: Menschenrechte

Innenpolitik 26-11-2018

Der Asylartikel ist ein Grundrecht von gestern

Friedrich Merz' Aussagen zum Asylrecht stoßen auf viel Widerspruch. Zu Unrecht, regt er doch eine wichtige Debatte an. Ein Kommentar.
Außenpolitik 25-06-2018

Trump und die internationale Migration – ist die IOM noch zu retten?

Welche Rolle spielt die IOM und warum sie oft als „böse Schwester des UNHCR“ verunglimpft, fragt Benjamin Schraven.
Außenpolitik 13-11-2017

EU erschwert weiterhin internationalen Menschenrechtsschutz

Die EU pocht weiterhin auf unverbindliche Regelungen bei der Erarbeitung eines völkerrechtlichen Vertrages, der transnationale Unternehmen menschenrechtlich zur Verantwortung ziehen soll, meint Jonas Botta.
Entwicklungspolitik 30-11-2016

Die Zeit der Unschuld ist vorbei

Vor ein paar Jahren noch hatte die Idee etwas Unappetitliches: Ländern, die bei der Rücknahme von Flüchtlingen oder Migranten nicht kooperieren, die Entwicklungshilfe kürzen. Heute ist das in Europa weitgehend akzeptierte Politik. Und die Schweiz bereitet den nächsten Schritt vor.
Außenpolitik 21-11-2016

Trump und die Frauenrechte

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten könnte die Grundfesten der ältesten Demokratie der Welt erschüttern. Auch der liberale Konsens, nach dem Frauenrechte Menschenrechte sind, dürfte aufgekündigt werden.
Außenpolitik 12-09-2016

Wahlen in Weißrussland: Das gerupfte Parlament

Mit den diesjährigen Parlamentswahlen will Präsident Lukaschenko der Welt und vor allem Europa beweisen, dass Menschenrechte geachtet werden und ein Rechtsstaat existiert.
Außenpolitik 20-07-2016

Türkei-Putsch: Das inkompetenteste Unterfangen überhaupt?

George Friedmann ist ein weltweit anerkannter Politologe und Autor aus den USA. Vor Kurzem gründete er Geopolitical Futures, einen weltweiten Analysedienstleister, für dessen Vorstand er jetzt tätig ist.
Außenpolitik 07-06-2016

Russlands Ausschluss aus dem Europarat wäre ein großer Fehler

Susan Stewart von der regierungsberatenden Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat in einem auch in der ZEIT und auf EURACTIV.de veröffentlichten Artikel gefordert, Russland aus dem Europarat auszuschließen. Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE sieht das anders.
Entwicklungspolitik 30-04-2015

Reagiert die EU adäquat auf die Flüchtlingstragödien im Mittelmeer?

Neben der Frage der Seenotrettung im Mittelmeer hat die EU zwei weitere Problembereiche: ansteigende Asylantragszahlen, die in Europa stark divergieren, und eine mangelnde Fairness gegenüber Asylsuchenden. Deshalb fordert Florian Trauner die EU dringend auf, eine Reform der Flüchtlingspolitik vorzunehmen.
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