: Olaf Scholz

Soziales 17-10-2018

Union gegen EU-Arbeitslosenversicherung

Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine EU-Arbeitslosenrückversicherung stoßen beim Koalitionspartner auf Ablehnung.
EU-Innenpolitik 10-10-2018

Digitalsteuer: MEPs fordern höhere Abgaben für Internetriesen

Di Kommission sollte eine Erhöhung der Steuersätze in der umstrittene Digitalsteuer in Betracht ziehen, fordern Abgeordnete des EU-Parlaments.
Innenpolitik 21-09-2018

Wohnungsgipfel im Kanzleramt

Eines der größten Probleme für viele Deutsche ist die angespannte Wohnungsmarktsituation in Ballungsräumen. Heute treffen sich Vertreter aus Politik und Wirtschaft um über Lösungen zu beraten.
Innenpolitik 07-09-2018

EU-Finanzminister uneins über Digitalsteuer

Wirklich überzeugt sind die EU-Finanzminister nicht vom Vorschlag der Kommission, Digitalkonzerne in der EU nicht mehr nach Gewinn, sondern nach Umsatz zu besteuern. Das ist beim heutigen Treffen in Wien deutlich geworden.
Soziales 27-08-2018

Union und SPD weiterhin uneinig über Rentenfixierung

In der Debatte um die Zukunft der Rente bis 2040 haben sich Union und SDP nicht weiter annhähern können. Die CDU wirft der SPD Beeinflussung der Rentenkommission vor.
Soziales 21-08-2018

Kritiker nennen Scholz Rentenvorschlag unrealistisch

Finanzminister Olaf Scholz möchte das deutsche Rentenniveau bis 2040 auf 48 Prozent festsetzen. Diese Verkündung gefällt nicht allen und wird als unrealistisch kritisiert.
Außenpolitik 20-08-2018

Bundesregierung sieht keinen Bedarf für Türkei-Hilfe

Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf die Idee von SPD-Chefin Andrea Nahles reagiert, unter Umständen deutsche Hilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Türkei ins Auge zu fassen.
Binnenmarkt 13-08-2018

Oettinger will mehr deutsches Geld für die EU

Die Bundesregierung soll nach Worten von EU-Haushaltskommissar Günter Oettinger ihr Angebot für höhere Zahlungen in den EU-Haushalt nachbessern.

Kabinett beschließt Milliardenhilfe für Familien

Mehr Kindergeld, höhere Freibeträge: ab 2019 tritt das neue Familienpaket in Kraft, das das Kabinett heute beschlossen hat.
EU-Innenpolitik 19-06-2018

Eurozone: Wenig Einigkeit zwischen Berlin und Paris

Die Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands treffen sich heute zu einem Vorbereitungstreffen für den EU-Ratsgipfel Ende des Monats. Die beiden Länder haben jedoch nach wie vor unterschiedliche Ansichten in Wirtschafts- und Finanzfragen.

Finanztransaktionssteuer: Scholz zieht den Stecker

Frankreichs Präsident Macron hat die lang diskutierte Finanztransaktionssteuer kurz nach Amtsantritt ins Koma versetzt. Nun hat sich Bundesfinanzminister Scholz ins Krankenzimmer geschlichen und den Stecker gezogen.
Binnenmarkt 16-05-2018

Scholz mit kleinen Zugeständnissen bei Euro-Reformen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht Frankreich nur wenige Zugeständnisse bei den geplanten Reformen der Eurozone.

Bundeskabinett beschließt Haushalt für 2018

Heute hat das Bundeskabinett seinen Haushalt für 2018 verabschiedet. Investitionen steigen zumindest bis näches Jahr an, dabei soll es bei einer schwarzen Null bleiben.
Wahlen & Macht 23-04-2018

Nahles wird erste SPD-Vorsitzende

Andrea Nahles, wurde mit 66 Prozent als erste Frau an der Spitze der SPD gewählt.

Scholz ist wie Schäuble, nur netter

Olaf Scholz tritt in Washington im Kreis der globalen Finanzminister in der Form höflich, in der Sache hart auf – und träumt von der Kanzlerschaft 2021.

Altmaier hofft auf Kompromiss im Handelsstreit mit den USA

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht nach seinen Gesprächen in Washington über die geplanten US-Strafzölle noch die Chance auf einen baldigen Kompromiss.
Binnenmarkt 16-03-2018

Es hakt zwischen Deutschland und Frankreich

Frankreichs Präsident Macron erwartet am Abend Kanzlerin Merkel zu einer Arbeitssitzung in Paris. Es soll um die Reform der Euro-Zone gehen. Ein Durchbruch ist nicht zu erwarten.
Innenpolitik 16-03-2018

Merkel und Scholz in Paris

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz reisen heute zu Antrittsbesuchen nach Paris.

G20 wollen über Bitcoin und Digitalbesteuerung diskutieren

Die Debatte über Kryptowährungen wie Bitcoin sowie die Besteuerung der Digitalwirtschaft dürften beim bevorstehenden G20-Treffen eine bedeutende Rolle spielen.
Bundestagswahl 15-03-2018

Kanzlerin mit dünner Mehrheit

Bundeskanzlerin Angela Merkel startet ohne den Rückhalt von 35 Abgeordneten der großen Koalition in ihre vierte Amtsperiode.

Designierte Bundesregierung auf dem Weg nach Frankreich

Nach ihrem Amtsantritt will die Bundesregierung rasch die Zusammenarbeit mit Frankreich wieder aufnehmen.
Bundestagswahl 09-03-2018

GroKo-Regierungsmannschaft steht

Als letzte Partei der erneuten großen Koalition hat die SPD am heutigen Freitag ihre Minister für das neue Bundeskabinett offiziell bekannt gegeben.
Binnenmarkt 09-02-2018

So tickt der künftige Finanzminister Olaf Scholz

Nüchtern, pragmatisch und sehr, sehr selbstbewusst: Hamburgs Noch-Bürgermeister dürfte im Berliner Finanzministerium eine prägende Figur der großen Koalition werden.
Innenpolitik 11-07-2017

Gabriel: Merkel trägt politische Verantwortung für den G20-Gipfel

Außenminister Sigmar Gabriel hat mit Wut auf die Vorwürfe der Union nach dem G20-Gipfel reagiert. Merkel trage die "politische Verantwortung für die Inszenierung und Ausrichtung des G20-Gipfels in Hamburg".