: Proteste

EU-Innenpolitik 01-09-2020

Proteste in Bulgarien: „Hört auf, unsere Mafia zu finanzieren“

Gestern gab es erneut Proteste auf den Straßen der bulgarischen Hauptstadt Sofia, bei denen der Rücktritt von Premierminister Bojko Borissow sowie von Generalstaatsanwalt Iwan Geschew gefordert wurde. Es war der 54. Protesttag seit Beginn der Demonstrationen.
Innenpolitik 17-08-2020

Scholz – Lukaschenko ist „schlimmer Diktator“ ohne jede Legitimation

Der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, setzt sich einem Zeitungsbericht zufolge für einen schnellen Ausstieg des Staates beim Impfstoffhersteller Curevac ein.
Außenpolitik 14-08-2020

Belarussische Regierung bemüht sich um Deeskalation

Nach vier Tagen der gewalttätigen Konfrontationen zwischen Sicherheitskräften und regierungskritischen Demonstranten in Belarus hat sich die Regierung um Deeskalation bemüht.
Außenpolitik 11-08-2020

Sturz Lukaschenkos oder harte Diktatur?

Nach der Präsidentenwahl in Belarus tobt ein Machtkampf zwischen dem autoritären Amtsinhaber Alexander Lukaschenko, der sich zum Sieger erklärt, und der Opposition. Bei den Protesten ist ein Mann ums Leben gekommen.
Außenpolitik 10-08-2020

Protest im Libanon: Die Explosion in Beirut und ihre Folgen

Proteste, Rücktritt, Neuwahlen: Die gewaltige Explosion in Beirut hat nicht nur Menschen getötet, verletzt und obdachlos gemacht. Sie stürzt den Libanon auch noch tiefer in die politische Krise. Ein Überblick.
EU-Innenpolitik 30-07-2020

Proteste in Bulgarien halten an; Brücken und Straßen blockiert

Die Proteste in Bulgarien gegen die Regierung von Bojko Borissow haben sich am Mittwoch erneut verstärkt. Bürgerinnen und Bürger blockierten wichtige Verkehrsknotenpunkte, darunter eine Donaubrücke an der Grenze zu Rumänien.
Außenpolitik 23-06-2020

China weist EU-Kritik an Hongkong-Gesetz scharf zurück

China hat die Kritik der EU an seinem geplanten Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong in scharfer Form zurückgewiesen. Die Hongkong-Politik sei eine "interne Angelegenheit", erklärte am Dienstag in Peking der Europa-Abteilungsleiter im Außenministerium, Wang Lutong.
Soziales 11-06-2020

Mehr Unruhen im Jahr 2019; weitere Steigerung denkbar

Zivile Unruhen, Proteste und Streiks haben sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt, so der Global Peace Index 2019. Diese Entwicklung könnte durch die COVID-19-Pandemie verstärkt werden.
Innenpolitik 08-06-2020

Nach dem Tod von George Floyd: Wenn Protest global wird

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis bewegt inzwischen Menschen weltweit - auch in Deutschland. Selbst Aktivisten sind überrascht über diese globale Resonanz.
Außenpolitik 03-06-2020

Welle der Anti-Rassismus-Proteste in den USA ebbt nicht ab

Erneut haben am Dienstag landesweit Demonstranten das immer wieder brutale Vorgehen von Polizisten gegen Afroamerikaner angeprangert. Zu der wohl größten Demonstration des Tages strömten schätzungsweise 60.000 Menschen zusammen. Die erneuten Proteste blieben zunächst überwiegend friedlich.
Soziales 07-01-2020

Frankreich: Verhandlungen zu Rentenreform schreiten voran

Die französische Regierung lädt heute zu einer erneuten Verhandlungsrunde über die geplante Rentenreform ein. Seit Monaten wird dagegen protestiert, doch nun scheint sich eine mögliche Annäherung abzuzeichnen. 

Frankreich wird wegen Zugeständnissen an Gelbwesten die EU-Verschuldungsregeln brechen

Emmanuel Macron hat Zugeständnisse an die protestierenden "jilets jaunes" gemacht. Die geplante Erhöhung der Rente und des Mindestlohns würden eine Neuverschuldung von 3,2% bedeuten - mehr, als die EU normalerweise erlaubt.
Innenpolitik 10-12-2018

Macron adressiert Gelbwesten mit Zugeständnissen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Montagabend die womöglich wichtigste Rede seiner Amtszeit halten. In einer Fernsehansprache wird er sich an die Protestler der "Gelbwesten"-Bewegung wenden.
Andrzej Duda [Website of the President of Poland]
Außenpolitik 24-07-2017

Polens Präsident Duda kündigt Veto gegen Justizreform an

Polens Präsident Andrzej Duda wird gegen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat sein Veto einlegen.
EU-Innenpolitik 03-02-2017

Massenproteste in Rumänien

Die Änderung der Anti-Korruptionsgesetze hat in Rumänien für heftige Proteste gesorgt. Staatschef Iohannis nannte das neue Gesetz einen "Skandal".
EU-Innenpolitik 02-02-2017

Massenproteste gegen Lockerung der rumänischen Anti-Korruptionsgesetze

Die Lockerung der Anti-Korruptionsgesetze hat zu Massenprotesten in Rumänien geführt. Gestern Abend gingen Medienberichten zufolge in Bukarest mindestens 100.000 Menschen auf die Straße.
UNTERSTÜTZEN