: Oliver Varhelyi

Außenpolitik 08-10-2020

EU-Erweiterung: Mission Wiederbelebung

Die Europäische Kommission hat am Dienstag ihr "Erweiterungspaket" veröffentlicht. Es ist der erneute Versuch, den ins Stocken geratenen Prozess wieder in Gang zu bringen. Das Paket enthält länderspezifische Berichte über die Fortschritte der sechs Westbalkanländer und der Türkei.
Außenpolitik 20-05-2020

Diesmal bis Herbst: EU-Paket mit Balkan-Berichten erneut verschoben

Erweiterungskommissar Várhelyi hat bestätigt, dass die Veröffentlichung des "Erweiterungspakets" der Kommission auf Herbst verschoben wird. Der Rahmen für die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien werde jedoch wie geplant im Juni präsentiert.
Außenpolitik 06-02-2020

EU-Erweiterung: Kommission versucht die Wiederbelebung

Die von der EU-Kommission vorgestellten neuen Regelungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sollen wieder mehr Glaubwürdigkeit, Berechenbarkeit, Dynamik und eine "politische Steuerung" in den zunehmend festgefahrenen Prozess bringen.
Wahlen & Macht 15-11-2019

Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember weiter unklar

Oliver Varhelyi ist heute noch nicht vom EU-Parlament zum Amt zugelassen worden. Zugleich leitete die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien ein - damit scheint ein Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember unwahrscheinlich.
Wahlen & Macht 14-11-2019

LIVE-Blog: Anhörung des designierten EU-Kommissars Oliver Varhelyi

Das Europäische Parlament "grillt" die vorgeschlagenen Mitglieder der Kommission von Ursula von der Leyen in einer zweiten Anhörungsrunde am Donnerstag (14. November). Heute die Anhörung des designierten EU-Kommissars Oliver Varhelyi
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