: Olaf Scholz

Innenpolitik 18-09-2020

Finanzkrimis bedrohen „Scholzomat“-Image

Zwei Finanzskandale beschäftigen derzeit die deutsche Politik: Die Affären Wirecard und Cum-Ex. Olaf Scholz, Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat für die Wahl 2021, steht in beiden Fällen im Fokus. Schon bevor die Verantwortung geklärt ist, kratzt das am Bild des besonnenen Vollprofis.
Innenpolitik 10-09-2020

Störrischer Kanzlerkandidat mit Gedächtnislücken

Zwei Finanzskandale setzen Olaf Scholz unter Druck. Hat der frisch nominierte SPD-Kanzlerkandidat die Unwahrheit gesagt? Scholz wehrt die Vorwürfe ab und will sich an nichts erinnern können.
Bundestagswahl 02-09-2020

Ein Papier macht die rot-rot-grünen Träumereien zunichte

Für Olaf Scholz ist es ein Papier, das seine bisher ohnehin schon mäßigen Machtoptionen weiter einengt. Kanzlerkandidaten der SPD haben in den letzten Bundestagswahlkämpfen viel Energie und Rhetorik darauf verwandt, irgendwie eine Machtperspektive vor dem Wahltag aufrechtzuerhalten.
Energie & Umwelt 24-08-2020

Auf in den Klima-Wahlkampf

Olaf Scholz soll die SPD in den Wahlkampf führen. Keine leichte Aufgabe für eine Partei, die auf Schlingerkurs ist und sich der starken Konkurrenz der Grünen gegenüber sieht.
Innenpolitik 17-08-2020

Scholz – Lukaschenko ist „schlimmer Diktator“ ohne jede Legitimation

Der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, setzt sich einem Zeitungsbericht zufolge für einen schnellen Ausstieg des Staates beim Impfstoffhersteller Curevac ein.
Wahlen & Macht 12-08-2020

SPD auf Stimmenfang von links und rechts

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will im Bundestagswahlkampf 2021 gezielt um diejenigen Wähler kämpfen, die in der Vergangenheit wegen Angela Merkel CDU oder CSU gewählt haben.
Innenpolitik 10-08-2020

Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat

Lange zierte er sich, jetzt steht er dazu: Finanzminister Olaf Scholz wird der Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021. 
Innenpolitik 30-07-2020

Wirecard-Sondersitzung im Bundestag: Untersuchungsausschuss im Raum

Die parlamentarische Aufklärung der Wirecard-Affäre nimmt Fahrt auf. Im Finanzausschusses wurden die Minister Peter Altmaier und Olaf Scholz befragt. Immer deutlicher wird der Lobbyeinfluss auf die Regierung, doch viele Fragen bleiben offen.
Innenpolitik 29-07-2020

Warum die Regierung nervös sein muss

Haben sich führende Politiker der Koalition bis hinauf zur Kanzlerin in ein Betrugssystem verwickeln lassen? Im Finanzausschuss wird jetzt nachgehakt
Außenpolitik 08-07-2020

Finanzminister: Deutschland will „Brücken bauen“

Im Ringen um das europäische Wiederaufbauprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die EU-Staaten zur Kompromissbereitschaft aufgerufen.

Scholz und Le Maire: Einigung über Digital- und Mindeststeuer bis Jahresende

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und sein französisches Pendant Bruno Le Maire (LREM) sind zuversichtlich, dass die aktuellen OECD-Verhandlungen zu internationalen Steuersystemen bis Ende 2020 abgeschlossen sein werden.

Finanzminister Scholz verteidigt Schuldenaufnahme für Konjunkturpaket

Um die Krise zu meistern, scheut Deutschland ausnahmsweise keine Schulden. Mit dem zweiten Nachtragshaushalt nimmt der Staat aufgrund der Corona-Krise insgesamt 218,5 Milliarden Euro zusätzlich auf. Kritik kommt vom Verbund der Steuerzahler.

