: Rechtspopulismus

Desinformation 21-07-2021

Fake News: Das Bindeglied zwischen Rechtsextremisten und etablierten Parteien

Auf Geflüchtete und NGOs abzielende Online-Desinformation fungiert als "entscheidendes Bindeglied" zwischen Rechtsextremisten und etablierten rechten/rechtspopulistischen Parteien, zeigt eine Studie. 
Innenpolitik 19-07-2021

MEP Gozi: Rechtspopulistische Erklärung zur Zukunft Europas „urkomisch“

Eigentlich müsste die Rechte die aktuelle EU lieben - schließlich spiegeln ihre Forderungen eine Union wider, wie sie heute bereits besteht, so der liberale MEP Sandro Gozi.
Energie & Umwelt 12-07-2021

Slowenisches Wassergesetz in Referendum deutlich abgelehnt

In einem Referendum am Sonntag haben sich über 86 Prozent der stimmberechtigten Sloweninnen und Slowenen gegen das umstrittene Wassergesetz (EURACTIV berichtete) ausgesprochen.
Antidiskriminierung 07-07-2021

Orbáns Umgang mit Kritik: „Krude und antidemokratische Angriffe“

Die ungarische Regierung hat ein Dekret "über die kruden und antidemokratischen politischen Angriffe gegen Ungarn" erlassen. Es ist eine Reaktion auf die jüngste Kritik an dem homophoben Bildungs- und Mediengesetz.
Innenpolitik 06-07-2021

Sloweniens Premier: EU muss „Soft und Hard Power“ vereinen

Ministerpräsident Janez Janša hat vor dem slowenischen Parlament betont, die EU müsse "strategische Antworten auf strategische Herausforderungen" geben. Es brauche eine bessere Kombination aus "Soft und Hard Power".
Innenpolitik 05-07-2021

Orbán, Le Pen, Kaczyński: Europas Rechte versucht sich an einer Allianz

Rechtspopulistische Parteien aus 16 EU-Ländern haben am Freitag (2. Juli) eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und scheinen damit eine neue "Allianz" vorbereiten zu wollen.
Innenpolitik 05-07-2021

Österreichs Regierung im Migrationsstreit

Nach der Ermordung eines 13-jährigen Mädchens - mutmaßlich durch zwei afghanische Asylwerber - streiten sich die österreichischen Regierungsparteien ÖVP und Grüne über eine Verschärfung des Asylrechts.
Wahlen & Macht 02-06-2021

FPÖ-Führer Hofer hört auf

Der ehemalige österreichische Bundesverkehrsminister Norbert Hofer ist von seinem Posten als Vorsitzender der rechtspopulistischen FPÖ zurückgetreten. Zuvor hatte es Spannungen mit seinem Parteikollegen und Ex-Innenminister Herbert Kickl gegeben.
Wahlen & Macht 04-05-2021

Schwedens Rechte bringt sich in Position

Die vier derzeitigen Oppositionsparteien im Parlament haben am Sonntag eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie sich für eine strengere Einwanderungspolitik aussprechen.
Innenpolitik 26-02-2021

Finnische Rechtspopulisten finden die EU doch nicht so schlimm

Der Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei Die Finnen, Jussi Halla-aho, hat gestern betont, er wolle derzeit nicht auf einen EU-Austritt drängen und sei auch "prinzipiell" nicht gegen den Block.
Wahlen & Macht 14-01-2020

„Große Parteien für kleine Leute“

Weshalb wir in Europa weiterhin sozialdemokratische Volksparteien brauchen, erklärt der Historiker Peter Brandt im Interview mit der IPG.
Innenpolitik 02-12-2019

AfD deklariert bei Parteitag erstmals Regierungwille

Die AfD-Spitze hat die Partei auf die Übernahme von Regierungsverantwortung eingeschworen. Die AfD müsse "bereit sein", sagte der wiedergewählte Parteichef Jörg Meuthen am Sonntag auf dem Bundesparteitag in Braunschweig.
Innenpolitik 29-11-2019

