: Petro Poroschenko

Außenpolitik 11-01-2019

Autonomie der Orthodoxen Kirche der Ukraine als Politikum

Die Verleihung der Unabhängigkeit an die Orthodoxe Kirche der Ukraine ist nicht nur ein kirchlicher, sondern ein zutiefst politischer Akt mit weitreichenden Folgen. Eine Analyse von Susan Stewart.
Außenpolitik 25-05-2016

Ukraine: Reformflaute untergräbt Rechtsstaatlichkeit

In Europa macht sich die Ukrainemüdigkeit breit. Die Tatsache, dass Präsident Petro Poroschenkos enger Verbündeter Yurii Lutsenko am 13. Mai zum Generalstaatsanwalt ernannt wurde, lässt den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine schwinden, meint Michael Meyer-Resende, Geschäftsführer der NGO Democracy Reporting International.
EU-Innenpolitik 14-04-2016

Zu welchen Verwirrungen eine gemeinsame ukrainisch-russische Geschichte führen kann

Die Neuformierung der ukrainischen Regierung war nicht einfach. Sie ist in den frühen Morgenstunden des 13. April gelungen. Wie sehr das lange Hin und Her den Fraktionschef des Poroschenko-Blocks, Lutsenko, frustriert haben muss, zeigte seine Facebook-Eintragung in den frühen Morgenstunden.
Ukraine 12-04-2016

Der Rücktritt des ukrainischen Premierministers bringt keinen Reformschub

Das Scheitern der Idee einer technokratischen Regierung in der Ukraine deutet auf eine vorherrschende Machtelite hin, die weiterhin nicht willens ist, sich auf Reformschritte einzulassen, die ihre Pfründe und lukrative Seilschaften gefährden könnten, meint Susan Stewart. Susan Stewart forscht an...
Außenpolitik 11-04-2016

Assoziierungsvertrag mit der Ukraine: „Das holländische Nein ist kein Sieg Moskaus“

Das Nein der Holländer gegen den Assoziierungsvertrag mit der Ukraine ist kein rein niederländisches Problem - sondern ein EU-Problem, meint Petra Erler. Dabei war die EU-Politik gegenüber Kiew nie alternativlos, weder vor 2014 noch danach.
Ukraine 26-10-2015

Kommunalwahlen in der Ukraine: Stimmenkauf statt lebendige Demokratie

Intransparenz, Korruption und gekaufte Wählerstimmen standen bei der Kommunalwahl in der Ukraine auf der Tagesordnung. Den Urnengang als Symbol einer "lebendigen Demokratie" im Kontrast zum benachbarten Russland zu feiern, ist laut Petra Erler völlig fehl am Platz.
Außenpolitik 29-09-2015

Aufhebung der Russland-Sanktionen: „Die unfassbare Naivität des französischen Präsidenten“

Ähnlich wie führende deutsche Politiker fordert der französische Staatspräsident François Hollande eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise. Ein solcher Schritt sei völlig verfrüht und unfassbar naiv, warnt der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.
Außenpolitik 21-05-2015

Für eine klare Strategie der EU in der östlichen Nachbarschaft

Nach nunmehr sechs Jahren und einem in seinen Erfolgen eher durchwachsenen Assoziierungsprozess, stellt sich die Frage nach einer Neujustierung der Östlichen Partnerschaft. Ein Gastbeitrag von Manuel Sarrazin.
Ukraine 03-03-2015

Wie schnell sich Gewissheiten ändern können

Diejenigen, die in einem angeblich aus dem Kreml geleakten Dokument eine russische "Strategie" erkennen wollen, sollten sich den Ausgangspunkt dieses grottenschlechten Dokuments genau anschauen. Statt uns immer nur reflexhaft auf Putin und dessen etwaige Absichten zu konzentrieren, wäre es höchste Zeit, gemeinsam mit unseren neuen ukrainischen Partnern über unsere Erwartungen an sie zu sprechen. Ein Kommentar von Petra Erler.
Ukraine 03-03-2015

Aggressionen gegen die Ukraine schon vor der Flucht Janukowitschs geplant

Eines der wenigen unabhängigen russischen Medien hat ein Dokument veröffentlicht, wonach es schon vor dem Sturz von Viktor Janukowitsch Pläne gab, die Ukraine zu destabilisieren und Teile des Landes zu annektieren. Es wäre keine Übertreibung, das Dokument als sensationell zu bezeichnen, meint der Ukraine-Experte und ehemalige EU-Kommissionsbeamte Willem Aldershoff.
Ukraine 22-02-2015

Ukraine-Friedensmission: EU braucht starkes internationales Mandat

Die EU, Ukraine und Russland sollten sich auf eine gemeinsame Friedensmission in der Ostukraine verständigen. Eine solche Zusammenarbeit könnte für alle Beteiligten Vorteile bieten, erläutern Ronja Kempin und Margarete Klein.
Ukraine 11-02-2015

Jede Menge Propaganda und jede Menge Lügen

Was wir heute erleben ist kein Kampf um die Ukraine oder für die Ukraine. Es ist ein großer Konflikt, der in Wahrheit auf dem Rücken der Ukraine ausgetragen wird. Ein Kommentar von Petra Erler.
Ukraine 17-09-2014

Ukraine: Die verlorene Unschuld des Friedensprojekts EU

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ist ratifiziert. Die Verschiebung des Inkrafttretens des ökonomischen Teils der Assoziierung bei der Ratifizierung ist eine richtige, aber doch entlarvende Entscheidung. Ein Kommentar von Dieter Spöri, Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und früherer SPD-Wirtschaftspolitiker.
Ukraine 25-08-2014

Stoppt sofort den kontraproduktiven Wirtschaftskrieg – Prämissen eines „Marshall-Plans Ukraine“

Durch den leichtfertig ausgelösten Wirtschaftskrieg mit Russland wurde der konjunkturelle Rückschlag in Deutschland und ganz Europa geradezu vorprogrammiert, meint Dieter Spöri, Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und früherer SPD-Wirtschaftspolitiker. Die zentrale ökonomische und außenpolitische Vorbedingung für das Zustandekommen eines funktionierenden Marshall-Plans für die Ukraine sei der sofortige Stopp der "unsinnigen Sanktionsspirale".
Ukraine 01-08-2014

Ist Russland der neue Feind der EU?

Was im Osten der Ukraine geschieht, ist nicht die von der EU unterstützte "Anti-Terroraktion", sondern ein Bürgerkrieg. Dennoch hat sich die EU zu schnell gegen Russland gestellt und zu wenig um Deeskalation bemüht, sagt Petra Erler. Die Pflicht der Europäer wäre es, endlich den eigenen Beitrag an der Entwicklung der Ereignisse kritisch zu hinterfragen.
Ukraine 24-07-2014

Waffenruhe in der Ostukraine: Nur möglich mit Russlands Unterstützung

Ein Waffenstillstand im Osten der Ukraine, wie von Russland gefordert, wäre geboten, um die humanitäre Not zu lindern. Sabine Fischer und Margarete Klein von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) erklären, warum diese Forderung nur dann mitgetragen werden kann, wenn Moskau seine Destabilisierung der Ukraine nicht fortsetzt.

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