: NATO

Außenpolitik 05-12-2018

INF-Vertrag: Nato setzt Russland eine Frist von 60 Tagen

Die Nato tritt Russland gegenüber geschlossen auf und fordert, dass das Land sein Raketensystem 9M729 innerhalb von zwei Monaten so anpasst, dass es die Regeln des INF-Vertrages erfüllt. Sonst wird die USA austreten.
Außenpolitik 05-12-2018

US-Außenminister: Multilaterale Institutionen sind „heruntergekommen“

US-Außenminister Pompeo sagte, die USA stünden ihren Verbündeten weiterhin bei. Organisationen wie NATO, WTO und auch die EU bräuchten aber "Veränderung".
Außenpolitik 03-12-2018

Russischer Botschafter: Der Ukraine-Konflikt ist nicht im Interesse Russlands

Im Exklusivinterview spricht der EU-Botschafter Russlands, Wladimir Tschischow,  über die Situation im Asowschen Meer, auf der Krim und im Donbas.
Außenpolitik 30-11-2018

Salome Surabischwili ist die erste Präsidentin Georgiens

Bei der umkämpften Stichwahl um das Präsidentenamt in Georgien ist erstmals eine Frau an die Staatsspitze gewählt worden.
Innenpolitik 29-11-2018

Bundeswehr wird um 5000 zusätzliche Stellen aufgestockt

Bis 2025 soll die Bundeswehr 5000 mehr Männer und Frauen einstellen, als ursprünglich geplant.
Außenpolitik 29-11-2018

Ukrainischer Ex-Premier: Russland verletzt das Völkerrecht

Im Interview spricht Arsenij Jazenjuk über die Spannungen im Asowschen Meer sowie über die ukrainischen Präsidentschaftswahlen.

Deutschland hält die schwarze Null

Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag für 2109 einen Rekord-Haushalt mit einem Volumen von 356 Milliarden Euro beschlossen. Mehrausgaben sind vor allem bei der Verteidigungspolitik vorgesehen. Doch die schwarze Null steht.
Innenpolitik 20-11-2018

EU-Minister einigen sich auf neue Militärprojekte

Die EU-Außen- und Verteidigungsminister haben sich auf 17 neue Militärprojekte im Rahmen der PESCO-Initiative geeinigt. Sind das erste Schritte auf dem Weg zu einer europäischen Armee?
Außenpolitik 19-11-2018

„Blockade und Militarisierung“ im Asowschen Meer

Die EU-Außenminister diskutieren heute in Brüssel die russische Blockade und die Militarisierung im Asowschen Meer. Diese liegt zwischen der Ukraine und Russland.
Außenpolitik 14-11-2018

Kein neuer Kalter Krieg: Strategische Verflechtung statt strategischer Autonomie

Mit ihrem Konzept der strategischen Autonomie riskiert die EU einen neuen Kalten Krieg. Unter den Bedingungen von Globalisierung und Digitalisierung sollte sie stattdessen auf strategische Verflechtung setzen, meint Annegret Bendiek.
Innenpolitik 14-11-2018

Merkel legt Fokus der EU-Politik auf Verteidigung

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte in Straßburg eine "echte europäische Armee" und einen gemeinsamen EU-Asylrechtsrahmen. Zur Währungspolitik schwieg sie.
Außenpolitik 14-11-2018

Trump mit heftigen Attacken gegen Macron

Nach seiner Rückkehr aus Paris hat US-Präsident Trump zum Rundumschlag gegen Frankreichs Staatschef Macron ausgeholt. Ein besonderer Dorn im Auge sind ihm die Pläne für eine europäische Armee.
Innenpolitik 12-11-2018

Finnland tritt Initiative für europäische Militärkooperation bei

Finnland ist das zehnte Mitglied der Europäischen Interventionsinitiative (EI2). Deren Ziel ist es, die "strategische Autonomie" Europas im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu fördern.
Außenpolitik 08-11-2018

Mehrheitsentscheidungen und Machtverschiebungen im Rat

Vor allem Frankreich und Deutschland haben die europäischen Machtverhältnisse zu ihren Gunsten verschoben, meinen Sabine Lösing und Claudia Haydt.
Energie & Umwelt 30-10-2018

Nord Stream 2 als russische „Waffe“ gegen NATO?

Beobachter haben die Nord Stream 2-Pipeline als Sicherheitsbedrohung für die EU und die NATO bezeichnet.
Innenpolitik 26-10-2018

NATO-Manöver provoziert Russland

Das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges ist am Donnerstag in Norwegen angelaufen. Russland sieht darin eine Provokation.
Außenpolitik 25-10-2018

US-Aufkündigung des INF-Vertrags: Punktsieg für Putin

Mit seiner vor allem innenpolitisch motivierten Entscheidung, den INF-Abrüstungsvertrag aufzukündigen, schwächt Trump die globale nukleare Ordnung, meint Oliver Meier
Außenpolitik 25-10-2018

Putin warnt vor Wettrüsten

Die US-Regierung würde eine "extrem gefährliche Situation" heraufbeschwören, wenn sie sich wie angekündigt aus dem INF-Abrüstungsvertrag zurückziehe.
Außenpolitik 24-10-2018

Große NATO-Übung gegen potenzielle russische Aggression

Bei der größten Übung der NATO seit dem Ende des Kalten Krieges wird die Verteidigung Norwegens simuliert.
Außenpolitik 17-10-2018

Hahn macht Druck auf die Namenseinigung in Mazedonien

Brüssel fordert, dass die Opposition in Mazedonien über ihren Schatten springt und den Weg frei für die Namensänderung macht.
Außenpolitik 28-09-2018

Vertrauensbildende Maßnahmen für den Westbalkan!

Frank Burgdörfer vom Vorstand der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) ordnet das für Sonntag angesetzte Mazedonien-Referendum ein.
Außenpolitik 14-09-2018

Russland mit riesigem Militärmanöver

Russland startet heute das größte Militärmanöver seiner Geschichte. Rund 300.000 Soldaten nehmen teil.
Außenpolitik 31-08-2018

Nato: Die ungleiche Lastenteilung ist die Kehrseite amerikanischer Vorherrschaft

Die Dominanz der USA in der Nato ist von Washington strategisch gewollt, wie Johannes Thimm darlegt. Die Europäer können den Drohungen Trumps, sich aus dem Bündnis zurückzuziehen, daher gelassen begegnen.
Außenpolitik 28-08-2018

Macron will EU-Verteidigunspolitik vorantreiben

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich zur Verteidigungspolitik der EU und seinen Reformvorschlägen geäußert. "Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln" meint er.