: Minsk

Außenpolitik 14-12-2020

Belarus geht uns alle an

Vier Monate, mehrere Protestaktionen und mehr als 30.000 Verhaftungen nach der gefälschten Präsidentschaftswahl in Belarus ist das Land wieder dort angekommen, wo es Anfang August stand.
Außenpolitik 22-09-2020

EU-Außenminister können sich weiter nicht auf Belarus-Sanktionen einigen

Zypern habe sich nicht bewegt. Das EU-Land fordert, dass gleichzeitig auch Sanktionen gegen die Türkei wegen des Streits um Gas-Bohrungen im östlichen Mittelmeer verhängt werden.
Außenpolitik 21-09-2020

EU-Außenminister beraten über Sanktionen zu Belarus und Libyen

Die Strafmaßnahmen gegen Belarus werden bisher jedoch durch Zypern blockiert, das gleichzeitig Sanktionen gegen die Türkei wegen des Gasstreits im östlichen Mittelmeer fordert.
Außenpolitik 23-08-2020

Wieder Großdemo gegen Lukaschenko in Minsk

Hunderttausende Demonstranten sind in Minsk trotz Verbots zu Anti-Regierungsprotesten zusammengekommen. Die Regierung behinderte die Anreise der Demonstranten mit Straßenblockaden. Erstmals ist das Militär in Stellung.
Außenpolitik 17-08-2020

Ratspräsident beruft EU-Sondergipfel zu Belarus ein

Am kommenden Mittwoch werden die Staats- und RegierungsschefInnen der EU beraten, wie sie mit der Situation in Belarus umgehen wollen. Seit vergangenen Freitag ist der Weg für Sanktionen frei.
Außenpolitik 14-08-2020

EU-Außenminister geben grünes Licht für neue Sanktionen gegen Belarus

Angesichts der brutalen Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Belarus haben die EU-Außenminister neue Sanktionen gegen die Verantwortlichen in Minsk beschlossen. Freigelassene Demonstranten in Belarus berichten über Folter im Gefängnis.
11-08-2020

Minister – Belarussische Oppositionsführerin Tichanowskaja ist in Litauen

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja ist inmitten der Proteste nach der Präsidentenwahl nach Litauen gereist.
Außenpolitik 10-08-2020

Wahlkommission – Lukaschenko mit 80 Prozent der Stimmen wiedergewählt

In Weißrussland hat Präsident Aleksander Lukaschenko die Präsidentschaftswahl nach Angaben der Wahlkommission mit 80 Prozent der Stimmen gewonnen.
Außenpolitik 04-07-2018

EU-Atomprüfer: Geplantes AKW in Belarus ist sicher

EU-Ermittler haben am heutigen Dienstag einen Bericht präsentiert, in dem festgestellt wird, dass ein im Bau befindliches Kernkraftwerk in Belarus die sogenannten "Stresstests" der Union besteht.
Außenpolitik 25-07-2017

Ukraine: Kein Ende der Kämpfe in Sicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Montag mit den Staatschefs Frankreichs, der Ukraine und Russlands über den Krieg in der Ostukraine. Konkrete Fortschritte gab es offenbar nicht.
Facebook is facing legal challenges across Europe
Außenpolitik 07-02-2017

Weißrussland im Klinsch mit dem großen Bruder

Eigentlich sind Russland und Weißrussland enge postsowjetische Verbündete. Derzeit haben die Beziehungen beider Länder aber einen neuen Tiefpunkt erreicht. Streitpunkt sind Energielieferungen aus Russland.
Außenpolitik 23-02-2015

Ukraine: Rebellen und Militär tauschen Gefangene aus

Die ukrainische Armee und prorussische Separatisten haben sich auf einen schnellen Abzug schwerer Waffen von der Front im Osten des Landes verständigt. Doch ungeachtet der Entspannungssignale debattiert der Westen über verschärfte Sanktionen gegen Russland – es geht um die Stadt Mariupol.
Außenpolitik 18-02-2015

UN-Sicherheitsrat verlangt sofortige Waffenruhe in Debalzewe

Nach stundenlangen Diskussionen hat sich der UN-Sicherheitsrat in der Nacht zu Mittwoch auf eine Resolution zum Ukraine-Konflikt geeinigt. Darin fordern die Ratsmitglieder – unter anderem Russland – die sofortige Einhaltung des Minsker Waffenstillstands. Derweil haben die prorussischen Separatisten die ost-ukrainische Stadt Debalzewe weitgehend eingenommen.
Außenpolitik 16-02-2015

Minsk II: Waffenruhe in Ost-Ukraine weitgehend stabil

In der Ostukraine hat die neue Waffenruhe zwischen Militär und prorussischen Separatisten am Sonntag weitgehend gehalten. Beide Seiten sind allerdings skeptisch.
Ukraine 12-02-2015

Ukraine-Gipfel: Einigung zwischen Staatschefs steht kurz bevor

Beim Krisentreffen zum Ukraine-Konflikt zeichnet sich offenbar eine Einigung ab. Diplomaten zufolge wollen die Staats- und Regierungschefs gemeinsam eine Erklärung unterzeichnen.
Außenpolitik 10-02-2015

Steinmeier: Neue Debatte über Waffen für Ukraine möglich

Vor der Minsker Friedenskonferenz sind die diplomatischen Fronten zwischen der Ukraine, Russland und der EU weiter verhärtet. Sollten die Gespräche erfolglos bleiben, könnten westliche Waffenlieferungen für die Ukraine wahrscheinlicher werden, meint Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.
Ukraine 05-09-2014

Ostukraine: Kiew und Rebellen vereinbaren Waffenruhe

Die prorussischen Separatisten und die ukrainische Regierung haben sich in Minsk auf eine Feuerpause geeinigt. Doch trotz der Verhandlungen halten die Kämpfe im Osten des Landes weiter an. Die EU plant weitere Sanktionen gegen Russland.
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