: OSZE

Innenpolitik 30-08-2018

„Reparaturreise“ in die Ukraine

Der Kniefall der österreichischen Außenministerin vor Russlands Präsidenten Vladimir Putin hat für Irritationen in der Ukraine gesorgt. Jetzt will Bundeskanzler Kurz die Beziehungen wieder ins Lot bringen.
Außenpolitik 26-02-2018

Konflikt in der Ostukraine: „Das Leid der Menschen ist unsäglich“

Der Vize-Chef der OSZE-Beobachter in der Ukraine, Alexander Hug, im Interview mit EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel über die instabile Lage im Donbass, zivile Opfer und über die Idee einer internationalen Friedenstruppe.
Innenpolitik 21-07-2017

Flüchtlingspolitik: Dicke Luft zwischen Italien und Österreich

Die Drohung Italiens, Flüchtlinge in Richtung Österreich und Mitteleuropa weiterzuschicken, belastet die Beziehungen zwischen Wien und Rom
Außenpolitik 12-07-2017

Fortschritte bei der OSZE

Bei einer Tagung der OSZE dürfte es unter anderem zu einer Einigung über die Besetzung von vier vakanten Führungspositionen gekommen sein.
Innenpolitik 24-05-2017

OSZE-Kampf gegen Terrorismus: Fokus auf Islam-Vereine und Soziale Netzwerke

Um Terror in Europa zu verhindern, will die OSZE islamische Glaubensgemeinschaften noch mehr in die Pflicht nehmen.
Außenpolitik 18-05-2017

Kritik an Moskau und Kiew in Ukraine-Konflikt

Die Bundesregierung hat Russland und die Ukraine für eine Eskalation im Konflikt zwischen beiden Ländern kritisiert.
Bundestagswahl 08-05-2017

OSZE prüft AfD-Antrag über Beobachtung der Bundestagswahl

Die OSZE lässt die AfD warten - sie will erst im Sommer entscheiden, ob sie Wahlbeobachter zur Bundestagswahl schickt.
krim tataren
Außenpolitik 16-03-2017

Alarmierende Verletzung der Menschenrechte auf der Krim

Das Europaparlament hat sich alarmiert über massive Menschenrechtsverletzungen auf der vor drei Jahren von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim geäußert.
Außenpolitik 09-03-2017

Gabriel in Moskau: Ukraine-Krise, NATO und Necken mit Lawrow

Der Besuch von Sigmar Gabriel in Russland verlief so belebt wie ernst. Der Außenminister warnte vor einem neuen Rüstungswettlauf und forderte die Lösung des Ukraine-Konflikts. Mit Sergej Lawrow lieferte er sich aber auch einen freundlichen Schlagabtausch.
EU Europa Nachrichten Ukraine
Außenpolitik 16-02-2017

OSZE: Abzug der schweren Waffen in Ost-Ukraine

Konfliktparteien in der Ost-Ukraine wollen der OSZE zufolge ihre schweren Waffen abziehen. Damit soll eine weitere Eskalation an der Frontlinie verhindert werden.
EU Europa Nachrichten
Landwirtschaft 13-01-2017

Schmidt will EU-Einreiseverbot für russischen Agrarminister umgehen

Berichten zufolge wollen Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und das Auswärtigen Amt das EU-Einreiseverbot für den russischen Agrarminister Alexander Tkatschjow mithilfe eines diplomatischen Tricks umschiffen.
Sicherheit 12-01-2017

OSZE: Kampf gegen Terrorismus und Krisenherde

Der derzeitige Vorsitzende der OSZE, Österreichs Außenminister Kurz, setzt den Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus auf die Top-Agenda.
Außenpolitik 04-01-2017

Ukraine: „Prekäre Sicherheitslage“ und dramatische humanitäre Bedingungen

Mitte Januar soll im Rahmen des OSZE-Mandats weiter über den Ukraine-Konflikt verhandelt werden. Die Zeit drängt, denn die Situation ist unverändert dramatisch.
Wahlen & Macht 21-12-2016

Groß, größer, Bundestag

Noch immer fordert der Bund der Steuerzahler eine Reform des Bundeswahlrechts. Die Befürchtung ist ein aufgeblähtes Parlament mit rund 700 Abgeordneten. Für eine Änderung dürfte die Zeit jedoch zu knapp sein.
EU-Innenpolitik 21-07-2016

Österreich holt für Präsidentenwahl Wahlbeobachter

Österreich will die Wiederholung der Präsidentenstichwahl einem Zeitungsbericht zufolge von Wahlbeobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) überprüfen lassen.
Außenpolitik 02-06-2016

Anti-Terrorismus-Konferenz der OSZE: Geballte internationale Uneinigkeit

Welche Maßnahmen braucht es im Kampf gegen den Terrorismus und gewaltbereiten Extremismus? Zwei Tage diskutieren darüber Vertreter aus zahlreichen Ländern auf einer OSZE-Konferenz. Doch nicht alle Länder verfolgen den gleichen Ansatz.
Außenpolitik 22-04-2016

Waffenstillstand im Konflikt um Berg-Karabach bleibt brüchig

Die Eskalation des Konflikts um Berg-Karabach Anfang April sollte Anlass für die internationale Gemeinschaft sein, ihre Vermittlungsbemühungen zu verstärken. Eine weitere Zuspitzung könnte verheerende Folgen für die gesamte Region haben.
Außenpolitik 05-04-2016

USA wollen Eskalation im Berg-Karabach-Konflikt verhindern

Die Konflikt in der Berg-Karabach-Region zu schlichten, ist von äußerster Wichtigkeit, betont US-Vizepräsident Joe Biden. Er verweist auf die sich zuspitzende Krise und die Gefahr, dass große internationale Akteure in den Konflikt verwickelt werden könnten. EURACTIV Brüssel berichtet.
Wahl Erdogan Verfassung AKP Türkei
Außenpolitik 02-11-2015

Europarat und OSZE kritisieren Türkei-Wahl als „unfair“

"Gewalt", "Unfairness", "Angst" – die OSZE und der Europarat üben in einem Bericht scharfe Kritik an dem Erdrutschsieg der AKP von Staatschef Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen in der Türkei.
Außenpolitik 13-03-2015

Mord an Boris Nemzow: EU-Parlament fordert internationale Untersuchung

Das EU-Parlament hat mit ungewöhnlich scharfen Worten den Mord an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow verurteilt und eine unabhängige, internationale Untersuchung verlangt. Die Abgeordneten?äußerten sich beunruhigt über das Klima des Hasses in Russland gegenüber Oppositions- und Menschenrechtsaktivisten sowie Minderheiten.
Ukraine 22-01-2015

Ukraine-Konflikt: Russland und Ukraine erzielen Annäherung

Beim Krisentreffen in Berlin haben sich Russland und die Ukraine auf die Einhaltung einer Demarkationslinie geeinigt. Frank-Walter Steinmeier sprach von "wahrnehmbaren Fortschritten".
Ukraine 30-04-2014

OSZE-Sonderbeauftragter: Wahlvorbereitung auch in Ostukraine

Der OSZE-Sonderbeauftragte für die Ukraine hat sich vorsichtig optimistisch zu den Chancen für die geplante Präsidentschaftswahl am 25. Mai geäußert.
Ukraine 25-04-2014

Steinmeier fordert stärkere OSZE-Rolle in Ukraine-Krise

Angesichts der Eskalation in der Ukraine hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier einem Zeitungsbericht zufolge einen neuen Versuch unternommen, die Genfer Erklärung für eine friedliche Lösung des Konflikts zu retten.

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