: OSZE

Außenpolitik 20-04-2017

Auf den Sieg Erdoğans dürfte der Kater folgen

Die großen Erwartungen, die der türkische Präsident im Vorfeld des Verfassungsreferendums geschürt hatte, können nur enttäuscht werden.
Außenpolitik 12-09-2016

Wahlen in Weißrussland: Das gerupfte Parlament

Mit den diesjährigen Parlamentswahlen will Präsident Lukaschenko der Welt und vor allem Europa beweisen, dass Menschenrechte geachtet werden und ein Rechtsstaat existiert.
Außenpolitik 07-06-2016

Russlands Ausschluss aus dem Europarat wäre ein großer Fehler

Susan Stewart von der regierungsberatenden Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat in einem auch in der ZEIT und auf EURACTIV.de veröffentlichten Artikel gefordert, Russland aus dem Europarat auszuschließen. Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE sieht das anders.
EU-Innenpolitik 19-03-2015

Eine EU-Armee wird Europas Bedeutungsverlust nicht beheben

Jean-Claude Juncker hat recht, wenn er vom außenpolitischen Bedeutungsverlust der EU spricht. Eine gemeinsame Armee als Heilmittel ist aber momentan absurd, meint Petra Erler. Um Europa weiter zu vereinen, müsse vielmehr die EU-Bündnis weiterentwickelt werden. Dies voranzutreiben sei auch Deutschlands historische Pflicht.
Ukraine 22-02-2015

Ukraine-Friedensmission: EU braucht starkes internationales Mandat

Die EU, Ukraine und Russland sollten sich auf eine gemeinsame Friedensmission in der Ostukraine verständigen. Eine solche Zusammenarbeit könnte für alle Beteiligten Vorteile bieten, erläutern Ronja Kempin und Margarete Klein.
Ukraine 09-05-2014

Ukraine: Von der militärischen Konfrontation zum Weg des Friedens

Mit dem für kommenden Sonntag angekündigten "Referendum" in der Ostukraine steht das Land, aber auch Europa insgesamt, ab Montag vor einer neuen Situation: Es geht dabei um Krieg und Frieden in der Ukraine, aber auch immer noch um die Einheit des Landes oder eine Abspaltung. Russland ist nunmehr in der Pflicht. Ein Standpunkt der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und Rolf Mützenich.

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