Eine junge Bewegung macht Matteo Salvini die Plätze streitig

Wo der Chef der rechtsradikalen Lega auftritt, kommen sie zusammen und protestieren gegen Salvini. „Die Sardinen“ sind die Politik der Populisten leid. EURACTIVs Medienpartner der Tagesspiegel berichtet.
Innenpolitik 29-09-2019

Kurz und die Grünen: Die großen Gewinner der Wahlen in Österreich

Die konservative ÖVP von Sebastian Kurz hat die österreichischen Wahlen klar gewonnen. Auf Platz zwei landen die Sozialdemokraten, deutlich vor der Rechtspartei FPÖ. Sie fuhr ein schlechteres Ergebnis ein, als in den vergangenen Wochen erwartet - eine erneute Regierungsbeteiligung ist unwahrscheinlich. Großer Gewinner des Abends sind die Grünen. Sie erreichten ihr historisch bestes Ergebnis bei einer Nationalratswahl. Eine Koalition Kurz-Grün? Vielleicht. 
Soziales 03-09-2019

Kommentar: Wer hat Angst vor der AfD?

Werden Kulturinstitutionen von der AfD bedroht? Ist gar die Kunstfreiheit in Gefahr? Wachsamkeit bleibt wichtig, meint Gero Schließ. Doch Abwehrreflexe reichten nicht. Die Kultur müsse sich berechtigter Kritik stellen. Ein Kommentar von Euractivs Medienpartner Deutsche Welle.
Wahlen & Macht 03-09-2019

Wer die AfD-Wähler sind und was sie umtreibt

Zweitstärkste Kraft in Brandenburg und Sachsen – die massiven Gewinne der AfD sind eine Zäsur. Wer wählte rechtsaußen? EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel wirft einen Blick in die Daten.
Europawahlen 11-07-2019

EU-Parlament: Keine Posten für Nationalisten

Abgeordnete der nationalistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) werden keine einzige der Schlüsselpositionen in den EU-Parlamentsausschüssen übernehmen.
Soziales 19-06-2019

„Der Sozialvertrag ist kaputt“: Ein Drittel der Gewerkschafter stimmte rechts

Der europäische Sozialvertrag ist gescheitert und integrative Wirtschaftspolitik sollte nun ganz oben auf der Agenda der nächsten Europäischen Kommission stehen.
Europawahlen 04-06-2019

Nach der EU-Wahl: Wie stark ist der Rechtspopulismus jetzt?

Rechtspopulistische Parteien haben bei der Europawahl viele Stimmen dazugewonnen. Ein neues, rechtes Bündnis soll sich im Parlament formen. Wie groß ist der Einfluss rechter Parteien von jetzt an wirklich? Eine Analyse.
Europawahlen 14-05-2019

Französische und estnische Nationalisten uneins: Wie habt ihr’s mit Russland?

Marine Le Pen ist heute in Estland zu Gast, wo sie für eine rechtspopulistische Partei werben will. Ihre prorussische Haltung könnte bei den Esten aber nicht gut ankommen.
Europawahlen 09-04-2019

AfD-Chef Meuthen kündigt „Europäische Allianz der Menschen und Nationen“ an

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat am Montag zusammen mit anderen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Parteien zur Gründung einer rechtsgerichteten Allianz für die Europawahl im Mai aufgerufen.
Europawahlen 12-03-2019

Deutsche Konzerne warnen vor Erstarken von Populisten

Vor der Europawahl Ende Mai haben die Chefs der Unternehmen Eon, Evonik, RWE und Thyssenkrupp vor einem Erstarken von Populisten gewarnt und an ihre Beschäftigten appelliert wählen zu gehen.
Bundestagswahl 31-01-2019

AKK: „Große Mehrheit will vereintes und starkes Europa“

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist die Top-Kandidatin für die Nachfolge Angela Merkels im Kanzleramt. Im Interview sprach sie über Demokratie, Rechtspopulismus und Cyber-Kriminalität.
Innenpolitik 15-01-2019

Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein

In einem 450 Seiten umfassenden Gutachten hat der Verfassungsschutz die AfD als „Prüffall“ klassifiziert. Die Behörde wird nun mögliche Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären untersuchen.