: Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS)

Innenpolitik 20-02-2018

Die Polen werden „immer glücklicher“

Die polnische Wirtschaft boomt und die Unterstützung für die Regierungspartei PiS ist größer als jemals zuvor, erklärten zwei polnische Minister am Montag.
Außenpolitik 07-02-2018

Es waren deutsche Lager

Das polnische Holocaust-Gesetz ist besonders im Zusammenhang mit der israelisch-polnischen Debatten über Geschichte und Verantwortung besorgniserregend, meint Manuel Sarrazin.
EU-Innenpolitik 05-02-2018

Umfrage: Viele Polen finden „nukleare Option“ der EU ungerechtfertigt

In einer Umfrage sagte fast die Hälfte der befragten Polen, die EU-Kommission handle lediglich aufgrund von Animositäten gegenüber der Regierung in Warschau.
EU-Innenpolitik 12-01-2018

Neue Solisten, neue Arien – und der alte Dirigent

Polens neuer Regierungschef baut sein Kabinett um und sendet damit gleich mehrere Botschaften. Klar wird aber eins: Der Druck der EU auf das Land wirkt. Bitte aufrechterhalten. Eine Kolumne.
Innenpolitik 12-12-2017

Neue polnische Regierung: Alles beim Alten

Das neue polnische Kabinett unter Führung von Mateusz Morawiecki wurde gestern vereidigt. Alle Minister der Vorgängerregierung behalten zunächst ihre Posten.
Innenpolitik 05-12-2017

Polens Regierungschefin Szydlo vor dem Aus?

Regierungskrise in Polen. Die Ministerpräsidentin Beata Szydlo steht Parteikreisen zufolge vor der Ablösung.
EU-Innenpolitik 14-11-2017

EU-Parlament entscheidet morgen: „Nukleare Option“ gegen Polen?

Das EP wird morgen eine Entschließung zur Rechtstaatlichkeit in Polen annehmen. Das ist der erste Schritt für ein Verfahren nach Artikel 7.
Innenpolitik 07-11-2017

Polnisch-deutsche Beziehungen nach von der Leyens Kommentar angespannt

Polens Außenminister hat sich empört über Aussagen von Ursula von der Leyen gezeigt. Diese seien eine Einmischung in innerpolnische Angelegenheiten.
Außenpolitik 06-11-2017

Warschau will Personen mit „antipolnischer Einstellung“ die Einreise verbieten

Polens Außenminister kündigte an, man wolle Personen mit „extrem antipolnischen Einstellungen“ die Einreise verweigern. Aus Kiew gab es empörte Reaktionen.
EU-Innenpolitik 26-09-2017

Polnische Justizreform: Brüssel und Warschau wollen sich annähern

Die EU-Kommission und Polen scheinen einen Frontalzusammenstoß vermeiden zu wollen. Beide Seiten ruderten leicht zurück und versprachen weiteren Dialog.
Innenpolitik 01-09-2017

Justizstreit: Polen blockt weiter

Die EU-Kommission sieht keine Bereitschaft der nationalkonservativen Regierung in Polen, im Streit um die Justizreform einzulenken.
Innenpolitik 31-08-2017

Polens Erdoganisierung

Die polnische Regierung verfolgt offenbar einen Plan der "Erdoganisierung Polens“. Angela Merkel muss daher ihre Strategie der Nachsicht ändern.