: Patente

Deutschland, eine Hightech-Nation?

Deutschland hat es sich in seiner Hightech-Strategie zum Ziel gesetzt an der Spitze der nächsten technologischen Revolution zu stehen. In einem vor kurzem veröffentlichten Bericht des Bundeskabinetts wurde nun eine Bestandsaufnahme vorgenommen. Die Reaktionen fielen gemischt aus.
Außenpolitik 20-05-2021

Portugiesischer Minister: EU beim Teilen von Impfstoffen Weltspitze

Die EU ist bereit, konkrete Vorschläge zur Aussetzung der Patente auf Impfstoffe gegen COVID-19 zu diskutieren. Es sollte jedoch auch beachtet werden, dass die Union sich bereits wie kein anderer globaler Akteur für die Impfstoffverteilung einsetze.

Impfstoffpatente aufheben? Kommission und Industrie nach wie vor nicht überzeugt

Sowohl die EU-Kommission als auch die Impfstoffhersteller sind nicht von den Vorteilen einer Freigabe der Impfstoffpatente überzeugt.

Aufhebung der Impfstoffpatente weiterhin keine Option

Die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat am Dienstag eingeräumt, dass die Produktion der COVID-19-Impfstoffe beschleunigt werden müsse. Zeitgleich betonte sie dennoch, dass die Aufhebung von Patenten kein gangbarer Weg sei.

Impfstoff-Lizenzen: Keine Patente auf lebensrettende Stoffe

Ein solcher Schritt würde die Produktionskapazitäten erhöhen und somit mehr Impfstoffe für Europa und Entwicklungsländer sichern.
Außenpolitik 11-03-2021

Reiche Länder wollen Patente für Impfstoffe weiterhin nicht freigeben

Reichere Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) haben am Mittwoch einen Vorstoß von über 80 Entwicklungsländern blockiert. Diese fordern, dass Unternehmen auf Patentrechte verzichten, um so die Produktion von COVID-Impfstoffen anzukurbeln.

EU-Kommission sicher: Impfstoff-Patente sind nicht das Problem

Die Europäische Kommission will die Produktion von COVID-19-Impfstoffen durch einen "freiwilligen" Austausch von Know-How unter Pharmafirmen ankurbeln. Das teilte eine EU-Quellen mit und betonte dabei, dass Patente kein Hindernis bei der Ausweitung der Impfstoffproduktion seien.
Forschung 26-05-2020

Kommissar Breton fordert erneut einheitliches Europäisches Patentsystem

Die EU sollte ihre Pläne zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Patentsystems forcieren, fordert Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Das derzeitige System sei "zu teuer und fragmentiert".
Forschung 12-03-2019

Siemens überholt Huawei

Im Ranking für 2018 belegt der deutsche Hersteller Siemens mit 2.493 angemeldeten Patenten den ersten Platz und verweist damit den Spitzenreiter von 2017, den chinesischen Konzern Huawei, auf den zweiten Platz.

Für europäische Firmen ist Chinas Markt „zu groß, um ihn zu ignorieren“

Ausländische Unternehmen klagen über Probleme beim Schutz geistigen Eigentums in China. Doch aufgrund der Größe des Marktes wollen sie weiterhin Geschäfte in China machen.

Chinesische Firma führend bei Patentanmeldungen in Europa

2017 erreichte die Gesamtzahl der Anträge auf Schutz des geistigen Eigentums einen neuen Rekord.

Bundesregierung will EU-Patentschutz vereinheitlichen

Noch gelten in jedem EU-Land andere nationale Regelungen zum Patentschutz, länderübergreifende juristische Streitigkeiten sind teuer. Das will die Bundesregierung nun ändern.