: Michael Theurer

Soziales 17-10-2018

Union gegen EU-Arbeitslosenversicherung

Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine EU-Arbeitslosenrückversicherung stoßen beim Koalitionspartner auf Ablehnung.
CETA, Schiedsgerichte, EU-Parlament, Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Außenpolitik 15-02-2017

Weg frei für CETA – „Relikt der Vergangenheit“ oder Bollwerk gegen Protektionismus?

Das EU-Parlament hat für das Handelsabkommen mit Kanada gestimmt. Teile von CETA dürften damit im Frühjahr in Kraft treten. Doch die Skepsis bleibt bei vielen Kritikern groß.
Die Steuervermeidung von Großkonzernen soll nach dem Willen von Jean-Claude Juncker bald ein  Ende haben.

EU-Pläne gegen Steuerschlupflöcher: Kritiker monieren etliche Schwachstellen

Milliardenbeträge gehen dem Staat der EU zufolge jedes Jahr durch die Steuertricks internationaler Unternehmen verloren. Ein neues Gesetzespaket der EU-Kommission will hier nun anpacken. Kritiker nennen die Pläne jedoch einen zahnlosen Tiger.

Steuervorteile: EU-Parlament straft unkooperative Konzerne ab

Kein Kontakt mehr zu "respektlosen Lobbyisten": Der parlamentarische Sonderausschuss zur Aufklärung von Steuervergünstigungen macht ernst mit Unternehmen wie Amazon, McDonalds und Ikea. Solange die Firmen sich nicht zu Steuervergünstigungen äußern, herrscht für sie Kontaktsperre zum EU-Parlament.

Juncker streitet Vorwürfe in LuxLeaks-Affäre ab

In der sogenannten LuxLeaks-Affäre um Steuervergünstigungen für Konzerne in Luxemburg hat sich Jean-Claude Juncker gegen Vorwürfe verteidigt. Mehrere EU-Abgeordnete warfen dem Kommissionspräsidenten vor, sich mit Ausflüchten aus der Affäre stehlen zu wollen.

Juncker präsentiert 315-Milliarden-Euro-Investitionspaket

1,3 Millionen Jobs soll das neue Konjunkturprogramm von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bringen. Und das, ohne frisches Geld zu drucken. Kritiker bezeichnen den Plan als "Provokation und Juncker-Voodoo gegen die Mega-Depression".

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