: Migration

Außenpolitik 06-02-2018

Nachhaltige Entwicklungspolitik und menschenwürdige Migrationspolitik im Koalitionsvertrag verankern

Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter. Die Zahl der Hungernden ist 2017 auf 815 Millionen Menschen angestiegen. Mehr als 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Armut. Gleichzeitig stellen rechtspopulistische und …

Innenpolitik 26-01-2018

Italien und Griechenland fordern mehr Solidarität in Migrationsfragen

Die griechischen und italienischen Premierminister Alexis Tsipras und Paolo Gentiloni haben beim Wirtschaftsforum in Davos deutlich gemacht, dass Migrationsfragen nicht von einzelnen Staaten alleine gelöst werden können. Man brauche konzertierte Maßnahmen, aber auch öffentlich-private Partnerschaften. „Es ist notwendig, dass dieses Problem …

Außenpolitik 18-01-2018

»Mein Paradies ist hier!«

Was für eine bizarre Szene an diesem heißen Novemberabend in Abidjan, der Hauptstadt der westafrikanischen Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste): ein Stadion, gefüllt mit jungen Menschen, skandiert auf Geheiß des ivorischen Fußballsuperstars Didier Drogba: »Ich schwöre, ich wandere nicht aus! Ich schwöre, …

EU-Innenpolitik 17-01-2018

Merkel und Kurz einig über Schutz der Außengrenzen

Deutschland und Österreich wollen die illegale Migration in die EU reduzieren und die Außengrenzen der Europäischen Union stärken. Über diese Ziele sei sie sich mit dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz einig, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einem gemeinsamen …

Außenpolitik 10-01-2018

Innerafrikanische Entwicklungsziele statt innerafrikanische Grenzen

Während des AU-EU-Gipfels hat die EU-Kommission ihre Pläne für die weitere Entwicklungspolitik umrissen. Wie will sie jedoch zukünftig sicherstellen, dass die europäischen Entwicklungsziele nicht vorrangig als Belohnung für Maßnahmen der Migrationskontrolle dienen? "Mithilfe der EU ist es uns gelungen, eine völlig …

Innenpolitik 03-01-2018

CSU bei Migration unnachgiebig

In einer Vorlage für die Klausur ihrer Bundestagsabgeordneten in dieser Woche fordert sie eine Kürzung der Sozialleistungen für Asylbewerber und eine obligatorische Altersprüfung junger Migranten. Zudem pocht die CSU-Landesgruppe auf Umsetzung des von der SPD kritisierten Regelwerks der Union zur Zuwanderung, …

EU-Innenpolitik 20-12-2017

Dzurinda: Die Lösung für die Migrationskrise liegt außerhalb der EU-Grenzen

Die Lösung der Migrationskrise liegt außerhalb der Grenzen der EU, deswegen muss die Union mit allen Akteuren in den betroffenen Ländern zusammenarbeiten und finanzielle sowie logistische Hilfe anbieten, sagt der ehemalige slowakische Premierminister im Interview mit EURACTIV Slowakei. Mikuláš Dzurinda …

Innenpolitik 20-12-2017

Tusk und Kurz üben Schulterschluss

Nach der Regierungsbildung in Wien zeichnet sich eine neue Achse mit EU-Ratspräsident Donald Tusk ab. Noch bevor Sebastian Kurz heute seine erste Regierungserklärung vor dem österreichischen Parlament abgibt, eilte er gestern zur EU nach Brüssel. Seine Botschaft lautete, dass sich "Österreich noch …

EU-Innenpolitik 18-12-2017

EU-Gipfel: Migration bleibt Streitthema

Die EU bereitet sich auf einen schwierigen Start in das Jahr 2018 vor: Migration wird weiterhin das Hauptthema sein. Die EU-Kommission und der Rat fordern, dass keine Lösungsvorschläge gemacht werden sollten, die die Einheit der Mitgliedstaaten bedrohen könnten. Die Migration bleibt …

EU-Innenpolitik 14-12-2017

EU-Kommissar: Tusks Migrationspläne sind „anti-europäisch“

Der EU-Kommissar für Migration Dimitris Avramopoulos hat die migrationspolitischen Vorschläge von EU-Ratspräsident Donald Tusk für den Ende dieser Woche anstehenden EU-Gipfel als „inakzeptabel“ und „antieuropäisch” zurückgewiesen. Diese ungewöhnlich harsche Kritik äußerte Avramopoulos am gestrigen Dienstag. Laut EU-Quellen hatte Tusk zuvor intern …

Außenpolitik 12-12-2017

Europas schnelle Lösungen können junge Afrikaner noch stärker zur Migration drängen

Für Europa hat die Lösung der Migrationskrise in Verhandlungen mit afrikanischen Staaten oberste Priorität. Berichte über Sklavenhandel in Libyen sollten aber ein Warnzeichen dafür sein, dass kurzfristige Lösungen verheerende Auswirkungen für junge Afrikaner haben können, sagt Marije Balt. Marije Balt ist …

Außenpolitik 07-12-2017

EU und Afrikanische Union uneins: Gipfel-Ergebnisse noch immer nicht veröffentlicht

Eine Woche nach dem EU-Afrika-Gipfel verhindern die Themen erzwungene Rückführung von Migranten sowie sexuelle Rechte die Veröffentlichung der Abschlusserklärung des Treffens. EURACTIV Frankreich berichtet. Die Einigkeit zwischen der EU und der Afrikanischen Union (AU) ist eine Woche nach Ende des Gipfels …