: Rechtsextremismus

Europawahlen 12-09-2018

Salvini will den Schulterschluss mit der EVP

Italiens Innenminister erklärte, er wünsche sich eine zukünftige EU-Kommission unter gemeinsamer Führung der Konservativen und Rechten.
23-07-2018

Steve Bannon träumt von rechtsextremer „Supergruppe“ in Europa

Steve Bannon, der ehemalige Chef-Stratege von US-Präsident Donald Trump, will mit Blick auf die EU-Wahlen im Mai 2019 eine Stiftung in Europa aufbauen.
Innenpolitik 11-07-2018

Höchststrafe für Zschäpe

Mit der Höchststrafe für die Hauptangeklagte Beate Zschäpe ist der Mammutprozess zur Mordserie des rechtsextremen NSU zu Ende gegangen. Die Verteidigung kündigte Revision an.
EU-Innenpolitik 02-05-2018

Le Pen stimmt Rechtspopulisten auf EU-Wahl 2019 ein

Le Pen lud europäische Rechtspopulisten nach Nizza ein, um die jüngsten Erfolge zu feiern und einen Schlachtplan für die Europawahlen im nächsten Jahr auszuarbeiten.
Innenpolitik 11-12-2017

Italiens Rechtsextreme im Aufwind

Rechtsextreme haben die Redaktion der Tageszeitung La Repubblica mit Rauchbomben angegriffen. In Italien häufen sich Aktionen neofaschistischer Gruppen.
Innenpolitik 06-10-2017

Macron zeigt den Rechtsextremen des Front National klare Kante

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron biedert sich nicht bei den Rechtsextremen an. Vielleicht ist das auch ein Weg für den Umgang mit der AfD. Eine Analyse.
EU Europa Nachrichten
Innenpolitik 04-05-2017

Ursula von der Leyen: „Beherzt“ gegen die Bundeswehr-Krise

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht in Frankreich die Kaserne, in der der rechtsextreme Oberleutnant Franco A. stationiert war. Ein Ortstermin
Wahlen & Macht 25-04-2017

„Die Stärke des Front National ist vor allem die Schwäche der etablierten Parteien“

Was macht die rechtsextreme Partei so erfolgreich und welche Lehren lassen sich für den Umgang mit populistischen Parteien auch über Frankreich hinaus ziehen?
Innenpolitik 18-04-2017

Hintergründe des BVB-Anschlags bleiben im Dunkeln

Knapp eine Woche nach dem Anschlag auf die Fußballer von Borussia Dortmund können die Behörden keine Fortschritte bei den Ermittlungen verkünden.
Innenpolitik 07-04-2017

Regierung will staatliche Finanzierung der NPD stoppen

Die Bundesregierung will der rechtsextremen NPD und anderen verfassungsfeindlichen Parteien den staatlichen Geldhahn zudrehen.
EU Europa Nachrichten King
Innenpolitik 27-03-2017

EU-Kommissar King: „Wachsende Bedrohung“ durch rechtsextremen Terrorismus

EU-Sicherheitskommissar Julian King warnt vor der „wachsenden Bedrohung durch gewaltsamen Rechtsextremismus" als Antwort auf die wiederkehrenden dschihadistischen Anschläge. EURACTIV Brüssel berichtet.
Innenpolitik 14-03-2017

Hass im Netz: Maas droht mit 50-Millionen-Euro-Strafen

Bundesjustizminister Heiko Maas will Internetkonzerne wie Facebook oder Google mit Geldstrafen zu scharfen Maßnahmen gegen Hassbotschaften zwingen. „Es werden weiter zu wenige strafbare Inhalte gelöscht“, erklärte der SPD-Politiker heute in Berlin. Der Druck auf soziale Netzwerke müsse erhöht werden. Deswegen...
Innenpolitik 14-03-2017

Politikexperte warnt vor „Verharmlosung“ von Rechtspopulisten

Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie warnt vor einer Verharmlosung der rechtspopulistischen Bewegungen in Europa.
EU Europa Nachrichten Mikke
Soziales 09-03-2017

