: Norbert Walter-Borjans

SPD-Chef: „Krisenbewältigung geht nur mit mehr Europa“

Vor dem Koalitionsausschuss zur EU-Ratspräsidentschaft an diesem Montagabend hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans für ein Bekenntnis zu einem starken Europa geworben.
Wahlen & Macht 29-05-2020

SPD-Spitze bestreitet Vermutungen über Kanzlerkandidatur

Die SPD-Spitze hat sich noch auf keinen Kanzler-Kandidaten für die Bundestagswahl festgelegt. Damit dementiert sie vorherige Medienberichte, wonach es Fraktionschef Rolf Mützenich werden könne.
Außenpolitik 06-05-2020

US-Atomwaffen: SPD relativiert Mützenich-Aussagen, fordert aber Debatte

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich forderte, dass Deutschland die Stationierung von US-Atomwaffen "künftig ausschließt". Außenminister und Parteikollege Heiko Maas ruderte zurück, doch bestätigen ranghohe SPD-Mitglieder: Die Sozialdemokratie hinterfragt die deutsche Rolle in der NATO-Nuklearstrategie. 
Innenpolitik 09-12-2019

CDU erwartet Zugeständnisse der SPD an große Koalition

Die SPD hat am Freitag eine neue Spitze gewählt. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gelten als links-orientiert und möchten Teile des Koalitionsvertrages neu verhandeln. Ein Kurswechsel wird von der Union schon jetzt klar abgelehnt. 
Wahlen & Macht 06-12-2019

Neue SPD-Spitze auf Konfrontationskurs mit der Koalition

Die SPD hat Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu ihren beiden neuen Vorsitzenden gewählt. Eine Grundsatzwahl über den Verbleib in der Groko bleibt aus – der Union hat die neue SPD-Spitze mit einem Leitantrag aber den Kampf angesagt.
Innenpolitik 06-12-2019

Die SPD unterwegs auf dünnem Eis

Am Freitag beginnt der SPD-Bundesparteitag. Nach dem Mitgliederentscheid über die neue Parteispitze gibt es viele offene Fragen. Die größte: weiter regieren oder nicht? Sabine Kinkartz berichtet. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. 
EU-Innenpolitik 04-12-2019

Hitzige Debatten in Rom: Eurozonen-Reform in Gefahr?

Die zuständigen Minister der EU-Staaten treffen sich heute, um weitere Reformen der Eurozone zu diskutieren. Die aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland und Italien könnten diese Gespräche allerdings belasten.
Innenpolitik 01-12-2019

Wie die SPD ihren Brexit-Moment erlebte

Es ist 18:10 Uhr, als die Miene von Scholz erstarrt und Walter-Borjans die neue Last spürt. Der 30. November 2019 wird in die Geschichte der SPD eingehen. EURACTIVs Medienparnter Der Tagesspiegel berichtet.
EU Europa Nachrichten Malta Presse

Steuerhinterziehung: Gestern Schweiz – heute Malta

Neue Daten legen den Verdacht nahe, dass Firmen auf Malta für Steuertricks genutzt werden. Das Steuerrecht der Mittelmeerinsel jedenfalls ist wie gemacht für Betrug.
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