: Palästina

Außenpolitik 03-09-2018

EU will nach US-Kürzungen Finanzhilfen in Palästina aufrecht erhalten

Das Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge soll in Zukunft nicht weiter von den USA unterstützt werden. Jetzt soll international nach alternativen Lösungen gesucht werden.
Außenpolitik 24-08-2018

Das unmögliche Prinzip der Gleichheit

Der israelische Soziologe Natan Sznaider über Nationalstaatsgesetz und Einstaatenlösung.
Außenpolitik 13-08-2018

Das Gerichtsverfahren zur Umsiedlung des beduinischen Dorfes Khan al-Ahmar

Ein Gerichtsurteil zur Umsiedlung eines kleinen beduinischen Dorfes im Westjordanland könnte strategische Bedeutung für den weiteren Verlauf des israelisch-palästinensischen Konflikts erlangen.
EU-Innenpolitik 16-05-2018

Trump bringt EU-Regierungschefs zusammen

Am heutigen Mittwoch kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen. Anlass sind die jüngsten außenpolitischen Maßnahmen der USA.
Außenpolitik 12-02-2018

Nahostkonflikt: Der neue Vermittler könnte aus Delhi kommen

Seit Trumps Jerusalem-Entscheidung suchen die Palästinenser nach einem neuen Mediator im Nahostkonflikt – und könnten bei Indiens Premierminister Narendra Modi fündig werden. Der intensiviert derzeit seine Kontakte nach Jerusalem und Ramallah.
Außenpolitik 08-12-2017

Trumps Todesstoß für die Zwei-Staaten-Lösung

Netanjahu jubelt, die Palästinenser zürnen: Trump erkennt Jerusalem als Hauptstadt Israels an - und führt damit das Recht des Stärkeren ein. Ein Kommentar.
Außenpolitik 09-02-2017

Israel wendet sich von der Zwei-Staaten-Lösung ab

Mit ihrem Gesetz zur Legalisierung von bisher illegalen Siedlungen im Westjordanland hat die israelische Regierung den Geist der Zwei-Staaten-Lösung beerdigt, der bisher zentral für alle Friedensbemühungen mit den Palästinensern war, meint Peter Lintl.
Außenpolitik 31-05-2016

Netanjahu bereit zu neuen Verhandlungen über Friedensinitiative

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich zu neuen Verhandlungen über einen Friedensplan arabischer Staaten bereit erklärt.
Außenpolitik 05-04-2016

Premierminister Hamdallah fordert Anerkennung Palästinas und Boykott israelischer Waren

Der palästinensische Premierminister Rami Hamdallah ruft die gesamte EU auf, den Staat Palästina anzuerkennen und israelische Produkte aus "illegalen Siedlungen Israels" zu boykottieren.
Streit um die Kennzeichnung von Siedlerprodukten aus Israel
Außenpolitik 01-12-2015

Israel blockt EU als Vermittler im Nahost-Friedensprozess

Rückschlag im Nahost-Friedensprozess: Als Reaktion auf die EU-Kennzeichnungspflicht für Siedlerprodukte setzt Israel Kontakte mit der EU in den Friedensverhandlungen aus. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will mit Isreals Ministerpräsident Netanjahu in Paris sprechen.
Außenpolitik 17-04-2015

Außenhandel: 16 EU-Länder fordern Kennzeichnung von Siedlerprodukten aus Israel

Zahlreiche EU-Staaten verlangen die Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten. Sie forderten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini auf, in der Frage innerhalb der EU-Kommission "die Führung zu übernehmen". Deutschland will sich nicht beteiligen.
Außenpolitik 07-04-2015

Syriza will Palästina als Staat anerkennen

Die griechische Regierung setzt sich für die Anerkennung Palästinas als Staat ein, sagt die Syriza-Europaabgeordnete Sofia Sakorafa. Doch das könnte zu einem Koalitionsstreit Syrizas mit den Unabhängigen Griechen führen, die eine enge Zusammenarbeit mit Israel wollen. EURACTIV Griechenland berichtet. 
Außenpolitik 17-12-2014