Sexismus im EU-Parlament – Brüssel scheinbar machtlos

„Frauen sind schwächer, kleiner und weniger intelligent“, findet Polens EU-Abgeordneter Janusz Korwin-Mikke. Der Vizepräsident des EU-Parlaments fordert eine „maximale Bestrafung“ für die sexistischen Äußerungen im Plenarsaal. EURACTIV Spanien berichtet.
EU Europa Nachrichten
Bundestagswahl 03-03-2017

AfD und Front National zunehmend auf einer Wellenlänge

Seit dem Rechtsruck innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) nähert sich die Partei immer weiter an Frankreichs rechtsextremen Front National (FN) an. Jetzt scheinen beide Bewegungen über ihre Russlandpolitik zusammenzufinden. Euractiv Frankreich berichtet.
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen
EU-Innenpolitik 13-02-2017

AfD-Vorstand will Höcke aus der Partei werfen

Der AfD-Vorstand hat heute für ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke gestimmt. Anlass sind Höckes umstrittene Äußerungen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin.
EU-Innenpolitik 02-02-2017

Machtkämpfe bei der AfD: Poggenburg schießt gegen Petry

In der AfD reißen die Machtkämpfe nicht ab. Erneut hat die Bundesvorsitzende Frauke Petry in einen Konflikt eines AfD-Landesverbandes interveniert.
A Pegida demonstrator, 8 December 2014
EU-Innenpolitik 25-01-2017

Deutschland: Militanter Rechtsextremismus nimmt zu

NPD und Neonazis, Hass-Kommentatoren, Pegida: Das Spektrum rechtsextremer und nationalistischer Bewegungen in Deutschland reicht laut einem Medienbericht weit über über die Radikalen hinaus.
EU-Innenpolitik 23-01-2017

AfD-Spitze beschließt Parteiordnungsverfahren gegen Höcke

Der AfD-Bundesvorstand hat ein Parteiordnungsverfahren gegen den umstrittenen thüringischen Landeschef Björn Höcke beschlossen. Einen Rauswurf gibt es damit vorerst nicht.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Das Bundesverfassungsgericht hat einen erneuten Antrag zum NPD-Verbot abgelehnt. Es fehlten "konkrete Anhaltspunkte", dass die Rechtsextremen auch nur ansatzweise ihre verfassungsfeindlichen Ziele erreichten könnte.
EU-Innenpolitik 05-01-2017

Schulz: Populisten kommt man nicht mit fein ausgearbeiteten Argumenten bei

Die "Sozialdemokratie ist gefährdet und herausgefordert wie nie", warnt der scheidende EU-Parlamentspräsident. Er plädiert für mehr Mut im Umgang mit Populisten.
Zukunft der EU 02-01-2017

Diese Gesichter werden Europa 2017 prägen

Die EU steht 2017 sowohl intern als auch extern unter Druck, muss sind an allen Fronten Herausforderungen stellen und sieht sich einem Anstieg anti-europäischer Nationalisten gegenüber. Wer wird die EU nach 2016, dem annus horribilis, besonders beeinflussen? EURACTIV Brüssel berichtet.
EU-Innenpolitik 06-12-2016

EU-Kommission im Schusswechsel mit der Waffenlobby

Ein Jahr nach den Pariser Anschlägen und nach Hunderten von Verhandlungsstunden ringt die EU noch immer um einen Konsens bezüglich des Rechtsrahmens für Feuerwaffen. So manche Sportschützen und Jäger verweigern jegliche Diskussion. EURACTIV Frankreich berichtet.
Österreich 19-10-2016

Hitler’s Geburtshaus: Ein Denkmal, das keines sein darf

Was tun mit Adolf Hitlers Geburtshaus in Braunau? Weil die Experten uneins sind, soll nun ein Architekturwettbewerb die Lösung bringen.