: Rechtsextremismus

Desinformation 21-07-2021

Fake News: Das Bindeglied zwischen Rechtsextremisten und etablierten Parteien

Auf Geflüchtete und NGOs abzielende Online-Desinformation fungiert als "entscheidendes Bindeglied" zwischen Rechtsextremisten und etablierten rechten/rechtspopulistischen Parteien, zeigt eine Studie. 
Innenpolitik 05-07-2021

Orbán, Le Pen, Kaczyński: Europas Rechte versucht sich an einer Allianz

Rechtspopulistische Parteien aus 16 EU-Ländern haben am Freitag (2. Juli) eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und scheinen damit eine neue "Allianz" vorbereiten zu wollen.
Innenpolitik 25-06-2021

Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von AfD-Mann Meuthen

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Europaparlament um die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Jörg Meuthen (AfD) gebeten. Eine entsprechende Entscheidung dürfte im Juli im Plenum des EU-Parlaments getroffen werden.
Innenpolitik 21-06-2021

Bewaffneter „Impfgegner“ und Terrorverdächtigter in Belgien tot aufgefunden

Die belgische Polizei hat am Sonntag (20. Juni) die Leiche des terrorverdächtigen Impfgegners Jürgen Conings gefunden. Der Soldat war vor gut einem Monat mit einem Arsenal an Waffen untergetaucht.
Wahlen & Macht 02-06-2021

FPÖ-Führer Hofer hört auf

Der ehemalige österreichische Bundesverkehrsminister Norbert Hofer ist von seinem Posten als Vorsitzender der rechtspopulistischen FPÖ zurückgetreten. Zuvor hatte es Spannungen mit seinem Parteikollegen und Ex-Innenminister Herbert Kickl gegeben.
Innenpolitik 28-04-2021

Verurteilter griechischer Neonazi in Brüssel festgenommen

Ein ehemaliges führendes Mitglied der griechischen Neonazi-Partei "Goldene Morgenröte" wurde am Dienstag in Belgien verhaftet - nur wenige Stunden nachdem das Europäische Parlament seine Immunität aufgehoben hatte.
Innenpolitik 27-04-2021

EU-Parlament hebt Neonazi-Immunität auf

Das Europaparlament hat für die Aufhebung der Immunität eines neonazistischen Abgeordneten gestimmt, der im vergangenen Oktober in Griechenland verurteilt worden war.
EU-Innenpolitik 26-04-2021

EU-Parlament will Immunität von griechischem Neonazi aufheben

Das Plenum des Europäischen Parlaments wird am heutigen Montag voraussichtlich die Aufhebung der Immunität des griechischen EU-Abgeordneten Ioannis Lagos beschließen. Der Neonazi war im Oktober in Griechenland verurteilt worden.
Wahlen & Macht 08-04-2021

Tschüss Frexit, Hallo Umwelt: Frankreichs Rechtspopulisten auf neuen Pfaden

Marine Le Pens rechte Partei Rassemblement National (RN) überarbeitet ihre politischen Prioritäten. Auf der Agenda: mehr Ökologie und kein EU-Austritt oder eine Rückkehr zum Franc.
Innenpolitik 24-02-2021

Jahresbericht: Mehr Rechtsextremismus in der Bundeswehr

Die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl hat gestern ihren Jahresbericht zur Lage der Bundeswehr vorgestellt. Dieser enthält eine lange Liste von Problemen innerhalb der Institution. Dazu gehört unter anderem eine erneute Zunahme des Rechtsextremismus.
Antidiskriminierung 19-02-2021

Ein Jahr nach Hanau: „Es ist an der Zeit, Maßnahmen zu ergreifen“

Am heutigen Freitag jährt sich der Anschlag von Hanau. Um die Prävention rechtsextremer Anschläge zu verbessern, präsentierte die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket gegen Rassismus - doch es fehle eine echte Strategie, kritisieren NGOs. 
Digitale Agenda 14-01-2021

Nach Trump: Wir müssen die Demokratie wieder aufbauen

Donald Trump ist als US-Präsident bald Geschichte, aber die von ihm befeuerten Spaltungen, das Misstrauen und der Frust werden nicht einfach so verschwinden. Auch Europa muss sich gegen alle Risiken für seine Demokratie rüsten - insbesondere online, schreibt Věra Jourová.
Digitale Agenda 12-01-2021

