: Östliche Partnerschaft

Außenpolitik 18-05-2021

Georgien, Moldawien und Ukraine bekräftigen Wunsch nach stärkerer EU-Integration

Die drei ehemaligen Sowjetrepubliken, die auf einen EU-Beitritt hoffen, haben am Montag bei einem Treffen ihrer Außenminister in Kiew die Zusammenarbeit für eine "ambitionierte europäische Integration" formalisiert.
Außenpolitik 04-05-2021

Belarus wird wichtiges Thema der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft

Die Demokratisierung Belarus' wird ganz oben auf der Agenda der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte stehen, kündigte Außenministerin Anže Logar gestern an.
EU-Innenpolitik 06-04-2021

Kommunale Kooperation mit den östlichen Nachbarn wird vernachlässigt

Lokale Akteure gelten als ein wichtiger Faktor bei der europäischen Integration der Länder auf dem Westbalkan und in Osteuropa. Ihre Arbeit und ihre Bemühungen werden jedoch oft übersehen, kritisieren Verbände und Fachleute.
Außenpolitik 19-03-2021

EU-Vermittler kehrt mit leeren Händen aus Georgien zurück

Nach einer Woche mit zahlreichen Verhandlungen in Georgien kehrt der Sondergesandte des EU-Ratspräsidenten Charles Michel mit leeren Händen nach Brüssel zurück. Er hatte erfolglos versucht, Lösungen für die politische Pattsituation im Kaukasusland zu vermitteln.
Außenpolitik 02-03-2021

EU-Ratspräsident bemüht sich um Vermittlung in Georgien

Nach seinem gestrigen Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis teilte EU-Ratspräsident Charles Michel mit, die erreichten Fortschritte in den Gesprächen zwischen der Regierungspartei und der Opposition würden in zwei Wochen gemeinsam bewertet.
Außenpolitik 24-02-2021

Ratspräsident Michel soll in Georgien vermitteln

EU-Parlamentsabgeordnete haben Ratspräsident Charles Michel gebeten, seinen bevorstehenden Besuch in Georgien zu nutzen, um dort zwischen der Regierung und der Opposition zu vermitteln.
Außenpolitik 18-02-2021

Georgiens Premier tritt nach Verhaftung von Oppositionsführer zurück

Die politische Krise in Georgien vertieft sich: Premierminister Giorgi Gacharia ist am Donnerstagmorgen zurückgetreten. Grund dafür ist seine Ablehnung einer Gerichtsentscheidung zur Festnahme des wichtigsten Oppositionsführers.
Außenpolitik 24-09-2020

Borrell fordert Kampf gegen Korruption in der Ukraine: „EU ist keine Wohltätigkeitsorganisation“

Die Unterstützung der EU für die Ukraine wird fortgesetzt; dies ist aber auch mit dem Aufruf verbunden, "die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und den Kampf gegen die Korruption zu vertiefen", so der EU-Außenvertreter Josep Borrell am Mittwoch.
Außenpolitik 26-08-2020

Erweiterungs- und Ostpolitik im Herbst: Reformen und Wahlen

Einige Staaten auf dem Westbalkan könnten diesen Herbst möglicherweise Fortschritte beim Thema EU-Beitritt erzielen. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft sorgt sich die EU derweil um Belarus sowie die weiterhin kritische Lage in der (Ost-) Ukraine.
Außenpolitik 24-08-2020

US-Bericht über Georgien: Es braucht den politischen Willen, die Demokratie zu zementieren

Ein US-Institut hat die jüngsten Wahlrechtreformen in Georgien allgemein positiv bewertet. Auf die schönen Worte müssten nun aber Taten folgen.
Außenpolitik 18-06-2020

Ukrainischer Botschafter gibt Ausblick auf heutiges Treffen der Östlichen Partnerschaft

Die Staats- und Regierungschefs der EU und der Länder der Östlichen Partnerschaft sowie die Spitzen der EU-Institutionen kommen heute per Videokonferenz zusammen, um die strategische Bedeutung der Partnerschaft zu bekräftigen und langfristige Ziele zu erörtern.
EU-Innenpolitik 17-06-2020

