: Proteste

Außenpolitik 23-06-2020

China weist EU-Kritik an Hongkong-Gesetz scharf zurück

China hat die Kritik der EU an seinem geplanten Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong in scharfer Form zurückgewiesen. Die Hongkong-Politik sei eine "interne Angelegenheit", erklärte am Dienstag in Peking der Europa-Abteilungsleiter im Außenministerium, Wang Lutong.
Soziales 11-06-2020

Mehr Unruhen im Jahr 2019; weitere Steigerung denkbar

Zivile Unruhen, Proteste und Streiks haben sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt, so der Global Peace Index 2019. Diese Entwicklung könnte durch die COVID-19-Pandemie verstärkt werden.
Innenpolitik 08-06-2020

Nach dem Tod von George Floyd: Wenn Protest global wird

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis bewegt inzwischen Menschen weltweit - auch in Deutschland. Selbst Aktivisten sind überrascht über diese globale Resonanz.
Außenpolitik 03-06-2020

Welle der Anti-Rassismus-Proteste in den USA ebbt nicht ab

Erneut haben am Dienstag landesweit Demonstranten das immer wieder brutale Vorgehen von Polizisten gegen Afroamerikaner angeprangert. Zu der wohl größten Demonstration des Tages strömten schätzungsweise 60.000 Menschen zusammen. Die erneuten Proteste blieben zunächst überwiegend friedlich.
Soziales 07-01-2020

Frankreich: Verhandlungen zu Rentenreform schreiten voran

Die französische Regierung lädt heute zu einer erneuten Verhandlungsrunde über die geplante Rentenreform ein. Seit Monaten wird dagegen protestiert, doch nun scheint sich eine mögliche Annäherung abzuzeichnen. 
Außenpolitik 09-01-2019

„Schluss mit den blutverschmierten Hemden“

Seit Wochen gehen in der serbischen Hauptstadt Belgrad tausende Menschen auf die Straße, um gegen Präsident Aleksander Vucic zu demonstrieren. Ein Gespräch mit dem Oppositionsführer über die Gründe des Aufruhrs.
Luca Jahier, Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses.
Innenpolitik 21-12-2018

Jahier über Gelbwesten-Proteste: „Fehler einer losgelösten politischen Elite“

Im Gespräch schildert der Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, worin er die Gründe der Gelbwesten-Proteste sieht, ob die EU ausreichend gegen soziale Ungerechtigkeiten vorgeht und warum man illegale Migranten nicht nach Hause schicken sollte.

Frankreich wird wegen Zugeständnissen an Gelbwesten die EU-Verschuldungsregeln brechen

Emmanuel Macron hat Zugeständnisse an die protestierenden "jilets jaunes" gemacht. Die geplante Erhöhung der Rente und des Mindestlohns würden eine Neuverschuldung von 3,2% bedeuten - mehr, als die EU normalerweise erlaubt.
Innenpolitik 10-12-2018

Macron adressiert Gelbwesten mit Zugeständnissen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Montagabend die womöglich wichtigste Rede seiner Amtszeit halten. In einer Fernsehansprache wird er sich an die Protestler der "Gelbwesten"-Bewegung wenden.
Andrzej Duda [Website of the President of Poland]
Außenpolitik 24-07-2017

Polens Präsident Duda kündigt Veto gegen Justizreform an

Polens Präsident Andrzej Duda wird gegen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat sein Veto einlegen.
EU-Innenpolitik 03-02-2017

Massenproteste in Rumänien

Die Änderung der Anti-Korruptionsgesetze hat in Rumänien für heftige Proteste gesorgt. Staatschef Iohannis nannte das neue Gesetz einen "Skandal".
EU-Innenpolitik 02-02-2017

Massenproteste gegen Lockerung der rumänischen Anti-Korruptionsgesetze

Die Lockerung der Anti-Korruptionsgesetze hat zu Massenprotesten in Rumänien geführt. Gestern Abend gingen Medienberichten zufolge in Bukarest mindestens 100.000 Menschen auf die Straße.
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