Nach Trumps Twitter-Bann: EU-Kommission kritisiert Alleingänge der Tech-Riesen

Die Europäische Kommission hat betont, es sei "nicht länger hinnehmbar", dass große Social-Media-Plattformen wichtige Entscheidungen über die Löschung von Online-Inhalten im Alleingang treffen.
Innenpolitik 27-11-2020

Französische Studie verweist auf „pluralen Charakter“ extremistischer Radikalisierung

In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht dechiffriert eine französische "Task-Force" den Prozess der Radikalisierung und verweist auf deren "pluralen Charakter". Es brauche vor allem eine Entpolitisierung und mehr Präventionsarbeit. EURACTIV Frankreich berichtet.
Antidiskriminierung 26-11-2020

Kabinettsausschuss beschließt milliardenschweres Maßnahmenpaket zur Rassismusbekämpfung

Der Ausschuss des Bundeskabinetts zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat am gestrigen Mittwoch (25. November) insgesamt 89 Maßnahmen beschlossen. Dieses Paket im Wert von über einer Milliarde Euro umfasst mehr Hilfe für die Opfer, Änderungen im Strafrecht und die...
Innenpolitik 25-11-2020

Studie: Weniger Terrorismus – außer von rechts

Die weltweiten Todesfälle durch Terrorismus sind laut dem Global Terrorism Index 2020 das fünfte Jahr in Folge gesunken. Rechtsextreme Attacken haben zeitgleich jedoch weltweit um 250 Prozent zugenommen.
Antidiskriminierung 14-10-2020

Polizeigewalt, ein gravierendes französisches Problem

Im Interview mit EURACTIV Frankreich spricht der Soziologe Jérémie Gauthier darüber, warum Polizeigewalt in Frankreich ein derart großes Problem ist.
Antidiskriminierung 24-09-2020

Vorsitzender von PolizeiGrün: Eine Racial-Profiling-Studie „ist ein guter Schritt, aber nicht der einzige“

Die jüngste Entdeckung von rechten Chatgruppen zwischen Polizeibeamten in NRW und Mecklenburg-Vorpommern hat viele dazu veranlasst, sich zu fragen, wie diesen Tendenzen in der Polizei entgegengewirkt werden kann.
Antidiskriminierung 21-09-2020

Welches Vorgehen gegen Rassismus und Extremismus bei der Polizei?

In Essen sind 29 Polizeibeamte suspendiert worden, nachdem eine Reihe von Chatgruppen mit neonazistischen und rassistischen Nachrichten aufgetaucht sind. Das ist bei Weitem kein Einzelfall - doch es wirft Fragen auf, wie dieses Problem angegangen werden kann.
EU-Innenpolitik 31-08-2020

Die gefährliche Nadelstichtaktik der Rechtsextremen

Rechtsextremisten und Reichsbürger haben im Rahmen der Corona-Proteste versucht, in den Reichstag vorzudringen. Die konkrete Gefahr mag gering gewesen sein, die langfristige ist dafür umso größer. Ein Kommentar von Hans Pfeifer von EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.
Innenpolitik 27-07-2020

Der rechte Hass auf Frauen

Antifeminismus wird von der Politik bislang wenig wahrgenommen. Dabei kann er wie eine Einstiegsdroge für extrem rechtes Gedankengut wirken - und sogar tödlich enden. Experten warnen vor Verharmlosung.
Antidiskriminierung 09-07-2020

Verfassungsschutzbericht: Zahl der extremistischen Straftaten deutlich gestiegen

Die Zahl der extremistischen Straftaten ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Dabei  nimmt sowohl im links- als auch im rechtsextremistischen Spektrum die Intensität der Gewalttaten zu. Eine zunehmende Bedrohung geht auch von ausländischen Spionagetätigkeiten und Cyberangriffen aus. 
Soziales 03-06-2020

Die Macht der Worte

Was haben die markigen Sprüche Donald Trumps, die Reaktionen anderer Politiker, die aktuellen Anti-Rassismus-Proteste, aber auch der Mord an Walter Lübcke gemeinsam? Die Macht der Worte; und die Tatsache, dass auf Worte Taten folgen können.
Innenpolitik 01-06-2020

Politisch motivierte Kriminalität in Deutschland auf zweithöchstem Stand seit 2001

In Deutschland hat die Anzahl politisch motivierter Straftaten im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Mehr als die Hälfte lassen sich dem rechten Spektrum zuordnen. Erstmals wurden auch Straftaten im Internet von der Statistik erfasst.