: ÖVP

Innenpolitik 01-06-2018

Chaos bei der Grünen-Spaltpilz-Liste

Die von den Grünen abgespaltete Liste Pilz versinkt im Chaos. Der Parteigründer will zurück ins Parlament, aber keiner verzichtet auf sein Mandat. Opposition findet derzeit in Österreich nicht statt.
Heinz Christian Strache von der rechtspopulistischen Partei FPÖ
Innenpolitik 01-06-2018

Personenfreizügigkeit steht nicht zur Disposition

Österreichs Vizekanzler Heinz Christian Strache will die Personenfreizügigkeit der EU reformieren. Für den Vorschlag erntet er viel Kritik.
Innenpolitik 18-05-2018

Relaunch bei den Sozialpartnern

Österreichs Modell der Sozialpartnerschaft geht Hand in Hand mit der Regierungsarbeit. Dieses Jahr finden in den Spitzenverbänden allerdings wichtige Personalveränderungen statt.
Innenpolitik 04-05-2018

Salzburg wagt ein neues politisches Experiment

In Salzburg versucht die Volkspartei ein neues politisches Experiment. Damit will sie sich für die Zukunft mehrere Türen offen halten.
Innenpolitik 09-04-2018

Österreich: SPÖ übt sich in der Opposition

Seit nunmehr 111 Tagen sitzen Österreichs Sozialdemokraten auf der Oppositionsbank. Zeit, sich auf die neue Rolle einzustimmen.
Innenpolitik 26-03-2018

Österreich: 100 Tage Regierung Kurz-Strache

Die von einer liberal-konservativen Volkspartei mit einer rechts-populistischen Partei geführte Regierung Österreichs ist 100 Tage im Amt.
Innenpolitik 08-03-2018

Regierung will Wirtschaftsstandort Österreich attraktiv machen

Abseits der Diskussionen über einen möglichen Handelskrieg zwischen EU und den USA will Österreichs Regierung den eigenen Wirtschaftsstandort attraktiver machen.
Wahlen & Macht 05-03-2018

Atempause für die österreichischen Sozialdemokraten

Bei den Landtagswahlen im südlichsten österreichischen Bundesland konnte die SPÖ ihre Position behaupten und ausbauen.
Innenpolitik 08-02-2018

In Österreich verhaltene Reaktion zur GroKo

Die Reaktionen auf die deutsche GroKo sind in Österreich verhalten. Die Personalrocharde an der Spitze der SPD könnte auch bei der SPÖ ins Haus stehen.
Innenpolitik 29-01-2018

Österreich: Ein Wochenende, drei Signale

Der Kurs von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Rückendeckung erfahren. Die SPÖ Wien rückt in die Mitte. Die FPÖ muss mit dem rechten Rand brechen.
Wahlen & Macht 23-01-2018

Wahl in Niederösterreich – der Kampf um die Spitze in der Regionalpolitik

Der Wahlkampf in Österreich ist noch in guter Erinnerung, schon steht der nächste ins Haus. Es wird um die Führung im Land, um Wien und um Akzente in der EU-Regionalpolitik gekämpft.
EU-Innenpolitik 17-01-2018

Merkel und Kurz einig über Schutz der Außengrenzen

Deutschland und Österreich wollen die illegale Migration in die EU reduzieren und die Außengrenzen der Europäischen Union stärken.
Innenpolitik 17-01-2018

Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler: Ein Fall für die „lange Bank“

Trotz der in die Diskussion gebrachten Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler scheint das politische Klima zwischen Wien und Rom nicht belastet.
Innenpolitik 18-12-2017

So will die neue Regierung Österreich verändern

In Österreich endet am Montag die Ära der großen Koalition.
Innenpolitik 15-12-2017

Ab Montag wird in Österreich wieder regiert

In punkto Regierungsbildung hat Österreich seinen großen Nachbarn Deutschland überholt. Ab Montag wird das Land wieder offiziell regiert.
Innenpolitik 13-12-2017

Bundeskanzler Kurz will mit der FPÖ auf Europa-Kurs bleiben

Brüssel kann auch bei einer Beteiligung der FPÖ an einer Regierung mit einer verlässlichen Europapolitik Österreichs rechnen.
Innenpolitik 12-12-2017

Blauer Rauch über den Regierungsverhandlungen

Geht es nach den Plänen der nächsten Regierung in Österreich, dann gibt es auch künftig kein totales Rauchverbot in der Gastronomie.
Innenpolitik 11-12-2017

Österreichs Regierungsprogramm vor dem Verhandlungsende

Die Regierungsverhandlungen in Österreich biegen in die Endrunde ein.

EU will Reformen im österreichischen Gesundheitswesen

Gerade rechtzeitig zu den Regierungsverhandlungen kommt ein Bericht der EU, der auf die Notwendigkeit von Reformen im Gesundheitswesen aufmerksam macht.
Jugend und Bildung 29-11-2017

Keine Rückkehr zum „Rohrstaberl“ aber mehr Augenmerk auf Leistung

In Österreichs Schulen sollen die Zügel wieder strenger angezogen werden. Das lässt sich dem Bildungspapier der künftigen ÖVP-FPÖ-Regierung entnehmen.
Innenpolitik 27-11-2017

Österreichs nächste Regierung plant Digitalisierung

Auf dem Gebiet der Digitalisierung will eine Regierung Kurz-Strache Österreich zu einem Vorbildland in Europa machen. Über das Grundgerüst besteht bereits Einigkeit.
Innenpolitik 20-11-2017

Österreich auf sicherem Weg zur Regierungsbildung

Anders als in Deutschland, ist man in Österreich mit den Regierungsverhandlungen schon weiter.
Innenpolitik 16-11-2017

Kräftemessen des Bundespräsidenten mit der neuen Regierung

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in Österreich sind erst zu einem Viertel gediehen. Der Bundespräsident lässt durchblicken, einen strengen Maßstab bei der Ministerbestellung anzulegen.
Innenpolitik 13-11-2017

SPÖ auf Sinn- und Imagesuche

Nach elfjähriger Regierungsverantwortung richtet sich die SPÖ auf ihre Rolle in der  Opposition ein und -  sucht nach einem neuen Image.