: Rechtsextremismus
EKR schickt Tschechen ins Spitzenkandidaten-Rennen
Der tschechische EU-Abgeordnete Jan Zahradil wird Spitzenkandidat der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer bei den anstehenden Wahlen im Mai 2019.
Weber: EVP kann sich gegen Populisten und Extremisten wehren
Die EVP bleibt ihren christdemokratischen Grundsätzen treu, so Fraktionschef Weber. Man habe Antworten auf Populisten und Rechtsextreme.
EU-Parlament fordert Verbot neofaschistischer Gruppen
Die EU-Abgeordneten wollen entschlossen gegen neofaschistische Gruppen vorgehen. Diese profitieren von einer gewissen "Straflosigkeit" in einigen EU-Ländern.
Italienische MEP wehrt sich gegen Rassismus – und wird verklagt
Lega-Chef Matteo Salvini wirft der Europaabgeordneten Cécile Kyenge vor, seine Partei mit der Bezeichnung "rassistisch" verunglimpft zu haben.
Orbán dankt Rechtsextremen für Unterstützung
Ungarns Premierminister hat der rechtsextremen Goldenen Morgenröte offiziell für ihre Unterstützung bei der EU-Parlamentsabstimmung über die Aktivierung von Artikel 7 gegen Ungarn gedankt. Dieser Schritt dürfte zu neuen Spannungen in der EVP führen.
Europa stolpert auf die Wahlen zu
Die aktuellen politischen Unsicherheiten in Deutschland könnten Einfluss auf die EU-Wahlen im Mai 2019 haben. Macron startet seinen "progressiven" Wahlkampf am Samstag in Berlin.
Salvini will den Schulterschluss mit der EVP
Italiens Innenminister erklärte, er wünsche sich eine zukünftige EU-Kommission unter gemeinsamer Führung der Konservativen und Rechten.
Steve Bannon träumt von rechtsextremer „Supergruppe“ in Europa
Steve Bannon, der ehemalige Chef-Stratege von US-Präsident Donald Trump, will mit Blick auf die EU-Wahlen im Mai 2019 eine Stiftung in Europa aufbauen.
Höchststrafe für Zschäpe
Mit der Höchststrafe für die Hauptangeklagte Beate Zschäpe ist der Mammutprozess zur Mordserie des rechtsextremen NSU zu Ende gegangen. Die Verteidigung kündigte Revision an.
Le Pen stimmt Rechtspopulisten auf EU-Wahl 2019 ein
Le Pen lud europäische Rechtspopulisten nach Nizza ein, um die jüngsten Erfolge zu feiern und einen Schlachtplan für die Europawahlen im nächsten Jahr auszuarbeiten.
Italiens Rechtsextreme im Aufwind
Rechtsextreme haben die Redaktion der Tageszeitung La Repubblica mit Rauchbomben angegriffen. In Italien häufen sich Aktionen neofaschistischer Gruppen.
Macron zeigt den Rechtsextremen des Front National klare Kante
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron biedert sich nicht bei den Rechtsextremen an. Vielleicht ist das auch ein Weg für den Umgang mit der AfD. Eine Analyse.
Ursula von der Leyen: „Beherzt“ gegen die Bundeswehr-Krise
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht in Frankreich die Kaserne, in der der rechtsextreme Oberleutnant Franco A. stationiert war. Ein Ortstermin
„Die Stärke des Front National ist vor allem die Schwäche der etablierten Parteien“
Was macht die rechtsextreme Partei so erfolgreich und welche Lehren lassen sich für den Umgang mit populistischen Parteien auch über Frankreich hinaus ziehen?
Hintergründe des BVB-Anschlags bleiben im Dunkeln
Knapp eine Woche nach dem Anschlag auf die Fußballer von Borussia Dortmund können die Behörden keine Fortschritte bei den Ermittlungen verkünden.
Regierung will staatliche Finanzierung der NPD stoppen
Die Bundesregierung will der rechtsextremen NPD und anderen verfassungsfeindlichen Parteien den staatlichen Geldhahn zudrehen.
EU-Kommissar King: „Wachsende Bedrohung“ durch rechtsextremen Terrorismus
EU-Sicherheitskommissar Julian King warnt vor der „wachsenden Bedrohung durch gewaltsamen Rechtsextremismus" als Antwort auf die wiederkehrenden dschihadistischen Anschläge. EURACTIV Brüssel berichtet.
Hass im Netz: Maas droht mit 50-Millionen-Euro-Strafen
Bundesjustizminister Heiko Maas will Internetkonzerne wie Facebook oder Google mit Geldstrafen zu scharfen Maßnahmen gegen Hassbotschaften zwingen. „Es werden weiter zu wenige strafbare Inhalte gelöscht“, erklärte der SPD-Politiker heute in Berlin. Der Druck auf soziale Netzwerke müsse erhöht werden. Deswegen...
Politikexperte warnt vor „Verharmlosung“ von Rechtspopulisten
Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie warnt vor einer Verharmlosung der rechtspopulistischen Bewegungen in Europa.
Sexismus im EU-Parlament – Brüssel scheinbar machtlos
„Frauen sind schwächer, kleiner und weniger intelligent“, findet Polens EU-Abgeordneter Janusz Korwin-Mikke. Der Vizepräsident des EU-Parlaments fordert eine „maximale Bestrafung“ für die sexistischen Äußerungen im Plenarsaal. EURACTIV Spanien berichtet.
AfD und Front National zunehmend auf einer Wellenlänge
Seit dem Rechtsruck innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) nähert sich die Partei immer weiter an Frankreichs rechtsextremen Front National (FN) an. Jetzt scheinen beide Bewegungen über ihre Russlandpolitik zusammenzufinden. Euractiv Frankreich berichtet.
AfD-Vorstand will Höcke aus der Partei werfen
Der AfD-Vorstand hat heute für ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke gestimmt. Anlass sind Höckes umstrittene Äußerungen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin.
Machtkämpfe bei der AfD: Poggenburg schießt gegen Petry
In der AfD reißen die Machtkämpfe nicht ab. Erneut hat die Bundesvorsitzende Frauke Petry in einen Konflikt eines AfD-Landesverbandes interveniert.