: Rechtsextreme

Innenpolitik 27-01-2021

Polens Rechte baut eigene Internetplattform

Die Sperrung von Donald Trumps Social-Media-Accounts auf diversen Plattformen hat polnische Rechte offenbar dazu inspiriert, ein neues soziales Netzwerk zu gründen - bisher mit holprigem Start und mäßigem Erfolg.
05-11-2019

Parteien alarmiert durch Morddrohungen gegen Grüne

Die Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben parteiübergreifend Bestürzung ausgelöst. Das Bundesjustizministerium weist den Vorwurf zurück, der Aktionsplan der Regierung gegen Rechtsextremismus würde solche Fälle nicht hinreichend erfassen.
Europawahlen 11-07-2019

EU-Parlament: Keine Posten für Nationalisten

Abgeordnete der nationalistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) werden keine einzige der Schlüsselpositionen in den EU-Parlamentsausschüssen übernehmen.
Innenpolitik 18-02-2019

NPD bekommt erstmal weiter Geld vom Staat

Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung wollen die NPD finanziell austrocken. Doch der Antrag beim Bundesverfassungsgericht lässt auf sich warten.
Europawahlen 13-11-2018

Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte

Benoît Hamon warnt sowohl vor der radikalen Linken von Jean-Luc Mélenchon als auch vor dem neoliberalen "Dogmatismus" Emmanuel Macrons.