: NPD

Innenpolitik 18-02-2019

NPD bekommt erstmal weiter Geld vom Staat

Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung wollen die NPD finanziell austrocken. Doch der Antrag beim Bundesverfassungsgericht lässt auf sich warten.
AfD, Alice Weidel, Alexander Gauland, NPD
Bundestagswahl 21-09-2017

Mythos „Modernisierungsopfer“: AfD-Wähler haben rechte Tradition

AfD-Anhänger sind selten die Opfer der Modernisierung, als die sie meist gesehen werden.
Bundestagswahl 20-09-2017

Rechtspopulismus: De Maizières Unverständnis für die Ostdeutschen

Der Minister macht die "Veränderungsmüdigkeit" der Ostdeutschen für den dortigen Erfolg der Rechtspopulisten verantwortlich. Wer so argumentiert, hat wenig verstanden.
Innenpolitik 07-04-2017

Regierung will staatliche Finanzierung der NPD stoppen

Die Bundesregierung will der rechtsextremen NPD und anderen verfassungsfeindlichen Parteien den staatlichen Geldhahn zudrehen.
A Pegida demonstrator, 8 December 2014
EU-Innenpolitik 25-01-2017

Deutschland: Militanter Rechtsextremismus nimmt zu

NPD und Neonazis, Hass-Kommentatoren, Pegida: Das Spektrum rechtsextremer und nationalistischer Bewegungen in Deutschland reicht laut einem Medienbericht weit über über die Radikalen hinaus.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Das Bundesverfassungsgericht hat einen erneuten Antrag zum NPD-Verbot abgelehnt. Es fehlten "konkrete Anhaltspunkte", dass die Rechtsextremen auch nur ansatzweise ihre verfassungsfeindlichen Ziele erreichten könnte.
Zuwanderung AfD Jörg Meuthen, Euro-Zone Bundestagswahl
EU-Innenpolitik 01-09-2016

AfD und NPD: Von Flirt und Distanzierung

Erst sorgte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen für Empörung, weil er bei einem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern "offen" sei für Vorschläge der NPD. Nun rudert er zurück und lehnt eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen Partei ab.
Pegida plant in ganz Europa Demonstrationen.
Außenpolitik 25-01-2016

Pegida: Fremdenfeindliche Bewegung plant EU-weit Aufmärsche

Bislang war Pegida eine auf Deutschland begrenzte Erscheinung. Doch die fremdenfeindliche Bewegung will EU-weit Anhänger finden - und plant für Anfang Februar angeblich Demonstrationen in 14 europäischen Ländern. EURACTIVs Kooperationspartner "Der Tagesspiegel" berichtet.
Die rechtsradikale Partei NPD könnte bald verboten werden.
EU-Innenpolitik 08-12-2015

Rechtsradikalismus: Verbot der NPD rückt näher

Wesenverwandt mit der NSDAP? Der erste Anlauf war 2003 gescheitert - nun wird ein Verbot der rechtsextremen NPD durch das Bundesverfassungsgericht wahrscheinlicher. Die zweite Hürde könnte jedoch der Europäische Gerichtshof sein.
EU-Innenpolitik 04-09-2015

Verfassungsschutz-Chef Maaßen: „Hetze gegen Flüchtlinge führt zu weiterer Radikalisierung“

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen über die Konsequenzen der aggressiven Rhetorik der Rechten, die Gefahr von Anschlägen und die Rolle der NPD bei den Auseinandersetzungen in Heidenau.
Europawahlen 15-05-2014

NPD im Wahlkampfmodus: Europa-Debüt einer „sterbenden Partei“?

Die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl ist gefallen und die NPD darf hoffen: Erstmals könnten die Rechtsextremen einen Sitz im EU-Parlament ergattern. Ihr Wahlkampf ist geprägt von einem tiefgreifenden Hass auf "die Zigeuner" und "den Brüsseler EU-Moloch". Dabei könnte gerade die EU der Partei das Leben retten.