„Die Östliche Partnerschaft: Zeit zur Neuorientierung“

Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und des Prinzips „more for more“ wird es darauf ankommen, die östlichen Partnerländer aktiv auf dem Weg zu demokratischen Reformen und Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen, schreibt David McAllister.
Außenpolitik 23-04-2020

Borrell will sich nach der Pandemie nach Osten wenden

Der EU-Außenvertreter Josep Borrell hat bestätigt, dass ihn sein erster Besuch nach der Coronavirus-Krise in die Ukraine führen wird. Zeitgleich kündigte die Kommission ein  drei Milliarden Euro schweres Darlehenspaket zur Unterstützung von zehn Beitrittskandidaten und Nachbarschaftsländern an.
Außenpolitik 09-03-2020

Östliche Partnerschaft: Vorreiter-Trio hofft auf mehr

Die Assoziationspartner Georgien, Ukraine und Moldawien fordern weiterhin eine ehrgeizigere EU-Politik im Rahmen der Östlichen Partnerschaft (ÖP).

2020: Herausforderungen für das „geopolitische Europa“

Unter den vielen außenpolitischen Herausforderungen, vor denen die EU im Jahr 2020 steht, wird das Hauptthema sein, wie die Union sich auf der Weltbühne gegen China, die USA und Russland behaupten kann.
Andrius Kubilius
Außenpolitik 21-11-2019

Eine Partnerschaft der unterschiedlichen Geschwindigkeiten

Laut einem EVP-Antrag soll eine schnellere EU-Annäherung dreier Länder der Östlichen Partnerschaft erreicht werden: Moldawien, Georgien und die Ukraine haben ohnehin als Ziel ausgegeben, eines Tages EU-Mitglieder zu werden.
Außenpolitik 19-11-2019

Korruption und Finanzskandale, die Feinde der Östlichen Partnerschaft

Wenn in der Ukraine oder in Moldawien Milliarden verschwinden und trotz aller EU-Gelder keine Gerechtigkeit geschaffen werden kann, dann mindert dies unweigerlich auch das Vertrauen in die Europäische Union, so ein hochrangiger EU-Beamter.
Außenpolitik 30-10-2019

EU-Ausrichtung: „Für Georgien gab es viele Enttäuschungen“

Im Interview spricht die georgische Politikerin Tamar Tschugoschwili über die Entscheidung der EU, vorerst keine weiteren Beitrittsgespräche einzuleiten sowie über die europäische Ausrichtung ihres eigenen Landes.
Außenpolitik 15-10-2019

EU-Mitgliedschaft? Eine „Frage für das armenische Volk“

Seit der Samtenen Revolution im Jahr 2018 haben sich Armeniens Beziehungen zur Europäischen Union "grundlegend" zum Positiven verändert, so der Vize-Premierminister des Landes, Tigran Awinjan.
Außenpolitik 15-07-2019

Deutschland warnt Osteuropa: Reformen oder Brain-Drain

Die Botschaft war deutlich: Wenn die Reformen in Osteuropa nicht an Fahrt aufnehmen, werden die jungen Menschen dort ihre Heimatländer verlassen und in den Westen gehen.
Außenpolitik 04-07-2019

Ukraine hofft auf osteuropäischen Erweiterungskommissar

Im Interview spricht der ukrainische Botschafter bei der EU, Mykola Tochitskji, über die Beziehungen seines Landes zur EU - insbesondere nach den Europawahlen und den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine.
Außenpolitik 05-06-2019

Neuer Präsident bekräftigt West-Orientierung der Ukraine

Die Strategie der Ukraine, eine vollständige NATO-Mitgliedschaft anzustreben, bleibt unverändert, betonte der neue Präsident Wolodymyr Selenskyj während seiner ersten Amtsreise nach Brüssel.
Außenpolitik 03-06-2019

Plötzlich interessant: EU, USA und Russland schicken Vertreter nach Moldawien

Moldawien wird am heutigen Montag voraussichtlich Besuch von gleich drei hochrangigen Beamten bekommen, darunter EU-Erweiterungskommissar Hahn und Russlands Vize-Premier Kosak.
Außenpolitik 15-05-2019

10 Jahre Östliche Partnerschaft: Gedämpfte Stimmung beim Festakt

Die strategischen Interessen der Ukraine und der EU sind "genau gleich", betonte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Verstimmungen gab es dennoch.