: NATO

Innenpolitik 20-02-2019

Cyberattacken auf europäische Think-Tanks

Microsoft hat eine Reihe von koordinierten Cyberangriffen gegen europäische Think-Tanks und gemeinnützige Organisationen registriert. Darunter sind die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und der German Marshall Fund.
Innenpolitik 15-02-2019

Chef der Münchner Sicherheitskonferenz fordert gemeinsame, europäische Haltung

In München hat die internationale Sicherheitskonferenz begonnen. Kernthemen werden unter anderem die Zukunft der Nato, der Brexit sowie der INF-Abrüstungsvertrags sein - sowie die Frage nach dem Sinn einer europäischen Armee.
Außenpolitik 14-02-2019

NATO bereitet sich auf eine INF-freie Welt vor

Nach dem Austritt der USA aus dem INF-Abkommen trafen sich die NATO-Verbündeten in Brüssel, um eine Zukunft mit einem "Russland mit mehr Raketen" zu planen.
Innenpolitik 07-02-2019

Wehrbeauftragter beharrt auf Aufstockung von Verteidigungsetat

Der Wehrbeauftragte des Bundestags pocht trotz schrumpfender Haushaltsspielräume auf eine Aufstockung des Verteidigungsetats auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024.
Innenpolitik 06-02-2019

Nordmazedonien: NATO-Beitritt schon 2019?

Die NATO hat das Beitrittsprotokoll mit der Republik Nordmazedonien unterzeichnet. Damit könnte das Land bereits Ende des Jahres offiziell dem Bündnis beitreten.
Außenpolitik 04-02-2019

Deutsche Politiker fürchten Wettrüsten nach Ende des INF-Vertrages

In Europa sorgt man sich um ein erneutes Aufrüsten, nachdem der INF-Vertrag seitens Russland und den USA gekündigt wurde. Deutsche Politiker schlagen nun einen Kompromiss vor.
Innenpolitik 23-01-2019

Deutschland setzt „Mission Sophia“ aus

Deutschland wird zunächst einmal kein neues Schiff zur Beteiligung an der EU-Mittelmeermission "Sophia" entsenden. Die Mission steht als Ganzes infrage.
Innenpolitik 22-01-2019

Der Vertrag von Aachen: Mehr Sein als Schein

Der heute unterzeichnete Vertrag von Aachen enthält einige eher versteckte, aber wichtige Neuerungen in den Bereichen Verteidigung und Diplomatie.
Außenpolitik 17-01-2019

Washington macht Ernst: Austritt aus Raketenabkommen wahrscheinlich

Nach gescheiterten Gesprächen kündigten die USA an, man werde sich "in weniger als zwei Wochen" nicht mehr an die vertraglichen Verpflichtungen gebunden sehen.
Außenpolitik 17-01-2019

Griechenland: Tsipras bleibt Premier

Premierminister Alexis Tsipras überstand die Abstimmung knapp. Er hatte die Vertrauensfrage aufgrund der innenpolitischen Streitigkeiten um das Namensabkommen mit Mazedonien gestellt.
Innenpolitik 15-01-2019

Ein globaler Fonds könnte die Kontrolle von Massenvernichtungswaffen stärken

Das internationnale Verbot des Einsatzes von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen weicht sich im Streit zwischen Russland und dem Westen auf. Ein Vorschlag für eine neue Prüfinstanz.
Außenpolitik 07-01-2019

Zaev: Ohne NATO drohen Mazedonien „existenzielle Gefahren“

Das Abkommen im Namensstreit mit Athen wende sich nicht gegen Drittstaaten, auch nicht gegen Russland, betont Mazedoniens Premierminister.
Außenpolitik 05-12-2018

INF-Vertrag: Nato setzt Russland eine Frist von 60 Tagen

Die Nato tritt Russland gegenüber geschlossen auf und fordert, dass das Land sein Raketensystem 9M729 innerhalb von zwei Monaten so anpasst, dass es die Regeln des INF-Vertrages erfüllt. Sonst wird die USA austreten.
Außenpolitik 05-12-2018

US-Außenminister: Multilaterale Institutionen sind „heruntergekommen“

US-Außenminister Pompeo sagte, die USA stünden ihren Verbündeten weiterhin bei. Organisationen wie NATO, WTO und auch die EU bräuchten aber "Veränderung".
Außenpolitik 03-12-2018

Russischer Botschafter: Der Ukraine-Konflikt ist nicht im Interesse Russlands

Im Exklusivinterview spricht der EU-Botschafter Russlands, Wladimir Tschischow,  über die Situation im Asowschen Meer, auf der Krim und im Donbas.
Außenpolitik 30-11-2018

Salome Surabischwili ist die erste Präsidentin Georgiens

Bei der umkämpften Stichwahl um das Präsidentenamt in Georgien ist erstmals eine Frau an die Staatsspitze gewählt worden.
Innenpolitik 29-11-2018

Bundeswehr wird um 5000 zusätzliche Stellen aufgestockt

Bis 2025 soll die Bundeswehr 5000 mehr Männer und Frauen einstellen, als ursprünglich geplant.
Außenpolitik 29-11-2018

Ukrainischer Ex-Premier: Russland verletzt das Völkerrecht

Im Interview spricht Arsenij Jazenjuk über die Spannungen im Asowschen Meer sowie über die ukrainischen Präsidentschaftswahlen.

Deutschland hält die schwarze Null

Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag für 2109 einen Rekord-Haushalt mit einem Volumen von 356 Milliarden Euro beschlossen. Mehrausgaben sind vor allem bei der Verteidigungspolitik vorgesehen. Doch die schwarze Null steht.
Innenpolitik 20-11-2018

EU-Minister einigen sich auf neue Militärprojekte

Die EU-Außen- und Verteidigungsminister haben sich auf 17 neue Militärprojekte im Rahmen der PESCO-Initiative geeinigt. Sind das erste Schritte auf dem Weg zu einer europäischen Armee?
Außenpolitik 19-11-2018

„Blockade und Militarisierung“ im Asowschen Meer

Die EU-Außenminister diskutieren heute in Brüssel die russische Blockade und die Militarisierung im Asowschen Meer. Diese liegt zwischen der Ukraine und Russland.
Außenpolitik 14-11-2018

Kein neuer Kalter Krieg: Strategische Verflechtung statt strategischer Autonomie

Mit ihrem Konzept der strategischen Autonomie riskiert die EU einen neuen Kalten Krieg. Unter den Bedingungen von Globalisierung und Digitalisierung sollte sie stattdessen auf strategische Verflechtung setzen, meint Annegret Bendiek.
Innenpolitik 14-11-2018

Merkel legt Fokus der EU-Politik auf Verteidigung

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte in Straßburg eine "echte europäische Armee" und einen gemeinsamen EU-Asylrechtsrahmen. Zur Währungspolitik schwieg sie.
Außenpolitik 14-11-2018

Trump mit heftigen Attacken gegen Macron

Nach seiner Rückkehr aus Paris hat US-Präsident Trump zum Rundumschlag gegen Frankreichs Staatschef Macron ausgeholt. Ein besonderer Dorn im Auge sind ihm die Pläne für eine europäische Armee.