: Menschenrechte

Amnesty International campaigners at a Berlin protest against mass surveillance in 2014
Außenpolitik 02-02-2018

Taner Kilic bleibt in U-Haft

In einer spektakulären Kehrtwende hat ein Istanbuler Gericht am gestrigen Donnerstag seine eigene Entscheidung zur Freilassung des türkischen Amnesty-Chefs gekippt.
Außenpolitik 24-01-2018

EU fordert Freilassung von Gui Minhai

Die EU hat von China die sofortige Freilassung des festgenommenen regierungskritischen Hongkonger Verlegers mit schwedischer Staatsbürgerschaft, Gui Minhai, gefordert.

Handelsausschuss fordert schärfere Exportkontrollen für Überwachungssoftware

Das EU-Parlament will strengere Ausfuhrkontrollen für Überwachungsprogramme und stimmt am Mittwoch über eine entsprechende Initiative ab.
Außenpolitik 05-01-2018

Ankara sendet versöhnliche Signale nach Westeuropa

Erstmals seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor anderthalb Jahren reist Staatschef Erdogan nach Frankreich. Auch Richtung Berlin sendet Ankara versöhnliche Signale.
Außenpolitik 20-12-2017

LINKEN-Abgeordnete zum Iran: „EU muss im Nahen Osten eine Balance herstellen“

US-Präsident Donald Trump droht, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Wird die EU damit zum wichtigsten Partner der Islamischen Republik? Linken-Politikerin Cornelia Ernst über den aktuellen Stand der EU-Iran-Beziehungen.
Innenpolitik 07-12-2017

Europarat warnt: Frauenrechte in Europa in Gefahr

Die sexuellen und reproduktiven Gesundheitsrechte von Frauen sind in Europa in Gefahr, warnt der Europarat in einem Bericht.
Außenpolitik 13-11-2017

EU erschwert weiterhin internationalen Menschenrechtsschutz

Die EU pocht weiterhin auf unverbindliche Regelungen bei der Erarbeitung eines völkerrechtlichen Vertrages, der transnationale Unternehmen menschenrechtlich zur Verantwortung ziehen soll, meint Jonas Botta.
Außenpolitik 24-10-2017

Menschenrechte: Sacharow-Preis wird dieses Jahr zum 30. Mal verliehen

Dissidenten, Journalisten, Friedens- und Menschenrechtsaktivisten werden mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Dieses Jahr wird er zum 30. Mal vergeben.
Außenpolitik 20-10-2017

EU will Beitrittshilfen für die Türkei kürzen

Die EU-Staats und Regierungschefs haben sich auf eine Kürzung von Finanzhilfen mit Blick auf eine mögliche Mitgliedschaft der Türkei verständigt.
Innenpolitik 11-10-2017

Oxfam kritisiert Menschenrechtsverletzungen in der EU-Migrationspolitik

Die europäische Migrationspolitik braucht dringend einen Richtungswechsel, um die Grundwerte der EU und die Menschenrechte zu wahren, so die NGO Oxfam.
Außenpolitik 14-09-2017

„Kein Indikator für Menschenrechte in Serbien, ob die Premierministerin lesbisch ist“

Pride-Demonstrationen in Belgrad wurden bisher von großen Sicherheitsvorkehrungen und teilweise Ausschreitungen begleitet. Dabei hat Serbien seit zwei Monaten eine homosexuelle Premierministerin.
Außenpolitik 04-09-2017

Kasachstan reformiert sich, aber Europa bleibt zurückhaltend

Das zentralasiatische Land will Reformen durchsetzen und die Demokratie stärken. Europäische Unternehmen und die EU-Institutionen reagieren zurückhaltend.