EU-Parlament stimmt für Anerkennung Palästinas

Das EU-Parlament hat am Mittwoch mit großer Mehrheit für die Anerkennung eine Palästinenserstaates votiert. Die Resolution stellt klare Bedingungen für die Streitparteien im Nahen Osten. Im UN-Sicherheitsrat steht derweil eine Resolution über den Abzug Israels aus den besetzten palästinensischen Gebieten zur Abstimmung.
Manifestation en faveur de la création d'un Etat palestinien
Außenpolitik 17-12-2014

Israelischer Ex-Botschafter: EU-Anerkennung eines Palästina-Staates kann Nahost-Konflikt lösen

Am Mittwoch hat das EU-Parlament für die Anerkennung eines Staates Palästina gestimmt (aktualisiert). Diese klare Aufforderung an die Mitgliedstaaten der EU, sich für einen eigenständigen Palästinenserstaates einzusetzen anzuerkennen, ist laut dem ehemaligen israelischen Botschafter für Südafrika, Ilan Baruch historisch. In einem exklusiven Kommentar für EURACTIV spricht er von berechtigten Forderungen des palästinensischen Volks. Ein eigener Staat sei keine Belohnung für die Palästinenser, sondern ihr gutes Recht.
Außenpolitik 17-12-2014

EuGH will Hamas von EU-Terrorliste streichen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die EU-Staaten aufgefordert, die Palästinenserorganisation Hamas von ihrer Terrorliste zu nehmen. Grund sind fatale Verfahrensfehler.
Außenpolitik 03-12-2014

Französisches Parlament stimmt für Anerkennung Palästinas

Das französische Parlament hat sich in einer symbolischen Abstimmung für die Anerkennung des Palästinenserstaates ausgesprochen. 339 Abgeordnete votierten am Dienstag für die Anerkennung, 151 dagegen.
Außenpolitik 25-11-2014

Votum mit Signalwirkung: EU-Parlament stimmt über Anerkennung Palästinas ab

Das Parlament wird am Donnerstag über eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als Staat abstimmen. Dieser symbolische Akt könnte mehr Mitgliedsstaaten dazu bewegen, sich mit der Frage eines unabhängigen Palästina zu befassen. EURACTIV Frankreich berichtet.
EU-Innenpolitik 22-07-2014

Anti-Israel-Demos: „Tief verwurzelter“ Juden-Hass explodiert

Gewaltübergriffe, Hasspredigten, Selbstverbrennungen – der Nahost-Konflikt hat Deutschland erreicht. Beobachter sind besorgt: Die Ausschreitungen bei mehreren Gaza-Protesten in den vergangenen Tagen seien Ausdruck eines in Deutschland tief verwurzelten Antisemitismus. Der israelische Botschafter fürchtet "unschuldiges Blutvergießen".
EU-Innenpolitik 21-07-2014

Proteste gegen Gaza-Militäreinsatz: Frankreich verurteilt „anti-semitische“ Ausschreitungen

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve hat ein entschlossenes Vorgehen gegen jegliche Art von Antisemitismus angekündigt, nachdem Proteste gegen den Konflikt im Gazastreifen am Sonntag zu Gewaltausbrüchen geführt hatten.
Entwicklungspolitik 10-06-2014

Palästinensischen Flüchtlingen droht humanitäre Katastrophe

Exklusiv: Eine Kombination aus Finanzierungsengpässen, Wasserknappheit und Auswirkungen des Syrien-Konflikts bedeutet die größte Herausforderung für das UN-Hilfsprogramm für palästinensische Flüchtlinge seit seinem Bestehen. EURACTIV sprach mit Pierre Krähenbühl, dem neuen Generalsekretär des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). EURACTIV Brüssel berichtet.