über Demokratie, Rechtspopulismus und Cyber-Kriminalität.
Innenpolitik 15-01-2019

Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein

In einem 450 Seiten umfassenden Gutachten hat der Verfassungsschutz die AfD als „Prüffall“ klassifiziert. Die Behörde wird nun mögliche Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären untersuchen.
Europawahlen 14-01-2019

AfD-Parteitag: zurück zu einem „Europa der Vaterländer“

Die AfD arbeitet auf ihrem Parteitag an ihrer Liste von Europakandidaten sowie an ihrem Wahlkampfprogramm. Das fordert vor allem eine Reduzierung der EU auf eine Kooperation einiger Williger und die Abschaffung des Parlaments.
Europawahlen 20-12-2018

Wahlmanipulation: „Wir kleben nur ein Pflaster drauf“

Um gezielte Manipulationen der EU-Wahlen zu verhindern, verstärkt die EU ihre Cybersicherheit und möchte ein engeres Auge auf die Finanzierung von Parteien und Stiftungen behalten. Aber das große Problem der Desinformation lässt sich nicht so leicht an der Wurzel packen.
Gregor Gysi
Europawahlen 24-10-2018

Gysi: Linke und fortschrittliche Kräfte müssen gemeinsam gegen Rechtsaußen kämpfen

Im Interview mit Euractiv spricht der Chef der Europäischen Linken, Gregor Gysi, über die Herausforderungen für seine Fraktion im Europaparlament und ob er sich eine linke Kommission vorstellen könnte.
Innovation 11-10-2018

„Viele Politiker haben sich weit von der Bevölkerung entfernt“

AfD-Chef Alexander Gauland wettert gegen Eliten. Doch wer genau ist diese nebulöse Schicht, die angeblich das Geschick eines Landes lenkt? Ist das noch demokratisch?
Innenpolitik 17-09-2018

Hektik vor dem Salzburg-Gipfel

Diese Woche tagen die 28 EU Staatsoberhäupter in Salzburg. Österreichs Bundeskanzler Kurz putzt im Vorlauf bereits Klinken bei anderen Mitgliedsstaaten, denn es soll nun unbedingt eine Lösung zur Asylfrage her.
EU-Innenpolitik 13-09-2018

NGOs bejubeln Verfahren gegen Ungarn

Die Abstimmung über die Anwendung von Artikel 7 gegen Ungarn freut NGOs und offenbart tiefe Gräben innerhalb der konservativen EVP-Fraktion.
Wahlen & Macht 11-09-2018

Schweden: Jetzt wird´s kompliziert

Verluste für die Sozialdemokraten, Jubel bei den Rechten: Schweden steht nach der Parlamentswahl vom Sonntag eine schwierige Regierungsbildung bevor.
Wahlen & Macht 10-09-2018

Schweden: wenn Fremdenfeindlichkeit salonfähig wird

Nun auch Schweden: die rechtspopulistischen Schwedendemokraten kommen in der Wahl auf den dritten Platz, die Sozialdemokraten verlieren deutlich. Auch hier dauert dieser Trend schon länger an.
Europawahlen 24-08-2018

Merkel will Wahlkampf gegen Anti-Europäismus

Die Europawahl wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer großen Auseinandersetzung zwischen pro- und antieuropäischen Kräften werden.
23-07-2018

Steve Bannon träumt von rechtsextremer „Supergruppe“ in Europa

Steve Bannon, der ehemalige Chef-Stratege von US-Präsident Donald Trump, will mit Blick auf die EU-Wahlen im Mai 2019 eine Stiftung in Europa aufbauen.
Innenpolitik 23-07-2018

Nach Brexit: Neugründung einer Populisten-Fraktion

Durch den Brexit verlieren die Fraktionen im EU-Parlament viele ihrer Abgeordneten. Ein neues Bündnis aus Rechtspopulisten kündigt sich bereits an.
Außenpolitik 12-07-2018

„Afrika braucht nicht noch mehr Auswanderung nach Europa“

Julian Nida-Rümelin spricht im Interview über Solidarität, Migration und die Ethik einer gerechteren Weltordnung.
EU-Innenpolitik 10-07-2018

NGO legt Nebeneinkünfte der EU-Parlamentarier offen

Die NGO Transparency International hat eine Übersicht über die Nebeneinkünfte der EU-Parlamentarier veröffentlicht. Es scheint, dass bei einigen MEPs auch Interessenkonflikte zwischen der Arbeit als Abgeordnete und ihren sonstigen Tätigkeiten bestehen.
Innenpolitik 28-05-2018

Großdemo in Berlin: Bass gegen Hass

Gegen Rechtspopulismus unf Fremdenfeindlichkeit sind gestern 25.000 Menschen in Berlin auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten damit gegen einen Aufmarsch von AdF-Wählern.
EU-Innenpolitik 02-05-2018

Le Pen stimmt Rechtspopulisten auf EU-Wahl 2019 ein

Le Pen lud europäische Rechtspopulisten nach Nizza ein, um die jüngsten Erfolge zu feiern und einen Schlachtplan für die Europawahlen im nächsten Jahr auszuarbeiten.
Innenpolitik 05-03-2018

Die EU nach dem Brexit: „Brüssel dient den Mitgliedstaaten“

Bei einer Rede in Berlin mahnt der niederländische Premier Mark Rutte Kürzungen im EU-Agraretat und bei den Fonds für ärmere Regionen an.
Außenpolitik 23-02-2018

Donald Trump – ein letztes Aufbäumen

Ist der Rechtspopulismus eine kulturelle Gegenbewegung, die immer mächtiger wird? Vieles spricht für eine andere These: Er ist eine Art postmortale Erektion. Ein Kommentar.
Innenpolitik 30-01-2018

Italien gehen die Europäer verloren

Am 4. März wählen die Italiener ein neues Parlament. Die Wirtschaft ist in desolatem Zustand und die Euroskepsis steigt. Nutznießer ist Silvio Berlusconi, der sogar in Brüssel wieder hofiert wird.
Verfassungsschutz-CHef Maaßen will die AfD vorerst nicht überwachen lassen.
Innenpolitik 06-10-2017

Wo die AfD besonders punktet

Die etablierten Parteien erreichen laut einer Untersuchung in sozial schwächeren Milieus immer weniger Wähler, verlieren aber auch in der bürgerlichen Mitte an Rückhalt.

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