Eurogruppen-Chef Centeno legt Amt nieder

Er hatte den Posten seit Dezember 2017 inne. Bereits zum 15. Juni werde er zudem als portugiesischer Finanzminister zurücktreten. Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe den Rücktritt akzeptiert, teilte das Präsidialamt mit.

Durchbruch zu Corona-Wiederaufbauplan nicht in Sicht

Beim Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht auch Deutschland noch Raum für Nachbesserungen. Die EU-Kommission mahnte nach Beratungen der EU-Finanzminister zur Eile.

Große Koalition einigt sich auf 130-Milliarden-Konjunkturpaket

Der Bund hilft Familien, Firmen, Arbeitnehmern und Kommunen mit hohem Finanzaufwand durch die Coronakrise. Dafür muss er neue Schulden machen.

Fast 100 Milliarden Steuerverlust: Scholz kündigt Konjunkturprogramm an

Die Corona-Krise bedeutet für den deutschen Haushalt nicht nur mehr Ausgaben, sondern auch weniger Einnahmen. Doch Finanzminister Scholz denkt nicht an Einsparungen, im Gegenteil: Im Juni soll ein Konjunkturprogramm die Wirtschaft wieder ankurbeln.
Innenpolitik 14-05-2020

Steuerschätzung dürfte deutliches Minus zeigen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt am Donnerstag (15.00 Uhr) in Berlin die Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung vor. Ein massives Minus wird erwartet.

Scholz drängt auf Einigung zu Coronabonds

Beim heute anstehenden EU-Gipfel wird es Vize-Kanzler Olaf Scholz zufolge vor allem um die Höhe des geplanten Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise gehen. Gemeinsame Anleihen lehnt er weiterhin ab.

Bundestag will Coronavirus-Gesetzespaket im Eilverfahren verabschieden

Der Bundestag will am Mittwoch wegen der Corona-Krise eine Ausnahmeregelung für die Schuldenbremse in Kraft setzen und mehrere Hilfsprogramme verabschieden (Sitzung ab 09.00 Uhr).

Laut ifo-Institut: Corona-Pandemie wird teuer für Deutschland

Die Zahlen des ifo-Wirtschaftsinstituts sprechen eine deutliche Sprache: Das Coronavirus wird Deutschland mehrere hundert Milliarden kosten. Doch ifo-Chef Clemens Fuest stellt klar: Die Mehrausgaben sind „erwünscht und notwendig“.
Innenpolitik 23-03-2020

So sieht die Bazooka der Bundesregierung aus

Die Bundesregierung beschließt am Montag ein historisches Paket zur Bekämpfung der Coronaviruskrise und ihrer Folgen. Welche Maßnahmen sind geplant?
Binnenmarkt 18-03-2020

Conte: „Corona-Bonds“ für die europäische Wirtschaft

Italiens Ministerpräsident Conte hat seine europäischen AmtskollegInnen aufgefordert, außergewöhnliche Mittel in Betracht zu ziehen, einschließlich der Ausgabe von gemeinsamen Schuldverschreibungen in Form von „Corona-Anleihen“.

Deutschland beendet 2019 mit deutlichem Haushaltsüberschuss

Der Bund hat im vergangenen Jahr erneut einen Milliardenüberschuss erwirtschaftet. Nach vorläufigen Berechnungen belaufe sich das Plus auf 13,5 Milliarden Euro, hieß es am Montag aus dem Bundesfinanzministerium.

Scholz legt EU-Partnern Entwurf für Steuer auf Aktienkauf vor

Nach jahrelangen Verhandlungen hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Gesetzentwurf für eine europäische Finanztransaktionssteuer vorgelegt. Die Abgabe auf den Handel mit Aktien soll in zehn EU-Ländern erhoben werden, schrieb Scholz in einem Brief an seine Amtskollegen. 
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